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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bonn

Kerndaten

Beginn
11.03.2025, 17:00 Uhr
Ende
11.03.2025, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bonn

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Bewohnerparken; Parkraumkonzept Nordstadt vertagt
  3. 1.2 Auslastung der Parkhäuser in der Innenstadt vertagt
  4. 1.2.1 Auslastung der Parkhäuser in der Innenstadt vertagt
  5. 1.3 Sachstand Guido Westerwelle Brücke, Bornheimer Straße vertagt
  6. 2 Fragestunde öffentlich
  7. 2.1 CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  8. 2.1.1 CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg zur Kenntnis genommen
  9. 2.1.2 Stellungnahme zu CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg zur Kenntnis genommen
  10. 2.2 Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke zur Kenntnis genommen
  11. 2.2.1 Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke zur Kenntnis genommen
  12. 2.2.2 Stellungnahme zu Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke zur Kenntnis genommen
  13. 2.3 Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei zur Kenntnis genommen
  14. 2.3.1 Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei zur Kenntnis genommen
  15. 2.4 Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn vertagt - mit Maßgabe
  16. 2.4.1 Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn vertagt
  17. 2.4.2 Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn vertagt
  18. 2.5 CDU Große Anfrage: Städtische Bewerbung von Fahrradstraßen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  19. 2.5.1 Stellungnahme zu CDU Große Anfrage: Städtische Bewerbung von Fahrradstraßen zur Kenntnis genommen
  20. 2.6 CDU Große Anfrage: Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke : Zeitplan und weiteres Vorgehen bei Planungen wie Bauarbeiten zur Kenntnis genommen
  21. 2.6.1 CDU Große Anfrage: Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke : Zeitplan und weiteres Vorgehen bei Planungen wie Bauarbeiten zur Kenntnis genommen
  22. 2.7 Elektrifizierung S 23 zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  23. 2.7.1 Elektrifizierung S 23 zur Kenntnis genommen
  24. 2.7.2 Elektrifizierung S 23 zur Kenntnis genommen
  25. 2.8 Leerstand unterhalb des sog. Maximilian-Centers zw. U-Hbf und ZOB vertagt
  26. 2.9 Altglascontainer Stiftsplatz vertagt
  27. 2.10 Siemensstraße Baubeginn zur Kenntnis genommen
  28. 2.10.1 Siemensstraße Baubeginn zur Kenntnis genommen
  29. 2.11 Große Anfrage Gehweg Gerhard-Domagk-Straße vertagt
  30. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  31. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  32. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  33. 6 Beschlüsse
  34. 6.1 Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft" geändert beschlossen
  35. 6.1.1 Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft" zur Kenntnis genommen
  36. 6.1.2 Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft" zur Kenntnis genommen
  37. 6.1.3 Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft" zur Kenntnis genommen
  38. 6.1.4 Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft" zur Kenntnis genommen
  39. 6.2 Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 6.2.1 Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  41. 6.3 Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  42. 6.3.1 Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 6.4 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 6.4.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 6.5 Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 6.6 Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung geändert beschlossen
  47. 6.6.1 Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung zur Kenntnis genommen
  48. 6.6.2 Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung Antrag zur Vorlage 232168 nicht abgestimmt
  49. 6.7 Bürgerantrag: Parksituation im Bereich Troschelstraße vertagt - mit Maßgabe
  50. 6.7.1 Bürgerantrag: Parksituation im Bereich Troschelstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  51. 6.8 Parksituation in der Troschelstraße vertagt - mit Maßgabe
  52. 6.8.1 Parksituation in der Troschelstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  53. 6.9 Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  54. 6.10 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  55. 6.10.1 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  56. 6.10.2 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) Antrag zur Vorlage 241022 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  57. 6.11 Bürgerantrag: Einrichtung einer Ampel/eines Zebrastreifens in der Sertürnerstraße vertagt
  58. 6.12 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  59. 6.13 Bürgerantrag: Antrag für eine zukunftsfähige Baumbepflanzung der Kaiserstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  60. 6.14 Bürgerantrag: Installation eines Absperrpfostens im Bereich des Gehweges Sertürnerstraße 6 vertagt
  61. 6.14.1 Bürgerantrag: Installation eines Absperrpfostens im Bereich des Gehweges Sertürnerstraße 6 vertagt
  62. 6.15 Bürgerantrag: Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Meckenheimer Allee zwischen Nußallee und Katzenburgweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  63. 6.16 Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  64. 6.16.1 Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  65. 6.17 Bürgerantrag: Finanzierung von zwei Pavillons als Wetterschutz am Dorfbackofen Graurheindorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  66. 6.18 Bürgerantrag: Pflanzung von Bäumen in der Mitte der Poppelsdorfer Allee abgelehnt
  67. 6.18.1 Bürgerantrag: Pflanzung von Bäumen in der Mitte der Poppelsdorfer Allee zur Kenntnis genommen
  68. 6.19 Bürgerantrag: Einrichtung eines absoluten Halteverbotes im Bereich An der Rheindorfer Burg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  69. 6.19.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines absoluten Halteverbotes im Bereich An der Rheindorfer Burg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  70. 6.20 Bürgerantrag: Verbesserte Verkehrssicherung bei Querung der Oskar-Walzel-Straße unterhalb der Reuterbrücke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  71. 6.21 Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerübergang oder alternativ einer Lichtsignalanlage im Bereich Am Propsthof/Robert-Havemann-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  72. 6.22 Bürgerantrag: Verbesserung der Klimaresilienz von Bäumen am Brassert- und Rathenauufer erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  73. 6.22.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Klimaresilienz von Bäumen am Brassert- und Rathenauufer zur Kenntnis genommen
  74. 6.23 Bürgerantrag: Schulwegsicherung Haager Weg/Kiefernweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  75. 6.24 Bürgerantrag: Antrag zur naturnahen Gestaltung der Grünstreifen entlang der Rheinpromenade erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  76. 6.24.1 Bürgerantrag: Antrag zur naturnahen Gestaltung der Grünstreifen entlang der Rheinpromenade zur Kenntnis genommen
  77. 6.25 Bürgerantrag: Umgestaltung der Nikolausstraße in Bonn-Kessenich in eine Fahrradstraße mit Fahrbahnschwellen und Warnhinweis im oberen Bereich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  78. 6.25.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Umgestaltung der Nikolausstraße in Bonn-Kessenich in eine Fahrradstraße mit Fahrbahnschwellen und Warnhinweis im oberen Bereich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  79. 6.26 Bürgerantrag: Verlängerung des Geländers am Rhein in Bonn-Castell im Bereich Biergarten Schänzchen und Römerkran geändert beschlossen
  80. 6.26.1 Verlängerung des Geländers am Rhein in Bonn-Castell im Bereich Biergarten Schänzchen und Römerkran zur Kenntnis genommen
  81. 6.27 Bürgerantrag: Installation einer großen Anzeigetafel an der Haltestelle "Stadthaus" erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  82. 6.27.1 Bürgerantrag: Installation einer großen Anzeigetafel an der Haltestelle "Stadthaus" zur Kenntnis genommen
  83. 6.28 Bürgerantrag: Änderung Ampelschaltung Fußgängerampel im Bereich Kölnstraße auf Höhe Heerstraße bzw. Römerstraße auf Höhe Nordstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  84. 6.28.1 Bürgerantrag: Änderung Ampelschaltung Fußgängerampel im Bereich Kölnstraße auf Höhe Heerstraße bzw. Römerstraße auf Höhe Nordstraße zur Kenntnis genommen
  85. 6.29 Bürgerantrag: Reduzierung der Umweltbelastung im Wohngebiet durch veränderte Verkehrsführung im Bereich Argelanderstraße und Jagdweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  86. 6.30 Bürgerantrag: Aufstellung von Sperrpfosten auf dem Bürgersteig an der Grundschule GGS Am Apfelgarten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  87. 6.31 N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich geändert beschlossen
  88. 6.31.1 Ergänzende Stellungnahme zu: N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich zur Kenntnis genommen
  89. 6.32 CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“ geändert beschlossen
  90. 6.32.1 CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“ ungeändert beschlossen
  91. 6.32.2 CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“ zur Kenntnis genommen
  92. 6.33 Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung vertagt
  93. 6.33.1 Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung vertagt
  94. 6.33.2 Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung vertagt
  95. 6.34 Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung und zukünftiges Parken in der Troschelstraße vertagt - mit Maßgabe
  96. 6.35 "Regionales Fahrradmietsystem"_Ausbringstandorte und Rückgabemöglichkeiten im Stadtbezirk Bonn nach Maßgabe des Klimasteckbriefes 6.3.3.1. (Flächendeckender Ausbau Mobilstationen) geändert beschlossen
  97. 6.36 CDU-Antrag: Umlegung des Radwegs an der Haltestelle Kaufmannstraße an der Campusmensa Poppelsdorf abgelehnt
  98. 6.36.1 CDU-Antrag: Umlegung des Radwegs an der Haltestelle Kaufmannstraße an der Campusmensa Poppelsdorf zur Kenntnis genommen
  99. 6.36.2 Stellungnahme zu CDU-Antrag: Umlegung des Radwegs an der Haltestelle Kaufmannstraße an der Campusmensa Poppelsdorf zur Kenntnis genommen
  100. 6.37 Rampe nur für Fuß- und Radverkehr „Auf dem Dransdorfer Berg“ Richtung Dransdorf prüfen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  101. 6.38 CDU-Antrag: Einrichtung einer Ladezone in der Karl-Legien-Straße, Höhe Hausnummer 215 ungeändert beschlossen
  102. 6.38.1 CDU-Antrag: Einrichtung einer Ladezone in der Karl-Legien-Straße, Höhe Hausnummer 215 zur Kenntnis genommen
  103. 6.39 CDU-Antrag: Reparatur/ Renovierung des Denkmals "Vater Rhein" an der Treppenanlage Wilhelm-Spiritus-Ufer/ Tempelstraße ungeändert beschlossen
  104. 6.40 Parksituation Im Sonnenpütz ungeändert beschlossen
  105. 6.41 Fällgenehmigung für eine Platane, eine siebenstämmige Flügelnuss, einen vierstämmigen Eisenholzbaum, sowie zwei Säulenpappeln auf dem Grundstück Römerstr. 164, 53117 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens geändert beschlossen
  106. 6.42 Zeitplan Baumaßnahmen Verkehrsbereich ungeändert beschlossen
  107. 6.42.1 Zeitplan Baumaßnahmen Verkehrsbereich zur Kenntnis genommen
  108. 6.43 Barrierefreiheit Straßenbahn ungeändert beschlossen
  109. 6.44 Gleislage Bonner Talweg geändert beschlossen
  110. 6.44.1 Gleislage Bonner Talweg zur Kenntnis genommen
  111. 6.45 Errichtung einer Parkour-Sportanlage unter der Friedrich-Ebert- Brücke ungeändert beschlossen
  112. 6.46 CDU-Antrag: Entsiegelung Thomas-Mann-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  113. 6.47 Antrag-Grüne: Dunkelbereich Fußgängertunnel Hbf-West ungeändert beschlossen
  114. 6.47.1 Antrag-Grüne: Dunkelbereich Fußgängertunnel Hbf-West zur Kenntnis genommen
  115. 6.47.2 Antrag-Grüne: Dunkelbereich Fußgängertunnel Hbf-West zur Kenntnis genommen
  116. 6.48 CDU-Antrag: Abbiegeverbot für große LKW an der Kreuzung Dottendorfer Straße/Nahum-Goldmann-Allee bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  117. 6.49 CDU-Antrag: Gleisbegrünung Oxfordstraße ungeändert beschlossen
  118. 6.49.1 CDU-Antrag: Gleisbegrünung Oxfordstraße zur Kenntnis genommen
  119. 6.50 Städtepartnerschaft Opole/Oppeln ungeändert beschlossen
  120. 6.50.1 Städtepartnerschaft Opole/Oppeln zur Kenntnis genommen
  121. 6.51 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164685 - Bebauungsplan Nr. 6523-2 „Arminiusstraße“ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  122. 6.52 Tempo 30 auf der Karl-Barth-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  123. 6.53 Legales Abbiegen in die Fahrradstraße "An der Elisabethkirche" für Fahrräder in der Südstadt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  124. 6.54 Schilder Endenich Nord Bf ungeändert beschlossen
  125. 7 Empfehlungen
  126. 7.1 N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring geändert beschlossen
  127. 7.1.1 N-Vorlage Verkehrsversuch „Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring (DS 210302-09) nicht abgestimmt
  128. 7.2 Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch geändert beschlossen
  129. 7.2.1 CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726 geändert beschlossen
  130. 7.3 Aufstellungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 7625-11 (Auerberger Mitte), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg abgelehnt
  131. 7.4 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB vertagt
  132. 7.4.1 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB vertagt
  133. 7.5 Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt ungeändert beschlossen
  134. 7.5.1 BBB-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt abgelehnt
  135. 8 Anhörungen
  136. 8.1.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße vertagt
  137. 8.1.2 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße vertagt
  138. 8.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 nicht abgestimmt
  139. 8.2.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 nicht abgestimmt

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de