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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bonn

Kerndaten

Beginn
26.11.2024, 17:00 Uhr
Ende
26.11.2024, 21:35 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bonn

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Parkraumkonzept Nordstadt zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Parkraumkonzept Nordstadt zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 Klimagerechte Umgestaltung von Schulhöfen zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 Klimagerechte Umgestaltung von Schulhöfen zur Kenntnis genommen
  6. 2 Fragestunde öffentlich
  7. 2.1 CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg vertagt
  8. 2.1.1 CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg vertagt
  9. 2.2 Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn vertagt
  10. 2.2.1 Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn vertagt
  11. 2.2.2 Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn vertagt
  12. 2.3 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege verwiesen
  13. 2.3.1 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege verwiesen
  14. 2.4 Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke vertagt
  15. 2.4.1 Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke vertagt
  16. 2.5 Grüne-Große Anfrage: Öffentliche Toiletten am Remigiusplatz zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  17. 2.5.1 Öffentliche Toiletten am Remigiusplatz zur Kenntnis genommen
  18. 2.5.2 Öffentliche Toiletten am Remigiusplatz zur Kenntnis genommen
  19. 2.6 Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei vertagt
  20. 2.7 CDU Große Anfrage: Städtische Bewerbung von Fahrradstraßen vertagt
  21. 2.8 CDU Große Anfrage: Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke : Zeitplan und weiteres Vorgehen bei Planungen wie Bauarbeiten vertagt
  22. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  23. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  24. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  25. 6 Beschlüsse
  26. 6.1 Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft" vertagt - mit Maßgabe
  27. 6.1.1 Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 6.1.2 Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  29. 6.1.3 Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  30. 6.2 Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen vertagt - mit Maßgabe
  31. 6.2.1 Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen vertagt - mit Maßgabe
  32. 6.3 Bürgerantrag: Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club) geändert beschlossen
  33. 6.3.1 Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club) zur Kenntnis genommen
  34. 6.4 Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße geändert beschlossen
  35. 6.5 Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf geändert beschlossen
  36. 6.5.1 Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf zur Kenntnis genommen
  37. 6.6 Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 6.6.1 Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 6.7 Tempo 30 im Bereich Kessenicher Straße/Im Bachele bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 6.8 Bürgerantrag: Abschaffung des grünen Rechtsabbiegepfeils im Bereich Endenicher Straße/Frongasse. geändert beschlossen
  41. 6.8.1 Bürgerantrag: Abschaffung des grünen Rechtsabbiegepfeils im Bereich Endenicher Straße/Frongasse. zur Kenntnis genommen
  42. 6.9 Bürgerantrag: Aufstellen eines Fahrradständers in der Josefstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  43. 6.9.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aufstellen eines Fahrradständers in der Josefstraße zur Kenntnis genommen
  44. 6.10 Bürgerantrag: Installation von Fahrradbügeln/Fahrradboxen analog Hamburger Model auf Höhe Prinz-Albert- Straße 55 geändert beschlossen
  45. 6.10.1 Bürgerantrag: Installation von Fahrradbügeln/Fahrradboxen analog Hamburger Model auf Höhe Prinz-Albert- Straße 55 zur Kenntnis genommen
  46. 6.11 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich Reichsstraße in Bonn-Röttgen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 6.12 Bürgerantrag: Einrichtung einer Ampel/eines Zebrastreifens in der Sertürnerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  48. 6.13 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  49. 6.14 Bürgerantrag: Antrag für eine zukunftsfähige Baumbepflanzung der Kaiserstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 6.15 Bürgerantrag: Verlegung und Vergrößerung der Hundefreilauffläche im Reuterpark geändert beschlossen
  51. 6.15.1 Bürgerantrag: Verlegung und Vergrößerung der Hundefreilauffläche im Reuterpark zur Kenntnis genommen
  52. 6.16 Bürgerantrag: Freigabe der Einbahnstraße Büttinghausenstraße (zwischen Mechenstraße und Hausdorffstraße) für den Radverkehr bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  53. 6.17 Bürgerantrag: Installation eines Absperrpfostens im Bereich des Gehweges Sertürnerstraße 6 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  54. 6.18 Bürgerantrag: Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Meckenheimer Allee zwischen Nußallee und Katzenburgweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  55. 6.18.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Meckenheimer Allee zwischen Nußallee und Katzenburgweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  56. 6.19 Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  57. 6.19.1 Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  58. 6.20 Bürgerantrag: Einrichtung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen im Bereich Wasserland geändert beschlossen
  59. 6.20.1 Bürgerantrag: Einrichtung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen im Bereich Wasserland zur Kenntnis genommen
  60. 6.21 Bürgerantrag: Finanzierung von zwei Pavillons als Wetterschutz am Dorfbackofen Graurheindorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  61. 6.22 Bürgerantrag: Pflanzung von Bäumen in der Mitte der Poppelsdorfer Allee bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  62. 6.23 Bürgerantrag: Umwidmung der Heinrich-Bursch-Straße 14-34 und 55-69 vertagt - mit Maßgabe
  63. 6.23.1 Umwidmung der Heinrich-Bursch-Straße 14-34 und 55-69 vertagt
  64. 6.24 Bürgerantrag: Installation von drei zusätzlichen Pollern im Bereich der Fußgängerampel Saarbrückener Straße/Kopenhagener Straße geändert beschlossen
  65. 6.24.1 Bürgerantrag: Installation von drei zusätzlichen Pollern im Bereich der Fußgängerampel Saarbrückener Straße/Kopenhagener Straße zur Kenntnis genommen
  66. 6.25 Bürgerantrag: Tempo 50 auf der Adenauerallee und der Friedrich-Ebert-Allee bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  67. 6.26 Bürgerantrag: Ausweitung der innerörtlichen Tempo 30 Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der „Otto-Hahn-Straße“ in Bonn-Buschdorf zur Schulwegsicherung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  68. 6.27 CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  69. 6.27.1 CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  70. 6.28 Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung vertagt - mit Maßgabe
  71. 6.28.1 Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung vertagt
  72. 6.29 SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  73. 6.29.1 SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  74. 6.30 CDU-Antrag: Umlegung des Radwegs an der Haltestelle Kaufmannstraße an der Campusmensa Poppelsdorf vertagt - mit Maßgabe
  75. 6.30.1 CDU-Antrag: Umlegung des Radwegs an der Haltestelle Kaufmannstraße an der Campusmensa Poppelsdorf vertagt
  76. 6.31 CDU-Antrag: Abendliches Parken auf dem Parkplatz des Campus Poppelsdorf der Universität Bonn erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  77. 6.31.1 CDU-Antrag: Abendliches Parken auf dem Parkplatz des Campus Poppelsdorf der Universität Bonn zur Kenntnis genommen
  78. 6.32 CDU-Antrag: Instandsetzung des Kopfsteinpflasters auf dem Bonner Münsterplatz geändert beschlossen
  79. 6.32.1 CDU-Antrag: Instandsetzung des Kopfsteinpflasters auf dem Bonner Münsterplatz zur Kenntnis genommen
  80. 6.32.2 CDU-Antrag: Instandsetzung des Kopfsteinpflasters auf dem Bonner Münsterplatz zur Kenntnis genommen
  81. 6.33 Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fußgänger*innen-Markierung auf der Rampe der zukünftigen Fahrradstraße Auf dem Dransdorfer Berg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  82. 6.33.1 Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fußgänger*innen-Markierung auf der Rampe der zukünftigen Fahrradstraße Auf dem Dransdorfer Berg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  83. 6.34 CDU-Antrag: Einrichtung einer Ladezone in der Karl-Legien-Straße, Höhe Hausnummer 215 vertagt - mit Maßgabe
  84. 6.35 Reuterpark – „Ein Platz für Alle“ – Zweiter Bauabschnitt ungeändert beschlossen
  85. 6.36 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bonn 2025 ungeändert beschlossen
  86. 6.37 Dreifachhalle – An der Josefshöhe 54 Fällung eines städtischen Baums zum Bau einer Entwässerungsanlage geändert beschlossen
  87. 6.38 Auswertung und Nachfragen zur Informationsveranstaltung „Zukunftsort Dransdorfer Berg“ erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  88. 6.38.1 Auswertung und Nachfragen zur Informationsveranstaltung „Zukunftsort Dransdorfer Berg“ zur Kenntnis genommen
  89. 6.39 Volt/RheinGrün-Antrag: Barrierefreiheit auf der Kreuzung Adolf-Straße / Im Krausfeld geändert beschlossen
  90. 6.39.1 Volt/RheinGrün-Antrag: Barrierefreiheit auf der Kreuzung Adolf-Straße / Im Krausfeld zur Kenntnis genommen
  91. 6.40 Fällgenehmigung für eine Rot-Buche und eine Kanadische Pappel auf dem Grundstück Arminiusstr. 49, 53117 Bonn ungeändert beschlossen
  92. 6.41 Fällgenehmigung für einen Fächerblattbaum auf dem Grundstück Liegnitzer Str. 2, 53119 Bonn ungeändert beschlossen
  93. 6.42 Volt/RheinGrün-Antrag: Wirtschaftsparkplatz im Bereich Alfred-Bucherer-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  94. 6.43 Einleitung des Vergabeverfahrens (Beschränkte Ausschreibung VOB) zur Grundhaften Erneuerung von Wegen mit Unfallgefahr auf dem Poppelsdorfer Friedhof ungeändert beschlossen
  95. 6.44 Fällung von sechs satzungsgeschützten Bäumen auf dem Grundstück des zukünftigen Kindergartens Mordkapellenpfad geändert beschlossen
  96. 6.45 Fällung von einem satzungsgeschützten Baum auf dem Grundstück des zukünftigen Kindergartens in der Wilhelm-Neuss-Straße ungeändert beschlossen
  97. 6.46 CDU-Antrag: Reparatur/ Renovierung des Denkmals "Vater Rhein" an der Treppenanlage Wilhelm-Spiritus-Ufer/ Tempelstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  98. 6.47 Grüne-Antrag: Am Neutor bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  99. 6.48 Grüne-Antrag: Beethovenplatz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  100. 6.49 Grüne-Antrag: Anbindung WestSide an Auf dem Hügel verwiesen
  101. 6.49.1 Grüne-Antrag: Anbindung WestSide an Auf dem Hügel verwiesen
  102. 6.50 CDU Antrag: Wöchentlicher Halt des Sparkassenbusses auf dem Parkplatz Magdalenenplatz in Endenich ungeändert beschlossen
  103. 7 Empfehlungen
  104. 7.1 N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring vertagt
  105. 7.2 Zukunftsort Dransdorfer Berg, Eckpunkte zum Qualifizierungsverfahren und Benennung Preisgericht abgelehnt
  106. 7.3 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7522-77, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Bleichgraben“ ungeändert beschlossen
  107. 7.4 CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  108. 7.4.1 CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  109. 7.5 Neuplanung ZOB Bonn - Ergebnisse der Bürger*innenbeteiligung
  110. 8 Anhörungen
  111. 8.1 Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA geändert beschlossen
  112. 8.1.1 Grüne/u.w.-Änderungsantrag zu Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA Antrag zur Vorlage 230880 geändert beschlossen
  113. 8.2 Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße vertagt
  114. 8.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  115. 8.3.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  116. 8.3.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  117. 8.4 Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  118. 8.4.1 Erweiterung Tierheim und Teilumsiedlung Kleingartenverein Flora e.V. bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  119. 8.5 206. Änderung des Flächennutzungsplans "Innovationsdreieck", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB sowie öffentlicher Auslegung gem. § 3 (2) BauGB ungeändert beschlossen
  120. 8.6 Bürgerantrag: Unterstützung privat organisierter Reinigungsaktionen durch Bonnorange nur außerhalb der Brutzeit ungeändert beschlossen
  121. 8.7 Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe" ungeändert beschlossen
  122. 8.7.1 Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe" zur Kenntnis genommen
  123. 8.8 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6719-2 "Kurt-Schumacher-Straße" bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7920-22 "Heinrich-Brüning-Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau ungeändert beschlossen
  124. 8.9 Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt) ungeändert beschlossen
  125. 8.10 Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord geändert beschlossen
  126. 8.10.1 Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord zur Kenntnis genommen
  127. 8.11 Sportpark Nord, Sanierung und Erweiterung der Nebenflächen, Trainingsplatz am Mondorfer Bach ungeändert beschlossen
  128. 9 Stellungnahmen
  129. 10 Anregungen
  130. 10.1 Grüne-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Hermann-Wandersleb-Ring/Rochusstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  131. 10.1.1 Grüne-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Hermann-Wandersleb-Ring/Rochusstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

Dateien

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  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de