durchgeführt
Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg
Kerndaten
- Beginn
- 01.03.2023, 17:00 Uhr
- Ende
- 01.03.2023, 23:59 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
- 2 Fragestunde öffentlich
- 2.1 BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
- 2.1.1 Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
- 2.2 CDU-Große Anfrage: Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern
- 2.2.1 Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern
- 2.3 BBB-Anfrage Fahrtkürzungen auf der Linie 613
- 2.3.1 Fahrtkürzungen auf der Linie 613
- 2.4 BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße
- 2.4.1 Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße
- 2.5 BBB-Anfrage: Aufstellung von Fitnessgeräten auf der Rigal’schen Wiese in Bad Godesberg Drucksachengruppe 222344 ff
- 2.5.1 BBB-Anfrage: Aufstellung von Fitnessgeräten auf der Rigal’schen Wiese in Bad Godesberg
- 2.6 BBB-Anfrage Geschwindigkeitsmessungen in der Seufertstraße Drucksachengruppe 221114 ff
- 2.6.1 Geschwindigkeitsmessungen in der Seufertstraße Drucksachengruppe 221114 ff
- 2.7 Taxibuslinie T652
- 2.8 BBB-Anfrage: Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg
- 2.8.1 Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg
- 2.9 BBB-Große Anfrage: Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Bad Godesberg; hier insbesondere der Parkplatz an der Chinesischen Botschaft
- 2.9.1 Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Bad Godesberg; hier insbesondere der Parkplatz an der Chinesischen Botschaft
- 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 4 Genehmigung der Niederschrift
- 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 8. Februar 2023
- 4.2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18. Januar 2023
- 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 6 Beschlüsse
- 6.1 Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
- 6.1.1 Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
- 6.2 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
- 6.2.1 Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
- 6.3 Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
- 6.3.1 Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
- 6.4 Bürgerantrag: Kennzeichnung Parkplätze Brunhildstraße
- 6.5 Bürgerantrag: Perspektive für den Aennchenplatz
- 6.6 Bürgerantrag: Baustellensituation Bushaltestellen Koblenzer Straße und Weißenburgstraße
- 6.6.1 Baustellensituation Bushaltestellen Koblenzer Straße und Weißenburgstraße
- 6.7 Bürgerantrag: Grünflächen Ria-Maternus-Platz
- 6.8 Bürgerantrag: Errichtung einer Schirmanlage zur Beschattung einer Fläche des Bahnhofsvorplatzes in Bad Godesberg
- 6.9 Bürgerantrag: Einrichtung einer E-Auto-Ladestation im Bereich Plittersdorfer Dorfplatz (Plittersdorfer Straße/Ecke Steinstraße)
- 6.10 Bürgerantrag: Umsetzung des Beschlusses zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem – Drucksache 211220-03
- 6.10.1 Umsetzung des Beschlusses zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem – Drucksache 211220-03
- 6.11 Bürgerantrag: Überdachung und eine Sitzbank für die Bushaltestelle Wichterichstraße im Stadtteil Bad Godesberg-Schweinheim
- 6.12 Bürgerantrag: Anpassung Ampelschaltung an der Ludwig-Erhard-Allee auf Höhe der Bushaltestelle "Rheinaue Süd" (MPI, früher c.a.e.s.a.r.)
- 6.12.1 Anpassung Ampelschaltung an der Ludwig-Erhard-Allee auf Höhe der Bushaltestelle "Rheinaue Süd" (MPI, früher c.a.e.s.a.r.)
- 6.13 Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657
- 6.13.1 Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657
- 6.14 Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
- 6.14.1 Stellungnahme zu Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
- 6.14.2 Grüne-Änderungsantrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ Änderungsantrag zur Vorlage 221112
- 6.14.3 Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
- 6.15 SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"
- 6.15.1 Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"
- 6.15.2 SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten" Änderungsantrag zur Vorlage 221363
- 6.16 Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bad Godesberg
- 6.17 Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen
- 6.17.1 BBB-Änderungsantrag: Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen
- 6.18 Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern; hier: Beanstandung des Beschlusses vom 18.01.2023
- 6.19 BBB-Antrag: Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert
- 6.19.1 Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert
- 6.20 CDU - Antrag: Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen
- 6.20.1 Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen
- 6.21 CDU-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße
- 6.21.1 Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße
- 6.22 CDU-Antrag: Greifzangen für Schulen
- 6.22.1 Greifzangen für Schulen
- 6.23 BBB-Antrag: Umsetzung der Gestaltungssatzung Bad Godesberg – Baumbeete
- 6.24 CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
- 6.24.1 Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
- 6.25 Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012 sowie von Sankt-Martins-Zuschüssen für das Jahr 2022
- 6.25.1 BBB-Änderungsantrag: Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012 sowie von Sankt-Martins-Zuschüssen für das Jahr 2022
- 6.26 Abbruch und Neubau der Feuerwache III, Friesdorfer Straße 160, Fällung von sechs städtischen Bäumen im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens.
- 6.27 BBB-Antrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
- 7 Empfehlungen
- 8 Anhörungen
- 8.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
- 8.1.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
- 8.1.2 SPD Haushaltsantrag (Förderung von Aktivitäten der Bad Godesberger Vereine) Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
- 8.1.3 Grüne Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Änderungsantrag zu DS 221697
- 8.1.4 CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 (Bad Godesberg)
- 8.1.5 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
- 8.1.6 BBB-Änderungsantrag: Mittel für Godesburg bereitstellen Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
- 8.1.7 CDU-Änderungsantrag (Absenkung von Bordsteinen) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
- 8.1.8 BBB-Änderungsantrag: Umbau der Kreuzung Kennedyallee/Ludwig-Erhard-Allee/Mittelstraße Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
- 8.1.9 BBB-Änderungsantrag: Umbau der Kreuzung Aennchenplatz/Bonner Straße/Plittersdorfer Straße Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
- 8.1.10 BBB-Änderungsantrag: Umbau der Kreuzung Koblenzer Straße/Friedrich-Ebert-Straße Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
- 8.1.11 BBB-Änderungsantrag: Mittel für die Sanierung der Fußgängerzone im Bereich der Bad Godesberger Innenstadt; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
- 8.1.12 BBB-Änderungsantrag: Erhöhung Zuschuss Festausschuss Godesberger Karneval Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
- 8.1.13 BBB-Änderungsantrag: Mittel für die Verschönerung der Uferpromenade zwischen der Südbrücke und der Landesgrenze in Bad Godesberg Mehlem; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
- 8.1.14 BBB-Änderungsantrag: Mittel für die Erneuerung des Fahrbahnbelages in der Wiedemannstraße; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
- 8.1.15 BBB-Änderungsantrag: Mittel für die Erneuerung des Fahrbahnbelages der Ließemer Straße (K14); Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
- 8.1.16 BBB-Änderungsantrag: Mittel für den Ankauf von Grundstücken zur Verbreiterung des Marienforster Steinweges im Abschnitt zwischen Goldbergweg und Wolkenburgstraße; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
- 8.1.17 BBB-Änderungsantrag: Mittel für den Neuausbau der ehemaligen Endhaltestelle Rheinallee; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
- 8.2 Wirtschaftsplan SGB 2023
- 8.2.1 CDU-Änderungsantrag: Wirtschaftsplan SGB 2023 Antrag zur Vorlage 222487 (Bad Godesberg)
- 8.3 Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
- 8.3.1 Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 - 2023
- 8.4 Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
- 8.4.1 Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
- 8.4.2 CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
- 8.4.3 Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
- 8.4.4 Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
- 8.5 BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg
- 8.5.1 Naturschutzgebiet Lyngsberg
- 8.6 Zielbeschluss Bonner Klimaplan
- 8.6.1 Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
- 8.6.2 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch von Liegenschaften der Kommune, sowie der Konzerntöchter Antrag zur Vorlage 222006
- 8.6.3 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Bäder und CO2-Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006
- 8.6.4 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Kläranlagen und Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006
- 8.6.5 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Stadtverwaltung inklusive Konzerntöchter als Vorbild für Arbeitgeber Antrag zur Vorlage 222006
- 8.6.6 Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen
- 8.6.7 ST zu AA 10: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch von Liegenschaften der Kommune, sowie der Konzerntöchter Antrag zur Vorlage
- 8.6.8 ST zu AA 12: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Kläranlagen und Kompensationsmöglichkeiten
- 8.6.9 ST zu AA 13: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Stadtverwaltung inklusive Konzerntöchter als Vorbild für Arbeitgeber
- 8.6.10 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
- 8.6.11 SPD-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage
- 8.7 202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“
- 8.8 Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
- 9 Stellungnahmen
- 10 Anregungen
- 10.1 Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
- 10.1.1 CDU-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621
- 10.1.2 Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
- 10.1.3 Interfraktioneller Antrag: Konkretisierung des Raumprogramms Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621
- 10.1.4 BBB-Änderungsantrag Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
- 10.2 SPD-Antrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
- 10.2.1 BBB-Änderungsantrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
- 10.2.2 Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
- 10.2.3 Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Antrag zur Vorlage 221901
- 10.3 Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld
- 10.3.1 Sanierung der Sporthalle Pennenfeld
- 10.4 CDU-Antrag: Reparatur eines Schlaglochs
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Datenstand: 06.09.2026, 22:19 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de