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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
09.02.2023, 17:03 Uhr
Ende
09.02.2023, 23:00 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage: Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 BBB-Anfrage Sachstand Bodycams für Ordnungskräfte Drucksachengruppe 201263 ff zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 BBB-Anfrage Sachstand Bodycams für Ordnungskräfte Drucksachengruppe 201263 ff zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 BBB-Anfrage: Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße; Anerkennung weiterer Kosten in Bezug auf nachgereichte Innere sowie Äußere Residualkosten zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1 Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße; Anerkennung weiterer Kosten in Bezug auf nachgereichte Innere sowie Äußere Residualkosten zur Kenntnis genommen
  8. 1.4 BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  9. 1.4.1 BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  10. 1.4.2 BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  11. 1.5 Klausurtagung städtischer Führungskräfte zur Kenntnis genommen
  12. 1.5.1 Klausurtagung städtischer Führungskräfte - Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  13. 1.6 CDU-Große Anfrage: Gebührenanhebung Bewohnerparken zur Kenntnis genommen
  14. 1.6.1 CDU-Große Anfrage: Gebührenanhebung Bewohnerparken zur Kenntnis genommen
  15. 1.7 BBB-Anfrage: Krawalle in Medinghoven; hier Maßnahmen zur Verhinderung rechtsfreier Räume in Bonn zur Kenntnis genommen
  16. 1.7.1 BBB-Anfrage: Krawalle in Medinghoven; hier Maßnahmen zur Verhinderung rechtsfreier Räume in Bonn zur Kenntnis genommen
  17. 1.8 Große Anfrage CDU-Fraktion: 75 Jahre Parlamentarischer Rat zur Kenntnis genommen
  18. 1.8.1 Große Anfrage CDU-Fraktion: 75 Jahre Parlamentarischer Rat zur Kenntnis genommen
  19. 1.9 CDU-Große Anfrage: Geschwindigkeitsdisplays zur Kenntnis genommen
  20. 1.9.1 CDU-Große Anfrage: Geschwindigkeitsdisplays zur Kenntnis genommen
  21. 1.10 BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022 vertagt
  22. 1.10.1 BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022 vertagt
  23. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  24. 3 Genehmigung der Niederschrift
  25. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.02.2022 ungeändert beschlossen
  26. 3.2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2022 ungeändert beschlossen
  27. 3.3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.04.2022 ungeändert beschlossen
  28. 3.4 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2022 ungeändert beschlossen
  29. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  30. 5 Beschlüsse
  31. 5.1 Fortführung des Programms zur barrierefreien- und fahrgastfreundlichen Umgestaltung der Bushaltestellen geändert beschlossen
  32. 5.2 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 606 und 607 geändert beschlossen
  33. 5.2.1 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 606 und 607 Antrag zur Vorlage ungeändert beschlossen
  34. 5.3 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf geändert beschlossen
  35. 5.3.1 Koalitions-ÄA - Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf Antrag zur Vorlage 212255 zur Kenntnis genommen
  36. 5.4 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 5.5 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6224-2 "Im Dahl", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl ungeändert beschlossen
  38. 5.6 Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet geändert beschlossen
  39. 5.6.1 CDU-Änderungsantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet Antrag zur Vorlage 221009 abgelehnt
  40. 5.7 Ergebnis der städtebaulichen Mehrfachbeauftragung für das Gebiet "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  41. 5.8 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum - Ergänzende Beschlüsse zum weiteren Vorgehen geändert beschlossen
  42. 5.9 Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf geändert beschlossen
  43. 5.10 Zielbeschluss zur gewerblichen Entwicklung und Bebauung des Areals an der Pützchens Chaussee im Ortsteil Beuel-Ost, Stadtbezirk Beuel geändert beschlossen
  44. 5.10.1 Zielbeschluss zur gewerblichen Entwicklung und Bebauung des Areals an der Pützchens Chaussee im Ortsteil Beuel-Ost, Stadtbezirk Beuel zur Kenntnis genommen
  45. 5.11 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 5.11.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 5.12 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven geändert beschlossen
  48. 5.12.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 221618 abgelehnt
  49. 5.13 Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 5.13.1 Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  51. 5.14 Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 5.15 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6621-2 „Clara-Schumann-Gymnasium“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße ungeändert beschlossen
  53. 5.16 Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 30.03.2017 zur Anordnung einer Umlegung im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf „An den Lappenstrünken“ (Drucksachen-Nr. 1710558). ungeändert beschlossen
  54. 5.17 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebauförderung - Programmjahr 2023 ungeändert beschlossen
  55. 5.18 Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung geändert beschlossen
  56. 5.18.1 CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage abgelehnt
  57. 5.18.2 Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489 ungeändert beschlossen
  58. 5.18.3 Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung zur Kenntnis genommen
  59. 5.19 Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  60. 5.20 Pilotprojekt Eigenreinigung geändert beschlossen
  61. 5.20.1 CDU/FDP-Änderungsantrag: Pilotprojekt Eigenreinigung Antrag zur Vorlage 222504 abgelehnt
  62. 5.20.2 Koalitionsänderungsantrag: Pilotprojekt Eigenreinigung nicht abgestimmt
  63. 5.21 Grundprinzipien für die Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an Grundschulen gemäß § 93 Schulgesetz NRW und Festlegung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2023/24 ungeändert beschlossen
  64. 5.22 Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2023 bis 2025 ungeändert beschlossen
  65. 5.22.1 ÄA BBB: Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2023 bis 2025 abgelehnt
  66. 5.23 Touristisches Leitbild der Stadt Bonn ungeändert beschlossen
  67. 5.23.1 FDP-Änderungsantrag: Touristisches Leitbild der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage abgelehnt
  68. 5.24 Überführung der Projektförderung "aufsuchende Rechts- und Verbraucherberatung in städtischen Quartieren" in die institutionelle Förderung der allgemeinen Verbraucherberatung der Verbraucherzentrale Bonn - Ergänzungsvertrag für die Laufzeit bis 2024 ungeändert beschlossen
  69. 5.25 Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023 ungeändert beschlossen
  70. 5.25.1 FDP-Änderungsantrag: Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023 Antrag zur Vorlage 222401 zurückgezogen
  71. 5.25.2 BBB-Änderungsantrag: Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023 abgelehnt
  72. 5.26 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen der Stadt Bonn für die 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in Köln geändert beschlossen
  73. 5.27 Hochbauliches Qualifizierungsverfahren "Wohnquartier Buschdorfer Straße" - Benennung von politischen Berater*innen geändert beschlossen
  74. 5.28 „Forum für die Innenstadt“ – Besetzung und Aufgaben eines Begleitgremiums während der Umsetzungsphase des ISEK Innenstadt Bad Godesberg geändert beschlossen
  75. 5.29 Ersatzwahl eines Mitgliedes: Regionalrat des Regierungsbezirks Köln ungeändert beschlossen
  76. 5.30 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  77. 5.31 wurde zu TOP 6.10
  78. 5.32 Aktualisierung der städtischen Bürgschaftsrichtlinien ungeändert beschlossen
  79. 5.33 Kooperationsvertrag zwischen der Bundesstadt Bonn und dem Stadtsportbund Bonn e.V. – Erhöhung der jährlichen Transferleistungen ungeändert beschlossen
  80. 5.34 Fortführung der Mitgliedschaft der Stadt Bonn bei der Radregion Rheinland e.V. bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  81. 5.35 Seniorenzentren Wirtschaftsplan 2023 ungeändert beschlossen
  82. 5.36 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung zum 01.01.2023 geändert beschlossen
  83. 5.36.1 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung zum 01.01.2023 zur Kenntnis genommen
  84. 5.36.2 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung zum 01.01.2023 zur Kenntnis genommen
  85. 5.37 14. Änderung der Parkgebührenordnung ungeändert beschlossen
  86. 5.38 Fällung eines Alleebaumes - Rotblühende Kastanie - in der Hermannstraße - vor Haus Nr. 70 -, Bonn - Beuel ungeändert beschlossen
  87. 5.39 Solidaritätspartnerschaft mit der Stadt Cherson ungeändert beschlossen
  88. 6 Anträge
  89. 6.1 Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn geändert beschlossen
  90. 6.1.1 Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn zur Kenntnis genommen
  91. 6.1.2 Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn Antrag zur Vorlage 220814 nicht abgestimmt
  92. 6.2 CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  93. 6.2.1 Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  94. 6.3 CDU-Dringlichkeitsantrag: Stadtordnungsdienst stärken vertagt
  95. 6.3.1 Stadtordnungsdienst stärken vertagt
  96. 6.4 Änderung § 10 der Hauptsatzung ungeändert beschlossen
  97. 6.4.1 Änderung § 10 der Hauptsatzung zur Kenntnis genommen
  98. 6.5 FDP-Antrag: Förderung Kunstverein Bad Godesberg e.V. abgelehnt
  99. 6.5.1 Stellungnahme zum FDP-Antrag: Förderung Kunstverein Bad Godesberg e.V. zur Kenntnis genommen
  100. 6.6 FDP-Antrag: Physischer Hochwasserschutz am Godesberger Bachlauf oberhalb des Gutes Marienforst, hier: Aufnahme von Planungs- und Realisierungskosten im anstehenden Doppelhaushalt erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  101. 6.6.1 FDP-Antrag: Physischer Hochwasserschutz am Godesberger Bachlauf oberhalb des Gutes Marienforst, hier: Aufnahme von Planungs- und Realisierungskosten im anstehenden Doppelhaushalt zur Kenntnis genommen
  102. 6.7 BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof geändert beschlossen
  103. 6.7.1 BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof zur Kenntnis genommen
  104. 6.8 CDU-Dringlichkeitsantrag: Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bonn vertagt
  105. 6.8.1 Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  106. 6.9 BBB-Antrag: Verspätungen und Ausfälle im ÖPNV-Angebot abgelehnt
  107. 6.9.1 BBB-Antrag: Verspätungen und Ausfälle im ÖPNV-Angebot zur Kenntnis genommen
  108. 6.10 Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger geändert beschlossen
  109. 6.10.1 Koalitionsänderungsantrag: Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger Antrag zur Vorlage ungeändert beschlossen
  110. 6.10.2 BBB-Änderungsantrag: Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger geändert beschlossen
  111. 7 Mitteilungen
  112. 7.1 Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts zur Kenntnis genommen
  113. 7.2 Der Bonner Freiraumplan – Nachreichung des Zwischenberichtes zur Kenntnis genommen
  114. 7.3 Bebauung ehemaliges Zurich-Areal - Ergebnis des Fassadenwettbewerbs Poppelsdorfer Allee/Prinz-Albert-Straße zur Kenntnis genommen
  115. 7.4 Innovationsdreieck - Ergebnis des Hochhauswettbewerbs Immenburgstraße zur Kenntnis genommen
  116. 7.5 Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des 1. Deckblattverfahrens zur Kenntnis genommen
  117. 7.6 Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen zur Kenntnis genommen
  118. 7.7 Projektauswahl im Bundesprogramm SJK 2022; Hardtbergbad zur Kenntnis genommen
  119. 7.8 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. - III. Quartal 2022 (Stichtag 30.9.2022) zur Kenntnis genommen
  120. 7.9 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 10/2022 zur Kenntnis genommen
  121. 7.10 Punkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  122. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  123. 8.1 Information über die bislang im Zusammenhang mit der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von ukrainischen Geflüchteten entstandenen Kosten zur Kenntnis genommen
  124. 9 (nichtöffentlich)
  125. 9.1 (nichtöffentlich)
  126. 9.1.1 (nichtöffentlich)
  127. 9.2 (nichtöffentlich)
  128. 9.3 (nichtöffentlich)
  129. 9.4 (nichtöffentlich)
  130. 10 (nichtöffentlich)
  131. 11 (nichtöffentlich)
  132. 11.1 (nichtöffentlich)
  133. 11.2 (nichtöffentlich)
  134. 11.3 (nichtöffentlich)
  135. 11.4 (nichtöffentlich)
  136. 12 (nichtöffentlich)
  137. 13 (nichtöffentlich)
  138. 13.1 (nichtöffentlich)
  139. 13.2 (nichtöffentlich)
  140. 13.3 (nichtöffentlich)
  141. 13.3.1 (nichtöffentlich)
  142. 14 (nichtöffentlich)
  143. 15 (nichtöffentlich)
  144. 15.1 (nichtöffentlich)
  145. 15.2 (nichtöffentlich)
  146. 16 (nichtöffentlich)

Dateien

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  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de