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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr

Kerndaten

Beginn
24.05.2023, 18:33 Uhr
Ende
24.05.2023, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn vertagt
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 FDP Große Anfrage: Sachstand Park & Ride Parkplätze zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  5. 1.2.1 FDP Große Anfrage: Sachstand Park & Ride Parkplätze zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  6. 1.3 CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1 CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf zur Kenntnis genommen
  8. 1.4 Grüne-Große Anfrage: Zwischenzustand Fußgängerzone Maximilianstraße zwischen Wessel- und Gangolfstraße zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  9. 1.4.1 Zwischenzustand Fußgängerzone Maximilianstraße zwischen Wessel- und Gangolfstraße zur Kenntnis genommen
  10. 1.5 BBB-Anfrage: "Taxibus"-Linien vertagt
  11. 1.5.1 BBB-Anfrage: "Taxibus"-Linien vertagt
  12. 1.6 BBB-Anfrage S13, hier: Beteiligung der Stadt Bonn zur Bestellung einer zweiten S-Bahnlinie für die Siegtalstrecke vertagt
  13. 1.6.1 BBB-Anfrage S13, hier: Beteiligung der Stadt Bonn zur Bestellung einer zweiten S-Bahnlinie für die Siegtalstrecke zur Kenntnis genommen
  14. 1.7 FDP Große Anfrage: Zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem, speziell Dokument im Anhang "Plan zur Erhöhung der Schienenkapazität der linken Rheinstrecke" vertagt
  15. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  16. 3 Genehmigung der Niederschrift
  17. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  18. 5 Beschlüsse
  19. 6 Empfehlungen
  20. 6.1 Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße geändert beschlossen
  21. 6.1.1 CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646 nicht abgestimmt
  22. 6.1.2 Koalitions-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646 nicht abgestimmt
  23. 6.1.3 Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße zur Kenntnis genommen
  24. 6.1.4 Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße zur Kenntnis genommen
  25. 6.1.5 Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße zur Kenntnis genommen
  26. 6.1.6 Änderungsantrag der Koalition - Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646 ungeändert beschlossen
  27. 6.2 Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz vertagt
  28. 6.2.1 CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853 vertagt
  29. 6.2.2 BBB-Änderungsantrag Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853 vertagt
  30. 6.3 Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn geändert beschlossen
  31. 6.3.1 Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  32. 6.3.2 CDU-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636 abgelehnt
  33. 6.3.3 Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636 geändert beschlossen
  34. 6.3.4 BBB-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn abgelehnt
  35. 6.4 Radverkehrsnetz Bonn weitere Lesung erforderlich
  36. 6.5 Genehmigung der Planung LPH 3 zum Ausbau des von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden öffentlichen Erschließungsstichs zum Gelände des im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) stehenden künftigen EU Standorts des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage (EZMW) ungeändert beschlossen
  37. 6.6 FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV vertagt
  38. 6.6.1 FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV vertagt
  39. 6.7 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) geändert beschlossen
  40. 6.7.1 Änderungsantrag der Koalition - 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782 ungeändert beschlossen
  41. 6.7.2 BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782 abgelehnt
  42. 6.8 Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten geändert beschlossen
  43. 6.8.1 Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten zur Kenntnis genommen
  44. 6.8.2 Änderungsantrag der Koalition – Kostenloses Parken für Carsharing-PKWs auf städtisch bewirtschafteten Flächen (ursprünglich Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten 221990) ungeändert beschlossen
  45. 6.9 Grüne/u.w.-Antrag: Viktoriakarree, Tiefgarage im Zusammenhang mit der Neuordnung des CityRings ungeändert beschlossen
  46. 6.9.1 Stellungnahme der Verwaltung - Grüne/u.w.-Antrag: Viktoriakarree, Tiefgarage im Zusammenhang mit der Neuordnung des CityRings zur Kenntnis genommen
  47. 6.10 BBB-Antrag Neue Fußgängerbrücke zu Gleis 1 des Bonner Hauptbahnhofs Hier: Entfernen von abgestellten Fahrrädern vertagt
  48. 6.11 BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage vertagt
  49. 6.11.1 BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage vertagt
  50. 6.11.2 BBB-Änderungsantrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage vertagt
  51. 6.12 BBB-Antrag Abgang von der Gangolfstraße in die Minus-1-Verteilerebene unter der Südüberbauung II vertagt
  52. 6.12.1 BBB-Antrag Abgang von der Gangolfstraße in die Minus-1-Verteilerebene unter der Südüberbauung II vertagt
  53. 6.13 Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 geändert beschlossen
  54. 6.13.1 BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724 abgelehnt
  55. 7 Anhörungen
  56. 8 Anregungen
  57. 9 Mitteilungen
  58. 9.1 Transparenzbericht über den Umsetzungsstand zum Bürgerbegehren Radentscheid Bonn, 2021 bis 2022 zur Kenntnis genommen
  59. 9.2 Sachstand des Förderprojektes „Emissionsfreie Innenstadt (EFRE)“ zur Kenntnis genommen
  60. 9.3 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  61. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  62. 11 (nichtöffentlich)
  63. 12 (nichtöffentlich)
  64. 13 (nichtöffentlich)
  65. 14 (nichtöffentlich)
  66. 15 (nichtöffentlich)
  67. 16 (nichtöffentlich)
  68. 17 (nichtöffentlich)
  69. 18 (nichtöffentlich)
  70. 19 (nichtöffentlich)
  71. 20 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de