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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
12.11.2024, 17:05 Uhr
Ende
12.11.2024, 22:52 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. Gabriele Tillmanns

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 BBB-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf zur Kenntnis genommen
  5. 1.2 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen zur Kenntnis genommen
  7. 1.2.2 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen zur Kenntnis genommen
  8. 1.2.3 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen zur Kenntnis genommen
  9. 1.2.4 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen zur Kenntnis genommen
  10. 1.3 BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes vertagt - mit Maßgabe
  11. 1.3.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03 vertagt
  12. 1.3.2 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes vertagt
  13. 1.3.3 BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Antwort EBA zur Maßgabe 29.08.2024 im Rat zur DS 240255-03 vertagt
  14. 1.4 BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem zur Kenntnis genommen
  15. 1.4.1 BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem zur Kenntnis genommen
  16. 1.5 BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn vertagt
  17. 1.5.1 BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn vertagt
  18. 1.6 BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs vertagt
  19. 1.7 BBB-Anfrage: Abschreibungsregeln der Bundesnetzagentur für die Gasnetze zur Kenntnis genommen
  20. 1.7.1 Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Abschreibungsregeln der Bundesnetzagentur für die Gasnetze zur Kenntnis genommen
  21. 1.8 BBB-Anfrage: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 zur Kenntnis genommen
  22. 1.8.1 BBB-Anfrage: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 (Große Anfrage 240986-22) zur Kenntnis genommen
  23. 1.9 FDP-Große Anfrage: Zustand der Reuterbrücke, Voraussichtliche Restlebensdauer zur Kenntnis genommen
  24. 1.9.1 FDP-Große Anfrage: Zustand der Reuterbrücke, Voraussichtliche Restlebensdauer zur Kenntnis genommen
  25. 1.10 BBB-Anfrage: Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft vertagt
  26. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  27. 2.1 Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
  28. 3 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift
  29. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2024 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  30. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  31. 5 Beschlüsse
  32. 5.1 Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune geändert beschlossen
  33. 5.1.1 Koalitionsänderungsantrag: Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune Antrag zur Vorlage 241635 nicht abgestimmt
  34. 5.2 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 5.2.1 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 5.2.2 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 5.2.3 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 5.3 Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn geändert beschlossen
  39. 5.3.1 FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782 nicht abgestimmt
  40. 5.4 N-Vorlage zur Stellungnahme sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" - hier Mitteilung zu Carsharing-Angeboten ungeändert beschlossen
  41. 5.4.1 Stellungnahme zur N-Vorlage zum Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" zur Kenntnis genommen
  42. 5.5 Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 5.6 Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“ ungeändert beschlossen
  44. 5.7 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6718-1 Neues Quartier Bundesviertel im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau zwischen Friedrich-Ebert-Allee; Olof-Palme-Allee, Nahum-Goldmann-Allee und Platz des Grundgesetzes/A 562 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 5.8 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 5.8.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 5.9 Beschluss des Lärmaktionsplans der 4. Stufe geändert beschlossen
  48. 5.10 Beschluss zum Bonner Freiraumplan geändert beschlossen
  49. 5.10.1 CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 abgelehnt
  50. 5.10.2 Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan zur Kenntnis genommen
  51. 5.10.3 Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen zur Kenntnis genommen
  52. 5.10.4 2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 abgelehnt
  53. 5.10.5 BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan abgelehnt
  54. 5.11 Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes geändert beschlossen
  55. 5.11.1 BBB-Änderungsantrag: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes abgelehnt
  56. 5.12 Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  57. 5.13 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  58. 5.14 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  59. 5.15 Entsendung von Vertretungen des SWB-Konzerns in Gremien der Beteiligungsunternehmen ungeändert beschlossen
  60. 5.16 Nachbesetzung der Gremien bei anderen Körperschaften und Behörden, hier: - Kreispolizeibeirat ungeändert beschlossen
  61. 5.17 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Vereinigte Bonner Wohnungsbau AG (VEBOWAG) ungeändert beschlossen
  62. 5.18 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Stadtentwicklungsgesellschaft Bonn GmbH (SEG) abgelehnt
  63. 5.19 Vertretung der Bundesstadt Bonn in städtischen Beteiligungen; hier: Benennung der Verwaltungsvertreter ungeändert beschlossen
  64. 5.20 Neues Quartier Bundesviertel – Wettbewerb Freianlagengestaltung nach RPW bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  65. 5.21 Zukunftsort Dransdorfer Berg, Eckpunkte zum Qualifizierungsverfahren und Benennung Preisgericht geändert beschlossen
  66. 5.22 Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn geändert beschlossen
  67. 5.22.1 Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn zur Kenntnis genommen
  68. 5.22.2 Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn zur Kenntnis genommen
  69. 5.23 N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn. bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  70. 5.24 47. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  71. 5.25 43. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  72. 5.26 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  73. 5.26.1 BBB-Änderungsantrag: 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  74. 5.27 Umsetzung des 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz NRW und Überarbeitung des Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  75. 5.28 Grundsteuerreform: Grundsatzentscheidung über die (Nicht-) Ausübung der Option zur Einführung differenzierter Hebesätze für die Grundsteuer B ab dem 1. Januar 2025 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  76. 5.28.1 Grundsteuerreform: Grundsatzentscheidung über die (Nicht-) Ausübung der Option zur Einführung differenzierter Hebesätze für die Grundsteuer B ab dem 1. Januar 2025 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  77. 5.29 Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels 2024 durch den Rat der Bundesstadt Bonn mit Wirkung zum 01.12.2024 ungeändert beschlossen
  78. 5.29.1 Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels 2024 durch den Rat der Bundesstadt Bonn mit Wirkung zum 01.12.2024 zur Kenntnis genommen
  79. 5.30 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Bad Godesberger Nikolausmarktes ungeändert beschlossen
  80. 5.31 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn ungeändert beschlossen
  81. 5.32 Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" geändert beschlossen
  82. 5.32.1 Änderungsantrag Grüne/SPD/Volt: Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" Antrag zur Vorlage 240435 geändert beschlossen
  83. 5.32.2 BBB-Änderungsantrag: Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" abgelehnt
  84. 5.33 Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  85. 5.33.1 FDP-Änderungsantrag zu Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  86. 5.33.2 CDU-Änderungsantrag: Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  87. 5.34 Nachhaltige Kulturstrategie für die Bundesstadt Bonn 2035 ungeändert beschlossen
  88. 5.35 Einrichtung einer Stelle im Bereich Vertrieb des Theater Bonn ungeändert beschlossen
  89. 5.36 Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  90. 5.37 Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern in Beuel bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  91. 5.38 Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  92. 5.39 Ehrenbürgerwürde Paul von Hindenburg geändert beschlossen
  93. 5.40 Prioritätenliste über die Ausstattung weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn mit DFI-Anzeigern geändert beschlossen
  94. 5.41 Bonner Baupotenzialregister (B²PR) als Projektidee im Rahmen eines Bundesförderaufrufs „Modellprojekte Baupotenzialregister“ hier: Beschluss über die Mitwirkung und Mittelbereitstellung ungeändert beschlossen
  95. 5.42 Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“ vertagt - mit Maßgabe
  96. 5.42.1 Änderungsantrag Grüne/SPD/Volt: Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“ Antrag zur Vorlage 241773 vertagt - mit Maßgabe
  97. 5.43 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2024 ungeändert beschlossen
  98. 6 Anträge
  99. 6.1 FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  100. 6.1.1 FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  101. 6.2 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck geändert beschlossen
  102. 6.2.1 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck zur Kenntnis genommen
  103. 6.2.2 CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406 nicht abgestimmt
  104. 6.2.3 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  105. 6.2.4 Koalitionsänderungsantrag: BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406 nicht abgestimmt
  106. 6.3 BBB-Fraktion: Bezirksbeigeordnete abgelehnt
  107. 6.3.1 Bezirksbeigeordnete zur Kenntnis genommen
  108. 6.3.2 BBB-Fraktion: Bezirksbeigeordnete zur Kenntnis genommen
  109. 7 Mitteilungen
  110. 7.1 Neuplanung ZOB Bonn - Sachstand Bürger*innenbeteiligung zur Kenntnis genommen
  111. 7.2 Sachstand Melbbad zur Kenntnis genommen
  112. 7.3 Ergebnisse zum Verkehrsversuch Adenauerallee zur Kenntnis genommen
  113. 7.4 Wohnen in Bonn – konzertiertes städtisches Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  114. 7.5 Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Auftakt und weiteres Vorgehen zur Kenntnis genommen
  115. 7.6 Klimaplan-Steckbrief 4.2.2.1 „Entwicklung einer interdisziplinären Umsetzungsstrategie für die integrierte, klimafreundliche Quartiersentwicklung“ | hier: Sachstandsbericht zur Kenntnis genommen
  116. 7.7 Wirtschaftsplan 2025 der bonnorange AöR zur Kenntnis genommen
  117. 7.8 Wahnbachtalsperrenverband / WTV- Jahresabschluss 2023 zur Kenntnis genommen
  118. 7.9 Jahresabschluss 2023 der VEBOWAG zur Kenntnis genommen
  119. 7.10 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2024 zur Kenntnis genommen
  120. 7.11 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  121. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  122. 8.1 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025 hier: Sachstandsinfo der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  123. 8.2 Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung) zur Kenntnis genommen
  124. 9 (nichtöffentlich)
  125. 10 (nichtöffentlich)
  126. 11 (nichtöffentlich)
  127. 11.1 (nichtöffentlich)
  128. 12 (nichtöffentlich)
  129. 13 (nichtöffentlich)
  130. 13.1 (nichtöffentlich)
  131. 13.2 (nichtöffentlich)
  132. 13.3 (nichtöffentlich)
  133. 13.4 (nichtöffentlich)
  134. 13.5 (nichtöffentlich)
  135. 13.6 (nichtöffentlich)
  136. 13.7 (nichtöffentlich)
  137. 13.8 (nichtöffentlich)
  138. 13.9 (nichtöffentlich)
  139. 13.10 (nichtöffentlich)
  140. 14 (nichtöffentlich)
  141. 15 (nichtöffentlich)
  142. 15.1 (nichtöffentlich)
  143. 15.2 (nichtöffentlich)
  144. 16 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de