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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen

Kerndaten

Beginn
25.04.2023, 18:00 Uhr
Ende
25.04.2023, 21:44 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Teilnehmer:innen

  1. Andreas Zauke

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 CDU-Große Anfrage: Gewinnung von Wohnraum durch den Ausbau von Dachgeschossen und Dachaufstockungen zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 CDU-Große Anfrage: Gewinnung von Wohnraum durch den Ausbau von Dachgeschossen und Dachaufstockungen zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 CDU-Große Anfrage: Gewinnung von Wohnraum durch den Ausbau von Dachgeschossen und Dachaufstockungen zur Kenntnis genommen
  5. 1.2 CDU-Große Anfrage: Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A 565 und eingeschränkte Befahrbarkeit des Brückenbauwerks Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1 CDU-Große Anfrage: Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A 565 und eingeschränkte Befahrbarkeit des Brückenbauwerks Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord zur Kenntnis genommen
  7. 1.2.2 CDU-Große Anfrage: Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A 565 und eingeschränkte Befahrbarkeit des Brückenbauwerks Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord zur Kenntnis genommen
  8. 1.3 BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn Antrag zur Vorlage 220369 zur Kenntnis genommen
  9. 1.3.1 Stellungnahme zu -05: BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn zur Kenntnis genommen
  10. 1.4 Didinkirica; Weltkulturerbe Römerlager Bonn vertagt
  11. 1.4.1 Didinkirica; Weltkulturerbe Römerlager Bonn vertagt
  12. 1.5 BBB-Anfrage zur Bachstraße 1a; Nutzbarmachung zu Wohnzwecken vertagt
  13. 1.5.1 BBB-Anfrage zur Bachstraße 1a; Nutzbarmachung zu Wohnzwecken vertagt
  14. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  15. 3 Genehmigung der Niederschrift
  16. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  17. 5 Beschlüsse
  18. 6 Empfehlungen
  19. 6.1 Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 203. Änderung des Flächennutzungsplans „R(H)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg ungeändert beschlossen
  20. 6.1.1 CDU-Änderungsantrag: Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 203. Änderung des Flächennutzungsplans „R(H)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg Antrag zur Vorlage 230529 geändert beschlossen
  21. 6.2 Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg gem. §3 Abs. 2 Baugesetzbuch geändert beschlossen
  22. 6.2.1 Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg gem. §3 Abs. 2 Baugesetzbuch - Korrektur der Gutachtenliste zur Kenntnis genommen
  23. 6.3 CDU-Antrag: Familiengerechtes Wohnen im Geschosswohnungsbau geändert beschlossen
  24. 6.3.1 CDU-Antrag: Familiengerechtes Wohnen im Geschosswohnungsbau zur Kenntnis genommen
  25. 6.3.2 CDU-Antrag: Familiengerechtes Wohnen im Geschosswohnungsbau Antrag zur Vorlage 230568
  26. 6.4 Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 geändert beschlossen
  27. 6.4.1 FDP-Änderungsantrag: Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 Antrag zur Vorlage abgelehnt
  28. 6.5 Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  29. 6.6 Wahl eines Projektbeirats für das Projekt Neues Quartier Bundesviertel geändert beschlossen
  30. 6.7 BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt abgelehnt
  31. 6.7.1 BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt zur Kenntnis genommen
  32. 6.8 Spielflächenkonzept 2022 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  33. 6.9 Spielplatzbedarfsplanung 2022 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  34. 6.9.1 Spielplatzbedarfsplanung 2022: Maßgabe der BV Beuel bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 6.10 Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung geändert beschlossen
  36. 6.10.1 CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489 abgelehnt
  37. 6.11 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 6.11.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 6.12 CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren vertagt - mit Maßgabe
  40. 6.12.1 Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren vertagt
  41. 6.12.2 CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203 vertagt
  42. 6.13 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 6.13.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 6.14 Zielbeschluss zur Errichtung einer Wohn- und Bürobebauung an der Franz-Josef-Strauß-Allee im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn (ehemalige Garage der Fahrbereitschaft des deutschen Bundestages). geändert beschlossen
  45. 6.14.1 Koalitionsänderungsantrag: Zielbeschluss zur Errichtung einer Wohn- und Bürobebauung an der Franz-Josef-Strauß-Allee im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn (ehemalige Garage der Fahrbereitschaft des deutschen Bundestages). Antrag zur Vorlage 230021 ungeändert beschlossen
  46. 6.15 Städtebauliches / freiraumplanerisches Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Benennung der politischen Berater*innen geändert beschlossen
  47. 6.16 Freiraumqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung von politischen Berater*innen geändert beschlossen
  48. 6.17 CDU-Antrag: Zielbeschlüsse der Planung unter Beachtung des Prinzips der mehrfachen Innenentwicklung abgelehnt
  49. 6.17.1 CDU-Antrag: Zielbeschlüsse der Planung unter Beachtung des Prinzips der mehrfachen Innenentwicklung zur Kenntnis genommen
  50. 6.18 BBB-Antrag: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828) Antrag zur Vorlage 221486 abgelehnt
  51. 7 Anhörungen
  52. 7.1 Grundstück Bonn-Beuel, Elsa-Brändström-Str. 11, 13 (Gemarkung Beuel, Flur 71, Flurstück 103) - Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Wohngebäuden mit je 4 WE und Tiefgarage Aktenzeichen: 40498/2022 ungeändert beschlossen
  53. 7.1.1 FDP-Änderungsantrag: Grundstück Bonn-Beuel, Elsa-Brändström-Str. 11, 13 (Gemarkung Beuel, Flur 71, Flurstück 103) - Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Wohngebäuden mit je 4 WE und Tiefgarage Aktenzeichen: 40498/2022 Antrag zur Vorlage zurückgezogen
  54. 7.1.2 Grundstück Bonn-Beuel, Elsa-Brändström-Str. 11, 13 (Gemarkung Beuel, Flur 71, Flurstück 103) - Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Wohngebäuden mit je 4 WE und Tiefgarage Aktenzeichen: 40498/2022 zur Kenntnis genommen
  55. 7.1.3 FDP-Änderungsantrag-Grundstück Bonn-Beuel, Elsa-Brändström-Str. 11, 13 (Gemarkung Beuel, Flur 71, Flurstück 103) - Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Wohngebäuden mit je 4 WE und Tiefgarage Aktenzeichen: 40498/2022 Antrag zur Vorlage 230409 abgelehnt
  56. 7.2 Grundstück in Bonn-Südstadt, An der Elisabethkirche 27 - Errichtung einer Werbeanlage (Mega-Light) Az.: 10988/2022 ungeändert beschlossen
  57. 7.3 Grundstück Bonn-Castell, Graurheindorfer Str. 151 a (Gemarkung Bonn, Flur 12, Flurstück 72) - Bauvoranfrage zur Errichtung eines Anbaus an das Bestandsgebäude, blindengerechte Wohnungen und 1 Gewerbeeinheit Aktenzeichen: 10179/2022 ungeändert beschlossen
  58. 7.4 Grundstück Bonn, Gerhard-Domagk-Str. 3 (Gemarkung Endenich, Flur 1, Flurstück 1008) - Bauvoranfrage K-Uni Bonn, Ersatzneubau AVZII Aktenzeichen: 10927/2022 ungeändert beschlossen
  59. 7.5 Grundstück in Bonn-Duisdorf, Wesselheideweg 101 - Errichtung einer landwirtschaftlichen Halle Az.: 10404/2022 ungeändert beschlossen
  60. 7.6 Grundstück in Bonn, Haager Weg 38 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 16 WE und Tiefgarage Az.: 169587 (neu: 0436/2021) ungeändert beschlossen
  61. 7.7 Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Dietrichstraße 112 - Nutzungsänderung einer Fabrikhalle als Ausweichquartier für die Feuerwehr (FW III) auf 6 Jahre befristet für den Neubau der FW III Az.: 40363/2022 ungeändert beschlossen
  62. 7.7.1 FDP-Änderungsantrag Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Dietrichstraße 112 - Nutzungsänderung einer Fabrikhalle als Ausweichquartier für die Feuerwehr (FW III) auf 6 Jahre befristet für den Neubau der FW III Az.: 40363/2022 Antrag zur Vorlage 230676 zurückgezogen
  63. 8 Anregungen
  64. 9 Mitteilungen
  65. 9.1 Umsetzung des Beschlusses zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem zur Kenntnis genommen
  66. 9.2 Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings geändert beschlossen
  67. 9.2.1 CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings ungeändert beschlossen
  68. 9.3 Mitteilung der Verwaltung bezüglich einer im Rat "17.03.2022" gestellten Rückfrage im Protokoll zu DS: 212224 CDU-Antrag: Vorhaltung und Entwicklung von Gewerbeflächen in Bonn zur Kenntnis genommen
  69. 9.4 Forum Exilkultur Bonn - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Windeckbunker zur Kenntnis genommen
  70. 9.5 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung am 25.04.2023 zur Kenntnis genommen
  71. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  72. 11 (nichtöffentlich)
  73. 12 (nichtöffentlich)
  74. 13 (nichtöffentlich)
  75. 14 (nichtöffentlich)
  76. 15 (nichtöffentlich)
  77. 16 (nichtöffentlich)
  78. 16.1 (nichtöffentlich)
  79. 17 (nichtöffentlich)
  80. 18 (nichtöffentlich)
  81. 19 (nichtöffentlich)
  82. 19.1 (nichtöffentlich)
  83. 20 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de