durchgeführt
Sitzung des Rates
Kerndaten
- Beginn
- 08.09.2025, 17:02 Uhr
- Ende
- 08.09.2025, 21:18 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Teilnehmer:innen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Sanierungssatzung Bonn „Bonn Tannenbusch“; hier: Beschluss zur Aufhebung der Sanierungssatzung Bonn „Bonn Tannenbusch“ gemäß § 162 Abs. 1 Baugesetzbuch
- 5.2 4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn
- 5.3 Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens
- 5.3.1 Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens - Ergänzende Informationen
- 5.4 Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister
- 5.5 25. Änderung der Hauptsatzung
- 5.6 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
- 5.7 Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn (Veröffentlichung als Satzung)
- 5.7.1 Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn (Veröffentlichung als Satzung)
- 5.8 Weiterentwicklung Seniorenzentren der Stadt Bonn Wilhelmine-Lübke-Haus
- 5.9 Umsetzung von OGS-Maßnahmen an Bonner Grundschulen - Umsetzungspaket 1
- 5.9.1 Umsetzung von OGS-Maßnahmen an Bonner Grundschulen - Umsetzungspaket 1 Hier: Zuständigkeit des Rates
- 5.10 Robert-Wetzlar Berufskolleg, Kölnstr. 229, Bonn; Grundsatzbeschluss für weitere Bauabschnitte
- 5.11 Umsetzung von OGS-Maßnahmen an der Astrid-Lindgren-Schule
- 5.12 Sporthalle Wasserland, erweiterter Sanierungsbedarf
- 5.13 Interimsmaßnahmen Gymnasien
- 5.14 Qualifizierungsverfahren im Bebauungsplanverfahren Nr. 6319-2 „An der Ziegelei“ - Benennung der Sachpreisrichter*innen
- 5.15 Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre
- 5.15.1 Änderungsantrag der Koalition - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre Antrag zur Vorlage 253413
- 5.16 Förderzuschüsse für Mietshaussyndikats- und vergleichbare genossenschaftliche Wohnprojekte
- 5.16.1 Förderzuschüsse für Mietshaussyndikats- und vergleichbare genossenschaftliche Wohnprojekte
- 5.17 Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2026-28
- 5.18 Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Stiftsplatz – Einleitung Vergabeverfahren
- 5.19 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung der Rampenanlage Zweite Fährgasse in Bonn
- 5.20 Einleitung des Vergabeverfahrens - offenes Verfahren (EU) - über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Recycling Toiletten- und Handtuchpapier sowie Hygienemittel an alle städtischen Dienstgebäude und Schulen (2025 - 2026)
- 5.21 Einleitung des Vergabeverfahrens Zustandskontrolle der städtischen Kanalisation gemäß Selbstüberwachungsverordnung NRW (SüwVO Abwasser)
- 5.22 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung und teilweise Ausgabe von Mittagessen an verschiedene Bonner Schulen in fünf Losen für das Schuljahr 2026/2027 mit der Option der dreimaligen Verlängerung längstens bis zum Ende des Schuljahres 2029/2030
- 5.23 Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Schulmöbeln im Zeitraum 01.06.2026-31.05.2027 mit der Option der dreimaligen Verlängerung bis längstens 31.05.2030
- 5.24 Übertragung von Mitteln aus dem Klimaplansteckbrief 6.3.1.1. zur weiteren Finanzierung des Schülertickets für das Jahr 2025
- 5.25 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2025
- 5.26 Seniorenzentren der Stadt Bonn Jahresabschluss 2024
- 5.27 Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2022
- 5.28 Umbau des Brunnens "Ria-Maternus-Platz"; hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
- 5.29 Einleitungsbeschluss für das Arbeitspaket „Raumbezogene Planungs- und Analyseapplikation – Pilot Einzelhandel“
- 5.30 Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023
- 5.30.1 Änderungsantrag Dr. Möller zu: Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023
- 5.31 Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW für die Bereitstellung und den Betrieb von Bädern
- 5.32 N-Vorlage zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
- 5.33 Bebauungsplan Nr. 6222-3 "Zukunftsort Dransdorfer Berg" - Beschluss über das Ergebnis der städtebaulichen, freiraumplanerischen Qualifizierung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) Baugesetzbuch
- 6 Anträge
- 6.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
- 6.1.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
- 6.1.2 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
- 6.1.3 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
- 6.2 Bonner Verwaltung für alle Gefahren fit machen
- 6.2.1 Bonner Verwaltung für alle Gefahren fit machen
- 6.3 Koalitionsantrag: Fortentwicklung Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 Antrag zur Vorlage 252507
- 6.3.1 Koalitionsantrag: Fortentwicklung Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 Antrag zur Vorlage 252507
- 6.4 Änderung der Katzenkastrationsverordnung
- 6.4.1 Änderung der Katzenkastrationsverordnung
- 6.5 Aufnahme des Namens "Boris Nemzow" in die Straßenbenennungsliste
- 6.5.1 Aufnahme des Namens "Boris Nemzow" in die Straßenbenennungsliste
- 6.6 Interfraktioneller Antrag: Steigerung der Attraktivität der Ratsarbeit
- 6.6.1 Interfraktioneller Antrag: Steigerung der Attraktivität der Ratsarbeit
- 6.7 BBB-Antrag: Maßnahmen zum Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der linksrheinischen Eisenbahnstrecke des Bundes Drucksachengruppe 240255
- 6.7.1 BBB-Antrag: Maßnahmen zum Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der linksrheinischen Eisenbahnstrecke des Bundes Drucksachengruppe 240255
- 6.7.2 Änderungsantrag der Koalition - Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes Antrag zur Vorlage 240255
- 6.8 BBB-Antrag: Stadtmuseum
- 6.8.1 BBB-Antrag: Stadtmuseum
- 6.8.2 Änderungsantrag der Koalition zum BBB-Antrag: Stadtmuseum Antrag zur Vorlage 253682
- 6.9 CDU-Dringlichkeitsantrag: Probleme und Risiken bei der Realisierung der Seilbahn
- 6.10 Dringlichkeitsantrag der Koalition - Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy"
- 6.11 Koalitionsantrag: Änderung Bebauungsplan 8423-16
- 6.12 Dringlichkeitsantrag der Koalition: Aufnahme der Drucksache 252867 in die Tagesordnung des Rates
- 7 Mitteilungen
- 7.1 Sachstand Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
- 7.1.1 Sachstand Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
- 7.1.2 Sachstand Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
- 7.2 Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024: k.u.-Vermerke an den Stellen der Sozialen Arbeit Aids-Angelegenheiten/HIV-Beratung (Änderungsantrag zu DS 221663–01 ST)
- 7.3 Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
- 7.4 CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB
- 7.5 Vogelschutz an Wartehallen - Mitteilung zum Beschluss 252459-01
- 7.6 Rahmenvereinbarung für die Arbeitsmedizinische Betreuung der Stadtverwaltung Bonn ab dem 1. Januar 2026 aufgrund des Vertragsendes mit der derzeitigen Vertragspartei zum 31.12.2025
- 7.7 Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün
- 7.7.1 Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün hier: Beantwortung der in Ziffer 2) des Änderungsantrages 252707-01 AA sowie von Stv. Schmitt -BBB- in der Sitzung gestellten Fragen
- 7.8 Mitteilung zum interfraktioneller Änderungsantrag: Nachfolgeregelung für das Deutschlandticket für Beschäftigte der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 252740
- 7.9 Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission
- 7.10 Stellungnahme zur Umsetzung der Haushaltsbegleitanträge DS-Nr.: 240896-121 AA und DS-Nr.: 240986-125 AA
- 7.11 Wohnen in Bonn Hier: Sachstand zum konzertierten städtischen Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau
- 7.12 Stadthalle Bad Godesberg, Sachstand Planungsvarianten – Fortführung der Variante 1 im Rahmen der Vorplanung
- 7.13 Denkmalbereichssatzung Combahnviertel, hier: Sachstand
- 7.14 Park & Ride in Bonn und der Region
- 7.14.1 Park & Ride in Bonn und der Region
- 7.15 Ergebnis der Bundesstadt Bonn beim Fahrradklima-Test 2024 des ADFC
- 7.16 Laufende Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln hier: Information zu Verfahrensständen
- 7.17 Umsetzung der Grundsteuerreform: Entwicklung der Grundsteuermessbeträge und des Steueraufkommens nach Umsetzung der Reform
- 7.18 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 2/2025
- 7.19 Substitutionspraxis Poppelsdorfer Allee Az.: 10622/2024
- 7.20 Wettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Ergebnis und weiteres Vorgehen
- 7.21 Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof hier: Information zur N-Vorlage bezüglich des Beschlusses des Integrationsrates für den Rat
- 7.22 Planfeststellung nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i. V. m. dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für den 8-streifigen Ausbau der Bundesautobahn 59 (A59) zwischen dem Autobahndreieck Sankt Augustin-West und dem Autobahndreieck Bonn-Nordost, von Bau-km 23+440 bis Bau-km 26+650, einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an Verkehrswegen und Anlagen Dritter sowie der erforderlichen Kompensationsmaßnahmen auf den Gebieten der Städte Bonn und Sankt Augustin; 2. Deckblatt
- 7.23 Information über verringerte Förderquoten a) ISEK Bad Godesberg b) Masterplan Innere Stadt 2.0, 2. und 3. BA Rheinuferpromenade, Teilförderung Nahmobilität
- 7.24 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 3/2025
- 7.25 Jahresabschluss 2024 der Tourismus & Congress GmbH Region Bonn / Rhein-Sieg / Ahrweiler (T&C)
- 7.26 Jahresabschluss 2024 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH
- 7.27 Jahresabschluss 2024 der SWB GmbH und des Konzerns
- 7.28 Jahresabschluss 2024 der VEBOWAG
- 7.29 Jahresabschluss 2024 der Bonn Conference Center Management GmbH (BonnCC)
- 7.30 Tagesordnungspunkte in nichtöfffentlicher Sitzung
- 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 8.1 Rahmenvertrag zwischen dem SGB und den SWB über die energetische Sanierung der städtischen Liegenschaften
- 9 (nichtöffentlich)
- 9.1 (nichtöffentlich)
- 9.1.1 (nichtöffentlich)
- 9.1.2 (nichtöffentlich)
- 9.2 (nichtöffentlich)
- 9.2.1 (nichtöffentlich)
- 10 (nichtöffentlich)
- 11 (nichtöffentlich)
- 11.1 (nichtöffentlich)
- 11.2 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 13.1 (nichtöffentlich)
- 13.2 (nichtöffentlich)
- 13.3 (nichtöffentlich)
- 13.3.1 (nichtöffentlich)
- 13.4 (nichtöffentlich)
- 13.5 (nichtöffentlich)
- 13.6 (nichtöffentlich)
- 13.7 (nichtöffentlich)
- 13.8 (nichtöffentlich)
- 13.9 (nichtöffentlich)
- 13.10 (nichtöffentlich)
- 13.11 (nichtöffentlich)
- 13.12 (nichtöffentlich)
- 13.13 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 15.1 (nichtöffentlich)
- 15.2 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:18 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de