Zum Inhalt springen

OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

← Sitzungen

durchgeführt

Sitzung des Hauptausschusses

Kerndaten

Beginn
11.06.2024, 18:01 Uhr
Ende
11.06.2024, 19:09 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Hauptausschuss

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Weltkulturerbestätte Niedergermanischer Limes; Limes-Tag 28. Juli 2024 zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Weltkulturerbestätte Niedergermanischer Limes; Limes-Tag 28. Juli 2024 zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 Große Anfrage CDU: Kritische Infrastruktur in der Bundesstadt Bonn vertagt
  5. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  6. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  7. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.04.2024 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  8. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  9. 5 Beschlüsse
  10. 5.1 CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  11. 5.1.1 CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  12. 5.1.2 CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  13. 5.2 Koalitionsantrag: Parken und Verkehr im Quartier verbessern ungeändert beschlossen
  14. 5.2.1 CDU Änderungsantrag: Parken und Verkehr im Quartier verbessern abgelehnt
  15. 5.3 Antrag der Koalition - Linienplanung Stadtbahn-Netz ungeändert beschlossen
  16. 5.3.1 Antrag der Koalition - Linienplanung Stadtbahn-Netz zur Kenntnis genommen
  17. 5.4 Straßenbenennung nach Gerd Höllige ungeändert beschlossen
  18. 6 Empfehlungen
  19. 6.1 Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW ungeändert beschlossen
  20. 6.1.1 FDP-Änderungsantrag zu Drucksachen-Nr. 240695 "Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW abgelehnt
  21. 6.1.2 BBB-Änderungsantrag: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW abgelehnt
  22. 6.2 Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  23. 6.3 Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes ungeändert beschlossen
  24. 6.4 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 ohne Votum
  25. 6.5 Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  26. 6.6 Umsetzung Vormundschaftsreform: Organisationsveränderung des Fachdienstes „Gesetzliche Vertretung Minderjähriger“ sowie Einrichtung einer neuen Leitungsstelle im Bereich des Fachdienstes „Unbegleitete Minderjährige Ausländer“ (UMA) ungeändert beschlossen
  27. 6.7 Beitritt der Bundesstadt Bonn zur kommunalen Einkaufsgenossenschaft KoPart eG geändert beschlossen
  28. 6.8 Strategische IT-Partnerschaften ungeändert beschlossen
  29. 6.9 Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz abgelehnt
  30. 6.9.1 Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz zur Kenntnis genommen
  31. 6.10 Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2024 ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  32. 6.11 Entfristung „Stelle Internationales Marketing“ ohne Votum
  33. 6.12 Einrichtung von einer Stelle im Sachgebiet 51-04 „Eltern- und Betreuungsgeld" ungeändert beschlossen
  34. 6.13 Aufnahme Wilhelm Marx in die Benennungsliste ungeändert beschlossen
  35. 7 Mitteilungen
  36. 7.1 Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 1 (2023) zur Kenntnis genommen
  37. 7.2 Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2026 zur Kenntnis genommen
  38. 7.3 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  39. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  40. 9 (nichtöffentlich)
  41. 10 (nichtöffentlich)
  42. 11 (nichtöffentlich)
  43. 11.1 (nichtöffentlich)
  44. 12 (nichtöffentlich)
  45. 13 (nichtöffentlich)
  46. 14 (nichtöffentlich)
  47. 15 (nichtöffentlich)
  48. 16 (nichtöffentlich)

Dateien

  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
Im ALLRIS öffnen ↗

Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de