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eingeladen

Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr

Kerndaten

Beginn
15.09.2026, 18:06 Uhr
Ende
15.09.2026, 22:06 Uhr
Status
eingeladen

Organisationen

  1. Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Teilnehmer:innen

  1. Benedikt Hauser
  2. Valentin Brückel
  3. Felix Maus
  4. Bernard Oczkowicz
  5. Dr. med. Vincent Groth
  6. Achim Schröder
  7. Astrid Els
  8. Erik Newquist
  9. Helmut Wiesner
  10. Anette Abel
  11. Thomas Preuß
  12. Dr. Frank Begemann
  13. Katja Hackenbracht
  14. Christwart Conrad
  15. Arno Hospes
  16. Lea Groneweg
  17. Uwe Nagler

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830 zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, Drucksachenfolge 240255 vertagt
  5. 1.2.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Vertagungsbitte zur GA des BBB DS 240255-16 vertagt
  6. 1.3 Große Anfrage der BBB-Fraktion: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, hier: Erhöhtes Güterverkehrsaufkommen auf der linksrheinischen DB-Strecke durch Bonn vertagt
  7. 1.3.1 Große Anfrage der BBB-Fraktion: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, hier: Erhöhtes Güterverkehrsaufkommen auf der linksrheinischen DB-Strecke durch Bonn vertagt
  8. 1.4 Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz vertagt - mit Maßgabe
  9. 1.4.1 Stellungnahme zu Große Anfrage der GRÜNEN-Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz vertagt
  10. 1.5 BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn Drucksachengruppe 241385 zur Kenntnis genommen
  11. 1.5.1 BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn Drucksachengruppe 241385 zur Kenntnis genommen
  12. 1.6 Große Anfrage der BBB-Fraktion: Sanierung der rechtsrheinischen Bahnstrecke auf dem Abschnitt Troisdorf – Wiesbaden vom 10. Juli bis 12. Dezember 2026; hier Ausfall der RB 30 zwischen Remagen und Bonn Hbf und der Verstärkertakte der Linie RB 48 zwischen Köln und Bonn vertagt
  13. 1.6.1 Vertagungsbitte zur Große Anfrage der BBB-Fraktion: Sanierung der rechtsrheinischen Bahnstrecke auf dem Abschnitt Troisdorf – Wiesbaden vom 10. Juli bis 12. Dezember 2026; hier Ausfall der RB 30 zwischen Remagen und Bonn Hbf und der Verstärkertakte der Linie RB 48 zwischen Köln und Bonn vertagt
  14. 1.7 FDP-Gruppe-Große Anfrage: Warum wurde an der Kreuzung Bornheimer Straße / Guido-Westerwelle-Brücke eine zusätzliche Rechtsabbiegerampel eingerichtet? zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  15. 1.7.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage: Warum wurde an der Kreuzung Bornheimer Straße / Guido-Westerwelle-Brücke eine zusätzliche Rechtsabbiegerampel eingerichtet? zur Kenntnis genommen
  16. 1.8 Große Anfrage GRÜNE-Fraktion - Radverkehrssicherheit auf LKW-Ausweichrouten nach Sperrung der Nordbrücke vertagt
  17. 1.9 Große Anfrage GRÜNE Fraktion - Geplante Fahrbahnsanierungen und Anpassung der Radverkehrsführung vertagt
  18. 1.10 FDP-Gruppe-Große Anfrage: Pilotprojekt Vaporettos für Bonn vertagt
  19. 1.10.1 FDP-Gruppe-Große Anfrage: Pilotprojekt Vaporettos für Bonn vertagt
  20. 1.11 GRÜNE-Fraktion/Linke-Fraktion/Volt-Gruppe-Große Anfrage: Sichere Mobilität von Kindern und Jugendlichen - Tempo 30 ausbauen zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  21. 1.11.1 GRÜNE-Fraktion/Linke-Fraktion/Volt-Gruppe-Große Anfrage: Sichere Mobilität von Kindern und Jugendlichen - Tempo 30 ausbauen zur Kenntnis genommen
  22. 1.12 BBB-Große Anfrage " „Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV" - Drucksachenfolge 260923 vertagt
  23. 1.12.1 Vertagungsbitte zur BBB-Große Anfrage " „Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV" - Drucksachenfolge 260923 vertagt
  24. 1.13 BBB-Anfrage Stilllegung von 60 Stadtbahnen zur Kenntnis genommen
  25. 1.13.1 BBB-Anfrage Stilllegung von 60 Stadtbahnen zur Kenntnis genommen
  26. 1.14 Große Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Außerbetriebnahme von 60 Stadtbahnfahrzeugen der SWB Bus und Bahn – Ursachen, Krisenmanagement, finanzielle Auswirkungen sowie Konsequenzen für das Beteiligungsmanagement der Bundesstadt Bonn vertagt
  27. 1.14.1 Vertagungsbitte zur Großen Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Außerbetriebnahme von 60 Stadtbahnfahrzeugen der SWB Bus und Bahn – Ursachen, Krisenmanagement, finanzielle Auswirkungen sowie Konsequenzen für das Beteiligungsmanagement der Bundesstadt Bonn vertagt
  28. 1.15 Große Anfrage der Grünen-Fraktion - Evaluation des Pilotprojekts „Wirtschaftsparkplätze in Bonn“ vertagt
  29. 1.16 Große Anfrage Grüne-Fraktion - Verkehrssicherheit auf der Ost-West-Achse vertagt - mit Maßgabe
  30. 1.16.1 Verkehrssicherheit auf der Ost-West-Achse vertagt - mit Maßgabe
  31. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  32. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  33. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.04.2026 zur Kenntnis genommen
  34. 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.05.2026 zur Kenntnis genommen
  35. 3.3 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2026 zur Kenntnis genommen
  36. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  37. 5 Beschlüsse
  38. 5.1 Antrag GRÜNE-Fraktion - Bau Straße Am Hauptbahnhof erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  39. 5.1.1 Bau Straße Am Hauptbahnhof zur Kenntnis genommen
  40. 5.2 Baureife Planung zum Ausbau der Straßen Bröhlweg und Im Bonnet in Pützchen/Bechlinghoven ungeändert beschlossen
  41. 6 Empfehlungen
  42. 6.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 6.1.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 6.1.2 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 6.1.3 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 6.1.4 Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 6.2 BBB-Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf Drucksachengruppe 240891 vertagt - mit Maßgabe
  48. 6.2.1 Stellungnahme zum Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf vertagt
  49. 6.3 BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 6.4 GRÜNE/Volt-Antrag - Konsequente Umsetzung des Radverkehrsnetzes: Colmantstraße vertagt - mit Maßgabe
  51. 6.4.1 Stellungnahme zu GRÜNE/Volt-Antrag - Konsequente Umsetzung des Radverkehrsnetzes: Colmantstraße vertagt
  52. 6.4.2 Änderungsantrag - Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820 ungeändert beschlossen
  53. 6.5 N-Vorlage - Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet ungeändert beschlossen
  54. 6.6 Einleitungsbeschluss zur geplanten erstmaligen Herstellung der Dunantstraße (Hausnummer 6d – 8c) ungeändert beschlossen
  55. 6.7 Optimierung des Verwaltungsprozesses zur Planung und Umsetzung von Fußgängerüberwegen (FGÜ) geändert beschlossen
  56. 6.8 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  57. 6.8.1 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  58. 6.9 BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  59. 6.9.1 Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  60. 6.10 GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke ungeändert beschlossen
  61. 6.11 Barrierefreie Umgestaltung von 8 Haltestellen mit 11 Haltepositionen im Bonner Stadtgebiet - Planung, Entsperrung von Haushaltsmitteln und Einleitung des Vergabeverfahrens ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  62. 6.12 SPD/FDP Prüfauftrag: Schutzdächer an Bonner Bahnübergängen ohne Unterführung an der links- sowie rechtsrheinischen Bahnstrecke geändert beschlossen
  63. 6.12.1 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - SPD/FDP Prüfauftrag: Schutzdächer an Bonner Bahnübergängen ohne Unterführung an der links- sowie rechtsrheinischen Bahnstrecke Antrag zur Vorlage 260843 geändert beschlossen
  64. 6.13 Grundhafte Sanierung Im Wingert ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  65. 6.14 Baureife Planung zur grundhaften Sanierung der Löwenburgstraße (von Haus-Nr. 152 bis Abzweig Ungarten) in Niederholtorf ungeändert beschlossen
  66. 6.15 Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  67. 6.16 N-Vorlage zu Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Schnellbus SB 60 - Halt Bertha-von-Suttner-Platz ungeändert beschlossen
  68. 6.17 Antrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Straßenquerschnitt und Gleislage Friedrich-Breuer-Straße ungeändert beschlossen
  69. 6.18 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - 1. Fortsetzungsantrag für das Städtebauförderprogramm 2027 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag ungeändert beschlossen
  70. 6.19 Öffnung der Bornheimer Straße für Kfz-Verkehr am Knoten Hochstadenring/Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke geändert beschlossen
  71. 6.19.1 SPD-Fraktion: Öffnung der Bornheimer Straße für Kfz-Verkehr am Knoten Hochstadenring/Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke Antrag zur Vorlage 261523 abgelehnt
  72. 6.19.2 Grüne/Volt-Änderungsantrag - Bornheimer Straße als verkehrsberuhigte Wohnstraße erhalten geändert beschlossen
  73. 6.20 Grüne-Antrag: Nordbrückensperrung - Planungsreife Abschnitte der Velorouten jetzt umsetzen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  74. 6.21 Grüne/Linke/Volt-Antrag - Nordbrückensperrung: Bekanntheit des Klimatickets erhöhen abgelehnt
  75. 6.21.1 Grüne/Linke/Volt-Antrag - Nordbrückensperrung: Bekanntheit des Klimatickets erhöhen zur Kenntnis genommen
  76. 6.22 Grüne-Antrag - Nordbrückensperrung: Kostenloser ÖPNV an den Adventswochenenden – Finanzierung durch den Bund abgelehnt
  77. 6.22.1 Vertagungsbitte zum Antrag: Grüne-Antrag - Nordbrückensperrung: Kostenloser ÖPNV an den Adventswochenenden – Finanzierung durch den Bund zur Kenntnis genommen
  78. 6.23 Einstellung des Klimatickets abgelehnt
  79. 6.24 Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck) ungeändert beschlossen
  80. 6.25 Strukturelle Auswirkungen des Zehnten Gesetzes zur Änderung des ÖPNVG NRW - Grundsatzbeschluss zur Neuordnung der SPNV-Aufgabenträgerschaft in NRW, zur Gründung der Schiene NRW AöR und zur Umstrukturierung des Zweckverbandes go.Rheinland ungeändert beschlossen
  81. 6.25.1 Finanzielle Auswirkungen des Zehnten Gesetzes zur Änderung des ÖPNVG NRW zur Kenntnis genommen
  82. 6.26 Grüner Dringlichkeitsantrag: Zukünftige Berücksichtigung der verkehrlichen Vorgaben und Maßgaben im Hinblick auf das sogenannte Innovationsdreieck im Ortsteil Weststadt ungeändert beschlossen
  83. 7 Anhörungen
  84. 8 Anregungen
  85. 9 Mitteilungen
  86. 9.1 Mündlicher Bericht der Verwaltung und der SWB zum Sachstand der "Stilllegung von 60 Stadtbahnwagen" zur Kenntnis genommen
  87. 9.2 Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028, insbesondere Lärmsanierung zur Kenntnis genommen
  88. 9.3 Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission geändert beschlossen
  89. 9.4 Koalitionsantrag: Digitale Fahrgastanzeige an der U-/Stadtbahnhaltestelle Universität/Markt zur Kenntnis genommen
  90. 9.5 Seilbahn hier: Sachstand und weitere Projektschritte zur Kenntnis genommen
  91. 9.6 Sachstand: zweigleisiger Ausbau Stadtbahnlinie 18 zur Kenntnis genommen
  92. 9.7 Tarifreform des Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) zum 1.6.2026 zur Kenntnis genommen
  93. 9.8 Mitteilung zur Änderung der EU-Luftqualitätsrichtlinien 2030 zur Kenntnis genommen
  94. 9.9 Sachstandsbericht und Ausblick zu den Parkraumkonzepten Bonn-Zentrum & Bonn-Castell zur Kenntnis genommen
  95. 9.10 Resolution des Rhein-Sieg-Kreises zur Vollsperrung der Rheinbrücke Bonn-Nord (Friedrich-Ebert-Brücke, A 565) zur Kenntnis genommen
  96. 9.11 Taskforce Nordbrücke - Maßnahmen auf der Oxfordstraße geändert beschlossen
  97. 9.12 Verkehrsdaten im Kontext der Nordbrücken-Sperrung zur Kenntnis genommen
  98. 9.13 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  99. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  100. 10.1 Sperrung der Nordbrücke - Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV, Sicherung des Fuß- und Radverkehrs sowie Erhöhung des Durchflusses für den KFZ- und Schwerlastverkehr - Sachstandsbericht zur Kenntnis genommen
  101. 11 (nichtöffentlich)
  102. 12 (nichtöffentlich)
  103. 13 (nichtöffentlich)
  104. 13.1 (nichtöffentlich)
  105. 13.2 (nichtöffentlich)
  106. 13.3 (nichtöffentlich)
  107. 14 (nichtöffentlich)
  108. 15 (nichtöffentlich)
  109. 16 (nichtöffentlich)
  110. 17 (nichtöffentlich)
  111. 18 (nichtöffentlich)
  112. 19 (nichtöffentlich)
  113. 20 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 22.10.2026, 04:23 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de