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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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eingeladen

Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz

Beginn
16.07.2026, 18:00 Uhr
Ende
16.07.2026, 19:48 Uhr
Status
eingeladen
  1. Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz
  1. Dr. Nico Janicke
  2. Carsten Sperling
  3. Marlon Amoyal
  4. Mohammad Abdul Rahman Halwani
  5. Sebastian Jendrek
  6. Uwe Schaak
  7. Katja Grimm-Bouveret
  8. Julia Polley
  9. Karsten Hudel
  10. Tobias Zahn
  11. Arne Claßen
  12. Chantal Roos
  13. Jochen Stein
  14. Sebastian Kempka
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  3. 2.1 Verpflichtung der sachkundigen Bürger*innen zur Kenntnis genommen
  4. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  5. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2026 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  6. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  7. 5 Beschlüsse
  8. 5.1 Antrag der Grünen-Fraktion: Koordinierte Maßnahmen zur Prävention und Einordnung wiederholter exhibitionistischer Vorfälle im Umfeld von Schulen und Schulwegen geändert beschlossen
  9. 5.1.1 Antrag der Grünen-Fraktion: Koordinierte Maßnahmen zur Prävention und Einordnung wiederholter exhibitionistischer Vorfälle im Umfeld von Schulen und Schulwegen zur Kenntnis genommen
  10. 5.2 Umgang von Rettungsdienst und Feuerwehr Bonn mit Hitzewellen – Sachstand und Vorsorgekonzepte erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  11. 6 Empfehlungen
  12. 6.1 Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative geändert beschlossen
  13. 6.1.1 Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative zur Kenntnis genommen
  14. 6.2 Antrag-Kooperation: BCM in städtischen Eigenbetrieben ungeändert beschlossen
  15. 6.2.1 Antrag-Kooperation: BCM in städtischen Eigenbetrieben zur Kenntnis genommen
  16. 6.3 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  17. 6.3.1 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn zur Kenntnis genommen
  18. 6.3.2 Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  19. 7 Anhörungen
  20. 7.1 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Verbesserung Beleuchtungssituation im Bereich Wasserland vertagt - mit Maßgabe
  21. 8 Anregungen
  22. 9 Mitteilungen
  23. 9.1 Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vierjahres-Dienstleistungsvertrages (2026 - 2030) für Lohn- und Leasingwäsche für die Feuerwehr und den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  24. 9.2 Einleitung des Vergabeverfahrens gemäß Ziffer 3.5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn zur Belieferung von medizinischem Verbrauchsmaterial für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  25. 9.3 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung der digitalen Funkmeldeempfänger bei Feuerwehr und Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  26. 9.4 Quartalsbericht Feuerwehrmaßnahmen zum 31.03.2026 zur Kenntnis genommen
  27. 9.5 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz zur Kenntnis genommen
  28. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  29. 10.1 Sachstand Badeverbot im Rhein zur Kenntnis genommen
  30. 11 (nichtöffentlich)
  31. 12 (nichtöffentlich)
  32. 13 (nichtöffentlich)
  33. 13.1 (nichtöffentlich)
  34. 14 (nichtöffentlich)
  35. 15 (nichtöffentlich)
  36. 16 (nichtöffentlich)
  37. 17 (nichtöffentlich)
  38. 18 (nichtöffentlich)
  39. 19 (nichtöffentlich)
  40. 20 (nichtöffentlich)
  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
  3. Anlage Alle Anlagen öffentlich Öffnen ↗
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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de