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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Beginn
09.02.2022, 18:00 Uhr
Ende
09.02.2022, 19:09 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Landes-Zuschüsse zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Landes-Zuschüsse zur Kenntnis genommen
  4. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung ungeändert beschlossen
  5. 3 Bestellung der stellv. Schriftführung ungeändert beschlossen
  6. 4 Genehmigung der Niederschrift
  7. 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.09.2021 ungeändert beschlossen
  8. 4.2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2021 ungeändert beschlossen
  9. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  10. 6 Beschlüsse
  11. 6.1 Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - zur Durchführung von Aktenvernichtungen vom 01.04.2022 - 31.03.2026 ungeändert beschlossen
  12. 6.2 Einleitung der Vergabeverfahren zur Beschaffung von Fahrzeugen und Arbeitsmaschinen für die Stadtverwaltung ungeändert beschlossen
  13. 6.3 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Leistungen zur Durchführung der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2022 ungeändert beschlossen
  14. 6.4 Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Wartungsvertrags für insgesamt 57 Warnsirenen im Bonner Stadtgebiet ungeändert beschlossen
  15. 6.5 Ausstattung der Steuergeräte für die Sirenenalarmierung mit speziellen Digitalfunkgeräten (FRT) ungeändert beschlossen
  16. 6.6 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von medizinischem Verbrauchsmaterial für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn (Jahresbedarf) ungeändert beschlossen
  17. 6.7 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schülerinnen und Schülern im Schülerspezialverkehr in nicht planbaren Fahrten für das Schuljahr 2022/2023 ungeändert beschlossen
  18. 6.8 Entsperrung von Haushaltsmitteln - Finanzstelle 5660012010300/78.5200 und Einleitung des Vergabeverfahrens; Einbau von Rampen entlang der Treppenanlage unterhalb der Finkenhofschule ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  19. 6.9 Entsperrung von Haushaltsmitteln für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe) ungeändert beschlossen
  20. 6.10 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Neuerrichtung einer Radladergarage mit Sanitäranlage und Gefahrstoffcontainer auf der Kläranlage Beuel vertagt
  21. 6.11 Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvertrag für Gerüstbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken ungeändert beschlossen
  22. 7 Empfehlungen
  23. 7.1 Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt vertagt
  24. 7.1.1 Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt vertagt
  25. 7.2 Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn ungeändert beschlossen
  26. 7.2.1 Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn zur Kenntnis genommen
  27. 7.3 Förderprogramm „KommunalerKlimaschutz.NRW“ Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: Ausbauplanung und Einleitung des Vergabeverfahrens für die Radpendlerroute Abschnitt 1.1 Bonn-Alfter-Bornheim ungeändert beschlossen
  28. 7.4 Künftige Klärschlammverwertung; Beitritt zur KLAR GmbH ungeändert beschlossen
  29. 7.4.1 Künftige Klärschlammverwertung; Beitritt zur KLAR GmbH - Ergänzende Erläuterung zur Transportfrage zur Kenntnis genommen
  30. 7.5 Mietvertrag Ersatzneubau St. Albertus-Magnus-Haus ungeändert beschlossen
  31. 7.6 Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2022 - Differenzierung der fiktiven Hebesätze ungeändert beschlossen
  32. 7.7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2021 ungeändert beschlossen
  33. 8 Anhörungen
  34. 8.1 Einrichtung Projektbeirat Masterplan Innere Stadt 2.0 geändert beschlossen
  35. 8.1.1 Einrichtung Projektbeirat Masterplan Innere Stadt 2.0 Antrag zur Vorlage 211852 ungeändert beschlossen
  36. 9 Anregungen
  37. 10 Mitteilungen
  38. 10.1 Wirtschaftsplan 2022 der bonnorange AöR zur Kenntnis genommen
  39. 10.2 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn - Controlling 3. Quartal 2021 zur Kenntnis genommen
  40. 10.3 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das III. Quartal 2021 (Stichtag 30.09.2021) zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  41. 10.4 Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2020 - Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2020 zur Kenntnis genommen
  42. 10.5 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen zur Kenntnis genommen
  43. 10.6 Vierteljahresübersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2021/22 zur Kenntnis genommen
  44. 10.7 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2021 zur Kenntnis genommen
  45. 10.7.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2021 zur Kenntnis genommen
  46. 10.8 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2021 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  47. 10.9 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2022 zur Kenntnis genommen
  48. 10.10 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  49. 11 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  50. 11.1 Information über die zukünftige Berichterstattung zur haushaltswirtschaftlichen Lage zur Kenntnis genommen
  51. 12 (nichtöffentlich)
  52. 12.1 (nichtöffentlich)
  53. 12.1.1 (nichtöffentlich)
  54. 13 (nichtöffentlich)
  55. 14 (nichtöffentlich)
  56. 14.1 (nichtöffentlich)
  57. 14.2 (nichtöffentlich)
  58. 15 (nichtöffentlich)
  59. 16 (nichtöffentlich)
  60. 16.1 (nichtöffentlich)
  61. 16.1.1 (nichtöffentlich)
  62. 16.1.2 (nichtöffentlich)
  63. 16.2 (nichtöffentlich)
  64. 16.3 (nichtöffentlich)
  65. 16.4 (nichtöffentlich)
  66. 17 (nichtöffentlich)
  67. 17.1 (nichtöffentlich)
  68. 17.2 (nichtöffentlich)
  69. 17.3 (nichtöffentlich)
  70. 17.4 (nichtöffentlich)
  71. 17.5 (nichtöffentlich)
  72. 17.6 (nichtöffentlich)
  73. 17.7 (nichtöffentlich)
  74. 18 (nichtöffentlich)
  75. 19 (nichtöffentlich)
  76. 20 (nichtöffentlich)
  77. 20.1 (nichtöffentlich)
  78. 20.2 (nichtöffentlich)
  79. 20.3 (nichtöffentlich)
  80. 20.4 (nichtöffentlich)
  81. 20.5 (nichtöffentlich)
  82. 21 (nichtöffentlich)
  83. 21.1 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de