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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
07.09.2020, 20:10 Uhr
Ende
07.09.2020, 22:50 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. Dieter Schaper
  2. Ludwig Burgsmüller
  3. Barbara Ingenkamp
  4. Christiane Overmans
  5. Karl-Heinz Post
  6. Carlos Echegoyen Ramirez
  7. Birgitta Jackel
  8. Claus Buff
  9. Georg Fenninger
  10. Sebastian Kelm
  11. Achim Kansy
  12. Dr. Klaus-Peter Gilles
  13. Felix Kopinski
  14. Dorothea Schmitz
  15. Henriette Reinsberg
  16. Alessandra Caroli
  17. Hans Friedrich Rosendahl
  18. Michael Wisniewski
  19. Reinhard Limbach
  20. Dr. Hans-Ulrich Lang
  21. Klaus-Peter Nelles
  22. Dr. Wilfried Bachem
  23. Ashok Sridharan

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände zur Kenntnis genommen
  5. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
  6. 3 Genehmigung der Niederschrift
  7. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  8. 5 Beschlüsse
  9. 6 Anträge
  10. 6.1 Antrag Melbbad [190020-1]
  11. 6.2 Ratsbürgerentscheid zur Melbbad-Randbebauung [201611]
  12. 6.3 Öffnung des Melbbads im kommenden Jahr [201554]
  13. 6.4 Sanitärgebäude Melbbad [201609]
  14. 6.5 Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe [190614]
  15. 6.6 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree [190905]
  16. 6.7 Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen [190943]
  17. 6.8 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis geändert beschlossen
  18. 6.8.1 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis zur Kenntnis genommen
  19. 6.8.2 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020 zur Kenntnis genommen
  20. 6.8.3 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020 ungeändert beschlossen
  21. 6.8.4 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis zur Kenntnis genommen
  22. 6.9 Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale [200085]
  23. 6.10 Änderung Zweitwohnungssteuer [200140]
  24. 6.11 Stellplatzsatzung nicht abgestimmt
  25. 6.11.1 Stellplatzsatzung zur Kenntnis genommen
  26. 6.11.2 Stellplatzsatzung Antrag zur Vorlage 200486 abgelehnt
  27. 6.12 Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn abgelehnt
  28. 6.12.1 Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn zur Kenntnis genommen
  29. 6.13 TOP 6.13 wurde zu TOP 8.3
  30. 6.14 Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung des Frankenbades und weiterer Sportstätten erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  31. 6.14.1 Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung des Frankenbades und weiterer Sportstätten zur Kenntnis genommen
  32. 6.15 Fortführung der Modernisierung der Beethovenhalle [200805]
  33. 6.16 Gebäude des vormaligen "Amercian Embassy Club" [200996]
  34. 6.17 Förderprogramm zur klimafreundlichen Begrünung [200997]
  35. 6.18 Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg [201018-2]
  36. 6.19 Klimanotstand Bonn [201137]
  37. 6.20 Bezuschussung beim Kauf eines Tablets [201172]
  38. 6.21 Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen vertagt - mit Maßgabe
  39. 6.21.1 Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen vertagt
  40. 6.21.2 Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210 vertagt
  41. 6.21.3 Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210 ungeändert beschlossen
  42. 6.22 Einrichtung einer halben Stelle "Projektbeauftragte/r zur Umsetzung des Beteiligungskonzeptes Klimaneutrale Transformation der Stadt" erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  43. 6.22.1 Einrichtung einer halben Stelle "Projektbeauftragte/r zur Umsetzung des Beteiligungskonzeptes Klimaneutrale Transformation der Stadt" zur Kenntnis genommen
  44. 6.23 Zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen durch die Stadt Bonn abgelehnt
  45. 6.23.1 Zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen durch die Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  46. 6.23.2 Zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen durch die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 201244 abgelehnt
  47. 6.24 Bodycams für Ordnungskräfte geändert beschlossen
  48. 6.24.1 Bodycams für Ordnungskräfte zur Kenntnis genommen
  49. 6.24.2 Bodycams für Ordnungskräfte Antrag zur Vorlage 201263 nicht abgestimmt
  50. 6.25 Zeugnisanpassungsanspruch für Transsexuelle [201451]
  51. 6.26 Mitgliedschaft im Gesunde-Städte-Netzwerk ungeändert beschlossen
  52. 6.26.1 Mitgliedschaft im Gesunde-Städte-Netzwerk zur Kenntnis genommen
  53. 6.27 Reduzierung der Elternbeiträge in der Kindertagesbetreuung entsprechend der tatsächlichen Betreuungszeit im reduzierten Regelbetrieb geändert beschlossen
  54. 6.27.1 Reduzierung der Elternbeiträge in der Kindertagesbetreuung entsprechend der tatsächlichen Betreuungszeit im reduzierten Regelbetrieb zur Kenntnis genommen
  55. 6.28 TOP 6.28 wurde zu TOP 8.4
  56. 6.29 Baustellenmanagement abgelehnt
  57. 6.29.1 Baustellenmanagement zur Kenntnis genommen
  58. 6.30 Sanierung Stadthalle Bad Godesberg [201482]
  59. 6.31 Satzung zur klimafreundlichen Gestaltung der Fassaden von Bauvorhaben [201488]
  60. 6.32 Rückkauf und Nachnutzung des Geländes der ehemaligen König Fahd Akademie abgelehnt
  61. 6.32.1 Rückkauf und Nachnutzung des Geländes der ehemaligen König Fahd Akademie zur Kenntnis genommen
  62. 6.33 Umwidmung der Clemens-August-Straße [201561]
  63. 6.34 Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) [201565]
  64. 6.35 TOP 6.35 wurde zu TOP 8.5
  65. 6.36 Controlling Beethovenhalle abgelehnt
  66. 6.36.1 Controlling Beethovenhalle zur Kenntnis genommen
  67. 6.37 Ruhestörungen auf öffentlich zugänglichen Flächen in der Bundesstadt Bonn abgelehnt
  68. 6.38 Bebauung Nordfeld; 3. Teilbericht des Rechnungsprüfungsamtes geändert beschlossen
  69. 6.38.1 Bebauung Nordfeld; 3. Teilbericht des Rechnungsprüfungsamtes Antrag zur Vorlage 201597 geändert beschlossen
  70. 6.39 Kaufvertrag Nordfeld abgelehnt
  71. 6.39.1 Kaufvertrag Nordfeld zur Kenntnis genommen
  72. 6.40 Veranstaltungshalle "Alter Schlachthof" ungeändert beschlossen
  73. 6.40.1 Veranstaltungshalle "Alter Schlachthof" zur Kenntnis genommen
  74. 6.41 Verpflichtende Photovoltaik bei Grundstücksverkäufen der Stadt an gewerbliche Unternehmen abgelehnt
  75. 6.41.1 Verpflichtende Photovoltaik bei Grundstücksverkäufen der Stadt an gewerbliche Unternehmen zur Kenntnis genommen
  76. 6.41.2 Verpflichtende Photovoltaik bei Grundstücksverkäufen der Stadt an gewerbliche Unternehmen Antrag zur Vorlage 201214 abgelehnt
  77. 6.42 Mittelübertragung Sportförderung ungeändert beschlossen
  78. 6.43 EU-weite Ausschreibung zum Wohnbauprojekt Im Rosenfeld – weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 201579 Antrag zur Vorlage 201579-1 AA geändert beschlossen
  79. 6.44 EU-weite Ausschreibung zum Wohnbauprojekt Im Rosenfeld – weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 201579 geändert beschlossen
  80. 7 Mitteilungen
  81. 7.1 Entwicklung der Baurechtschaffung und Wohnungsneubautätigkeit in 2019 zur Kenntnis genommen
  82. 7.2 Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 31.07.2020 zur Kenntnis genommen
  83. 7.3 Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2016 zur Kenntnis genommen
  84. 7.4 Reinigung von Bushaltestellen zur Kenntnis genommen
  85. 7.5 Prüfaufträge zum Nahverkehrsangebot in Bonn – Mitteilungsvorlage zu DS 1811546 zur Kenntnis genommen
  86. 7.6 Runder Tisch Tierheim zur Kenntnis genommen
  87. 7.7 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2020) zur Kenntnis genommen
  88. 7.8 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2020 zur Kenntnis genommen
  89. 7.9 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2020 zur Kenntnis genommen
  90. 7.10 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  91. 8 Umgruppierung entsprechend Fahrplan / Aktuelle Informationen der Verwaltung
  92. 8.1 Masterplan Innere Stadt – „Neugestaltung Rheinufer Zweite Fährgasse bis Rosental“ geändert beschlossen
  93. 8.2 Umbau des Reuterparks zu einem inklusiven Sport-, Spiel- und Freizeitplatz; erster Bauabschnitt geändert beschlossen
  94. 8.2.1 Umbau des Reuterparks zu einem inklusiven Sport-, Spiel- und Freizeitplatz; erster Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 201332 nicht abgestimmt
  95. 8.3 Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler geändert beschlossen
  96. 8.3.1 Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler zur Kenntnis genommen
  97. 8.3.2 Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler nicht abgestimmt
  98. 8.4 Informationskampagne zur neuen Verkehrsordnung geändert beschlossen
  99. 8.4.1 Informationskampagne zur neuen Verkehrsordnung Antrag zur Vorlage 201476 nicht abgestimmt
  100. 8.4.2 Informationskampagne zur neuen Verkehrsordnung zur Kenntnis genommen
  101. 8.5 Weitere Entwicklung Viktoriakarree geändert beschlossen
  102. 8.5.1 Weitere Entwicklung Viktoriakarree Antrag zur Vorlage 201571 nicht abgestimmt
  103. 8.5.2 Weitere Entwicklung Viktoriakarree Antrag zur Vorlage 201571 nicht abgestimmt
  104. 8.5.3 Weitere Entwicklung Viktoriakarree zur Kenntnis genommen
  105. 8.6 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  106. 9 (nichtöffentlich)
  107. 9.1 (nichtöffentlich)
  108. 10 (nichtöffentlich)
  109. 11 (nichtöffentlich)
  110. 11.1 (nichtöffentlich)
  111. 11.2 (nichtöffentlich)
  112. 12 (nichtöffentlich)
  113. 12.1 (nichtöffentlich)
  114. 12.2 (nichtöffentlich)
  115. 12.3 (nichtöffentlich)
  116. 12.4 (nichtöffentlich)
  117. 12.5 (nichtöffentlich)
  118. 12.6 (nichtöffentlich)
  119. 13 (nichtöffentlich)
  120. 13.1 (nichtöffentlich)
  121. 13.2 (nichtöffentlich)
  122. 13.2.1 (nichtöffentlich)
  123. 13.3 (nichtöffentlich)
  124. 13.4 (nichtöffentlich)
  125. 13.5 (nichtöffentlich)
  126. 13.6 (nichtöffentlich)
  127. 13.7 (nichtöffentlich)
  128. 13.8 (nichtöffentlich)
  129. 13.9 (nichtöffentlich)
  130. 13.10 (nichtöffentlich)
  131. 13.11 (nichtöffentlich)
  132. 13.12 (nichtöffentlich)
  133. 13.13 (nichtöffentlich)
  134. 13.14 (nichtöffentlich)
  135. 13.15 (nichtöffentlich)
  136. 13.16 (nichtöffentlich)
  137. 13.17 (nichtöffentlich)
  138. 13.17.1 (nichtöffentlich)
  139. 13.18 (nichtöffentlich)
  140. 13.19 (nichtöffentlich)
  141. 13.19.1 (nichtöffentlich)
  142. 13.20 (nichtöffentlich)
  143. 13.21 (nichtöffentlich)
  144. 13.22 (nichtöffentlich)
  145. 13.22.1 (nichtöffentlich)
  146. 14 (nichtöffentlich)
  147. 14.1 (nichtöffentlich)
  148. 15 (nichtöffentlich)
  149. 15.1 (nichtöffentlich)
  150. 15.2 (nichtöffentlich)
  151. 15.3 (nichtöffentlich)
  152. 15.4 (nichtöffentlich)
  153. 16 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:06 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de