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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bonn

Kerndaten

Beginn
08.04.2025, 17:05 Uhr
Ende
08.04.2025, 21:53 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bonn

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Bewohnerparken; Parkraumkonzept Nordstadt vertagt
  3. 1.2 Auslastung der Parkhäuser in der Innenstadt zur Kenntnis genommen
  4. 1.2.1 Auslastung der Parkhäuser in der Innenstadt zur Kenntnis genommen
  5. 1.3 Sachstand Guido Westerwelle Brücke, Bornheimer Straße vertagt
  6. 2 Fragestunde öffentlich
  7. 2.1 Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn vertagt
  8. 2.1.1 Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn vertagt
  9. 2.1.2 Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn vertagt
  10. 2.2 Altglascontainer Stiftsplatz zur Kenntnis genommen
  11. 2.2.1 Altglascontainer Stiftsplatz zur Kenntnis genommen
  12. 2.3 Große Anfrage Gehweg Gerhard-Domagk-Straße vertagt
  13. 2.4 Entwicklungsstand des integrierten Sport- und Begegnungszentrum Bonn Nord zur Kenntnis genommen
  14. 2.4.1 Entwicklungsstand des integrierten Sport- und Begegnungszentrum Bonn Nord zur Kenntnis genommen
  15. 2.5 Lage der Haltestelle Coburger Straße zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  16. 2.5.1 Lage der Haltestelle Coburger Straße zur Kenntnis genommen
  17. 2.6 Leerstand unterhalb des sog. Maximilian-Centers zw. U-Hbf und ZOB vertagt
  18. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  19. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  20. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  21. 6 Beschlüsse
  22. 6.1 Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  23. 6.1.1 Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  24. 6.2 Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  25. 6.3 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg vertagt - mit Maßgabe
  26. 6.3.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg vertagt
  27. 6.3.2 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg vertagt
  28. 6.4 Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg vertagt - mit Maßgabe
  29. 6.5 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  30. 6.5.1 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  31. 6.5.2 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) Antrag zur Vorlage 241022 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  32. 6.6 Bürgerantrag: Einrichtung einer Ampel/eines Zebrastreifens in der Sertürnerstraße geändert beschlossen
  33. 6.6.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Ampel/eines Zebrastreifens in der Sertürnerstraße zur Kenntnis genommen
  34. 6.7 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 6.8 Bürgerantrag: Antrag für eine zukunftsfähige Baumbepflanzung der Kaiserstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6.9 Bürgerantrag: Installation eines Absperrpfostens im Bereich des Gehweges Sertürnerstraße 6 abgelehnt
  37. 6.9.1 Bürgerantrag: Installation eines Absperrpfostens im Bereich des Gehweges Sertürnerstraße 6 zur Kenntnis genommen
  38. 6.10 Bürgerantrag: Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Meckenheimer Allee zwischen Nußallee und Katzenburgweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 6.11 Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 6.11.1 Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  41. 6.12 Bürgerantrag: Finanzierung von zwei Pavillons als Wetterschutz am Dorfbackofen Graurheindorf geändert beschlossen
  42. 6.12.1 Bürgerantrag: Finanzierung von zwei Pavillons als Wetterschutz am Dorfbackofen Graurheindorf zur Kenntnis genommen
  43. 6.13 Bürgerantrag: Umwidmung der Heinrich-Bursch-Straße 14-34 und 55-69 abgelehnt
  44. 6.13.1 Umwidmung der Heinrich-Bursch-Straße 14-34 und 55-69 zur Kenntnis genommen
  45. 6.14 Bürgerantrag: Schulwegsicherung Haager Weg/Kiefernweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 6.15 Bürgerantrag: Einrichtung eines absoluten Halteverbotes im Bereich An der Rheindorfer Burg abgelehnt
  47. 6.15.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines absoluten Halteverbotes im Bereich An der Rheindorfer Burg zur Kenntnis genommen
  48. 6.16 Bürgerantrag: Verbesserte Verkehrssicherung bei Querung der Oskar-Walzel-Straße unterhalb der Reuterbrücke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  49. 6.17 Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerübergang oder alternativ einer Lichtsignalanlage im Bereich Am Propsthof/Robert-Havemann-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 6.18 Bürgerantrag: Umgestaltung der Nikolausstraße in Bonn-Kessenich in eine Fahrradstraße mit Fahrbahnschwellen und Warnhinweis im oberen Bereich geändert beschlossen
  51. 6.18.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Umgestaltung der Nikolausstraße in Bonn-Kessenich in eine Fahrradstraße mit Fahrbahnschwellen und Warnhinweis im oberen Bereich zur Kenntnis genommen
  52. 6.19 Bürgerantrag: Hohe Feinstaubbelastung und Geruchsbeeinträchtigung durch Restaurant "Hanedan" erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  53. 6.19.1 Bürgerantrag: Hohe Feinstaubbelastung und Geruchsbeeinträchtigung durch Restaurant "Hanedan" zur Kenntnis genommen
  54. 6.20 Bürgerantrag: Reduzierung der Umweltbelastung im Wohngebiet durch veränderte Verkehrsführung im Bereich Argelanderstraße und Jagdweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  55. 6.21 Bürgerantrag: Aufstellung von Sperrpfosten auf dem Bürgersteig an der Grundschule GGS Am Apfelgarten vertagt - mit Maßgabe
  56. 6.21.1 Bürgerantrag: Aufstellung von Sperrpfosten auf dem Bürgersteig an der Grundschule GGS Am Apfelgarten vertagt
  57. 6.22 Bürgerantrag: Optimierung Ampelschaltung im Bereich Graurheindorfer Straße/Augustusring ungeändert beschlossen
  58. 6.22.1 Bürgerantrag: Optimierung Ampelschaltung im Bereich Graurheindorfer Straße/Augustusring zur Kenntnis genommen
  59. 6.23 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone auf dem Augustusring bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  60. 6.24 Bürgerantrag: Parkraumkonzept zur Verbesserung der Parkplatzsituation im Bereich Endenicher Straße 238 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  61. 6.24.1 Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich Endenicher Straße durch die Einführung von Anwohnerparken zur Kenntnis genommen
  62. 6.24.2 Bürgerantrag: Parkraumkonzept zur Verbesserung der Parkplatzsituation im Bereich Endenicher Straße 238 zur Kenntnis genommen
  63. 6.25 Bürgerantrag: Anpassung der Parkregelung in der Pipinstraße an die Altstadt/Innere Nordstadt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  64. 6.26 Bürgerantrag: Klimaanpassungsmaßnahmen für den Baumbestand der Poppelsdorfer Allee bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  65. 6.27 Bürgerantrag: Entfernung der Beleuchtungsmasten entlang der Mauer des Alten Friedhofes im Zuge der Umbaumaßnamen Bornheimer Straße vertagt
  66. 6.27.1 Bürgerantrag: Entfernung der Beleuchtungsmasten entlang der Mauer des Alten Friedhofes im Zuge der Umbaumaßnamen Bornheimer Straße vertagt
  67. 6.28 Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich Annagraben/Dorotheenstraße/Peterstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  68. 6.29 Bürgerantrag: Wiederherstellung Vorfahrtsregelung im Bereich der Kreuzung Dorotheenstraße/Heerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  69. 6.30 Bürgerantrag: Einrichtung von Anwohnerparkplätzen im Bereich Endenicher Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  70. 6.31 Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung geändert beschlossen
  71. 6.31.1 Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung zur Kenntnis genommen
  72. 6.31.2 Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung zur Kenntnis genommen
  73. 6.32 Rampe nur für Fuß- und Radverkehr „Auf dem Dransdorfer Berg“ Richtung Dransdorf prüfen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  74. 6.32.1 Rampe nur für Fuß- und Radverkehr „Auf dem Dransdorfer Berg“ Richtung Dransdorf prüfen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  75. 6.33 CDU-Antrag: Entsiegelung Thomas-Mann-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  76. 6.34 CDU-Antrag: Abbiegeverbot für große LKW an der Kreuzung Dottendorfer Straße/Nahum-Goldmann-Allee geändert beschlossen
  77. 6.34.1 CDU-Antrag: Abbiegeverbot für große LKW an der Kreuzung Dottendorfer Straße/Nahum-Goldmann-Allee zur Kenntnis genommen
  78. 6.35 Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Vorentwurfsplanung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  79. 6.36 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164685 - Bebauungsplan Nr. 6523-2 „Arminiusstraße“ ungeändert beschlossen
  80. 6.37 Tempo 30 auf der Karl-Barth-Straße geändert beschlossen
  81. 6.37.1 Tempo 30 auf der Karl-Barth-Straße zur Kenntnis genommen
  82. 6.37.2 Grüne-Änderungsantrag zu DS 252570 "Tempo 30 auf der Karl-Barth-Straße" nicht abgestimmt
  83. 6.38 Legales Abbiegen in die Fahrradstraße "An der Elisabethkirche" für Fahrräder in der Südstadt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  84. 6.39 Städtepartnerschaft Bonn - Budafok; Zuschuss für die Bertolt-Brecht-Gesamtschule Bonn ungeändert beschlossen
  85. 6.40 Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr.6122-1 „Grootestraße/Lenaustraße“ in Bonn, Ortsteil Dransdorf ungeändert beschlossen
  86. 6.41 Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Delegationsbesuch in Oxford anlässlich der BonnWeek ungeändert beschlossen
  87. 6.42 Fällgenehmigung für eine Walnuss auf dem Baugrundstück Am Eichkamp 13, 53121 Bonn im Rahmen eines Baumgenehmigungsverfahren zurückgezogen
  88. 6.43 Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für die an der BonnWeek 2025 teilnehmenden Bonner Gruppen: Bon(n) Roses und Brückenberger Trachtengruppe ungeändert beschlossen
  89. 6.44 Wetterschutz Hst. Verdistr. vertagt - mit Maßgabe
  90. 6.44.1 Wetterschutz Hst. Verdistr. vertagt
  91. 6.45 Großanzeige Endenich Nord Bahnhof bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  92. 6.45.1 Großanzeige Endenich Nord Bahnhof bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  93. 6.46 Baumersatz an Sitzbank Meßdorfer Feldweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  94. 6.47 Kennzeichnung / Markierung des Fuß-und Radweges über den Parkplatz vom Wassersportverein Blau Weiss Bonn Graurheindorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  95. 6.48 Infrastruktur an der Haltestelle Oppelner Straße ungeändert beschlossen
  96. 6.48.1 Infrastruktur an der Haltestelle Oppelner Straße zur Kenntnis genommen
  97. 6.49 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns in Bonn- Gronau, -Dottendorf und -Südstadt ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  98. 6.50 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns in Bonn- Nordstadt, -Weststadt und -Endenich ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  99. 7 Empfehlungen
  100. 7.1 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB geändert beschlossen
  101. 7.1.1 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB zur Kenntnis genommen
  102. 7.1.2 Änderungsantrag der Koalition - Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 242248 ungeändert beschlossen
  103. 7.1.3 FDP-Änderungsantrag: Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 242248 nicht abgestimmt
  104. 7.2 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“ ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  105. 7.3 Klimaviertel Bezirk Bonn ungeändert beschlossen
  106. 8 Anhörungen
  107. 8.1 Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  108. 8.1.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  109. 8.1.2 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  110. 8.2 Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims vertagt - mit Maßgabe
  111. 8.2.1 Erweiterung Tierheim und Teilumsiedlung Kleingartenverein Flora e.V. vertagt
  112. 8.2.2 Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims vertagt
  113. 8.3 Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 ungeändert beschlossen
  114. 8.4 Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Grootestraße in Dransdorf ungeändert beschlossen
  115. 8.5 Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+ geändert beschlossen
  116. 8.5.1 CDU-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+ Antrag zur Vorlage 252699 zurückgezogen
  117. 8.6 Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6423-3 "Lievelingsweg 82", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt vertagt
  118. 8.7 Trägerwechsel „Jugendtreff GAP“ in Bonn ungeändert beschlossen
  119. 9 Stellungnahmen
  120. 10 Anregungen
  121. 10.1 CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler abgelehnt
  122. 10.1.1 CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler zur Kenntnis genommen
  123. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters zur Kenntnis genommen
  124. 12 Mitteilungen
  125. 12.1 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Verbesserungen auf dem Linienweg der Linie 631 – Evaluation der Maßnahmen zur Kenntnis genommen
  126. 12.2 Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  127. 12.3 Architektonische Qualifizierung zum Bebauungsplan "Kaiser-Karl-Ring 59-63 und Dorotheenstraße 103" - Ergebnisse und weiteres Verfahren zur Kenntnis genommen
  128. 12.4 Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“ vertagt - mit Maßgabe
  129. 12.5 Ausstattung weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn mit DFI-Anzeigern - Übersicht der bereits beschlossenen, aber noch nicht umgesetzten Standorte zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  130. 12.6 Wöchentlicher Halt des Sparkassenbusses auf dem Parkplatz Magdalenenplatz in Endenich zur Kenntnis genommen
  131. 12.7 Verlängerung des Geländers am Rhein in Bonn-Castell im Bereich Biergarten Schänzchen und Römerkran zur Kenntnis genommen
  132. 12.8 Barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen in Bonn - Aktueller Sachstand zur Kenntnis genommen
  133. 12.9 CDU-Antrag: Beleuchtung Zuwegung Venantiuskapelle in Röttgen zur Kenntnis genommen

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de