durchgeführt
Sitzung der Bezirksvertretung Bonn
Kerndaten
- Beginn
- 25.10.2022, 17:00 Uhr
- Ende
- 25.10.2022, 20:46 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
- 1.1 Bornheimer Straße: Verkehrssicherheit für den Fußverkehr
- 2 Fragestunde öffentlich
- 2.1 Grüne-Große Anfrage: Umsetzung des Votums zur Aufstellung von Wasserspendern
- 2.2 Große Anfrage zum Baubedarf im Stadtbezirk Bonn
- 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 4 Genehmigung der Niederschrift
- 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.08.2022
- 4.2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.09.2022
- 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 6 Beschlüsse
- 6.1 Bürgerantrag: Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz
- 6.2 Bürgerantrag: Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen
- 6.2.1 Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen
- 6.3 Bürgerantrag: Fahrradstellplätze/Begrünung in der Josefstraße
- 6.4 Bürgerantrag: Tempo 30-Markierungen und Gutachten/Ursachenforschung zu den Erschütterungen "An der Josefshöhe" und Lkw-Verbot
- 6.5 Bürgerantrag: Einrichtung eines Hundespielplatzes neben dem Römerbad/ehemaliger Kulturgarten
- 6.6 Bürgerantrag: Umwidmung bestehender Parkplätze in Bewohnerparkplätze im Umfeld des Rheinufers
- 6.6.1 Umwidmung bestehender Parkplätze in Bewohnerparkplätze im Umfeld des Rheinufers
- 6.7 Bürgerantrag: Freihaltung des Gehwegs zur Bushaltestelle an den Markthallen für Fußgänger und Vergrößerung des Baumbeetes
- 6.8 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Dottendorfer Straße
- 6.8.1 Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Dottendorfer Straße
- 6.9 Bürgerantrag: Optimierungen im Bereich der Zülpicher Straße
- 6.10 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße
- 6.10.1 Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße
- 6.11 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße/Höhe Dottendorfer Straße bis Schwalbengarten
- 6.11.1 Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße/Höhe Dottendorfer Straße bis Schwalbengarten
- 6.12 Bürgerantrag: Fußwege im Bereich des Schumannhauses
- 6.13 Bürgerantrag: Ausbauplanung Bornheimer Straße: Durchführung eines Sicherheitsaudits
- 6.14 Bürgerantrag: Ausbauplanung Bornheimer Straße: Bushaltestellen an zentrale Stelle zurück verlagern
- 6.15 Bürgerantrag: Ausbauplanung Bornheimer Straße: notwendige Optimierung hinsichtlich Klimaanpassung, Lärmschutz und Verkehrssicherheit
- 6.16 Bürgerantrag: Anbringung eines Zusatzschildes am Straßenschild der Fritz-Erler-Straße
- 6.17 Bürgerantrag: Wasserspiele am Frankenplatz
- 6.17.1 Wasserspiele am Frankenplatz
- 6.18 Bürgerantrag: Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten als Internationale Begegnungsstätte für den Oxford-Club Bonn e.V.
- 6.19 Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Richard-Wagner-Straße 57, 53115 Bonn
- 6.20 Elsa-Brändström-/Paulusschule, Erweiterung von fünf Klassenräumen, einer Mensa und einem Bewegungsraum sowie Umbau im Bestand zur Herstellung des zweiten baulichen Rettungsweges.
- 6.21 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Erhöhung der Fußgängerfreundlichkeit an der Viktoriabrücke
- 6.22 CDU-Antrag: Kein Radverkehr mehr auf der Friedrichstraße und der Sterntorbrücke zu Geschäftszeiten
- 6.23 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
- 6.24 Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bonn
- 6.25 CDU-Antrag: Schaffung einer Fußwegverbindung von der Siedlung "Apfelgarten" zur Gemeinschaftsgrundschule "Am Apfelgarten", Peter-Klein-Straße/Schlesienstraße - Verbesserung der Schulwegsituation und Verringerung des automobilen Hol- und Bringverkehrs
- 6.25.1 Schaffung einer Fußwegverbindung von der Siedlung "Apfelgarten" zur Gemeinschaftsgrundschule "Am Apfelgarten", Peter-Klein-Straße/Schlesienstraße - Verbesserung der Schulwegsituation und Verringerung des automobilen Hol- und Bringverkehrs
- 6.26 CDU-Antrag: Bürgerplatz Auerberg
- 6.27 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Aufwertung des Spielplatzes Hinter Hoben/Dottendorfer Park
- 6.27.1 Aufwertung des Spielplatzes Hinter Hoben/Dottendorfer Park
- 6.28 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Ersatzpflanzung am Hauptbahnhof
- 6.28.1 Ersatzpflanzung am Hauptbahnhof
- 6.29 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einfahrtsverbotsschild am Hochstadenring
- 6.30 Grüne/SPD-u.w.-Antrag: Baumerhaltung beim Spielplatz Lindenhof und umgehende Realisierung
- 6.30.1 Baumerhaltung beim Spielplatz Lindenhof und umgehende Realisierung
- 6.31 Fällung von zwei Eiben auf dem Alten Friedhof in Bonn
- 6.32 Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Dienstreise des Bezirksbürgermeisters Jochen Reeh-Schall in die Partnerstadt im November 2022
- 6.33 Zuschuss für den Bonner Rosenmontagszug
- 6.34 Zuschuss für die Ortsteilumzüge im Stadtbezirk Bonn
- 6.35 Zuschüsse 2022 für das Brauchtum Sankt Martin im Stadtbezirk Bonn
- 6.36 Straßenplanung für den Kurfürstenplatz im Abschnitt zw. Haus-Nr. 23 und 33 gemäß dem tatsächlichen Ausbau
- 6.37 Fällgenehmigung für eine Kiefer auf dem Grundstück Venusberg-Campus 1, 53127 Bonn (UKB – Gebäude 031) im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens (AZ: 10252/2021 BG)
- 6.38 CDU-Antrag: Packstation Graurheindorf
- 6.38.1 Packstation Graurheindorf
- 6.39 CDU-Antrag: Bänke Auerbergweg
- 6.39.1 Bänke Auerbergweg
- 6.40 CDU-Antrag: Erneuerung des Verbindungswegs zwischen den Straßen An der Rheindorfer Burg und Brungsgasse
- 6.40.1 Erneuerung des Verbindungswegs zwischen den Straßen An der Rheindorfer Burg und Brungsgasse
- 6.41 SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Instandsetzung leuchtende Elemente in der Bonngasse
- 6.42 SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Haltstelle Pastoratsgasse
- 6.43 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Mehr Service auf den Bahnsteigen für die Fahrgäste
- 6.43.1 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag "Mehr Service auf den Bahnsteigen für die Fahrgäste"
- 6.44 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Kurfürstliches Gärtnerhäuschen
- 6.45 Dringlichkeitsantrag: Ersatz von Beschriftungstafeln auf römischen Repliken
- 7 Empfehlungen
- 7.1 Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn
- 7.1.1 Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn
- 8 Anhörungen
- 8.1 Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
- 8.2 Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
- 8.2.1 CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
- 8.3 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes 2022 im Stadtbezirk Bonn
- 9 Stellungnahmen
- 10 Anregungen
- 10.1 Wartezeiten an der Fußgängerampel am Hbf
- 10.1.1 Wartezeiten an der Fußgängerampel am Hbf
- 10.2 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Gehweg Auf dem Hügel primär für Fußgänger*innen, Teil 1
- 10.3 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Gehweg Auf dem Hügel primär für Fußgänger*innen, Teil 2
- 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
- 12 Mitteilungen
- 12.1 Zebrastreifen am Frankenbadplatz
- 12.2 Arminiusstraße - Sachstand und weiteres Vorgehen
- 12.3 Festlegung der Ausschlussfristen im Dritten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen und dessen Auswirkungen
- 12.4 Architektenwettbewerbs zur Neubebauung und Fassadengestaltung des Grundstücks an der Poppelsdorfer Allee/Prinz-Albert-Straße
- 12.5 Mitteilung zu (Bürger-)Anträgen bezüglich der Schaffung unterschiedlicher Beisetzungsmöglichkeiten auf verschiedenen Friedhöfen der Stadt Bonn
- 12.6 Nutriamanagement im linksrheinischen Rheinauenpark
- 12.6.1 Nutriamanagement im linksrheinischen Rheinauenpark
- 12.7 Spielplatz Lindenhof
- 12.8 Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen
- 12.9 Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022
- 12.10 Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Aktuelle Maßnahmenplanungen und Entwicklungen
- 12.11 Befragung „Vitale Innenstädte 2022“
- 12.12 Sachstand der gesamtstädtischen Präventionsarbeit der Fach- und Koordinierungsstelle Gewaltprävention
- 12.13 Geschwindigkeitsreduzierung im Bereich der Dottendorfer Straße (Bezugnahme zu DS-Nr. 202155, 211264 und 221180)
- 12.14 Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bonn in 2023
- 12.15 Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn
- 12.16 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
- 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 15.1 (nichtöffentlich)
- 15.2 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 17.1 (nichtöffentlich)
- 17.2 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
- 21 (nichtöffentlich)
- 22 (nichtöffentlich)
- 23 (nichtöffentlich)
- 24 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de