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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg

Beginn
28.11.2023, 18:00 Uhr
Ende
28.11.2023, 20:35 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Bezirksvertretung Hardtberg
  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 Wegebeleuchtung am Dichbach zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1 Wegebeleuchtung am Dichbach zur Kenntnis genommen
  5. 2.2 Weitere Querungsmöglichkeit auf dem Fontainengraben zur Kenntnis genommen
  6. 2.2.1 Weitere Querungsmöglichkeit auf dem Fontainengraben zur Kenntnis genommen
  7. 2.3 CDU-Große Anfrage: Versorgung mit Elektroladestationen im Stadtbezirk vertagt
  8. 2.3.1 CDU-Große Anfrage: Versorgung mit Elektroladestationen im Stadtbezirk vertagt
  9. 2.3.2 CDU-Große Anfrage: Versorgung mit Elektroladestationen im Stadtbezirk vertagt
  10. 2.4 Mülleimer am Spielplatz Helmholtzstraße zur Kenntnis genommen
  11. 2.4.1 Mülleimer am Spielplatz Helmholtzstraße zur Kenntnis genommen
  12. 2.5 Querungshilfe Villemombler Straße „Villehuus“ vertagt - mit Maßgabe
  13. 2.5.1 Querungshilfe Villemombler Straße „Villehuus“ vertagt - mit Maßgabe
  14. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  15. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  16. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.10.2023 zur Kenntnis genommen
  17. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  18. 6 Beschlüsse
  19. 6.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines Friedwaldes/Ruheforstes im Hardtbergwald bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  20. 6.1.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines Friedwaldes/Ruheforstes im Hardtbergwald hier: Vertagungsbitte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  21. 6.2 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Julius-Leber-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  22. 6.2.1 Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Julius-Leber-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  23. 6.3 Pfandringe in Duisdorf geändert beschlossen
  24. 6.3.1 Pfandringe* für die Rochusstraße zur Kenntnis genommen
  25. 6.4 CDU-Antrag: Sicherheit abgestellter Fahrräder bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  26. 6.4.1 CDU-Antrag: Sicherheit abgestellter Fahrräder bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  27. 6.4.2 CDU-Antrag: Sicherheit abgestellter Fahrräder Antrag zur Vorlage 231449 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 6.5 Erneute Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung „Baumpflanzungen Neu-Duisdorf im Rahmen des Baumkonzeptes“ ungeändert beschlossen
  29. 6.6 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Hardtberg 2024 ungeändert beschlossen
  30. 6.7 Gewährung eines Mietzuschusses sowie eines Zuschusses zu den Betriebskosten an den Heimat- und Verschönerungsverein Lengsdorf ungeändert beschlossen
  31. 6.8 Gewährung eines Betriebskostenzuschusses an den Ortsfestausschuss Lengsdorf ungeändert beschlossen
  32. 6.9 Aufstellung einer SportBox im Park Medinghoven im Stadtbezirk Hardtberg geändert beschlossen
  33. 6.10 Termin für das Derletalfest mit Rock im Tal 2024 ungeändert beschlossen
  34. 7 Empfehlungen
  35. 8 Anhörungen
  36. 8.1 Digitalisierung der Gremienarbeit geändert beschlossen
  37. 8.1.1 CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795 ungeändert beschlossen
  38. 8.2 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf geändert beschlossen
  39. 8.2.1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf zur Kenntnis genommen
  40. 8.3 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg vertagt
  41. 8.3.1 Stellungnahme zum Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg vertagt
  42. 8.3.2 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg vertagt
  43. 8.4 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) ungeändert beschlossen
  44. 8.5 Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen vertagt
  45. 8.6 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613 ungeändert beschlossen
  46. 8.6.1 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613 Antrag zur Vorlage 231394 ohne Votum
  47. 8.7 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  48. 8.7.1 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  49. 8.8 CDU-Antrag: Park & Ride vertagt
  50. 8.8.1 CDU-Antrag: Park & Ride vertagt
  51. 8.9 Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen abgelehnt
  52. 8.9.1 Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen zur Kenntnis genommen
  53. 8.10 19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn abgelehnt
  54. 8.11 Finanzierung des Nachbarschaftszentrums Brüser Berg im Jahr 2023 ungeändert beschlossen
  55. 9 Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung
  56. 10 Anregungen
  57. 10.1 CDU-Antrag: Beschilderung Naturschutz und Ausbesserung des Belags auf der Witterschlicker Allee erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  58. 10.1.1 CDU-Antrag: Beschilderung Naturschutz und Ausbesserung des Belags auf der Witterschlicker Allee zur Kenntnis genommen
  59. 10.2 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Grünpfeilschild in der Rochusstraße zurückgezogen
  60. 10.2.1 Grünpfeilschild in der Rochusstraße zur Kenntnis genommen
  61. 10.2.2 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Grünpfeilschild in der Rochusstraße Antrag zur Vorlage 231457 zurückgezogen
  62. 10.3 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) ungeändert beschlossen
  63. 10.3.1 Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) zur Kenntnis genommen
  64. 10.3.2 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 ohne Votum
  65. 10.3.3 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 abgelehnt
  66. 10.4 CDU-Antrag: Parkraumstrategie und Parkverbote im Stadtbezirk Hardtberg vertagt
  67. 10.5 CDU-Antrag: Beschränkung des Autoverkehrs in der Fußgängerzone Brüser Berg ungeändert beschlossen
  68. 10.5.1 CDU-Antrag: Beschränkung des Autoverkehrs in der Fußgängerzone Brüser Berg zur Kenntnis genommen
  69. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters zur Kenntnis genommen
  70. 12 Mitteilungen der Verwaltung
  71. 12.1 Pfandringe* für die Rochusstraße zur Kenntnis genommen
  72. 12.2 Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Hardtberg zur Kenntnis genommen
  73. 12.3 Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft zur Kenntnis genommen
  74. 12.4 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  75. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  76. 14 (nichtöffentlich)
  77. 15 (nichtöffentlich)
  78. 15.1 (nichtöffentlich)
  79. 16 (nichtöffentlich)
  80. 17 (nichtöffentlich)
  81. 18 (nichtöffentlich)
  82. 19 (nichtöffentlich)
  83. 20 (nichtöffentlich)
  84. 21 (nichtöffentlich)
  85. 22 (nichtöffentlich)
  86. 23 (nichtöffentlich)
  87. 23.1 (nichtöffentlich)
  88. 23.2 (nichtöffentlich)
  89. 24 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de