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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Beuel

Beginn
31.05.2023, 17:00 Uhr
Ende
31.05.2023, 22:50 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Bezirksvertretung Beuel
  1. Katja Balabin
  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 CDU Große Anfrage: Haltestelle 551 -L16 vertagt
  4. 2.2 CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf vertagt
  5. 2.2.1 CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf vertagt
  6. 2.3 CDU/u.w.-Große Anfrage: Eingestellte Mobile Grünabfallsammlung vertagt
  7. 2.3.1 Eingestellte Mobile Grünabfallsammlung vertagt
  8. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  9. 4 Genehmigung der Niederschrift
  10. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  11. 6 Beschlüsse
  12. 6.1 Bürgerantrag: Tempo 30 auf der Pützchens Chaussee erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  13. 6.1.1 Bürgerantrag: Tempo 30 auf der Pützchens Chaussee zur Kenntnis genommen
  14. 6.1.2 Tempo 30 auf der Pützchens Chaussee zur Kenntnis genommen
  15. 6.2 Bürgerantrag: Schließung der Hosterbacher Straße für den Durchgangsverkehr erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  16. 6.2.1 Schließung der Hosterbacher Straße für den Durchgangsverkehr zur Kenntnis genommen
  17. 6.2.2 Schließung der Hosterbacher Straße für den Durchgangsverkehr zur Kenntnis genommen
  18. 6.3 Bürgerantrag: Begrünung Trafostationen auf der Pützchensmarktfläche erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  19. 6.3.1 Stellungnahme der Verwaltung zum Bürgerantrag: Begrünung Trafostationen auf der Pützchensmarktfläche zur Kenntnis genommen
  20. 6.4 Bürgerantrag: Errichtung eines Trinkwasserbrunnens im Beueler Zentrum geändert beschlossen
  21. 6.4.1 Errichtung eines Trinkwasserbrunnens im Beueler Zentrum zur Kenntnis genommen
  22. 6.4.2 CDU-Änderungsantrag: Errichtung eines Trinkwasserbrunnens im Beueler Zentrum Antrag zur Vorlage 230414 ungeändert beschlossen
  23. 6.5 Bürgerantrag: Ausweisung eines pflegefreien Urnenfeldes oder eines Urnengemeinschaftsfeldes auf dem Friedhof Geislar ungeändert beschlossen
  24. 6.5.1 Ausweisung eines pflegefreien Urnenfeldes oder eines Urnengemeinschaftsfeldes auf dem Friedhof Geislar zur Kenntnis genommen
  25. 6.6 Bürgerantrag: Einbahnstaßenregelung im unteren Teil der Gerichtsweges zwischen Samansstraße und Königswinterer Straße vertagt - mit Maßgabe
  26. 6.7 Bürgerantrag: Errichtung von Parkplätzen am Pfarrzentrum in Pützchen geändert beschlossen
  27. 6.7.1 Bürgerantrag: Errichtung von Parkplätzen am Pfarrzentrum in Pützchen zur Kenntnis genommen
  28. 6.8 Bürgerantrag: Tempo 30 im Bereich Löwenburgstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  29. 6.8.1 Tempo 30 im Bereich Löwenburgstraße zur Kenntnis genommen
  30. 6.9 Bürgerantrag: Entfernung der Verkehrsberuhigung im Bereich Löwenburgstraße Haus-Nr. 188 geändert beschlossen
  31. 6.9.1 Entfernung der Verkehrsberuhigung im Bereich Löwenburgstraße Haus-Nr. 188 zur Kenntnis genommen
  32. 6.10 Bürgerantrag: Erhaltung der Sitzbank vor dem "Kaffee schmeckt" in Bonn-Oberkassel erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  33. 6.10.1 Erhaltung der Sitzbank vor dem "Kaffee schmeckt" in Bonn-Oberkassel zur Kenntnis genommen
  34. 6.11 Verkehrssicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins zwischen Friedrich-Ebert-Brücke und Stadtgrenze Oberkassel geändert beschlossen
  35. 6.12 CDU-Antrag: Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str. vertagt
  36. 6.12.1 Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str. vertagt
  37. 6.13 CDU-Antrag: Umgehende Markierung der Ringstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  38. 6.13.1 Umgehende Markierung der Ringstraße zur Kenntnis genommen
  39. 6.14 Fällung einer Birke in der Dornheckenstraße 15 ungeändert beschlossen
  40. 6.15 Instandsetzung und Aufwertung des Spielplatzes an der Ecke Hans-Böckler-Straße / Zingsheimstraße vertagt
  41. 6.15.1 Instandsetzung und Aufwertung des Spielplatzes an der Ecke Hans-Böckler-Straße / Zingsheimstraße vertagt
  42. 6.16 Ausbau der Straße Gerichtsweg vertagt - mit Maßgabe
  43. 6.16.1 Ausbau der Straße Gerichtsweg - Stellungnahme zu den gesetzlich geregelten Fristen im Erschließungsbeitragsrecht vertagt - mit Maßgabe
  44. 6.17 Erweiterung Sportanlage Geislar geändert beschlossen
  45. 6.17.1 Erweiterung Sportanlage Geislar Antrag zur Vorlage 230354 ungeändert beschlossen
  46. 6.18 Freiwillige Feuerwehr Geislar, Liestr. 31, 53225 Bonn: Fällung von 3 städtischen Bäumen zum Bau einer Garage vertagt
  47. 6.19 CDU Antrag: Wiederaufstellung Basketballkörbe auf der ehemaligen Realschule Beuel, Neustraße ungeändert beschlossen
  48. 6.20 FDP/u.w.- Antrag: Schaffung von zusätzlicher Kapazität für das Schulschwimmen Beueler Schulen im Ennertbad abgelehnt
  49. 6.20.1 Schaffung von zusätzlicher Kapazität für das Schulschwimmen Beueler Schulen im Ennertbad zur Kenntnis genommen
  50. 6.21 Koalitionsantrag: Entwicklung des Heckelsbergplatzes zu einem urbanen, durchgrünten Stadtareal ungeändert beschlossen
  51. 6.21.1 Entwicklung des Heckelsbergplatzes zu einem urbanen, durchgrünten Stadtareal zur Kenntnis genommen
  52. 6.22 Fällgenehmigung für eine Ahornblättrige Platane auf dem Grundstück Julius-Vorster-Straße 10, 53227 Bonn (Itzel-Sanatorium) ungeändert beschlossen
  53. 6.23 CDU-Antrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Gerhardstraße zwischen neuer Bahnunterführung und Gartenstraße vertagt
  54. 6.24 CDU/u.w.-Antrag: Kooperation mit der Schwimmhalle Königswinter zur Schaffung eines zusätzlichen Angebots zum Schulschwimmen für Beueler Schulen abgelehnt
  55. 6.24.1 Kooperation mit der Schwimmhalle Königswinter zur Schaffung eines zusätzlichen Angebots zum Schulschwimmen für Beueler Schulen zur Kenntnis genommen
  56. 6.25 Zuschuss aus dem Feuerwehrtopf 2023 für einen offenen Bücherschrank in Pützchen ungeändert beschlossen
  57. 6.26 Stadt- und Familienflohmarkt am Rheinufer Beuel geändert beschlossen
  58. 6.26.1 CDU-Änderungsantrag: Stadt- und Familienflohmarkt am Rheinufer Beuel Antrag zur Vorlage 230832 ungeändert beschlossen
  59. 6.27 Zirkusprojekt der GGS Marktschule 2024 ungeändert beschlossen
  60. 6.28 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bonn-Beuel 2023 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  61. 6.29 Fällgenehmigung für einen mehrstämmigen Berg-Ahorn auf dem Grundstück Adrianstraße 197, 53227 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  62. 6.30 CDU-Antrag: „Angstraum“ Bahnunterführung Vilich (Gerhardstraße) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  63. 6.30.1 „Angstraum“ Bahnunterführung Vilich (Gerhardstraße) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  64. 6.31 CDU/u.w.-Antrag: Instandsetzung Maarstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  65. 6.31.1 Instandsetzung Maarstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  66. 7 Empfehlungen
  67. 7.1 Umsetzung von Maßnahmen zur Besucherlenkung in der Bonner Siegaue ungeändert beschlossen
  68. 7.1.1 Änderungsantrag: Umsetzung von Maßnahmen zur Besucherlenkung in der Bonner Siegaue Antrag zur Vorlage 230267 abgelehnt
  69. 8 Anhörungen
  70. 8.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf vertagt
  71. 8.2 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7022-1, Waldcáfe, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar, „Am Rehsprung 33-35“ wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  72. 8.3 Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027 ungeändert beschlossen
  73. 8.4 Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  74. 8.4.1 Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  75. 8.5 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  76. 8.5.1 Interfraktioneller ÄA: Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 230751 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  77. 8.6 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) ungeändert beschlossen
  78. 8.6.1 BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782 abgelehnt
  79. 8.7 Radverkehrsnetz Bonn weitere Lesung - mit Maßgabe
  80. 8.7.1 CDU-Änderungsantrag: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820 weitere Lesung - mit Maßgabe
  81. 8.8 Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 geändert beschlossen
  82. 9 Stellungnahmen
  83. 10 Anregungen
  84. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
  85. 12 Mitteilungen
  86. 12.1 Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) vor der Adelheidisschule zur Kenntnis genommen
  87. 12.2 Fußgängerüberwege Holzlar zur Kenntnis genommen
  88. 12.3 Mitteilungsvorlage zum Mitwirkungsverfahren „Bönnsche Viertel – Lebendige Räume für Menschen“ zur Kenntnis genommen
  89. 12.4 Erprobung Tempo 30 zur Kenntnis genommen
  90. 12.5 Antrag Heimat-Fonds des Landes NRW, städtischer Zuschuss aus Feuerwehrtopf 2023 Neugestaltung Kirchplatz St. Josef – DS Nr.: 230406 und 230445 zur Kenntnis genommen
  91. 12.6 Transparenzbericht über den Umsetzungsstand zum Bürgerbegehren Radentscheid Bonn, 2021 bis 2022 zur Kenntnis genommen
  92. 12.7 Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Beuel zur Kenntnis genommen
  93. 12.8 Sachstand des Förderprojektes „Emissionsfreie Innenstadt (EFRE)“ zur Kenntnis genommen
  94. 12.9 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  95. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  96. 14 (nichtöffentlich)
  97. 15 (nichtöffentlich)
  98. 15.1 (nichtöffentlich)
  99. 15.2 (nichtöffentlich)
  100. 15.3 (nichtöffentlich)
  101. 16 (nichtöffentlich)
  102. 17 (nichtöffentlich)
  103. 18 (nichtöffentlich)
  104. 19 (nichtöffentlich)
  105. 20 (nichtöffentlich)
  106. 21 (nichtöffentlich)
  107. 22 (nichtöffentlich)
  108. 23 (nichtöffentlich)
  109. 23.1 (nichtöffentlich)
  110. 24 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de