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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
20.03.2025, 17:00 Uhr
Ende
20.03.2025, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes vertagt
  3. 1.1.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03 vertagt
  4. 1.1.2 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes vertagt
  5. 1.1.3 BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Antwort EBA zur Maßgabe 29.08.2024 im Rat zur DS 240255-03 vertagt
  6. 1.1.4 BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes vertagt
  7. 1.1.5 BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes vertagt
  8. 1.1.6 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes vertagt
  9. 1.2 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255 vertagt
  10. 1.2.1 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255 vertagt
  11. 1.3 BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs vertagt
  12. 1.3.1 BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs vertagt
  13. 1.3.2 BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs vertagt
  14. 1.4 BBB-Anfrage: Beueler Bütt zur Kenntnis genommen
  15. 1.4.1 BBB-Anfrage: Beueler Bütt zur Kenntnis genommen
  16. 1.5 Große Anfrage der CDU-Fraktion: Jahresabschluss zur Kenntnis genommen
  17. 1.5.1 Große Anfrage der CDU-Fraktion: Jahresabschluss zur Kenntnis genommen
  18. 1.6 CDU Große Anfrage: Rückstand bei der Versendung von Gewerbesteuerbescheiden zur Kenntnis genommen
  19. 1.6.1 CDU Große Anfrage: Rückstand bei der Versendung von Gewerbesteuerbescheiden zur Kenntnis genommen
  20. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  21. 2.1 Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
  22. 3 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift
  23. 3.1 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2025 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  24. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  25. 5 Beschlüsse
  26. 5.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 geändert beschlossen
  27. 5.1.1 CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 abgelehnt
  28. 5.1.2 Grüne/SPD-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 - hier IEK Mehlem Antrag zur Vorlage 240986 abgelehnt
  29. 5.1.3 FDP-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 abgelehnt
  30. 5.1.4 CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Erhöhung der Mittel zur Schlaglochbeseitigung abgelehnt
  31. 5.1.5 Änderungsantrag der CDU-Faktion: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Bewohnerparken abgelehnt
  32. 5.1.6 Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Geschwindigkeitsdisplays abgelehnt
  33. 5.1.7 CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Anpassung der Tarifordnung für Pützchens Markt abgelehnt
  34. 5.1.8 CDU-Änderungsantrag: Finanzierung Kita-Träger - Antrag zur Vorlage 240986 abgelehnt
  35. 5.1.9 CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Stärkung Bürgerdienste in den Stadtbezirken abgelehnt
  36. 5.1.10 CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Entwicklung und Erschließung des Büro- und Gewerbeparks Pützchen/Bechlinghoven zurückgezogen
  37. 5.1.11 Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Parkraumkonzepte abgelehnt
  38. 5.1.12 CDU-Änderungsantrag: Beendigung des Projekts Eigenreinigung - Antrag zur Vorlage 240986 abgelehnt
  39. 5.1.13 Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - städtische Baumaßnahmen optimieren abgelehnt
  40. 5.1.14 CDU-Änderungsantrag: Haushaltskonsolidierung - Verkauf bzw. Vergabe in Erbbaurecht nicht genutzter Grundstücke / Immobilien - Antrag zur Vorlage 240986 abgelehnt
  41. 5.1.15 CDU-Änderungsantrag: Investive Mittel Adenauerallee - Antrag zur Vorlage 240986 abgelehnt
  42. 5.1.16 CDU-Änderungsantrag: Keine Kürzungen bei der Erziehungsberatung - Antrag zur Vorlage 240986 abgelehnt
  43. 5.1.17 CDU-Änderungsantrag: Keine Verschiebung von Ersatzbeschaffungen - Antrag zur Vorlage 240986 abgelehnt
  44. 5.1.18 CDU-Änderungsantrag: Sperrung der Mittel für die 4. Rheinbrücke - Antrag zur Vorlage 240986 geändert beschlossen
  45. 5.1.19 CDU-Änderungsantrag: Haushaltskonsolidierung: Neue und bestehende gewinnbringende Geschäftsbereiche der SWB - Antrag zur Vorlage 240986 abgelehnt
  46. 5.1.20 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 geändert beschlossen
  47. 5.1.21 Koalitionsänderungsantrag hier: Haushaltsbegleitbeschluss - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 ungeändert beschlossen
  48. 5.1.22 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 zur Kenntnis genommen
  49. 5.1.23 BBB-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029; hier Aufnahme Alter Friedhof in europäische Friedhofroute abgelehnt
  50. 5.1.24 CDU-Haushaltsbegleitantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - hier: Organisationsüberprüfung der Zusammenführung des Verkehrsplanungsbereichs SWB und Amt 61 abgelehnt
  51. 5.1.25 CDU-Haushaltsbegleitantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - hier: Überprüfung der Zusammenführung von T&C, BCC inklusive WCCB, Amt 02, Amt 13 und Bonn-Info im Rahmen einer Organisationsüberprüfung geändert beschlossen
  52. 5.1.26 Haushaltsbegleitantrag CDU - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - hier: Einnahmen Beethovenhalle verbessern abgelehnt
  53. 5.1.27 Haushaltsbegleitantrag CDU - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986; hier: Einnahmen WCCB verbessern abgelehnt
  54. 5.1.28 Haushaltsbegleitantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - hier: Stabstelle Konferenzzentrum geändert beschlossen
  55. 5.1.29 Haushaltsbegleitantrag CDU-Fraktion: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - hier: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung abgelehnt
  56. 5.1.30 FDP-Änderungsantrag zu Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Klimaplan abgelehnt
  57. 5.1.31 FDP-Änderungsantrag zu Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Personalkosten abgelehnt
  58. 5.1.32 FDP-Änderungsantrag zu Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Radentscheid abgelehnt
  59. 5.1.33 FDP-Änderungsantrag zu Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Parkraumbewirtschaftung abgelehnt
  60. 5.1.34 FDP-Änderungsantrag zu Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Bewirtschaftung von Parkplätzen von Sportstätten abgelehnt
  61. 5.1.35 FDP-Änderungsantrag zu Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - preiswertes Bauen abgelehnt
  62. 5.1.36 FDP-Änderungsantrag zu Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Familienbildungsstätten abgelehnt
  63. 5.1.37 FDP-Änderungsantrag zu Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 -Belegungsquote Büros abgelehnt
  64. 5.1.38 CDU-Haushaltsbegleitantrag: Mitgliedschaften Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 abgelehnt
  65. 5.1.39 CDU-Haushaltsbegleitantrag: Überführung städtischer Kitas in Freie Trägerschaft - Antrag zur Vorlage 240986 abgelehnt
  66. 5.1.40 CDU-Haushaltsbegleitantrag: Neue Kitas an Freie Träger - Antrag zur Vorlage 240986 abgelehnt
  67. 5.1.41 CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986, hier: CDU-Einsparliste abgelehnt
  68. 5.1.42 FDP-Änderungsantrag zu Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - beabsichtigte Kündigung der Rahmenvereinbarung mit der VEBOWAG abgelehnt
  69. 5.1.43 BBB-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 abgelehnt
  70. 5.2 Anpassung der AEIWWA-Fördermittel abgelehnt
  71. 5.3 Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt) ungeändert beschlossen
  72. 5.3.1 Änderungsantrag der SPD- und Grünen-Bezirksfraktion: Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt) Antrag zur Vorlage 241946 nicht abgestimmt
  73. 5.4 Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern in Beuel ungeändert beschlossen
  74. 5.5 Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße ungeändert beschlossen
  75. 5.6 Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ungeändert beschlossen
  76. 5.7 Beschlussvorlage zur Fortsetzung der Bonner Offensive zur Überwindung der Obdachlosigkeit bis 2030“ ungeändert beschlossen
  77. 5.8 Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement“ (KIM NRW): Zuschuss zum Eigenanteil der Träger des KIM-Case Managements für die Jahre 2025 und 2026 ungeändert beschlossen
  78. 5.9 Umstrukturierung der AIDS-Arbeit in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  79. 5.10 Zielbeschluss zur Entwicklung des Büro- und Gewerbeparks an der Siegburger Straße im Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven, Stadtbezirk Beuel geändert beschlossen
  80. 5.10.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss zur Entwicklung des Büro- und Gewerbeparks an der Siegburger Straße im Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven, Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 241823 nicht abgestimmt
  81. 5.11 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem geändert beschlossen
  82. 5.11.1 FDP-Änderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Antrag zur Vorlage 242080 nicht abgestimmt
  83. 5.11.2 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem zur Kenntnis genommen
  84. 5.12 Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg geändert beschlossen
  85. 5.13 Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt geändert beschlossen
  86. 5.13.1 Änderungsantrag der Koalition - Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt Antrag zur Vorlage 252391 nicht abgestimmt
  87. 5.13.2 Änderungsantrag der Koalition - Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt Antrag zur Vorlage 252391 nicht abgestimmt
  88. 5.13.3 Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt ungeändert beschlossen
  89. 5.14 Beschluss über die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 6622-3, Viktoriakarree bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7822-22, Rathausgasse im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum geändert beschlossen
  90. 5.14.1 Änderungsantrag der Koalition - Beschluss über die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 6622-3, Viktoriakarree bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7822-22, Rathausgasse im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum Antrag zur Vorlage 242286 nicht abgestimmt
  91. 5.15 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  92. 5.15.1 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  93. 5.16 Aufhebung des Zielbeschlusses über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  94. 5.17 Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck) geändert beschlossen
  95. 5.17.1 Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck) zur Kenntnis genommen
  96. 5.17.2 Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck) Antrag zur Vorlage 252470 ungeändert beschlossen
  97. 5.18 Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  98. 5.18.1 BBB-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt abgelehnt
  99. 5.19 Erlass einer Veränderungssperre für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf, "Azaleenweg" ungeändert beschlossen
  100. 5.20 Erlass einer Veränderungssperre für ein Gebiet im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord, zwischen Friesdorfer Straße, Pionierstraße, Dietrichstraße sowie der Straße „An Brenigs Ziegelei“ ungeändert beschlossen
  101. 5.21 N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  102. 5.22 Bürgerantrag: alternierendes temporäres Parkverbot zur Straßenreinigung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  103. 5.23 Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  104. 5.24 Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal; hier: Beratungsvorlage Projektinitiierung, Planerbeauftragung, Abwicklungsmodelle, Projektorganisation, fiskalische Auswirkungen ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  105. 5.25 Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal; hier: ergänzende Nutzungen geändert beschlossen
  106. 5.25.1 Interfraktioneller Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Antrag zur Vorlage 242046 ungeändert beschlossen
  107. 5.26 Neuausrichtung des Bonner Klimaschutzbeirates bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  108. 5.27 Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact geändert beschlossen
  109. 5.27.1 Stellungnahme der Verwaltung zum Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact zur Kenntnis genommen
  110. 5.27.2 Koalitions-Änderungsantrag: Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact Antrag zur Vorlage 242135 ungeändert beschlossen
  111. 5.28 Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung Ludwig van Beethoven der Sparkasse in Bonn geändert beschlossen
  112. 5.29 Entsendung eines Vertreters der Stadtwerke Bonn GmbH (SWB) in den Aufsichtsrat der Flughafen Köln/Bonn GmbH (FKB) geändert beschlossen
  113. 5.30 Viktoriakarree - Hochbaulicher Realisierungswettbewerb "Forum des Wissens" - Benennung von Teilnehmenden am Preisgericht geändert beschlossen
  114. 5.31 Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftungen der Sparkasse KölnBonn ungeändert beschlossen
  115. 5.32 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  116. 5.33 Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6423-3 "Lievelingsweg 82", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt ungeändert beschlossen
  117. 6 Anträge
  118. 6.1 Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  119. 6.1.1 Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  120. 6.2 Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  121. 6.2.1 Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  122. 6.2.2 BBB-Änderungsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

Dateien

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  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
  3. Anlage Alle Anlagen öffentlich Öffnen ↗
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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de