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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
01.09.2020, 18:00 Uhr
Ende
01.09.2020, 22:51 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020 zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020 zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses BBB-Anfrage zur Stellungnahme 200011-3 ST; hier: Erweiterung des Konferenzzentrums WCCB zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses BBB-Anfrage zur Stellungnahme 200011-3 ST; hier: Erweiterung des Konferenzzentrums WCCB zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 „Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“ hinsichtlich der Sanierung bzw. des Neubaus des Stadthauses zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1 „Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“ hinsichtlich der Sanierung bzw. des Neubaus des Stadthauses zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.2 „Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“ hinsichtlich der Sanierung bzw. des Neubaus des Stadthauses zur Kenntnis genommen
  9. 1.4 Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  10. 1.4.1 Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  11. 1.4.2 Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  12. 1.5 Testungen zur Prävention bei städtischen MitarbeiterInnen in Risikobereichen zur Kenntnis genommen
  13. 1.5.1 Testungen zur Prävention bei städtischen MitarbeiterInnen in Risikobereichen zur Kenntnis genommen
  14. 1.6 Nachhaltiges Reisen (DS 1711275 alt); BBB-Anfrage zum aktuellen Sachstand zur Kenntnis genommen
  15. 1.6.1 Nachhaltiges Reisen (DS 1711275 alt); BBB-Anfrage zum aktuellen Sachstand zur Kenntnis genommen
  16. 1.7 Abschluss eines Bonn-Vertrages mit der Bundesregierung zur Kenntnis genommen
  17. 1.7.1 Abschluss eines Bonn-Vertrages mit der Bundesregierung zur Kenntnis genommen
  18. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
  19. 3 Genehmigung der Niederschriften über die öffentliche Sitzung des Rates
  20. 3.1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 06.02.2020 ungeändert beschlossen
  21. 3.2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 07.05.2020 ungeändert beschlossen
  22. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  23. 4.1 Einrichtung eines Solidaritäts-Fonds zur Unterstützung der Sicherung des Fortbestands der vielfältigen Bonner Kultureinrichtungen sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden aus Bonn ungeändert beschlossen
  24. 4.2 Unabweisbarer Bedarf an zusätzlichen Schulplätzen in Bonn für Kinder mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ Zeitnahe Errichtung eines Provisoriums zum Schuljahr 2021/2022 an der Schlesienstraße ungeändert beschlossen
  25. 4.3 Corona-bedingte digitale Ausstattungsoffensive für Schulen ungeändert beschlossen
  26. 4.4 Erstattung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in der Offenen Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020 ungeändert beschlossen
  27. 4.5 Verein Region Köln/Bonn e.V. - Erhöhung des Mitgliedsbeitrages ab dem Jahr 2021 ungeändert beschlossen
  28. 5 Beschlüsse
  29. 5.1 Rheinweg-Süd: Aufnahme von Kaufverhandlungen (Alt 1711579NV16, FF Amt 61) vertagt
  30. 5.2 Bürgerantrag:Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg vertagt
  31. 5.3 Überarbeitung des Regionalplanes geändert beschlossen
  32. 5.3.1 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065 nicht abgestimmt
  33. 5.3.2 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065 nicht abgestimmt
  34. 5.3.3 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065 nicht abgestimmt
  35. 5.3.4 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065 nicht abgestimmt
  36. 5.3.5 Überarbeitung des Regionalplanes zur Kenntnis genommen
  37. 5.3.6 Überarbeitung des Regionalplanes zur Kenntnis genommen
  38. 5.4 Resolution gegen Rassismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit geändert beschlossen
  39. 5.4.1 Resolution gegen Rassismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit Antrag zur Vorlage 200447-1 ungeändert beschlossen
  40. 5.5 Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte, für einen ca. 8 m breiten, parallel zur Sankt Augustiner Straße verlaufenden Streifen der Grundstücke Sankt Augustiner Straße Nr. 56, 58, 60, 62, 64, 66, und 70, und den Friedhof Gemarkung Beuel, Flur 79, Flurstücksnummer 72. ungeändert beschlossen
  41. 5.6 GPA-Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Bonn im Jahr 2019 ungeändert beschlossen
  42. 5.7 Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung geändert beschlossen
  43. 5.7.1 Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung Antrag zur Vorlage 200790 abgelehnt
  44. 5.7.2 Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung Antrag zur Vorlage 200790 nicht abgestimmt
  45. 5.8 Erweiterungsneubau mit Mensa der KGS Rochusschule und Umbau im Bestand geändert beschlossen
  46. 5.9 Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Carl-von-Ossietzky-Gymnasium, Im Schmalzacker 49, 53125 Bonn - Ückesdorf geändert beschlossen
  47. 5.9.1 Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Carl-von-Ossietzky-Gymnasium, Im Schmalzacker 49, 53125 Bonn - Ückesdorf Antrag zur Vorlage 200970 geändert beschlossen
  48. 5.10 Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Hardtberg-Gymnasium, Gaußstraße 1, 53125 Bonn – Hardtberg geändert beschlossen
  49. 5.11 Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, Max-Planck-Straße 24, 53177 Bonn - Pennenfeld geändert beschlossen
  50. 5.12 Fortsetzung betriebliches Mobilitätsmanagement „Jobwärts“ ungeändert beschlossen
  51. 5.13 Fitness-Trail auf dem Venusberg ungeändert beschlossen
  52. 5.14 Neubau einer Grundschule mit Sporthalle in Bonn Buschdorf, Peter-Klein-Straße ungeändert beschlossen
  53. 5.15 Eintragung in das Goldene Buch durch den Exekutivkoordinator des Freiwilligenprogramms der Vereinten Nationen (UNV – United Nations Volunteers), Herrn Olivier Adam ungeändert beschlossen
  54. 5.16 „Bonn 4 Future – Wir fürs Klima“ – Konzept zum Mitwirkungsprozess ungeändert beschlossen
  55. 5.16.1 Ergänzende Stellungnahme zu DS 201084 / Beteiligungskonzept „Bonn 4 Future“ zur Kenntnis genommen
  56. 5.17 Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Geschäftsjahres 2020 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH ungeändert beschlossen
  57. 5.18 Bereitstellung von Zuschüssen an die Internationale Beethovenfeste Bonn gGmbH für die Durchführung der Beethovenfeste in den Jahren 2023 und 2024 ungeändert beschlossen
  58. 5.19 TOP 5.19 ist zu TOP 8.1 geworden ungeändert beschlossen
  59. 5.20 Aufnahme des Alten Friedhofs in die „Europäische Friedhofsroute“ ungeändert beschlossen
  60. 5.21 Feststellung des Jahresabschluss der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn für das Wirtschaftsjahr 2019, Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses ungeändert beschlossen
  61. 5.22 Beratungs- und Förderprogramm Begrünung (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen) ungeändert beschlossen
  62. 5.23 3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn ungeändert beschlossen
  63. 5.24 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  64. 5.25 Evaluierung des Bonner Baulandmodells vertagt
  65. 5.25.1 Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag LINKE zur Vorlage 201298 vertagt
  66. 5.25.2 Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 201298 vertagt
  67. 5.26 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0 geändert beschlossen
  68. 5.26.1 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0 zur Kenntnis genommen
  69. 5.26.2 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0 Antrag zur Vorlage 201300 abgelehnt
  70. 5.26.3 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0 Antrag zur Vorlage 201300 abgelehnt
  71. 5.27 3. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung ungeändert beschlossen
  72. 5.28 Rahmenplanung Bundesviertel vertagt
  73. 5.28.1 Rahmenplanung Bundesviertel Antrag zur Vorlage 201324 vertagt
  74. 5.28.2 Rahmenplanung Bundesviertel Antrag zur Vorlage 201324 vertagt
  75. 5.29 TOP 5.29 ist TOP 8.2 geworden
  76. 5.30 Ausbauinitiative Solares Bonn (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen) ungeändert beschlossen
  77. 5.31 Förderprogramm Photovoltaik (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen) ungeändert beschlossen
  78. 5.32 Solarverpflichtung im Neubau (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen) ungeändert beschlossen
  79. 5.33 Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023; - überarbeitete Maßnahmen ungeändert beschlossen
  80. 5.34 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn, hier Bereitstellung konsumtiver Mittel für die Schlussrechnung einer Auftragnehmerin, die wirksam gekündigt hat. ungeändert beschlossen
  81. 5.34.1 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn, hier Bereitstellung konsumtiver Mittel für die Schlussrechnung einer Auftragnehmerin, die wirksam gekündigt hat. zur Kenntnis genommen
  82. 5.35 Klimaneutrale Stadtverwaltung 2035 (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen) ungeändert beschlossen
  83. 5.35.1 Klimaneutrale Stadtverwaltung 2035 (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen) Antrag zur Vorlage 201373 zurückgezogen
  84. 5.36 Erweiterung des Skatepark Bonn um den 2. Bauabschnitt auf der Fläche der ehemaligen Jugendverkehrsschule, Landgrabenweg 150 ungeändert beschlossen
  85. 5.37 Fortschreibung 2020 des Bonner Mietspiegels von 2016 ungeändert beschlossen
  86. 5.38 Trennung der Buslinie 630 geändert beschlossen
  87. 5.39 Taktverdichtung an Sonntagen auf der Linie 62 ungeändert beschlossen
  88. 5.40 KHS St. Hedwig, An der Josefshöhe 1, Bonn - Abbruch von bestehenden Varielbauten (6 Klassen) und Errichtung eines barrierefreien Ersatzneubaus geändert beschlossen
  89. 5.40.1 KHS St. Hedwig, An der Josefshöhe 1, Bonn - Abbruch von bestehenden Varielbauten (6 Klassen) und Errichtung eines barrierefreien Ersatzneubaus zur Kenntnis genommen
  90. 5.40.2 KHS St. Hedwig, An der Josefshöhe 1, Bonn - Abbruch von bestehenden Varielbauten (6 Klassen) und Errichtung eines barrierefreien Ersatzneubaus Antrag zur Vorlage 201499 nicht abgestimmt
  91. 5.41 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BeethovenRalley" ungeändert beschlossen
  92. 5.42 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2020 ungeändert beschlossen
  93. 5.42.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2020 zur Kenntnis genommen
  94. 5.43 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Ludwig strahlt!" ungeändert beschlossen
  95. 5.44 Sportpark Nord, Sanierung Stadion Bonn, Erneuerung des Rasenspielfeldes sowie leichtathletischer Einrichtungen und der Kunststofflaufbahn ungeändert beschlossen
  96. 5.45 Außerplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW zur Erneuerung der Mittelspannungsversorgung im Frankenbad ungeändert beschlossen
  97. 5.46 Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt; Finanzstelle: 153000704, Finanzposition: 72.1000 ungeändert beschlossen
  98. 5.47 Baumaßnahme Kreisverkehr Pützchens Chaussee/Oberkasseler Straße Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5660812013202/ Finanzposition 785200 ungeändert beschlossen
  99. 5.48 Baumaßnahme Joseph-Beuys-Allee, Radwegverbindung zum Gierenweg; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5660612011405/ Finanzposition 785200 ungeändert beschlossen
  100. 5.49 Überplanmässige Bereitstellung von Finanzmitteln zur Beschaffung von 2 Stück 30 t Kanalreinigungsfahrzeugen für das Tiefbauamt ungeändert beschlossen
  101. 5.50 Umwandlung des zweiten Platzes auf der Sportanlage Brüser Berg in einen Kunstrasenplatz ungeändert beschlossen
  102. 5.51 Bürgerbegehren "Rettet das Melbbad" ungeändert beschlossen
  103. 5.52 Platzhalter von TOP 5.52
  104. 5.53 1. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben für die Bauunterhaltung des Theaters 2. Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Anschaffung eines LKW ungeändert beschlossen
  105. 5.54 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  106. 5.55 Pflegesatzanpassung 2020 für die Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn. ungeändert beschlossen
  107. 6 Anträge
  108. 6.1 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) BBB-Antrag zur Vorlage 190020 zurückgezogen
  109. 6.1.1 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) BBB-Antrag zur Vorlage 190020 zur Kenntnis genommen
  110. 6.2 Ratsbürgerentscheid zur Melbbad-Randbebauung zurückgezogen
  111. 6.2.1 Ratsbürgerentscheid zur Melbbad-Randbebauung zur Kenntnis genommen
  112. 6.3 Öffnung des Melbbads im kommenden Jahr abgelehnt
  113. 6.3.1 Öffnung des Melbbads im kommenden Jahr zur Kenntnis genommen
  114. 6.4 Sanitärgebäude Melbbad abgelehnt
  115. 6.4.1 Sanitärgebäude Melbbad zur Kenntnis genommen
  116. 6.5 Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe vertagt
  117. 6.5.1 Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe vertagt
  118. 6.6 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree abgelehnt
  119. 6.6.1 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree zur Kenntnis genommen
  120. 6.7 Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen Antrag zur Vorlage 190943 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  121. 6.7.1 Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen Antrag zur Vorlage 190943 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  122. 6.8 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  123. 6.8.1 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  124. 6.8.2 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  125. 6.8.3 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  126. 6.8.4 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  127. 6.9 Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  128. 6.9.1 Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  129. 6.9.2 Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  130. 6.10 Änderung Zweitwohnungssteuer erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  131. 6.10.1 Änderung Zweitwohnungssteuer erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  132. 6.11 Stellplatzsatzung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  133. 6.11.1 Stellplatzsatzung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  134. 6.11.2 Stellplatzsatzung Antrag zur Vorlage 200486 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  135. 6.12 Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  136. 6.12.1 Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  137. 6.13 TOP 6.13 ist zu TOP 8.3 geworden
  138. 6.14 Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung des Frankenbades und weiterer Sportstätten wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  139. 6.14.1 Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung des Frankenbades und weiterer Sportstätten wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  140. 6.15 Fortführung der Modernisierung der Beethovenhalle erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  141. 6.15.1 Fortführung der Modernisierung der Beethovenhalle erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  142. 6.16 Gebäude des vormaligen "American Embassy Club" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  143. 6.16.1 Gebäude des vormaligen "American Embassy Club" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  144. 6.16.2 Gebäude des vormaligen "American Embassy Club" Antrag zur Vorlage 200996 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  145. 6.17 Förderprogramm zur klimafreundlichen Begrünung von Bauten in der klimatisch hochbelasteten Bundesstadt Bonn. zurückgezogen
  146. 6.17.1 Förderprogramm zur klimafreundlichen Begrünung von Bauten in der klimatisch hochbelasteten Bundesstadt Bonn. zur Kenntnis genommen
  147. 6.18 Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  148. 6.18.1 Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  149. 6.19 Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung zurückgezogen
  150. 6.19.1 Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung zur Kenntnis genommen
  151. 6.20 Bezuschussung beim Kauf eines Tablets, Laptops oder Desktop-PCs für den Schulunterricht erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  152. 6.20.1 Bezuschussung beim Kauf eines Tablets, Laptops oder Desktop-PCs für den Schulunterricht erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  153. 6.21 Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  154. 6.21.1 Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  155. 6.21.2 Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  156. 6.21.3 Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  157. 6.22 Einrichtung einer halben Stelle "Projektbeauftragte/r zur Umsetzung des Beteiligungskonzeptes Klimaneutrale Transformation der Stadt" wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  158. 6.22.1 Einrichtung einer halben Stelle "Projektbeauftragte/r zur Umsetzung des Beteiligungskonzeptes Klimaneutrale Transformation der Stadt" wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  159. 6.23 Zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen durch die Stadt Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  160. 6.23.1 Zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen durch die Stadt Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  161. 6.23.2 Zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen durch die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 201244 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  162. 6.24 Bodycams für Ordnungskräfte wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  163. 6.24.1 Bodycams für Ordnungskräfte wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  164. 6.24.2 Bodycams für Ordnungskräfte Antrag zur Vorlage 201263 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  165. 6.25 Zeugnisanpassungsanspruch für Transsexuelle erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  166. 6.25.1 Zeugnisanpassungsanspruch für Transsexuelle erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  167. 6.26 Mitgliedschaft im Gesunde-Städte-Netzwerk wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  168. 6.26.1 Mitgliedschaft im Gesunde-Städte-Netzwerk wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  169. 6.27 Reduzierung der Elternbeiträge in der Kindertagesbetreuung entsprechend der tatsächlichen Betreuungszeit im reduzierten Regelbetrieb wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  170. 6.27.1 Reduzierung der Elternbeiträge in der Kindertagesbetreuung entsprechend der tatsächlichen Betreuungszeit im reduzierten Regelbetrieb wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  171. 6.28 TOP 6.28 ist zu TOP 8.4 geworden
  172. 6.29 Baustellenmanagement wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  173. 6.29.1 Baustellenmanagement wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  174. 6.30 Sanierung Stadthalle Bad Godesberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  175. 6.30.1 Sanierung Stadthalle Bad Godesberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  176. 6.31 Satzung zur klimafreundlichen Gestaltung der Fassaden von Bauvorhaben zurückgezogen
  177. 6.31.1 Satzung zur klimafreundlichen Gestaltung der Fassaden von Bauvorhaben zur Kenntnis genommen
  178. 6.32 Rückkauf und Nachnutzung des Geländes der ehemaligen König Fahd Akademie wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  179. 6.32.1 Rückkauf und Nachnutzung des Geländes der ehemaligen König Fahd Akademie wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  180. 6.33 Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße vertagt
  181. 6.33.1 Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße vertagt
  182. 6.34 Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich vertagt
  183. 6.34.1 Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich vertagt

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de