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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bonn

Kerndaten

Beginn
23.05.2023, 17:00 Uhr
Ende
23.05.2023, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bonn

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Vandalismus auf dem Frankenbadplatz vertagt
  3. 1.2 Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 vertagt
  4. 1.3 Rolltreppen von der B-Ebene unter dem Gebäude von Urban Soul in den Innenhof der Cassius-Bastei vertagt
  5. 2 Fragestunde öffentlich
  6. 2.1 CDU-Große Anfrage: E-Scooter in Ippendorf zur Kenntnis genommen
  7. 2.1.1 E-Scooter in Ippendorf zur Kenntnis genommen
  8. 2.2 Frühjahrsschnitt bei Kopflinden zur Kenntnis genommen
  9. 2.2.1 Frühjahrsschnitt bei Kopflinden zur Kenntnis genommen
  10. 2.3 Gestaltung des Auerberger Bürgerplatzes vertagt
  11. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  12. 4 Genehmigung der Niederschrift
  13. 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.04.2023 nicht abgestimmt
  14. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  15. 6 Beschlüsse
  16. 6.1 Bürgerantrag: Optimierungen im Bereich der Zülpicher Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  17. 6.2 Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  18. 6.2.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  19. 6.3 Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  20. 6.3.1 Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  21. 6.4 Bürgerantrag: Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  22. 6.4.1 Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  23. 6.5 Bürgerantrag: Baumersatzpflanzung in der Hubert-Jedin-Straße ungeändert beschlossen
  24. 6.5.1 Baumersatzpflanzung in der Hubert-Jedin-Straße zur Kenntnis genommen
  25. 6.6 Bürgerantrag: Soziales Zentrum für Buschdorf verwiesen - mit Maßgabe
  26. 6.6.1 Soziales Zentrum für Buschdorf verwiesen - mit Maßgabe
  27. 6.7 Bürgerantrag: Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt vertagt - mit Maßgabe
  28. 6.7.1 Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt vertagt
  29. 6.8 Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße vertagt
  30. 6.8.1 Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße vertagt
  31. 6.9 Bürgerantrag: Tempo 30 auf der Ippendorfer Allee zwischen den Einmündungen Stationsweg und Im Acker bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  32. 6.10 Bürgerantrag: Grüner Pfeil für rechtsabbiegende Fahrradfahrer im Bereich An der Josefshöhe/Pariser Straße abgelehnt
  33. 6.10.1 Grüner Pfeil für rechtsabbiegende Fahrradfahrer im Bereich An der Josefshöhe/Pariser Straße zur Kenntnis genommen
  34. 6.11 Bürgerantrag: Umwandlung der Straße "An der Düne" in eine Anliegerstraße geändert beschlossen
  35. 6.11.1 Umwandlung der Straße "An der Düne" in eine Anliegerstraße zur Kenntnis genommen
  36. 6.12 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 6.13 Bürgerantrag: Anbringung eines Verkehrsspiegels im Bereich Bahnunterführung Kaiserstraße/Königstraße geändert beschlossen
  38. 6.13.1 Anbringung eines Verkehrsspiegels im Bereich Bahnunterführung Kaiserstraße/Königstraße zur Kenntnis genommen
  39. 6.14 Bürgerantrag: Zukunft des Frankenbades sichern geändert beschlossen
  40. 6.14.1 Zukunft des Frankenbades sichern zur Kenntnis genommen
  41. 6.15 Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  42. 6.16 Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 6.17 Bürgerantrag: Umgehende Reduzierung der Handwerker-Parkplätze Lotharstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  44. 6.17.1 Bürgerantrag: Umgehende Reduzierung der Handwerker-Parkplätze Lotharstraße zur Kenntnis genommen
  45. 6.18 Bürgerantrag: Neue Freebox für Endenich und die Weststadt geändert beschlossen
  46. 6.19 Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich der Giergasse bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 6.20 Entwicklung von Zukunftsperspektiven für die Sportanlage in Buschdorf vertagt - mit Maßgabe
  48. 6.21 CDU-Antrag: Absenkung Bürgersteig Frongasse geändert beschlossen
  49. 6.21.1 Absenkung Bürgersteig Frongasse zur Kenntnis genommen
  50. 6.22 Toiletten für das Baumschulwäldchen geändert beschlossen
  51. 6.22.1 Toiletten für das Baumschulwäldchen zur Kenntnis genommen
  52. 6.22.2 Toiletten für das Baumschulwäldchen zur Kenntnis genommen
  53. 6.23 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrssituation in Endenich-Mitte geändert beschlossen
  54. 6.23.1 Verkehrssituation in Endenich-Mitte zur Kenntnis genommen
  55. 6.24 Sichere Radverkehrsführung Südunterführung bis Wesselstraße geändert beschlossen
  56. 6.24.1 Sichere Radverkehrsführung Südunterführung bis Wesselstraße zur Kenntnis genommen
  57. 6.25 Grüne/u.w.-Antrag: Standorte der dynamischen Fahrgastinformationssysteme (DS 230386-2) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  58. 6.25.1 Standorte der dynamischen Fahrgastinformationssysteme (DS 230386-2) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  59. 6.26 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Am Hofgarten vertagt - mit Maßgabe
  60. 6.26.1 Am Hofgarten vertagt
  61. 6.27 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Ampel Endenicher Straße/ Wesendonckstraße geändert beschlossen
  62. 6.27.1 Ampel Endenicher Straße/ Wesendonckstraße zur Kenntnis genommen
  63. 6.28 Fällgenehmigung für eine Blut-Buche auf dem Grundstück Birkenweg 13, 53125 Bonn abgelehnt
  64. 6.29 Optimierung der Beleuchtung der zum Boulespielen genutzten Fläche im Alten Zoll ungeändert beschlossen
  65. 6.30 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung Verkehrsgrün Bonn- Poppelsdorf, Dransdorf und Südstadt ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  66. 6.31 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  67. 6.32 Einleitung des Vergabeverfahrens für Bauleistungen gem. VOB; Sanierung der denkmalgeschützten Brücke und Treppenanlage am Florentiusgraben in Bonn ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  68. 6.33 Städtepartnerschaftliche Beziehungen Bonn - Budafok; Zuschuss für die Bertolt-Brecht-Gesamtschule Bonn ungeändert beschlossen
  69. 6.34 Einleitung des Vergabeverfahrens Neue haltbare weiße Markierung der Umweltspur auf dem Hermann-Wandersleb-Ring zwischen "Auf dem Hügel/Frongasse" und "Provinzialstraße/Rochusstraße" ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  70. 6.35 Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für den Rotary Club Bonn-Rheinbach und das Friedrich-Ebert-Gymnasium Bonn ungeändert beschlossen
  71. 6.36 Umgestaltung Bornheimer Straße zwischen Hochstadenring und Ellerstraße – zusätzliche Begrünung ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  72. 6.37 Ende des illegalen Befahren eines Fußwegs im Bereich der französischen Gouverneuersvilla am Chlodwigplatz in Bonn-Nord bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  73. 6.38 CDU-Antrag: Spielplatz Luxemburger Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  74. 6.39 CDU-Antrag: Alleencharakter der Kölnstraße wiederherstellen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  75. 6.40 Grüne/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  76. 6.41 Grüne/u.w.-Antrag: Grobrechen am Rheindorfer Bach verwiesen - mit Maßgabe
  77. 6.41.1 Grobrechen am Rheindorfer Bach verwiesen
  78. 6.42 Grüne/u.w.-Antrag: Tempo 30 Ippendorfer Allee bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  79. 6.43 Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrssicherheit an der Michaelschule ungeändert beschlossen
  80. 6.43.1 Verkehrssicherheit an der Michaelschule zur Kenntnis genommen
  81. 6.44 CDU-Antrag: Paulusplatz Tannenbusch ungeändert beschlossen
  82. 6.44.1 Paulusplatz Tannenbusch zur Kenntnis genommen
  83. 6.45 Verbreiterung des Bürgersteigs in der Hainstraße ungeändert beschlossen
  84. 6.45.1 Verbreiterung des Bürgersteigs in der Hainstraße zur Kenntnis genommen
  85. 6.46 Fällgenehmigung für einen Götterbaum auf dem Grundstück Marienburger Straße 9, 53119 Bonn vertagt
  86. 6.47 Die FRAKTION-Antrag: Sitzungsaufzeichnungen veröffentlichen ungeändert beschlossen
  87. 6.47.1 Die FRAKTION-Antrag: Sitzungsaufzeichnungen veröffentlichen zur Kenntnis genommen
  88. 6.48 CDU-Antrag: Parken in der Max-Bruch-Straße ungeändert beschlossen
  89. 6.49 Grüne/u.w-Antrag: Parkkonzept Max-Bruch-Straße und Endenicher Teil des Musikerviertels ungeändert beschlossen
  90. 6.50 SPD-Antrag: Bänke in Kessenich vertagt - mit Maßgabe
  91. 7 Empfehlungen
  92. 8 Anhörungen
  93. 8.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  94. 8.1.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  95. 8.2 Erweiterung infolge der Schulumstellung G8/G9, Erweiterungsneubau mit Mensa sowie Erneuerung des Schulhofes am Friedrich-Ebert-Gymnasium, Ollenhauerstraße 5, 53113 Bonn -Entwurfsplanung- ungeändert beschlossen
  96. 8.3 Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula, Seminargebäude und Bestandsmensa mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 Bonn -Entwurfsplanung- ungeändert beschlossen
  97. 8.4 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 603 ohne Votum
  98. 8.5 Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027 ungeändert beschlossen
  99. 8.6 Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn vertagt - mit Maßgabe
  100. 8.6.1 Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn vertagt
  101. 8.7 Neubau von drei Kindergärten im Totalunternehmer/ Totalübernehmermodell. Vor-stellung der Rahmenparameter gem. Ratsbeschluss vom 27.10.2022 (DS 221336-02) 1.Kindergarten Hinter den Lessenicher Gärten 2.Kindergarten Herpenstraße 3.Kindergarten Mordkapellenpfad ungeändert beschlossen
  102. 8.8 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6323-1 "Schneidemühler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Tannenbusch ungeändert beschlossen
  103. 8.9 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6322-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Propsthof 92/92A“ (zukünftig Luise-Straus-Ernst-Allee 2) ungeändert beschlossen
  104. 8.10 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn geändert beschlossen
  105. 8.11 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) ungeändert beschlossen
  106. 8.12 Radverkehrsnetz Bonn weitere Lesung erforderlich
  107. 8.13 CDU-Antrag: 2. Bauabschnitt Reuterpark ungeändert beschlossen
  108. 8.13.1 Bauabschnitt Reuterpark zur Kenntnis genommen
  109. 8.14 Grüne/u.w.-Antrag: Viktoriakarree, Tiefgarage im Zusammenhang mit der Neuordnung des CityRings bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  110. 8.15 Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  111. 8.16 Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  112. 8.16.1 CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  113. 8.16.2 Grüne-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  114. 8.17 Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 ohne Votum
  115. 9 Stellungnahmen
  116. 10 Anregungen
  117. 10.1 Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei vertagt
  118. 10.1.1 Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei vertagt
  119. 10.1.2 Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei vertagt
  120. 10.2 Verlegung des Straßenstrichs samt Verrichtungsgelände abgelehnt
  121. 10.3 CDU-Antrag : Parkraumkonzepte und Fahrradstraßenkonzept synchronisieren vertagt
  122. 10.4 BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten ohne Votum
  123. 10.4.1 Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten zur Kenntnis genommen
  124. 10.5 Grüne/u.w.-Antrag: Friedensplatz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  125. 10.6 Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings geändert beschlossen
  126. 10.6.1 CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings vertagt
  127. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters zur Kenntnis genommen
  128. 12 Mitteilungen
  129. 12.1 Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in der Weststadt und am Hermann-Wandersleb-Ring zur Kenntnis genommen
  130. 12.2 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee vertagt
  131. 12.3 Verkehrssicherheit an der Michaelschule vertagt
  132. 12.4 Erprobung Tempo 30 vertagt
  133. 12.5 Grünrahmenplan Bundesviertel zur Kenntnis genommen
  134. 12.6 Standorte der neuen dynamischen Fahrgastinformationssysteme vertagt

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Datenstand: 06.09.2026, 22:19 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de