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Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Denkmalschutz

Beginn
24.03.2026, 18:03 Uhr
Ende
24.03.2026, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz
  1. Guido Schlottmann
  2. Jan Benner
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Beschluss zum Bonner Freiraumplan zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage: Beschluss zum Bonner Freiraumplan zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 Beschluss zum Bonner Freiraumplan hier: Stellungnahme zur DS 231965-14 - Große Anfrage BBB zur Kenntnis genommen
  5. 1.2 BBB-Anfrage: Weiterführung der Stadtbahnlinie 63 zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1 BBB-Anfrage: Weiterführung der Stadtbahnlinie 63 zur Kenntnis genommen
  7. 1.2.2 BBB-Anfrage: Weiterführung der Stadtbahnlinie 63 zur Kenntnis genommen
  8. 1.3 BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830 vertagt
  9. 1.3.1 Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830 zur Kenntnis genommen
  10. 1.4 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege vertagt
  11. 1.4.1 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege vertagt
  12. 1.4.2 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege vertagt
  13. 1.5 BBB-Anfrage: Beschleunigung Linie 66 in Beuel – Frühzeitige Bürgerbeteiligung B-Plan 6722-3 zur Kenntnis genommen
  14. 1.5.1 BBB-Anfrage: Beschleunigung Linie 66 in Beuel – Frühzeitige Bürgerbeteiligung B-Plan 6722-3 zur Kenntnis genommen
  15. 1.5.2 BBB-Anfrage: Beschleunigung Linie 66 in Beuel – Frühzeitige Bürgerbeteiligung B-Plan 6722-3 zur Kenntnis genommen
  16. 1.6 BBB-Anfrage: Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Drucksachenfolge 253201 vertagt
  17. 1.6.1 BBB-Anfrage: Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Drucksachenfolge 253201 vertagt
  18. 1.7 BBB Anfrage Neubau des Parkhaus Bonn Hbf, Quantiusstraße; Plangenehmigung gemäß § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Drucksachenfolge 254029 vertagt
  19. 1.7.1 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage des BBB zum Neubau des Parkhaus Bonn Hbf, Quantiusstraße; Plangenehmigung gemäß § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) vertagt
  20. 1.8 BBB-Anfrage Neugestaltung des öffentlichen Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg Hier: Teilnahme an Jurysitzung zur Kenntnis genommen
  21. 1.8.1 Stellungnahme der Verwaltung zu BBB-Anfrage Neugestaltung des öffentlichen Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg Hier: Teilnahme an Jurysitzung zur Kenntnis genommen
  22. 1.9 BBB-Anfrage Grundstück in Bonn, Markt 8 - Umbau des Sternhotels und Aufstockung des rückwärtigen Gebäudeflügels Az.: 10723/2024 Antrag zur Vorlage 252942 vertagt
  23. 1.9.1 BBB-Anfrage Grundstück in Bonn, Markt 8 - Umbau des Sternhotels und Aufstockung des rückwärtigen Gebäudeflügels Az.: 10723/2024 Antrag zur Vorlage 252942 vertagt
  24. 1.10 BBB-Anfrage: Planungen einer Eisenbahnunterführung an der Dottendorfer Straße/ Ollenhauerstraße; hier Projektstand vertagt
  25. 1.11 BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Gelände der Universitätsklinik im Bereich des ehemaligen Schwesternwohnheims vertagt
  26. 1.11.1 BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Gelände der Universitätsklinik im Bereich des ehemaligen Schwesternwohnheims vertagt
  27. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  28. 2.1 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
  29. 2.2 Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz ungeändert beschlossen
  30. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  31. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift vom 21.05.2025 zur Kenntnis genommen
  32. 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift vom 08.07.2025 zur Kenntnis genommen
  33. 3.3 Bekanntgabe der Niederschrift vom 02.09.2025 zur Kenntnis genommen
  34. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  35. 5 Beschlüsse
  36. 5.1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-1 „Franz-Josef-Strauß-Allee“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau geändert beschlossen
  37. 5.1.1 Grüne-/Volt-Änderungsantrag zu Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-1 „Franz-Josef-Strauß-Allee“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau Antrag zur Vorlage 254004 ungeändert beschlossen
  38. 6 Empfehlungen
  39. 6.1 Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 6.2 Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6423-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt ohne Votum
  41. 6.2.1 CDU/SPD/FDP Änderungsantrag: Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6423-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt Antrag zur Vorlage 260132 ohne Votum
  42. 6.3 Änderung der Stellplatzablösesatzung ungeändert beschlossen
  43. 6.3.1 BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057 abgelehnt
  44. 6.3.2 BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057 zur Kenntnis genommen
  45. 6.4 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost ungeändert beschlossen
  46. 6.5 Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8123-1 „Am Ennertbad“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven ungeändert beschlossen
  47. 6.6 Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8021-10 „Schießbergweg“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Küdinghoven vertagt
  48. 6.7 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar geändert beschlossen
  49. 6.7.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar Antrag zur Vorlage 252536 zurückgezogen
  50. 6.7.2 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar Antrag zur Vorlage 252536 geändert beschlossen
  51. 6.8 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Im Schmalzacker“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Ückesdorf vertagt
  52. 6.9 Zielbeschluss über eine gemischt genutzte Entwicklung des Areals „Gartenstraße" im Ortsteil Vilich, Stadtbezirk Beuel geändert beschlossen
  53. 6.10 Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 6222-2 „Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße“ in Bonn, Ortsteil Dransdorf ungeändert beschlossen
  54. 6.11 Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf ungeändert beschlossen
  55. 6.12 BBB-Antrag: Wohnbebauung im Bereich Südtangente abgelehnt
  56. 6.12.1 BBB-Antrag: Wohnbebauung im Bereich Südtangente zur Kenntnis genommen
  57. 6.13 Grüne-Antrag: Pilotprojekt Revitalisierung und Umnutzung erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  58. 6.13.1 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag: Pilotprojekt Revitalisierung und Umnutzung zur Kenntnis genommen
  59. 6.14 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld hier: N-Vorlage ohne Votum
  60. 6.15 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung ungeändert beschlossen
  61. 6.16 Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch ungeändert beschlossen
  62. 6.17 Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften weitere Lesung erforderlich
  63. 6.18 Fortschreibung des Bonner Mietspiegels 2024 auf das Jahr 2026 aufgrund der Marktentwicklung mit Wirkung ab dem 01.07.2026 ungeändert beschlossen
  64. 7 Anhörungen
  65. 7.1 Grundstück in Bonn-Mehlem, Etzelstraße, Hildebrandstraße Gemarkung Mehlem, Flur 7, Flurstück 1424 - Errichtung einer Doppelgarage Az.: 40321/2025 ungeändert beschlossen
  66. 7.2 Grundstück in Bonn-Tannenbusch, Liegnitzer Straße 2 - Errichtung eines Warenautomaten Az.: 10865/2025 ungeändert beschlossen
  67. 7.3 Grundstück in Bonn-Endenich, Stationsweg 9 - Nutzungsänderung des privaten Schwimmbades in eine Kinder-Schwimmschule Az.: 10778/2025 ungeändert beschlossen
  68. 8 Anregungen
  69. 9 Mitteilungen
  70. 9.1 Innenstadt-Management Bonn – Rückblick und Ausblick zur Kenntnis genommen
  71. 9.2 Machbarkeitsstudie „Tore zur rheinischen Vielfalt“ zur Kenntnis genommen
  72. 9.3 Land.STRAT - Strategie zur Freiraum- und Landschaftsentwicklungsdynamik der Region Köln / Bonn zur Kenntnis genommen
  73. 9.4 Klärung der Rolle der bisherigen Bonner Solarverpflichtung sowie Festsetzungen zu Dachbegrünungen im Kontext der NRW-Solarpflicht zur Kenntnis genommen
  74. 9.5 Bonner Innenstadt: Leerstände mit 10,4 Prozent weiterhin auf niedrigem Niveau zur Kenntnis genommen
  75. 9.6 Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission zur Kenntnis genommen
  76. 9.7 Prüfauftrag zur Fassadengestaltung Bauteil A Wilhelmstraße, Bebauungsplan Nr. 6522-7, ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum zur Kenntnis genommen
  77. 9.8 Wettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Ergebnis und weiteres Vorgehen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  78. 9.9 Information über verringerte Förderquoten a) ISEK Bad Godesberg b) Masterplan Innere Stadt 2.0, 2. und 3. BA Rheinuferpromenade, Teilförderung Nahmobilität zur Kenntnis genommen
  79. 9.10 Wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum, hier: Sachstand und weiteres Vorgehen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  80. 9.11 Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet vertagt
  81. 9.11.1 BBB-Änderungsantrag Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet Drucksachengruppe 254068 vertagt
  82. 9.12 Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2026 zur Kenntnis genommen
  83. 9.13 Rückblick und Ausblick zum Haus der Natur (HdN) zur Kenntnis genommen
  84. 9.14 Soziale Erhaltungssatzung in Bonn. Hier: Information über die anstehende Haushaltsbefragung im Rahmen der vertiefenden Untersuchung in den Eignungsgebieten „Bad Godesberg“ und „Nordstadt“ zum Erlass Sozialer Erhaltungssatzungen. zur Kenntnis genommen
  85. 9.15 Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Aktualisierung 2025 zur Kenntnis genommen
  86. 9.16 Bonner Baupotenzialregister (B²PR) hier: Information zur geplanten Veröffentlichung zur Kenntnis genommen
  87. 9.17 ZukunftsBundRegion (ZBR) hier: Förderung und Durchführung des Verbundprojektes im Rahmen des Bundespro-gramms Strategische Regionalentwicklung (RegioStrat) zur Kenntnis genommen
  88. 9.18 Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Entwicklung eines Wohnkomplexes mit Nahversorger“ im Bebauungsplanverfahren Nr. 6719-5 „Christian-Miesen und Lubig Gelände“ - Ergebnis Wettbewerb zur Kenntnis genommen
  89. 9.19 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  90. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  91. 11 (nichtöffentlich)
  92. 12 (nichtöffentlich)
  93. 13 (nichtöffentlich)
  94. 14 (nichtöffentlich)
  95. 15 (nichtöffentlich)
  96. 16 (nichtöffentlich)
  97. 17 (nichtöffentlich)
  98. 18 (nichtöffentlich)
  99. 19 (nichtöffentlich)
  100. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de