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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn
22.11.2023, 17:00 Uhr
Ende
22.11.2023, 23:00 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bad Godesberg

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 ÖPNV-Anbindung der Godesburg vertagt
  4. 2.1.1 ÖPNV-Anbindung der Godesburg vertagt
  5. 2.1.2 ÖPNV-Anbindung der Godesburg vertagt
  6. 2.2 BBB-Anfrage: Vorfälle am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium (NCG) zur Kenntnis genommen
  7. 2.2.1 Vorfälle am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium (NCG) zur Kenntnis genommen
  8. 2.3 BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße zur Kenntnis genommen
  9. 2.3.1 Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße zur Kenntnis genommen
  10. 2.4 CDU-Anfrage: Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf zur Kenntnis genommen
  11. 2.4.1 Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf zur Kenntnis genommen
  12. 2.5 CDU-Anfrage zur Godesburg vertagt
  13. 2.5.1 CDU-Anfrage zur Godesburg vertagt
  14. 2.6 CDU-Große Anfrage: Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg vertagt
  15. 2.6.1 Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg vertagt
  16. 2.7 CDU-Große Anfrage: Auflagen Kirmes Lannesdorf zur Kenntnis genommen
  17. 2.7.1 Auflagen Kirmes Lannesdorf zur Kenntnis genommen
  18. 2.8 Defekte Aufzüge im Bahnhof Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  19. 2.8.1 Defekte Aufzüge im Bahnhof Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  20. 2.9 BBB-Große Anfrage „Abzugsanlage Gastronomiebetrieb in der Koblenzer Straße, Bad Godesberg“ wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  21. 2.9.1 BBB-Große Anfrage „Abzugsanlage Gastronomiebetrieb in der Koblenzer Straße, Bad Godesberg“ wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  22. 2.10 BBB-Große Anfrage „Widerrechtliches Parken von Kraftfahrzeugen auf dem als Fußgängerzone ausgewiesenen Teil des Aennchenplatzes" wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  23. 2.10.1 BBB-Große Anfrage „Widerrechtliches Parken von Kraftfahrzeugen auf dem als Fußgängerzone ausgewiesenen Teil des Aennchenplatzes" wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  24. 2.11 BBB-Anfrage Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2 zur Kenntnis genommen
  25. 2.11.1 BBB-Anfrage Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2 zur Kenntnis genommen
  26. 2.11.2 BBB-Antrag Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2 Drucksachengruppe 231694 zur Kenntnis genommen
  27. 2.12 Nutzung des Gehweges vor dem Haus Aennchenplatz Nr. 6 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  28. 2.12.1 Nutzung des Gehweges vor dem Haus Aennchenplatz Nr. 6 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  29. 2.13 CDU-Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  30. 2.13.1 CDU-Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  31. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  32. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  33. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  34. 6 Beschlüsse
  35. 6.1 Bürgerantrag: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße vertagt - mit Maßgabe
  36. 6.1.1 Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße vertagt - mit Maßgabe
  37. 6.1.2 Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße vertagt - mit Maßgabe
  38. 6.1.3 SPD-AA: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße Antrag zur Vorlage 230625 vertagt - mit Maßgabe
  39. 6.2 Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg weitere Lesung erforderlich
  40. 6.2.1 „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg weitere Lesung erforderlich
  41. 6.2.2 Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg weitere Lesung erforderlich
  42. 6.2.3 Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg weitere Lesung erforderlich
  43. 6.3 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation zwischen Fußgängern und Radfahrern am Mehlemer Rheinufer durch Verbreiterung der vorhandenen Wege erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  44. 6.3.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation zwischen Fußgängern und Radfahrern am Mehlemer Rheinufer durch Verbreiterung der vorhandenen Wege zur Kenntnis genommen
  45. 6.3.2 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation zwischen Fußgängern und Radfahrern am Mehlemer Rheinufer durch Verbreiterung der vorhandenen Wege zur Kenntnis genommen
  46. 6.3.3 Änderungsantrag: Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation zwischen Fußgängern und Radfahrern am Mehlemer Rheinufer durch Verbreiterung der vorhandenen Wege Antrag zur Vorlage 231678 zurückgezogen
  47. 6.4 Bürgerantrag: Straßenbenennung nach Gerd Höllige bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  48. 6.4.1 Straßenbenennung nach Gerd Höllige bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  49. 6.5 Grüne-Antrag: Einrichtung von Fußgängerüberwegen in der Drachenburgstraße ungeändert beschlossen
  50. 6.5.1 Einrichtung von Fußgängerüberwegen in der Drachenburgstraße zur Kenntnis genommen
  51. 6.6 Umbenennung der Fuß- und Radwege des Magnolienweges in Weißdornweg in Bad Godesberg-Heiderhof vertagt - mit Maßgabe
  52. 6.7 Festzelt Bad Godesberg 2024 ungeändert beschlossen
  53. 6.8 Straßenbenennung für die neue Erschließungsanlage zwischen Kennedyallee und Ahrstraße in Bad Godesberg-Plittersdorf geändert beschlossen
  54. 6.9 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2024 ungeändert beschlossen
  55. 6.10 Zirkus Charles Knie abgelehnt
  56. 6.10.1 FDP-Änderungsantrag: Zirkus Charles Knie Antrag zur Vorlage 231739 abgelehnt
  57. 6.11 CDU-Dringlichkeitsantrag zur Unterstützung Weihnachtsbeleuchtung Bad Godesberg Innenstadt ungeändert beschlossen
  58. 6.12 BBB-Dringlichkeitsantrag: Ortsausschuss Lannesdorf; hier Bereitstellungskosten Stromanschluss ungeändert beschlossen
  59. 7 Empfehlungen
  60. 7.1 Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche geändert beschlossen
  61. 7.1.1 Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche zur Kenntnis genommen
  62. 7.1.2 Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Antrag zur Vorlage 231871 geändert beschlossen
  63. 7.2 Ladesäule Lannesdorfer Brunnenplatz, Kirchberg geändert beschlossen
  64. 7.2.1 Ladesäule Lannesdorfer Brunnenplatz, Kirchberg zur Kenntnis genommen
  65. 7.2.2 BBB-Antrag Ladesäule Lannesdorfer Brunnenplatz, Kirchberg Drucksachengruppe 231873 ungeändert beschlossen
  66. 8 Anhörungen
  67. 8.1 Ausschreibungsergebnis Carsharing wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  68. 8.1.1 BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  69. 8.1.2 BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  70. 8.2 BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539 ungeändert beschlossen
  71. 8.2.1 Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke zur Kenntnis genommen
  72. 8.2.2 Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke zur Kenntnis genommen
  73. 8.3 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  74. 8.3.1 BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  75. 8.4 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 vertagt - mit Maßgabe
  76. 8.4.1 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897 geändert beschlossen
  77. 8.4.2 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897 zurückgezogen
  78. 8.4.3 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897 vertagt
  79. 8.5 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613 geändert beschlossen
  80. 8.5.1 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613 Antrag zur Vorlage 231394 ungeändert beschlossen
  81. 8.6 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 vertagt - mit Maßgabe
  82. 8.6.1 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159 vertagt - mit Maßgabe
  83. 8.7 Fassadenstudie Lubig Areal (Deutschherrenstraße, Lannesdorf) – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  84. 8.8 FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639 vertagt
  85. 8.8.1 FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639 vertagt
  86. 8.9 CDU-Antrag: Park & Ride geändert beschlossen
  87. 8.9.1 CDU-Antrag: Park & Ride zur Kenntnis genommen
  88. 8.10 Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  89. 8.10.1 FDP-Änderungsantrag: Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord Antrag zur Vorlage 232010 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  90. 9 Stellungnahmen
  91. 10 Anregungen
  92. 10.1 BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten abgelehnt
  93. 10.1.1 Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten zur Kenntnis genommen
  94. 10.2 CDU-Antrag zur Godesburg erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  95. 10.2.1 Godesburg zur Kenntnis genommen
  96. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
  97. 12 Mitteilungen
  98. 12.1 Planungen für Windenergieanlagen in Bonn zur Kenntnis genommen
  99. 12.2 Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  100. 12.3 Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  101. 12.4 Gewaltprävention im Innenstadtbereich von Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  102. 12.5 Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  103. 12.6 Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  104. 12.7 Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  105. 12.8 Erprobung Tempo 30 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  106. 12.9 Digitalisierung der Gremienarbeit wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  107. 12.10 Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  108. 12.11 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf - hier: Mitteilung zu Prüfauftrag unter Ziff. A des Beschlusses des Rates zu DS 221871 am 23.03.2023 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  109. 12.12 Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  110. 12.13 Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  111. 12.14 Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  112. 12.15 Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  113. 12.16 Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  114. 12.17 Machbarkeitsstudie Durchfahrtshöhen Brückenbauwerke - Ergebnisse und weiteres Vorgehen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  115. 12.18 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  116. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  117. 14 (nichtöffentlich)
  118. 14.1 (nichtöffentlich)
  119. 14.1.1 (nichtöffentlich)
  120. 14.2 (nichtöffentlich)
  121. 14.2.1 (nichtöffentlich)
  122. 15 (nichtöffentlich)
  123. 16 (nichtöffentlich)
  124. 17 (nichtöffentlich)
  125. 18 (nichtöffentlich)
  126. 18.1 (nichtöffentlich)
  127. 19 (nichtöffentlich)
  128. 20 (nichtöffentlich)
  129. 21 (nichtöffentlich)
  130. 22 (nichtöffentlich)
  131. 23 (nichtöffentlich)
  132. 24 (nichtöffentlich)
  133. 24.1 (nichtöffentlich)
  134. 25 (nichtöffentlich)

Dateien

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  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de