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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
13.06.2022, 19:00 Uhr
Ende
13.06.2022, 20:49 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. Tim Achtermeyer
  2. Andrea Preuß

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung ungeändert beschlossen
  3. 3 Genehmigung der Niederschrift
  4. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  5. 5 Beschlüsse
  6. 6 Anträge
  7. 6.1 CDU-Dringlichkeitsantrag: KAG Anliegerbeiträge abgelehnt
  8. 6.1.1 CDU-Dringlichkeitsantrag: KAG Anliegerbeiträge zur Kenntnis genommen
  9. 6.2 BBB-Antrag: A565-Anschlussstelle Poppelsdorf, hier: Abstimmungsprozess innerhalb der Stadtspitze abgelehnt
  10. 6.3 CDU-Antrag: Aufnahme von Prof. Dr. Dr. Ursula Lehr in die Straßenbenennungsliste. ungeändert beschlossen
  11. 6.3.1 Aufnahme von Prof. Dr. Dr. Ursula Lehr in die Straßenbenennungsliste. zur Kenntnis genommen
  12. 6.4 Koalitionsantrag: Zukünftige Förderung des Bonner Rosenmontagszuges geändert beschlossen
  13. 6.4.1 Koalitionsantrag: Zukünftige Förderung des Bonner Rosenmontagszuges zur Kenntnis genommen
  14. 6.4.2 Koalitionsantrag: Zukünftige Förderung des Bonner Rosenmontagszuges Antrag zur Vorlage 221115 ungeändert beschlossen
  15. 7 Mitteilungen
  16. 7.1 Zuteilung der Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW, hier Benennung 1. Stellvertreter Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit zur Kenntnis genommen
  17. 7.2 Ergebnisse: Lebenswerte Innenstadt zur Kenntnis genommen
  18. 7.2.1 Ergebnisse: Lebenswerte Innenstadt zur Kenntnis genommen
  19. 7.3 Neuimplementierung der Beschlusskontrolle zur Kenntnis genommen
  20. 7.4 Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf) zur Kenntnis genommen
  21. 7.5 Abstellen von E-Scootern und sonstigen Leihfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum zur Kenntnis genommen
  22. 7.6 Hitzeanpassung und –vorsorge – Hitzeaktionsplan und nachhaltiges Anpassungskonzept zur Kenntnis genommen
  23. 7.7 Errichtung Königin Juliana Förderschule – Mitteilung über den Projektstatus zur Kenntnis genommen
  24. 7.8 Schulentwicklungsplan allgemeinbildende weiterführende Schulen 2021/22 zur Kenntnis genommen
  25. 7.9 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2022 zur Kenntnis genommen
  26. 7.9.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2022 zur Kenntnis genommen
  27. 7.10 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2022 zur Kenntnis genommen
  28. 7.11 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2021 zur Kenntnis genommen
  29. 7.12 Bonner Vereinbarung über verkaufsoffene Sonntage zur Kenntnis genommen
  30. 7.13 Bebauungsplan Nr. 8124-24, Wohnpark II in Vilich-Müldorf - Notwendigkeit einer erneuten Offenlage aufgrund umfangreicher Planänderungen zur Kenntnis genommen
  31. 7.14 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen zur Kenntnis genommen
  32. 7.15 Verschiebung der Einbringung des Doppelhaushaltes 2023/2024 sowie der mittelfristigen Finanzplanung 2022 bis 2027 zur Kenntnis genommen
  33. 7.16 Modellprojekt zur Eigenreinigung ausgewählter städtischer Liegenschaften. zur Kenntnis genommen
  34. 7.17 Beteiligungsbericht 2020 der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  35. 7.18 Vertretung der Stadt Bonn im Aufsichtsrat der Digital Hub AG zur Kenntnis genommen
  36. 7.19 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  37. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  38. 9 (nichtöffentlich)
  39. 10 (nichtöffentlich)
  40. 11 (nichtöffentlich)
  41. 12 (nichtöffentlich)
  42. 13 (nichtöffentlich)
  43. 13.1 (nichtöffentlich)
  44. 13.2 (nichtöffentlich)
  45. 13.2.1 (nichtöffentlich)
  46. 13.3 (nichtöffentlich)
  47. 13.3.1 (nichtöffentlich)
  48. 13.3.2 (nichtöffentlich)
  49. 13.3.3 (nichtöffentlich)
  50. 13.4 (nichtöffentlich)
  51. 13.5 (nichtöffentlich)
  52. 13.6 (nichtöffentlich)
  53. 13.7 (nichtöffentlich)
  54. 13.7.1 (nichtöffentlich)
  55. 13.8 (nichtöffentlich)
  56. 13.8.1 (nichtöffentlich)
  57. 13.9 (nichtöffentlich)
  58. 13.10 (nichtöffentlich)
  59. 14 (nichtöffentlich)
  60. 15 (nichtöffentlich)
  61. 15.1 (nichtöffentlich)
  62. 15.2 (nichtöffentlich)
  63. 16 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de