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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Kerndaten

Beginn
19.05.2026, 18:01 Uhr
Ende
19.05.2026, 22:36 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Teilnehmer:innen

  1. Ralf Reetmeyer

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans vertagt
  3. 1.1.1 FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans hier: Vertagungsbitte vertagt
  4. 1.2 FDP-Große Anfrage: zur Stellungnahme DS 222006-52 ST zum FDP-Änderungsantrag Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Freifläche zur Installation von Photovoltaik im Umfang von 200 MWp, Antrag zur Vorlage 222006 vertagt
  5. 1.3 BBB-Anfrage Klimaplan Smarte Thermostate für Mieter Drucksachengruppe 241666 zur Kenntnis genommen
  6. 1.3.1 Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen hier: Verweis auf den Abschlussbericht unter DS 241666-04 zur Beantwortung der Großen Anfrage des BBB DS 241666-02 zur Kenntnis genommen
  7. 1.4 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen vertagt - mit Maßgabe
  8. 1.4.1 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen, Stellungnahme der Verwaltung vertagt
  9. 1.5 Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans vertagt
  10. 1.5.1 Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans vertagt
  11. 1.5.2 Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans hier: Stellungnahme zur Maßgabe FDP im AUKLA 25.03.2026 vertagt
  12. 1.6 CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Statusbericht zum Stand des Photovoltaikausbaus auf den städtischen Liegenschaften Antrag zur Vorlage 240178 vertagt - mit Maßgabe
  13. 1.6.1 CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Statusbericht zum Stand des Photovoltaikausbaus auf den städtischen Liegenschaften Antrag zur Vorlage 240178 vertagt
  14. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  15. 2.1 Verpflichtung der Ausschussmitglieder
  16. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  17. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.10.2023 zur Kenntnis genommen
  18. 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.03.2024 zur Kenntnis genommen
  19. 3.3 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.04.2024 zur Kenntnis genommen
  20. 3.4 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.06.2024 zur Kenntnis genommen
  21. 3.5 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.08.2024 zur Kenntnis genommen
  22. 3.6 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.09.2024 zur Kenntnis genommen
  23. 3.7 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.10.2024 zur Kenntnis genommen
  24. 3.8 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 25.03.2026 zur Kenntnis genommen
  25. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  26. 5 Beschlüsse
  27. 5.1 Schattenplätze für Schulhöfe verwiesen
  28. 5.2 CDU-SPD-FDP: Photovoltaik auf öffentlichen Parkplätzen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  29. 5.3 Volt-/Grüne-Antrag: Abbildung des Naturschutzbeirats im Allris ungeändert beschlossen
  30. 5.3.1 Vertagungsstellungnahme Volt-/Grüne-Antrag: Abbildung des Naturschutzbeirats im Allris zur Kenntnis genommen
  31. 6 Empfehlungen
  32. 6.1 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  33. 6.1.1 BBB-Änderungsantrag Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn; Vorlage 260400 zurückgezogen
  34. 6.1.2 GRÜNE/Linke/Volt- Änderungsantrag - Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400 ungeändert beschlossen
  35. 6.1.3 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation) AUKLA - Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400 geändert beschlossen
  36. 6.2 Kleingartenentwicklungsplan weitere Lesung - mit Maßgabe
  37. 6.2.1 Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026 zur Kenntnis genommen
  38. 6.3 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 hier: N-Vorlage zum Verweis in die Fachausschüsse aus der Ratssitzung am 12.03.2026 geändert beschlossen
  39. 6.3.1 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145 abgelehnt
  40. 6.3.2 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145 ungeändert beschlossen
  41. 6.4 Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn vertagt
  42. 6.4.1 GRÜNE/Volt-Änderungsantrag - Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 260530 vertagt
  43. 6.5 SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm; hier: N-Vorlage abgelehnt
  44. 6.6 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 6.6.1 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 6.6.2 CDU-SPD-FDP Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 6.6.3 FDP-Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  48. 6.7 GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  49. 6.8 GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 6.9 GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  51. 6.10 Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 6.10.1 Kooperation CDU-SPD-FDP: Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise Antrag zur Vorlage 260816 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  53. 6.11 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf vertagt - mit Maßgabe
  54. 6.11.1 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf vertagt
  55. 6.12 Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  56. 6.12.1 Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  57. 6.12.2 BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  58. 6.12.3 Stellungnahme zum Antrag: Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  59. 6.13 Linke-Dringlichkeitsantrag: Stopp der Nutria-Bejagung - Transparenz und politische Beteiligung beim Nutria-Management geändert beschlossen
  60. 7 Anhörungen
  61. 7.1 Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6718-4 (ehemals Nr. 7819-14) „Langwarthöfe“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  62. 7.2 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 205. Änderung des Flächennutzungsplanes "Schloßallee" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  63. 7.3 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6325-1 Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  64. 7.4 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung „An der Dransdorfer Burg“ 2-20 im Ortsteil Dransdorf, Stadtbezirk Bonn sowie Benennung der Sachpreisrichter*innen für das städtebaulich-freiraumplanerische Qualifizierungsverfahren und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  65. 8 Anregungen
  66. 9 Mitteilungen
  67. 9.1 Bonner Stadtwald hier: Zustand Stand Herbst 2025 zur Kenntnis genommen
  68. 9.2 Tätigkeitsbericht der Bonner Energie Agentur 2025 zur Kenntnis genommen
  69. 9.3 Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen hier: Auswertung und Abschlussbericht wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  70. 9.4 Energie- und Treibhausgasbilanz Bonn - Fortschreibung 2023 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  71. 9.5 Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Prüfergebnisse zum Beschluss DS 252542 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  72. 9.6 Sachstand Klimaviertel – Klimaplan Steckbriefe 2.1.1.1 und 1.3.1.1 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  73. 9.7 Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners" wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  74. 9.8 Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  75. 9.9 Allgemeinverfügung zur Untersagung von Wasserentnahmen aus Bächen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  76. 9.10 Beitritt der Stadt Bonn zur „Initiative Klimapositive Städte und Gemeinden“ des DGNB e.V. wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  77. 9.11 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  78. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  79. 10.1 Klimaanpassung: Anschlussförderung im Rahmen der Deutschen Anpassungsstrategie und redaktionelle Ergänzung des integrierten Klimaanpassungskonzepts zur Kenntnis genommen
  80. 11 (nichtöffentlich)
  81. 12 (nichtöffentlich)
  82. 13 (nichtöffentlich)
  83. 13.1 (nichtöffentlich)
  84. 13.2 (nichtöffentlich)
  85. 13.3 (nichtöffentlich)
  86. 13.4 (nichtöffentlich)
  87. 13.5 (nichtöffentlich)
  88. 13.6 (nichtöffentlich)
  89. 13.7 (nichtöffentlich)
  90. 14 (nichtöffentlich)
  91. 15 (nichtöffentlich)
  92. 16 (nichtöffentlich)
  93. 17 (nichtöffentlich)
  94. 18 (nichtöffentlich)
  95. 19 (nichtöffentlich)
  96. 19.1 (nichtöffentlich)
  97. 19.2 (nichtöffentlich)
  98. 20 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de