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Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr

Kerndaten

Beginn
31.08.2022, 18:09 Uhr
Ende
31.08.2022, 20:08 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Teilnehmer:innen

  1. Elke Winter

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung vertagt
  3. 1.1.1 Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung vertagt
  4. 1.2 Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem. vertagt
  5. 1.2.1 Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem. vertagt
  6. 1.3 FDP-Große Anfrage Sachstandsanfrage zu DS-Nr. 2001323-3, von regionalen Schnellbussen vertagt
  7. 1.3.1 FDP-Große Anfrage Sachstandsanfrage zu DS-Nr. 2001323-3, von regionalen Schnellbussen vertagt
  8. 1.4 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch vertagt
  9. 1.4.1 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch vertagt
  10. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  11. 3 Genehmigung der Niederschrift
  12. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.02.2022 ungeändert beschlossen
  13. 3.2 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
  14. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  15. 5 Beschlüsse
  16. 5.1 - Leerpunkt - Korrektur der Zuordnung (Empfehlung) - s. TOP 6.9
  17. 5.2 - Leerpunkt - Korrektur der Zuordnung (Empfehlung) - s. TOP 6.10
  18. 5.3 - Leerpunkt - Korrektur der Zuordnung (Empfehlung) - s. TOP 6.11
  19. 5.4 - Leerpunkt - Korrektur der Zuordnung (Empfehlung)- s. TOP 6.12
  20. 5.5 - Leerpunkt - Korrektur der Zuordnung (Empfehlung)- s. TOP 6.13
  21. 5.6 - Leerpunkt - Korrektur der Zuordnung (Empfehlung)- s. TOP 6.14
  22. 5.7 - Leerpunkt - Korrektur der Zuordnung (Empfehlung)- s. TOP 6.15
  23. 5.8 - Leerpunkt - Korrektur der Zuordnung (Empfehlung)- s. TOP 6.16
  24. 5.9 - Leerpunkt - Korrektur der Zuordnung (Empfehlung)- s. TOP 6.17
  25. 5.10 - Leerpunkt - Korrektur der Zuordnung (Empfehlung)- s. TOP 6.18
  26. 5.11 CDU-Antrag: Viktoriabrücke vertagt - mit Maßgabe
  27. 5.11.1 FDP-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 220955 vertagt - mit Maßgabe
  28. 5.11.2 CDU-Antrag: Viktoriabrücke vertagt
  29. 5.12 CDU-Antrag: Begünstigungen für E-Autos vertagt
  30. 5.12.1 CDU-Antrag: Begünstigungen für E-Autos vertagt
  31. 5.13 FDP-Antrag Umsteigefreie Anbindung von Bad Godesberg an die rechtsrheinische Bahnstrecke durch Verlängerung der Linie 638 geändert beschlossen
  32. 5.13.1 FDP-Antrag Umsteigefreie Anbindung von Bad Godesberg an die rechtsrheinische Bahnstrecke durch Verlängerung der Linie 638 zur Kenntnis genommen
  33. 6 Empfehlungen
  34. 6.1 Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme ungeändert beschlossen
  35. 6.1.1 Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme zur Kenntnis genommen
  36. 6.2 BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg vertagt
  37. 6.2.1 BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg vertagt
  38. 6.3 CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn vertagt
  39. 6.3.1 CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn vertagt
  40. 6.4 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 630 geändert beschlossen
  41. 6.4.1 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 630 Koalitions-Antrag zur Vorlage 220605 ungeändert beschlossen
  42. 6.5 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 601 geändert beschlossen
  43. 6.6 18. Änderung des Bonner Taxitarifs ungeändert beschlossen
  44. 6.7 Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg geändert beschlossen
  45. 6.7.1 Koalitions-Änderungsantrag: Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221461 ungeändert beschlossen
  46. 6.8 Masterplan 2.0 Kölnstraße - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung ohne Votum
  47. 6.9 Bürgerantrag: Erhalt der Straßenbahnhaltestelle Oberkassel-Mitte vertagt - mit Maßgabe
  48. 6.9.1 Erhalt der Straßenbahnhaltestelle Oberkassel-Mitte vertagt
  49. 6.10 Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle „Oberkassel-Mitte" vertagt
  50. 6.10.1 Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte" vertagt
  51. 6.11 Bürgerantrag: Erhalt der Straßenbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte" vertagt
  52. 6.12 Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte" vertagt
  53. 6.13 Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte" vertagt
  54. 6.14 Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte" vertagt
  55. 6.15 Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte" vertagt
  56. 6.16 Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte" vertagt
  57. 6.16.1 Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte" vertagt
  58. 6.17 Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte" vertagt
  59. 6.17.1 Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte" vertagt
  60. 6.18 Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte" vertagt
  61. 6.18.1 Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte" vertagt
  62. 6.19 Dringlichkeitsantrag der Koalition - Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 220663 Antrag zur Vorlage 210302-05 ungeändert beschlossen
  63. 7 Anhörungen
  64. 7.1 Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn vertagt
  65. 7.1.1 Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 vertagt
  66. 8 Anregungen
  67. 9 Mitteilungen
  68. 9.1 Zweigleisiger Ausbau der Stadtbahnlinie 18 zwischen Brühl-Badorf und Bonn-Dransdorf zur Kenntnis genommen
  69. 9.2 ÖPNV-Beschleunigung an Lichtsignalanlagen (LSA) zur Kenntnis genommen
  70. 9.3 Leerpunkt - Korrektur der Zuordnung zur Großen Anfrage (TOP 1.1)
  71. 9.4 Fahrgastresonanz Bus und Bahn Januar bis Juni 2021 zur Kenntnis genommen
  72. 9.5 Fahrgastresonanz Bus und Bahn Juli bis Dezember 2021 zur Kenntnis genommen
  73. 9.6 STADTRADELN 2022 zur Kenntnis genommen
  74. 9.7 Klimaschutzbeirat: Empfehlung zum Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrssektor 2.0 zur Kenntnis genommen
  75. 9.8 Bewertung der Fahrgastresonanz im Jahr 2021 zur Kenntnis genommen
  76. 9.9 Ausschreibungsergebnis Carsharing zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  77. 9.10 Geschwindigkeitsbeschränkung und Flüsterasphalt A 565 im Bereich des Ortsteils Brüser Berg/Lengsdorf zur Kenntnis genommen
  78. 9.11 Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 220663 zur Kenntnis genommen
  79. 9.12 Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  80. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  81. 11 (nichtöffentlich)
  82. 12 (nichtöffentlich)
  83. 13 (nichtöffentlich)
  84. 13.1 (nichtöffentlich)
  85. 14 (nichtöffentlich)
  86. 15 (nichtöffentlich)
  87. 16 (nichtöffentlich)
  88. 17 (nichtöffentlich)
  89. 18 (nichtöffentlich)
  90. 19 (nichtöffentlich)
  91. 20 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:19 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de