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Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn
09.08.2023, 17:00 Uhr
Ende
09.08.2023, 23:05 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bad Godesberg

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 BBB-Große Anfrage: Brunnen am Ria-Maternus-Platz zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1 BBB-Große Anfrage: Brunnen am Ria-Maternus-Platz zur Kenntnis genommen
  5. 2.2 Große Anfrage der SPD: Gestaltung der Rettungswege in der Innenstadt vertagt
  6. 2.2.1 Gestaltung der Rettungswege in der Innenstadt vertagt
  7. 2.3 Große Anfrage der SPD: Nachhaltige Wasserversorgung für die Wasserläufe und Brunnen vertagt
  8. 2.4 Große Anfrage der SPD: Veranstaltungsflächen in der Fußgängerzone vertagt
  9. 2.5 Große Anfrage der SPD: Geplante Elemente der Schwammstadt vertagt
  10. 2.6 Große Anfrage der SPD: Ablauf der Baumaßnahmen Am Fronhof und Theaterplatz vertagt
  11. 2.7 Große Anfrage der SPD: Ersatz für wegfallende Parkmöglichkeiten zur Kenntnis genommen
  12. 2.7.1 Große Anfrage der SPD: Ersatz für wegfallende Parkmöglichkeiten zur Kenntnis genommen
  13. 2.8 BBB-Anfrage Durchführung der Veranstaltungsreihe „Klangwelle“ auf der Rigal´schen Wiese zur Kenntnis genommen
  14. 2.8.1 Durchführung der Veranstaltungsreihe „Klangwelle“ auf der Rigal´schen Wiese zur Kenntnis genommen
  15. 2.9 SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle vertagt
  16. 2.9.1 SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle vertagt
  17. 2.10 SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt
  18. 2.10.1 Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt
  19. 2.11 SPD-Große Anfrage: Aktueller Sachstand beim Kurfürstenbad vertagt
  20. 2.12 ÖPNV-Anbindung der Godesburg vertagt
  21. 2.12.1 ÖPNV-Anbindung der Godesburg vertagt
  22. 2.13 CDU-Große Anfrage: Wartehäuschen und Sitzmöglichkeiten an Bushaltestellen vertagt
  23. 2.13.1 Wartehäuschen und Sitzmöglichkeiten an Bushaltestellen vertagt
  24. 2.14 CDU-Große Anfrage: Aktueller Planungsstand bei den Bau- und Sanierungsmaßnahmen der Bad Godesberger Schwimmbäder vertagt
  25. 2.14.1 CDU-Große Anfrage: Aktueller Planungsstand bei den Bau- und Sanierungsmaßnahmen der Bad Godesberger Schwimmbäder vertagt
  26. 2.15 BBB-Große Anfrage: Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof vertagt
  27. 2.15.1 BBB-Große Anfrage: Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof vertagt
  28. 2.16 CDU-Anfrage: Beschlusskontrolle vertagt
  29. 2.16.1 CDU-Anfrage: Beschlusskontrolle vertagt
  30. 2.17 CDU-Große Anfrage: Zustand der Servatiushalle in Friesdorf vertagt
  31. 2.17.1 Zustand der Servatiushalle in Friesdorf vertagt
  32. 2.18 CDU-Große Anfrage: Schulmensa Servatiusschule vertagt
  33. 2.18.1 Schulmensa Servatiusschule vertagt
  34. 2.19 Große Anfrage zu DS 190588-3 Masterplan Godesburg vertagt
  35. 2.20 FDP u. a. Große Anfrage: Patenschaften für Springbrunnen und Wasserspiele vertagt
  36. 2.20.1 Patenschaften für Springbrunnen und Wasserspiele vertagt
  37. 2.21 BBB-Große Anfrage: Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof vertagt
  38. 2.21.1 Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof vertagt
  39. 2.22 BBB-Anfrage: Vorfälle am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium (NCG) vertagt
  40. 2.22.1 Vorfälle am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium (NCG) vertagt
  41. 2.23 BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße vertagt
  42. 2.23.1 Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße vertagt
  43. 2.24 CDU-Große Anfrage: Abriss Bürogebäude Kennedyallee 62-72 vertagt
  44. 2.24.1 Abriss Bürogebäude Kennedyallee 62-72 vertagt
  45. 2.25 BBB-Große Anfrage: Abriss des ehemaligen Gebäudes der Deutsche Siedlungs- und Landesrentenbank bzw. der Lastenausgleichsbank an der Kennedyallee vertagt
  46. 2.26 FDP/u.w.-Große Anfrage: Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz vertagt
  47. 2.26.1 Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz vertagt
  48. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  49. 3.1 Verpflichtung von Bezirksverordneten
  50. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  51. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 31.05.2023 zur Kenntnis genommen
  52. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  53. 6 Beschlüsse
  54. 6.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße vertagt
  55. 6.1.1 Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße vertagt
  56. 6.1.2 Grüne-AA: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße Antrag zur Vorlage 220469 vertagt
  57. 6.2 Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße vertagt
  58. 6.2.1 Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße vertagt
  59. 6.3 Bürgerantrag: Errichtung einer Schirmanlage zur Beschattung einer Fläche des Bahnhofsvorplatzes in Bad Godesberg vertagt
  60. 6.4 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße, Bonn-Mehlem vertagt
  61. 6.5 Bürgerantrag: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße vertagt - mit Maßgabe
  62. 6.5.1 Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße vertagt
  63. 6.5.2 Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße vertagt
  64. 6.6 Bürgerantrag: Tempo 30 in der Mallwitzstraße vertagt
  65. 6.7 Bürgerantrag: Änderung der Straßenreinigungsklasse Sankt-Augustinus-Straße 7 - 13 vertagt
  66. 6.8 Bürgerantrag: Neuer Hallenboden für die Sporthalle der Gemeinschaftsgrundschule Heiderhof erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  67. 6.8.1 Neuer Hallenboden für die Sporthalle der Gemeinschaftsgrundschule Heiderhof zur Kenntnis genommen
  68. 6.9 Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg vertagt
  69. 6.10 CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese vertagt
  70. 6.10.1 Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese vertagt
  71. 6.11 BBB-Antrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße vertagt
  72. 6.11.1 Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße vertagt
  73. 6.12 Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße 140 d, 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens vertagt
  74. 6.12.1 Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße 140 d, 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Änderungsantrag zur Vorlage 230605 vertagt
  75. 6.13 CDU - Antrag: Denkmalschutz für das Aennchen prüfen vertagt
  76. 6.13.1 Denkmalschutz für das Aennchen prüfen vertagt
  77. 6.14 CDU-Antrag: Mauer am Draitschbrunnen sanieren vertagt
  78. 6.15 Grüne-Antrag: Reparatur des Volleyballfeldes auf der Rigal'schen Wiese vertagt
  79. 6.16 Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle", in Bad Godesberg geändert beschlossen
  80. 6.16.1 BBB-Änderungsantrag: Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle", in Bad Godesberg geändert beschlossen
  81. 6.16.2 Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle", in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  82. 6.16.3 Änderungsantrag der Koalition - Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle", in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230596 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  83. 6.16.4 Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle", in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  84. 6.16.5 Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle", in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  85. 6.16.6 Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle", in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  86. 6.17 Verwendung der Mittel der Stiftung Kirstein im Jahr 2023 vertagt
  87. 6.18 CDU-Antrag: Ertüchtigung der Grünfläche Servatiusstraße/ Prinzenstraße vertagt
  88. 6.19 CDU-Antrag: Instandsetzung Brunnenanlage Friedrich-Ebert-Str./ Höhe Denkmal zur Deutschen Teilung und Wiedervereinigung vertagt
  89. 6.19.1 Instandsetzung Brunnenanlage Friedrich-Ebert-Str./ Höhe Denkmal zur Deutschen Teilung und Wiedervereinigung vertagt
  90. 6.20 Aufstellung einer Sportbox im Kurpark Bad Godesberg vertagt
  91. 6.21 Grüne-Antrag: Einrichtung von Fußgängerüberwegen in der Drachenburgstraße vertagt
  92. 6.21.1 Einrichtung von Fußgängerüberwegen in der Drachenburgstraße vertagt
  93. 6.22 Prüfauftrag: Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Ubierstraße/Denglerstraße vertagt
  94. 6.23 Der ursprüngliche TOP 6.23 "Entschädigung des Kleinen Theaters" wurde zu TOP 10.7
  95. 6.24 BBB/CDU/FDP- Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 231291 „Einrichtung von Ökotoilettenanlagen“ geändert beschlossen
  96. 6.25 BBB -Dringlichkeitsantrag Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022 Antrag zur Vorlage 231311 ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  97. 6.26 Errichtung von Ökotoilettenanlagen geändert beschlossen
  98. 7 Empfehlungen
  99. 7.1 Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6817-4, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord; „Weststraße“ geändert beschlossen
  100. 8 Anhörungen
  101. 8.1 Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2023/2024 ungeändert beschlossen
  102. 8.2 CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  103. 8.2.1 Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  104. 8.3 Öffentliche Auslegung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg" Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim vertagt
  105. 8.4 Ausschreibungsergebnis Carsharing vertagt
  106. 8.4.1 BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing vertagt
  107. 8.5 Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn vertagt
  108. 8.5.1 Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn vertagt
  109. 8.5.2 BBB-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn vertagt
  110. 8.5.3 Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636 vertagt
  111. 8.6 Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027 vertagt
  112. 8.7 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) vertagt
  113. 8.7.1 BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782 vertagt
  114. 8.8 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  115. 8.9 Radverkehrsnetz Bonn vertagt
  116. 8.9.1 Grüne-AA: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820 vertagt
  117. 8.10 Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld vertagt
  118. 8.11 BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539 vertagt
  119. 8.11.1 Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke vertagt
  120. 8.11.2 Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke vertagt
  121. 8.12 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 vertagt
  122. 8.13 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 vertagt
  123. 8.14 Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024 vertagt
  124. 8.15 Fassadenstudie Lubig Areal (Deutschherrenstraße, Lannesdorf) – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht vertagt
  125. 8.16 Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7114-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem; „Mainzer Str. 100“ vertagt
  126. 8.17 Erneuter Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6817-1 „Im Bendel“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord geändert beschlossen
  127. 9 Stellungnahmen
  128. 10 Anregungen
  129. 10.1 Spielflächenkonzept 2022 geändert beschlossen
  130. 10.1.1 Spielflächenkonzept 2022 Änderungsantrag zur Vorlage 230056 ungeändert beschlossen
  131. 10.2 Spielplatzbedarfsplanung 2022 geändert beschlossen
  132. 10.2.1 CDU-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 - Ausstattung von Streetballanlagen mit einem bedarfsgerechten Bodenbelag Antrag zur Vorlage 230055 ungeändert beschlossen
  133. 10.2.2 Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zu ÄA -01 zur Kenntnis genommen
  134. 10.2.3 SPD-AA: Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055 geändert beschlossen
  135. 10.2.4 Übersicht Bodenbelag Streetballplätze, Ergänzende Stellungnahme zu DS 230055-16 ST und dem Änderungsantrag der CDU DS 230055-01 AA zur Kenntnis genommen
  136. 10.2.5 Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -018 zur Kenntnis genommen
  137. 10.2.6 CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Ergänzung von Spielgeräten auf zentralen Spielplätzen in Bad Godesberg Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055 geändert beschlossen
  138. 10.2.7 Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -05 zur Kenntnis genommen

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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de