durchgeführt
Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg
Kerndaten
- Beginn
- 30.11.2022, 17:00 Uhr
- Ende
- 30.11.2022, 23:59 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
- 2 Fragestunde öffentlich
- 2.1 CDU-Große Anfrage: Aktuelle Situation von Geflüchteten im Stadtbezirk Bad Godesberg
- 2.2 CDU-Große Anfrage: Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern
- 2.2.1 Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern
- 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 4 Genehmigung der Niederschrift
- 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 6 Beschlüsse
- 6.1 Bürgerantrag: Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße 108 - 110
- 6.1.1 Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße 108 - 110
- 6.2 Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
- 6.2.1 Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
- 6.3 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
- 6.4 Bürgerantrag: Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr
- 6.4.1 Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr
- 6.5 Bürgerantrag: Priorisierung bei der Herstellung von Mindestgehwegbreiten von 1,50 Meter gemäß DS 212386 im Stadtbezirk Bad Godesberg
- 6.6 Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf
- 6.6.1 Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf
- 6.6.2 Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf Grüne- Änderungsantrag zur Vorlage 220599
- 6.6.3 Änderungsantrag: Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf Antrag zur Vorlage 220599
- 6.7 Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298
- 6.7.1 Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298
- 6.7.2 Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298
- 6.8 Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
- 6.9 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Wurzerstraße
- 6.10 Bürgerantrag: Flächenentsiegelung Kanalstraße/Einmündung Turmstraße
- 6.10.1 Flächenentsiegelung Kanalstraße/Einmündung Turmstraße
- 6.10.2 Flächenentsiegelung Kanalstraße/Einmündung Turmstraße
- 6.11 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Brunhildstraße
- 6.12 Bürgerantrag: Baumpflanzungen auf dem Bahnhofsvorplatz Bad-Godesberg
- 6.12.1 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 221520: Baumpflanzungen auf dem Bahnhofsvorplatz Bad-Godesberg
- 6.12.2 Baumpflanzungen auf dem Bahnhofsvorplatz Bad-Godesberg
- 6.13 Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der 30er-Zone Von-Groote-Platz
- 6.13.1 Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der 30er-Zone Von-Groote-Platz
- 6.14 Bürgerantrag: Markierungen der Parkstreifen und der Feuerwehrzufahrten in der Europastraße
- 6.15 Bürgerantrag: Temporäre Lösung für Radstation und WC am Bahnhof Bad Godesberg
- 6.15.1 Bürgerantrag: Temporäre Lösung für Radstation und WC am Bahnhof Bad Godesberg
- 6.16 Bürgerantrag: Gedenktafel zur Zwangsarbeit während der NS-Zeit
- 6.17 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Langer Grabenweg
- 6.17.1 Verkehrsberuhigung Langer Grabenweg
- 6.18 Bürgerantrag: Finanzierung Erhalt des Trinkpavillons aus Restmitteln Feuerwehrtopf
- 6.19 Fällgenehmigung für eine Rot-Fichte auf dem Grundstück Im Hohn 27, 53177 Bonn
- 6.20 Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012 sowie von Sankt-Martins-Zuschüssen für das Jahr 2022
- 6.20.1 CDU-Änderungsantrag: Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012 sowie von Sankt-Martins-Zuschüssen für das Jahr 2022 Antrag zur Vorlage 222186
- 6.20.2 BBB-Änderungsantrag: Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012 sowie von Sankt-Martins-Zuschüssen für das Jahr 2022
- 6.20.3 SPD-Änderungsantrag: Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012 sowie von Sankt-Martins-Zuschüssen für das Jahr 2022 Antrag zur Vorlage 222186
- 6.21 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2023
- 6.22 CDU - Antrag: Unterstützung des Ortsausschusses Lannesdorf aus dem Feuerwehrtopf
- 6.22.1 Unterstützung des Ortsausschusses Lannesdorf aus dem Feuerwehrtopf
- 6.23 CDU-Antrag: Zwei neue E-Ladestationen in Bad Godesberg auf der Burgstraße 83
- 7 Empfehlungen
- 8 Anhörungen
- 8.1 Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
- 8.2 Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6819-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz; „Carlo-Schmid-Straße“
- 9 Stellungnahmen
- 10 Anregungen
- 10.1 Grüne-Antrag: Fußgängerfreundliche Umgestaltung der Meckenheimer Straße
- 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
- 12 Mitteilungen
- 12.1 Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)
- 12.2 Neuimplementierung der Beschlusskontrolle
- 12.3 Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf)
- 12.4 Bahnübergangserneuerung an den BÜ Plittersdorfer Straße, Am Südfriedhof und Winkelsweg
- 12.5 Monitoringbericht Schulbauten
- 12.6 Grundstück in Bonn-Rüngsdorf, Konstantinstraße 130 - Errichtung eines Geschäftshauses mit Tiefgarage Az.: 40168/2022
- 12.7 Mitteilung zu (Bürger-)Anträgen bezüglich der Schaffung unterschiedlicher Beisetzungsmöglichkeiten auf verschiedenen Friedhöfen der Stadt Bonn
- 12.8 Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
- 12.9 Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg
- 12.10 Durchfahrtshöhen in der Stadt Bonn
- 12.11 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
- 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
- 21 (nichtöffentlich)
- 22 (nichtöffentlich)
- 23 (nichtöffentlich)
- 24 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:06 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de