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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr

Kerndaten

Beginn
29.02.2024, 18:04 Uhr
Ende
29.02.2024, 21:49 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Große Anfrage der Koalition zu motorisiertem Verkehr in der Fußgängerzone Bonn zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  3. 1.1.1 Große Anfrage der Koalition zu motorisiertem Verkehr in der Fußgängerzone Bonn zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 FDP-Große Anfrage: Pendlerströme zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 FDP-Große Anfrage: Pendlerströme zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 CDU-Große Anfrage zum Sachstand Fährverbindung Bonn-Beuel (Rheinnixe) vertagt
  7. 1.4 CDU-Große Anfrage zum barrierefreien Umbau der Oberkasseler Haltestellen zur Kenntnis genommen
  8. 1.4.1 CDU-Große Anfrage zum barrierefreien Umbau der Oberkasseler Haltestellen zur Kenntnis genommen
  9. 1.5 FDP - Große Anfrage: Rückzug des Free-Floating-Carsharing-Anbieters aus Bonn vertagt
  10. 1.6 Bahnlärm im Stadtgebiet Bonn vertagt
  11. 1.7 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes vertagt
  12. 1.8 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem vertagt - mit Maßgabe
  13. 1.8.1 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem vertagt - mit Maßgabe
  14. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  15. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  16. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 31.10.2023 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  17. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  18. 5 Beschlüsse
  19. 5.1 Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn geändert beschlossen
  20. 5.1.1 Ergänzende Information zu "Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn" zur Kenntnis genommen
  21. 6 Empfehlungen
  22. 6.1 Westbahn - Standardisierte Bewertung - Fortführung der Planung ungeändert beschlossen
  23. 6.1.1 Westbahn - Standardisierte Bewertung - Fortführung der Planung zur Kenntnis genommen
  24. 6.2 Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch geändert beschlossen
  25. 6.3 Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen vertagt
  26. 6.3.1 FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463 vertagt
  27. 6.3.2 Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Ergänzung Anlage) vertagt
  28. 6.3.3 FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463 vertagt
  29. 6.3.4 Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Stellungnahme wie DS-Nr. 230737-04ST) vertagt
  30. 6.4 Umgestaltung Rheingasse ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  31. 6.5 Optimierungsmöglichkeiten der Abzweiganlage Landgericht ungeändert beschlossen
  32. 6.6 FDP-Antrag: Pilotprojekt Vaporettos für Bonn - den Rhein in den Nahverkehr integrieren geändert beschlossen
  33. 6.6.1 FDP-Antrag: Pilotprojekt Vaporettos für Bonn - den Rhein in den Nahverkehr integrieren zur Kenntnis genommen
  34. 6.7 Seilbahn, Kooperationsvereinbarung mit SWBV ungeändert beschlossen
  35. 6.8 Antrag der Koalition zu obligatorischen Ausstattungsmerkmalen von Parkscheinautomaten ungeändert beschlossen
  36. 6.8.1 Antrag der Koalition zu obligatorischen Ausstattungsmerkmalen von Parkscheinautomaten zur Kenntnis genommen
  37. 6.9 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Projektförderung "Region einbeziehen, klimaneutral werden, Bürger:innen mitnehmen – Radverkehr als Schlüsselfaktor für Klimaschutz in Bonn und der Region" ungeändert beschlossen
  38. 6.10 Neuplanung ZOB Bonn geändert beschlossen
  39. 6.10.1 Neuplanung ZOB Bonn zur Kenntnis genommen
  40. 7 Anhörungen
  41. 8 Anregungen
  42. 8.1 Quartiersgarage - Combahnviertel abgelehnt
  43. 8.1.1 Quartiersgarage - Combahnviertel zur Kenntnis genommen
  44. 9 Mitteilungen
  45. 9.1 Aktualisierte Liste Anzahl Kfz-Parkstände in Fahrradstraßen zur Kenntnis genommen
  46. 9.2 Information zu Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  47. 9.3 15. Änderung der Parkgebührenordnung hier: Parkscheinautomaten Bezahlsysteme zur Kenntnis genommen
  48. 9.4 Neubau Bahnhof Oberkassel mit geänderter Planung für Personentunnel im Rahmen Ausbau S 13 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  49. 9.5 Mitteilungsvorlage zum zukünftigen Ausbau der E-Ladeinfrastruktur zur Kenntnis genommen
  50. 9.6 Neubau des Parkhaus Bonn Hbf, Quantiusstraße; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen eines Verfahrens gemäß § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  51. 9.7 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  52. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  53. 11 (nichtöffentlich)
  54. 12 (nichtöffentlich)
  55. 13 (nichtöffentlich)
  56. 13.1 (nichtöffentlich)
  57. 14 (nichtöffentlich)
  58. 15 (nichtöffentlich)
  59. 16 (nichtöffentlich)
  60. 17 (nichtöffentlich)
  61. 18 (nichtöffentlich)
  62. 19 (nichtöffentlich)
  63. 20 (nichtöffentlich)

Dateien

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  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de