durchgeführt
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Kerndaten
- Beginn
- 13.09.2023, 18:02 Uhr
- Ende
- 13.09.2023, 19:43 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 BBB-Anfrage: Zuschüsse aus Mitteln der Produktgruppe „Koordination Integration“
- 1.1.1 BBB-Anfrage: Zuschüsse aus Mitteln der Produktgruppe „Koordination Integration“
- 1.1.2 BBB-Anfrage: Zuschüsse aus Mitteln der Produktgruppe „Koordination Integration“
- 1.2 BBB-Anfrage: Kooperationsvertrag zwischen der Bundesstadt Bonn und dem Stadtsportbund Bonn e.V.
- 1.2.1 BBB-Anfrage: Kooperationsvertrag zwischen der Bundesstadt Bonn und dem Stadtsportbund Bonn e.V.
- 1.3 BBB-Anfrage: Kosten Winterdienst Radwege und Fahrradstraßen
- 1.3.1 BBB-Anfrage: Kosten Winterdienst Radwege und Fahrradstraßen
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Fahrzeugen und selbstfahrenden Arbeitsmaschinen (Großgeräte) für den städt. Fuhrpark (aller Ämter)
- 5.2 Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Mietvertrags zum Betrieb eines digitalen Alarmierungsumsetzers (DAU) an einem bestehenden Funkmast und zur Beschaffung und Errichtung der erforderlichen Technik am Standort des Funkmastes
- 5.3 Einleitung des Vergabeverfahrens Straßentunnel Bad Godesberg - Arbeitssicherheit: Absturzsicherung Lüfterbauwerk Nord (LBN)
- 5.4 Einleitung des Vergabeverfahrens Erhöhung des Richtfunkmasts auf der Kläranlage Bad Godesberg
- 5.5 Einleitung des Vergabeverfahrens Jahresvertrag Generalüberholung und Instandsetzung von Tauchmotorpumpen auf den städtischen Kläranlagen
- 5.6 Einleitung des Vergabeverfahrens, Wartung der Emissionsmesseinrichtung der KVA Salierweg
- 5.7 Einleitung des Vergabeverfahrens, Jahresvertrag Wartung Turboverdichter Kläranlage Salierweg
- 5.8 Baumaßnahme zur Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseits der Bahntrasse - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Zustimmung zur Ausführung aufgrund Zulassung des vorzeitigen, zuschussunschädlichen Maßnahmenbeginns durch den Zuschussgeber
- 5.9 Entsperrung von Haushaltsmitteln gem. Bewirtschaftungsverfügung vom 09.08.2023
- 6 Empfehlungen
- 6.1 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
- 6.1.1 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
- 6.1.2 ST Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
- 6.2 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg
- 6.3 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
- 6.4 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel
- 6.5 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
- 6.5.1 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte
- 6.6 Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
- 6.7 Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3)
- 6.7.1 Koalitionsänderungsantrag: Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) Antrag zur Vorlage 231333
- 6.8 Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
- 6.9 Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex
- 6.10 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung 2023 St. Albertus-Magnus-Haus und Tagespflegehaus
- 6.11 Würdigung 75 Jahre Grundgesetz und 75 Jahre Gründung Bundesrepublik Deutschland in Bonn
- 6.12 Finanzielle Unterstützung des Internationalen Demokratiepreis Bonn e.V. aus Anlass 75 Jahre Grundgesetz
- 6.13 4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
- 6.14 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer
- 6.15 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
- 6.16 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2023
- 6.17 Anmietung von Büroflächen
- 7 Anhörungen
- 8 Anregungen
- 9 Mitteilungen
- 9.1 Begehung von Großprofilen der Kanalisation im Stadtgebiet Bonn - Auftragsvergabe - Überschreitung der Schätzkosten
- 9.2 Jahresabschluss 2022 der VEBOWAG
- 9.3 Jahresabschluss 2022 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH (IBFB)
- 9.4 Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. bis 3. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2022/23
- 9.4.1 Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. bis 3. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2022/23
- 9.5 Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2022 – Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2022
- 9.6 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. bis II. Quartal 2023 (Stichtag 30.6.2023)
- 9.7 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2023
- 9.8 Sitzungstermine des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe im Jahr 2024
- 9.9 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
- 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 11 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 15.1 (nichtöffentlich)
- 15.2 (nichtöffentlich)
- 15.3 (nichtöffentlich)
- 15.4 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 16.1 (nichtöffentlich)
- 16.2 (nichtöffentlich)
- 16.3 (nichtöffentlich)
- 16.4 (nichtöffentlich)
- 16.5 (nichtöffentlich)
- 16.6 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 19.1 (nichtöffentlich)
- 19.2 (nichtöffentlich)
- 19.3 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de