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eingeladen

Sitzung der Bezirksvertretung Beuel

Kerndaten

Beginn
14.10.2026, 17:00 Uhr
Ende
14.10.2026, 23:59 Uhr
Status
eingeladen

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Beuel

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich nicht abgestimmt
  2. 1.1 Einwohnerfragen zur Sanierung der Toilettenanlage am U-Bahnhof Ramersdorf sowie die Errichtung eines Kiosks und einer Schrankenanlage auf dem U-Bahnhofsvorplatz vertagt
  3. 2 Fragestunde öffentlich
  4. 2.1 BBB-Anfrage: Kosten des Parkraumkonzeptes Beuel-Zentrum vertagt
  5. 2.2 BBB- und FDP-Anfrage: Parkraumkonzept Beuel – aktuelle Grundlagen und veränderte Rahmenbedingungen vertagt
  6. 2.3 Linke-Große Anfrage: Atypische Mietverhältnisse in Beuel vertagt
  7. 2.3.1 Vertagungsstellungnahme zu Linke-Große Anfrage: Atypische Mietverhältnisse in Beuel vertagt
  8. 2.4 Grüne Große Anfrage: Umsetzung Querungshilfe auf der K8 bei Roleber vertagt
  9. 2.4.1 Vertagungsstellungnahme zu Grüne Große Anfrage: Umsetzung Querungshilfe auf der K8 bei Roleber vertagt
  10. 2.5 FDP - Große Anfrage: Landschaftsbaumaßnahmen auf dem Ennertsportplatz vertagt
  11. 2.5.1 FDP - Große Anfrage: Landschaftsbaumaßnahmen auf dem Ennertsportplatz vertagt
  12. 2.6 FDP/BBB - Große Anfrage: Kompost Toilette in Beuel am Mirecourt Platz zur Kenntnis genommen
  13. 2.6.1 FDP/BBB - Große Anfrage: Kompost Toilette in Beuel am Mirecourt Platz zur Kenntnis genommen
  14. 2.7 Grüne Große Anfrage: Sachstand zur Einrichtung einer zusätzliche Bushaltestelle an der Kreuzung Niederkasseler Straße/Liestraße vertagt
  15. 2.7.1 Grüne Große Anfrage: Sachstand zur Einrichtung einer zusätzliche Bushaltestelle an der Kreuzung Niederkasseler Straße/Liestraße vertagt
  16. 2.8 BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden vertagt
  17. 2.8.1 Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden vertagt
  18. 2.9 Linke-Große Anfrage: Sachstand und weiteres Vorgehen Wohnbebauung Heckelsbergplatz vertagt
  19. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  20. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  21. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.07.2026 zur Kenntnis genommen
  22. 4.2 Bekanntgabe der Niederschrift vom 27.05.2026 zur Kenntnis genommen
  23. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  24. 6 Beschlüsse
  25. 6.1 Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Durchführung und Dauer der Osterkirmes unter Berücksichtigung der Anwohnerinteressen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  26. 6.1.1 Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Durchführung und Dauer der Osterkirmes unter Berücksichtigung der Anwohnerinteressen - Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  27. 6.2 Bürgerantrag: Antrag auf Maßnahmen zur Sicherstellung von Sauberkeit, Ordnung und Umweltverträglichkeit im Veranstaltungsbereich der Osterkirmes in Bonn-Beuel und angrenzenden Schutzgebieten erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  28. 6.2.1 Bürgerantrag: Antrag auf Maßnahmen zur Sicherstellung von Sauberkeit, Ordnung und Umweltverträglichkeit im Veranstaltungsbereich der Osterkirmes in Bonn-Beuel und angrenzenden Schutzgebieten - Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  29. 6.2.2 Bürgerantrag: Antrag auf Maßnahmen zur Sicherstellung von Sauberkeit, Ordnung und Umweltverträglichkeit im Veranstaltungsbereich der Osterkirmes in Bonn-Beuel und angrenzenden Schutzgebieten Ergänzung zur STN DS260742-01 zur Kenntnis genommen
  30. 6.3 Bürgerantrag: Antrag auf Maßnahmen zur Reduzierung von Fremdverkehr und Parkdruck in Ramersdorf geändert beschlossen
  31. 6.3.1 Bürgerantrag: Antrag auf Maßnahmen zur Reduzierung von Fremdverkehr und Parkdruck in Ramersdorf zur Kenntnis genommen
  32. 6.4 Bürgerantrag: Antrag auf Nachpflanzung von gefällten Bäumen in der Michael-Piel-Straße und Aufforstung im Park Neu-Vilich erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  33. 6.4.1 Bürgerantrag: Antrag auf Nachpflanzung von gefällten Bäumen in der Michael-Piel-Straße und Aufforstung im Park Neu-Vilich zur Kenntnis genommen
  34. 6.5 Bürgerantrag: Prüfung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Sank Augustiner Straße/Combahnstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 6.6 Bürgerantrag: Versetzung eines Tempo-30-Verkehrsschildes im Bereich Unterführung Gerhardstraße in Neu-Vilich erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  36. 6.6.1 Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Versetzung eines Tempo-30-Verkehrsschildes im Bereich Unterführung Gerhardstraße in Neu-Vilich zur Kenntnis genommen
  37. 6.6.2 Bürgerantrag: Versetzung eines Tempo-30-Verkehrsschildes im Bereich Unterführung Gerhardstraße in Neu-Vilich zur Kenntnis genommen
  38. 6.7 Bürgerantrag: Private Errichtung eines 3-er PV-Carport Mehrfamilienhaus in Bonn-Holzlar/Roleber erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  39. 6.7.1 Bürgerantrag: Private Errichtung eines 3-er PV-Carport Mehrfamilienhaus in Bonn-Holzlar/Roleber zur Kenntnis genommen
  40. 6.7.2 Bürgerantrag: Private Errichtung eines 3-er PV-Carport Mehrfamilienhaus in Bonn-Holzlar/Roleber zur Kenntnis genommen
  41. 6.7.3 SPD-Bezirksfraktion: Kompromisslösung für den PV-Carport in Bonn-Roleber: Private Errichtung eines 3-er PV-Carport Mehrfamilienhaus in Bonn-Holzlar/Roleber Antrag zur Vorlage 261497 abgelehnt
  42. 6.8 Bürgerantrag: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich Siebengebirgsstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 6.8.1 Bürgerantrag: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich Siebengebirgsstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 6.9 Bürgerantrag: Antrag auf verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Kreuzung Maria-Montessori-Allee/Richard-Scherer-Straße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  45. 6.9.1 Bürgerantrag: Antrag auf verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Kreuzung Maria-Montessori-Allee/Richard-Scherer-Straße zur Kenntnis genommen
  46. 6.10 BBB-Antrag: Verkehrsführungskonzept in der Friedrich-Breuer-Straße Drucksachengruppe 210966 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 6.10.1 BBB-Antrag: Verkehrsführungskonzept in der Friedrich-Breuer-Straße Drucksachengruppe 210966 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  48. 6.11 CDU/SPD/FDP Kooperation-Antrag: Zusätzliche Bäume im Beueler Zentrum geändert beschlossen
  49. 6.11.1 CDU/SPD/FDP Kooperation-Antrag: Zusätzliche Bäume im Beueler Zentrum zur Kenntnis genommen
  50. 6.11.2 Änderungsantrag: CDU/SPD/FDP Kooperation-Antrag: Zusätzliche Bäume im Beueler Zentrum Antrag zur Vorlage 260880 ungeändert beschlossen
  51. 6.12 Grüne/Volt-Antrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Friedrich-Breuer-Straße zur Verbesserung der Geschäftssituation des Beueler Gewerbes wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  52. 6.12.1 Grüne/Volt-Antrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Friedrich-Breuer-Straße zur Verbesserung der Geschäftssituation des Beueler Gewerbes - hier: Stellungnahme der Verwaltung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  53. 6.13 CDU/SPD/FDP-Antrag: Einladung zum Austausch mit Anwohnern und weiteren betroffenen Gruppen zur Friedrich-Breuer-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  54. 6.14 Grüne-Antrag: Aufstellung von Sitzmöbeln in der Friedrich-Breuer-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  55. 6.15 Grüne-Antrag: Zentrale Abstellmöglichkeiten für Welo Leihräder in der Friedrich-Breuer-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  56. 6.16 Antrag von BBB, CDU, Grüne, SPD, FDP und Volt: Kostengünstige kinderfreundliche Umgestaltung des Möhneplatzes in Beuel erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  57. 6.16.1 Vertagungsbitte zum Antrag: Kostengünstige kinderfreundliche Umgestaltung des Möhneplatzes in Beuel zur Kenntnis genommen
  58. 6.16.2 Antrag von BBB, CDU, Grüne, SPD, FDP und Volt: Kostengünstige kinderfreundliche Umgestaltung des Möhneplatzes in Beuel zur Kenntnis genommen
  59. 6.17 Grüne-Antrag: Hitzeschutz und Klimaanpassung in der Friedrich-Breuer-Straße und auf dem Möhneplatz vertagt - mit Maßgabe
  60. 6.17.1 Grüne-Antrag: Hitzeschutz und Klimaanpassung in der Friedrich-Breuer-Straße und auf dem Möhneplatz vertagt
  61. 6.18 FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  62. 6.18.1 FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  63. 6.18.2 FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  64. 6.18.3 FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  65. 6.18.4 FDP und BBB Änderungsantrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle Antrag zur Vorlage 242274 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  66. 6.18.5 FDP/BBB Änderungsantrag: FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle Antrag zur Vorlage 242274 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  67. 6.19 Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  68. 6.19.1 BBB-Änderungsantrag Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen Antrag zur Vorlage 260066 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  69. 6.19.2 Stellungnahme zum Antrag: Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  70. 6.19.3 Linke-Änderungsantrag: Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen Antrag zur Vorlage 260066 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  71. 6.20 CDU-, Grüne-, SPD-Bezirksfraktion, Linke, FDP -Antrag: Instandsetzung und langfristige Sicherung des Feldweges zwischen Vilich und Geislar geändert beschlossen
  72. 6.20.1 Instandsetzung und langfristige Sicherung des Feldweges zwischen Vilich und Geislar zur Kenntnis genommen
  73. 6.21 Volt-Antrag: Wegeführung / Trennung von Fuß- und Radverkehr an der Kreuzung Augustiner Str. und Gerhardstraße sowie Sicherheitsmaßnahmen bei Gefälle bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  74. 6.21.1 Volt-Antrag: Wegeführung / Trennung von Fuß- und Radverkehr an der Kreuzung Augustiner Str. und Gerhardstraße sowie Sicherheitsmaßnahmen bei Gefälle bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  75. 6.21.2 Vertagungsbitte des Volt-Antrages: Wegeführung / Trennung von Fuß- und Radverkehr an der Kreuzung Augustiner Str. und Gerhardstraße sowie Sicherheitsmaßnahmen bei Gefälle bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  76. 6.22 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  77. 6.22.1 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  78. 6.22.2 FDP-Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  79. 6.23 Grüne Antrag: Umsetzung von Ad-hoc Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende auf der Siegburger Straße von der Kreuzung Pützchen Chaussee bis zur Maria-Montessori-Allee. erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  80. 6.23.1 FDP-Änderungsantrag: Grüne Antrag: Umsetzung von Ad-hoc Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende auf der Siegburger Straße von der Kreuzung Pützchen Chaussee bis zur Maria-Montessori-Allee. Antrag zur Vorlage 260621 zurückgezogen
  81. 6.23.2 Grüne Antrag: Umsetzung von Ad-hoc Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende auf der Siegburger Straße von der Kreuzung Pützchen Chaussee bis zur Maria-Montessori-Allee. zur Kenntnis genommen
  82. 6.24 Grüne/u.w. Antrag: Prüfung neuer Konzepte für Wertstoffsammelstandorte im Stadtbezirk Beuel bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  83. 6.24.1 Grüne/u.w. Antrag: Prüfung neuer Konzepte für Wertstoffsammelstandorte im Stadtbezirk Beuel bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  84. 6.25 Grüne-Antrag: Entschärfung von Gefahrensituationen entlang der ehemaligen RSE Trasse bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  85. 6.26 CDU/SPD-Antrag: Anbringung Grünpfeile für rechtsabbiegende Radfahrer in die Ringstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  86. 6.26.1 CDU/SPD-Antrag: Anbringung Grünpfeile für rechtsabbiegende Radfahrer in die Ringstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  87. 6.27 Linke-Antrag: Errichtung einer Calisthenics-Anlage im Bereich des Rheinauenparks in Bonn-Limperich wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  88. 6.28 FDP-Antrag: Wiederbepflanzung der leerstehenden Baumbeete in der Combahnstraße vertagt - mit Maßgabe
  89. 6.28.1 FDP-Antrag: Wiederbepflanzung der leerstehenden Baumbeete in der Combahnstraße vertagt
  90. 6.29 Baureife Planung zum Ausbau der Straßen Bröhlweg und Im Bonnet in Pützchen/Bechlinghoven wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  91. 6.30 FDP-Antrag: Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger auf der Kennedy Brücke, sichtbare Trennung von Radweg und Fußweg abgelehnt
  92. 6.30.1 Stellungnahme zum FDP-Antrag: Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger auf der Kennedybrücke, sichtbare Trennung von Radweg und Fußweg zur Kenntnis genommen
  93. 6.30.2 FDP-Änderungsantrag: FDP-Antrag: Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger auf der Kennedy Brücke, sichtbare Trennung von Radweg und Fußweg Antrag zur Vorlage 261448 abgelehnt
  94. 6.31 Grüne Antrag: Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrende rund um den Brückenkopf Kennedybrücke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  95. 6.31.1 Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrende rund um den Brückenkopf Kennedybrücke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  96. 6.32 Grüne Antrag: Nachpflanzungen im Bereich Finkenbergtreppe bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  97. 6.33 Erstellung von provisorischen Rampen für den barrierefreien Zugang zur Personenunterführung Königswinterer Straße / Obere Wilhelmstraße geändert beschlossen
  98. 6.33.1 Erstellung von provisorischen Rampen für den barrierefreien Zugang zur Personenunterführung Königswinterer Straße / Obere Wilhelmstraße zur Kenntnis genommen
  99. 6.33.2 Änderungsantrag CDU/SPD: Erstellung von provisorischen Rampen für den barrierefreien Zugang zur Personenunterführung Königswinterer Straße / Obere Wilhelmstraße Antrag zur Vorlage 261488 ungeändert beschlossen
  100. 6.34 CDU/SPD-Antrag: Aktueller Stand „Parkraumkonzept Beuel Zentrum“ und Maßnahmen für „soziale Berufe“ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  101. 6.34.1 Vertagungsbitte betr. CDU/SPD-Antrag: Aktueller Stand „Parkraumkonzept Beuel Zentrum“ und Maßnahmen für „soziale Berufe“ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  102. 6.34.2 CDU/SPD-Antrag: Aktueller Stand „Parkraumkonzept Beuel Zentrum“ und Maßnahmen für „soziale Berufe“ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  103. 6.35 CDU/SPD-Antrag: Planung einer Quartiersgarage wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  104. 6.35.1 CDU/SPD-Antrag: Planung einer Quartiersgarage wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  105. 6.36 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag zur Nordbrückensperrung: Optimierung der verkehrlichen Maßnahmen in Schwarzrheindorf/Combahnviertel geändert beschlossen
  106. 6.36.1 CDU/SPD-Kooperation Beuel: Grüne-Bezirksfraktion-Antrag zur Nordbrückensperrung: Optimierung der verkehrlichen Maßnahmen in Schwarzrheindorf/Combahnviertel Antrag zur Vorlage 261506 geändert beschlossen
  107. 6.37 Grüne-Antrag: Optimierung der Ampelschaltung der Ampel für Zufußgehende und Radfahrende bei Querung der B56 von der KöWi in die Niederkasseler Straße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  108. 6.37.1 Optimierung der Ampelschaltung der Ampel für Zufußgehende und Radfahrende bei Querung der B56 von der KöWi in die Niederkasseler Straße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  109. 6.38 Richtlinien zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums Hier: Gewährung von St. Martins-Zuschüssen im Stadtbezirk Beuel im Jahr 2026 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  110. 6.38.1 Grüner Änderungsantrag: Richtlinien zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums Hier: Gewährung von St. Martins-Zuschüssen im Stadtbezirk Beuel im Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 261627 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  111. 6.38.2 Richtlinien zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums Hier: Gewährung von St. Martins-Zuschüssen im Stadtbezirk Beuel im Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 261627 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  112. 6.39 Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Zuschüssen zu Mieten und Pachten für das Jahr 2026 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  113. 6.39.1 Grüner Änderungsantrag: Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Zuschüssen zu Mieten und Pachten für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 261628 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  114. 6.39.2 CDU/SPD-Kooperations-Änderungsantrag:Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Zuschüssen zu Mieten und Pachten für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 261628 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  115. 6.40 Grüne-Antrag: Baureife Planung zum Ausbau der Adolf-Quad-Straße in Vilich-Müldorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  116. 7 Empfehlungen
  117. 7.1 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  118. 7.1.1 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  119. 7.2 Antrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Straßenquerschnitt und Gleislage Friedrich-Breuer-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  120. 7.2.1 Vertagungsbitte zum Antrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Straßenquerschnitt und Gleislage Friedrich-Breuer-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  121. 7.3 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8123-1 „Am Ennertbad“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven ungeändert beschlossen
  122. 7.4 N-Vorlage zu DS 1912103 Bürgerantrag: Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen ungeändert beschlossen
  123. 8 Anhörungen
  124. 8.1 16. Änderung der Parkgebührenordnung Ergänzende Beschlussvolage abgelehnt
  125. 8.2 BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  126. 8.3 Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  127. 8.3.1 FDP-Änderungsantrag: Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert Antrag zur Vorlage 261055 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  128. 8.4 Wirtschaftsplan SGB 2027 weitere Lesung erforderlich
  129. 8.4.1 Wirtschaftsplan SGB 2027; hier: Korrektur einer Anlage der DS-Nr. 261578 weitere Lesung erforderlich
  130. 8.4.2 Änderungsantrag CDU-SPD-FDP: Einsparungen im Wirtschaftsplan SGB 2027 Antrag zur Vorlage 261578 weitere Lesung erforderlich
  131. 8.5 Genehmigungsfreie Großflächen-Wahlwerbung im öffentlichen Verkehrsraum geändert beschlossen
  132. 8.5.1 Grüne-ÄA: Keine Wahlwerbung in unmittelbarer Nähe von Kindergarten (Wahlbüro) und Mühlenbachhalle, Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 261588 ungeändert beschlossen
  133. 9 Stellungnahmen
  134. 10 Anregungen
  135. 10.1 CDU/SPD/FDP-Kooperation - Antrag: Zusätzlicher Taxistand auf der Friedrich-Breuer-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  136. 10.1.1 CDU/SPD/FDP-Kooperation - Antrag: Zusätzlicher Taxistand auf der Friedrich-Breuer-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  137. 10.2 Beschilderung zum Schutz von Fußgänger*innen auf dem Rheindamm wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  138. 10.3 CDU-SPD-FDP-Kooperation-Antrag: Park&Ride an der Nordbrücke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  139. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters zur Kenntnis genommen
  140. 12 Mitteilungen
  141. 12.1 Neukonzeption öffentliche Brunnenanlagen - Statusbericht wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  142. 12.2 Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2025/2026 zur Kenntnis genommen
  143. 12.3 Stand der Bestandsbewertung öffentlicher Toilettenanlagen in Bonn zur Kenntnis genommen
  144. 12.4 Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  145. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  146. 14 (nichtöffentlich)
  147. 15 (nichtöffentlich)
  148. 16 (nichtöffentlich)
  149. 17 (nichtöffentlich)
  150. 18 (nichtöffentlich)
  151. 19 (nichtöffentlich)
  152. 20 (nichtöffentlich)
  153. 21 (nichtöffentlich)
  154. 22 (nichtöffentlich)
  155. 23 (nichtöffentlich)
  156. 24 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 22.10.2026, 05:03 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de