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Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr

Kerndaten

Beginn
06.03.2025, 18:00 Uhr
Ende
06.03.2025, 20:03 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Teilnehmer:innen

  1. Andreas Stenz

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes vertagt
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes vertagt
  4. 1.2 BBB-Anfrage: Burbacher Straße vertagt
  5. 1.2.1 BBB-Anfrage: Burbacher Straße vertagt
  6. 1.2.2 BBB-Anfrage: Burbacher Straße vertagt
  7. 1.3 Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.1 Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke zur Kenntnis genommen
  9. 1.3.2 Stellungnahme zu Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke zur Kenntnis genommen
  10. 1.4 BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs vertagt
  11. 1.4.1 BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs vertagt
  12. 1.5 CDU-Große Anfrage: Fahrradparkhäuser zur Kenntnis genommen
  13. 1.5.1 CDU-Große Anfrage: Fahrradparkhäuser zur Kenntnis genommen
  14. 1.5.2 CDU-Große Anfrage: Fahrradparkhäuser_Stellungnahme der SWBV zur Kenntnis genommen
  15. 1.6 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255 vertagt
  16. 1.6.1 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255 vertagt
  17. 1.7 FDP - Große Anfrage: Radweg Ippendorf - Röttgen vertagt
  18. 1.7.1 FDP - Große Anfrage: Radweg Ippendorf - Röttgen vertagt
  19. 1.8 FDP-Große Anfrage: Brücke Buschweg Katzenlochbach vertagt
  20. 1.9 BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn vertagt
  21. 1.10 BBB-Anfrage: SWB-Ausgleichszahlungen zur Kenntnis genommen
  22. 1.10.1 Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage: "SWB-Ausgleichszahlungen" zur Kenntnis genommen
  23. 1.11 BBB-Anfrage: Sachstand Westbahn zur Kenntnis genommen
  24. 1.11.1 BBB-Anfrage: Sachstand Westbahn zur Kenntnis genommen
  25. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  26. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  27. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.10.2024 zur Kenntnis genommen
  28. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  29. 5 Beschlüsse
  30. 6 Empfehlungen
  31. 6.1 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) vertagt - mit Maßgabe
  32. 6.1.1 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) vertagt
  33. 6.1.2 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) Antrag zur Vorlage 241022 vertagt
  34. 6.2 Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt ungeändert beschlossen
  35. 6.2.1 BBB-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt abgelehnt
  36. 6.3 Parkraumkonzept Beuel-Zentrum geändert beschlossen
  37. 6.3.1 Änderungsantrag der Koalition - Parkraumkonzept Beuel-Zentrum Antrag zur Vorlage 241704 ungeändert beschlossen
  38. 6.4 N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 6.5 Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung ungeändert beschlossen
  40. 6.5.1 Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung zur Kenntnis genommen
  41. 6.5.2 Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung zur Kenntnis genommen
  42. 6.6 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 6.6.1 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 6.6.2 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 6.6.3 Änderungsantrag der Koalition: CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" Antrag zur Vorlage 240941 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 6.7 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 6.7.1 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  48. 6.8 Parksituation Im Sonnenpütz ungeändert beschlossen
  49. 6.9 Zeitplan Baumaßnahmen Verkehrsbereich geändert beschlossen
  50. 6.9.1 Zeitplan Baumaßnahmen Verkehrsbereich zur Kenntnis genommen
  51. 6.10 Barrierefreiheit Straßenbahn ungeändert beschlossen
  52. 6.11 Gleislage Bonner Talweg ungeändert beschlossen
  53. 6.11.1 Gleislage Bonner Talweg zur Kenntnis genommen
  54. 6.12 Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle „Rosental“ erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  55. 6.12.1 Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle „Rosental“ zur Kenntnis genommen
  56. 6.13 CDU-Antrag: Verbesserung der Abbiegebeziehung aus der Straße Am Hofgarten in die Adenauerallee bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  57. 6.14 FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg vertagt
  58. 6.14.1 FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg vertagt
  59. 6.15 Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt geändert beschlossen
  60. 6.15.1 Änderungsantrag der Koalition - Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt Antrag zur Vorlage 252391 nicht abgestimmt
  61. 6.15.2 Änderungsantrag der Koalition - Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt Antrag zur Vorlage 252391 geändert beschlossen
  62. 6.16 Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  63. 6.17 Entwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  64. 7 Anhörungen
  65. 7.1 Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen vertagt - mit Maßgabe
  66. 7.1.1 Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen vertagt
  67. 7.2 Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung geändert beschlossen
  68. 7.2.1 BBB-Änderungsantrag: Schutz der Hirschkäfer nicht abgestimmt
  69. 7.2.2 Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung zur Kenntnis genommen
  70. 7.2.3 Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung Antrag zur Vorlage 232168 nicht abgestimmt
  71. 7.3 Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  72. 7.3.1 Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  73. 8 Anregungen
  74. 9 Mitteilungen
  75. 9.1 Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen zur Einrichtung von Fahrradstraßen im Stadtgebiet Bonn zur Kenntnis genommen
  76. 9.2 Barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen in Bonn - Aktueller Sachstand zur Kenntnis genommen
  77. 9.3 Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten zur Kenntnis genommen
  78. 9.4 Mitteilungsvorlage zum zukünftigen Ausbau der E-Ladeinfrastruktur zur Kenntnis genommen
  79. 9.5 Vorschläge zur kurzfristigen Verbesserung der Situation am ZOB auf Koalitions-Antrag Zentraler Omnibusbahnhof (DS 232240) zur Kenntnis genommen
  80. 9.6 Beleuchtung Bus-Wartehäuschen zur Kenntnis genommen
  81. 9.7 Zukünftige Baustellen in der Bonner Innenstadt zur Kenntnis genommen
  82. 9.8 Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2025 (Masterplan) zur Kenntnis genommen
  83. 9.9 Sachstandsbericht Parken im Quartier (DS 222019) zur Kenntnis genommen
  84. 9.10 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  85. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  86. 11 (nichtöffentlich)
  87. 12 (nichtöffentlich)
  88. 13 (nichtöffentlich)
  89. 13.1 (nichtöffentlich)
  90. 14 (nichtöffentlich)
  91. 15 (nichtöffentlich)
  92. 16 (nichtöffentlich)
  93. 17 (nichtöffentlich)
  94. 18 (nichtöffentlich)
  95. 19 (nichtöffentlich)
  96. 20 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de