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eingeladen

Sitzung des Ausschusses für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren

Beginn
07.07.2026, 18:02 Uhr
Ende
07.07.2026, 21:26 Uhr
Status
eingeladen
  1. Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren
  1. Mauricia Babirye Freiin Siegler von Eberswald
  2. Zeynep Pirayesh
  3. Andrea Koenen
  4. Claudia Falk
  5. Tanja Heine
  6. Dr. med. Kathrin van Bremen
  7. Yvonne Wilke
  8. Marc Biedinger
  9. Julia Fuchs
  10. Benjamin Wulf
  11. Marcus Stiefelhagen
  12. Markus Hengsberg
  13. Friederike Martin
  14. Anja Ramos da Cruz Jorge
  15. Dr. Susanne Engels
  16. Martina Treppner
  17. Michael Trimkowski
  18. Fee Quast
  19. Kai Grams
  20. Stephanie Loriz
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Große Anfrage von BSW/SBI zur Sicherheitslage, Kriminalitätsentwicklung und Prävention im Stadtteil Bonn-Tannenbusch zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  3. 1.1.1 Große Anfrage von BSW/SBI zur Sicherheitslage, Kriminalitätsentwicklung und Prävention im Stadtteil Bonn-Tannenbusch zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 Große Anfrage - Linke: Wohngeld - Personal und Bearbeitungszeiten zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 Große Anfrage - Linke: Wohngeld - Personal und Bearbeitungszeiten zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 Große Anfrage-Grüne: Nichtnutzung von Sozialleistungen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  7. 1.3.1 Große Anfrage-Grüne: Nichtnutzung von Sozialleistungen zur Kenntnis genommen
  8. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  9. 3 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift
  10. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 14.04.2026 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  11. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  12. 5 Beschlüsse
  13. 5.1 Zuschuss an den Verband binationaler Familien und Partnerschaften (iaf) e.V. ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  14. 5.2 Grüner-Antrag: Überbrückungsfinanzierung Bleibewerk Bonn vertagt
  15. 5.2.1 Grüner-Antrag: Überbrückungsfinanzierung Bleibewerk Bonn vertagt
  16. 5.3 Quartiersentwicklung: Förderung der ehrenamtlich geführten Begegnungsstätte „Castell-Treff“ ungeändert beschlossen
  17. 5.4 Zuschuss an das Bonner Institut für Migrationsforschung und Interkulturelles Lernen (BIM) e.V. ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  18. 5.5 Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg e.V. ungeändert beschlossen
  19. 5.6 Förderung der Frauenberatungsstelle, des Frauenhauses und „Wohnraum finden“ von Frauen helfen Frauen e.V. im Jahr 2026 ungeändert beschlossen
  20. 6 Empfehlungen
  21. 6.1 Evaluation Bonner Baulandmodell 2020-2024 inkl. Prüf- und Fortschreibungsempfehlungen ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  22. 6.2 Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative geändert beschlossen
  23. 6.2.1 Vertagungsbitte zum Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative zur Kenntnis genommen
  24. 6.2.2 Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative zur Kenntnis genommen
  25. 6.3 Vergabe Integrationspreis des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration 2026: Benennung von Jurymitgliedern geändert beschlossen
  26. 6.4 Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien ungeändert beschlossen
  27. 6.4.1 Vertagungsbitte zum Antrag: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien zur Kenntnis genommen
  28. 6.4.2 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien Antrag zur Vorlage 261103 abgelehnt
  29. 6.4.3 Änderungsantrag Linke: Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien Antrag zur Vorlage 261103 abgelehnt
  30. 6.4.4 BBB-Änderungsantrag Finanzierung 19 € Schüler*innen [sic] Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen [sic] in den Sommerferien Drucksachengruppen 261103 und 253056 abgelehnt
  31. 6.5 Seniorenzentren Jahresabschluss 2025 ungeändert beschlossen
  32. 6.6 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn vertagt
  33. 6.6.1 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn vertagt
  34. 6.6.2 Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220 vertagt
  35. 6.7 Anpassung der Satzung über die Unterhaltung von Unterkünften für obdachlose, geflüchtete und neu eingewanderte Personen und Anpassung der Grundgebühr für diese Unterkünfte ungeändert beschlossen
  36. 6.8 Antrag der Kooperation: Recht auf analoges Leben ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  37. 6.8.1 Antrag der Kooperation: Recht auf analoges Leben zur Kenntnis genommen
  38. 6.9 Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026 geändert beschlossen
  39. 6.9.1 Grüner-Änderungsantrag: Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026 abgelehnt
  40. 6.9.2 Linke Änderungsantrag: Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026 Antrag zur Vorlage 261082 abgelehnt
  41. 7 Anhörungen
  42. 8 Anregungen
  43. 9 Mitteilungen
  44. 9.1 Tätigkeitsbericht der Kommunalen Gesundheitskonferenz 2025 zur Kenntnis genommen
  45. 9.2 Schlüssiges Konzept zur Ermittlung der Richtwerte für die angemessenen Bedarfe für Unterkunft 2026 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  46. 9.3 Entwicklung der Inklusionsassistenz in Bonn zur Kenntnis genommen
  47. 9.4 Seniorenzentren Controlling 1. Quartal 2026 zur Kenntnis genommen
  48. 9.5 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  49. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  50. 11 Bericht über die Trägerversammlung des Jobcenters zur Kenntnis genommen
  51. 12 (nichtöffentlich)
  52. 13 (nichtöffentlich)
  53. 14 (nichtöffentlich)
  54. 14.1 (nichtöffentlich)
  55. 15 (nichtöffentlich)
  56. 16 (nichtöffentlich)
  57. 17 (nichtöffentlich)
  58. 18 (nichtöffentlich)
  59. 19 (nichtöffentlich)
  60. 20 (nichtöffentlich)
  61. 21 (nichtöffentlich)
  62. 22 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de