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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Beuel

Beginn
08.12.2021, 18:00 Uhr
Ende
08.12.2021, 22:45 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Bezirksvertretung Beuel
  1. 1 (nichtöffentlich)
  2. 2 (nichtöffentlich)
  3. 2.1 (nichtöffentlich)
  4. 2.2 (nichtöffentlich)
  5. 2.3 (nichtöffentlich)
  6. 3 (nichtöffentlich)
  7. 4 (nichtöffentlich)
  8. 4.1 (nichtöffentlich)
  9. 5 (nichtöffentlich)
  10. 6 (nichtöffentlich)
  11. 7 (nichtöffentlich)
  12. 8 (nichtöffentlich)
  13. 9 (nichtöffentlich)
  14. 10 (nichtöffentlich)
  15. 11 (nichtöffentlich)
  16. 12 Einwohnerfragestunde öffentlich
  17. 12.1 Erweiterung/ Erneuerung der rechtsrheinischen Radroute zur Radschnellroute vertagt
  18. 13 Fragestunde öffentlich
  19. 13.1 Bahnhof Beuel/Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der S13 vertagt
  20. 13.2 CDU- u.w. - Große Anfrage zur Gestaltungs-/Erhaltungssatzung für Oberkassel zur Kenntnis genommen
  21. 13.2.1 CDU- u.w. - Große Anfrage zur Gestaltungs-/Erhaltungssatzung für Oberkassel zur Kenntnis genommen
  22. 13.3 CDU- u.w. Große Anfrage: Linienführung der geplanten Stadtbahn nach Niederkassel hier: Beueler Gemeindegebiet zwischen Kreuzstrasse und Stiftsstrasse zur Kenntnis genommen
  23. 13.3.1 Linienführung der geplanten Stadtbahn nach Niederkassel hier: Beueler Gemeindegebiet zwischen Kreuzstrasse und Stiftsstrasse zur Kenntnis genommen
  24. 14 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  25. 15 Genehmigung der Niederschrift
  26. 15.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.10.2021 ungeändert beschlossen
  27. 15.2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.09.2021 vertagt
  28. 15.3 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.08.2021 vertagt
  29. 16 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  30. 17 Beschlüsse
  31. 17.1 Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhignde Maßnahmen im Wohnpark I Vilich-Müldorf erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  32. 17.1.1 Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhignde Maßnahmen im Wohnpark I Vilich-Müldorf zur Kenntnis genommen
  33. 17.1.2 Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhignde Maßnahmen im Wohnpark I Vilich-Müldorf zur Kenntnis genommen
  34. 17.2 Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße geändert beschlossen
  35. 17.2.1 Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße zur Kenntnis genommen
  36. 17.2.2 Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße zur Kenntnis genommen
  37. 17.3 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Siebengebirgsstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  38. 17.3.1 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Siebengebirgsstraße zur Kenntnis genommen
  39. 17.4 Bürgerantrag: Drei-Brücken-Runde in Bonn - Ergänzung der Beleuchtung erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  40. 17.4.1 Bürgerantrag: Drei-Brücken-Runde in Bonn - Ergänzung der Beleuchtung zur Kenntnis genommen
  41. 17.4.2 Bürgerantrag: Drei-Brücken-Runde in Bonn - Ergänzung der Beleuchtung zur Kenntnis genommen
  42. 17.5 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen im nördlichen Abschnitt Drachenfelsweg erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  43. 17.5.1 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen im nördlichen Abschnitt Drachenfelsweg zur Kenntnis genommen
  44. 17.5.2 Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen im nördlichen Abschnitt Drachenfelsweg zur Kenntnis genommen
  45. 17.6 Bürgerantrag: Umwandlung der Großenbuschbahn in einen Bahntrassenweg sowie Einrichtung eines Fahrradparkhauses auf der Ostseite des Beueler Bahnhofs erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  46. 17.6.1 Umwandlung der Großenbuschbahn in einen Bahntrassenweg sowie Einrichtung eines Fahrradparkhauses auf der Ostseite des Beueler Bahnhofes zur Kenntnis genommen
  47. 17.7 Bürgerantrag: Errichtung einer Toilettenanlage am Konrad-Adenauer-Platz vertagt
  48. 17.7.1 Bürgerantrag: Errichtung einer Toilettenanlage am Konrad-Adenauer-Platz vertagt
  49. 17.8 Bürgerantrag: Maßnahmen zum Schutz und Erhaltung des Naturschutzgebietes Weiers Wiesen in Bonn-Holzlar erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  50. 17.8.1 Bürgerantrag: Maßnahmen zum Schutz und Erhaltung des Naturschutzgebietes Weiers Wiesen in Bonn-Holzlar zur Kenntnis genommen
  51. 17.9 Bürgerantrag: Markierungsarbeiten zur geplanten Fahrradspur in der Hauptstraße in Bonn-Holzlar geändert beschlossen
  52. 17.10 Beleuchtung auf dem Rheindamm zwischen Caesardenkmal und Nordbrücke erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  53. 17.10.1 Beleuchtung auf dem Rheindamm zwischen Caesardenkmal und Nordbrücke zur Kenntnis genommen
  54. 17.10.2 Beleuchtung auf dem Rheindamm zwischen Caesardenkmal und Nordbrücke zur Kenntnis genommen
  55. 17.11 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 vertagt
  56. 17.12 Erweiterung der Sportanlagen in Geislar wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  57. 17.13 Büro- und Gewerbepark Beuel erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  58. 17.13.1 Büro- und Gewerbepark Beuel zur Kenntnis genommen
  59. 17.13.2 Büro- und Gewerbepark Beuel zur Kenntnis genommen
  60. 17.14 CDU-Antrag: Privatstrasse „Im Bonnet“ 53229 Bonn (Teilstück zwischen Müldorfer Straße und Bröhlweg) vertagt
  61. 17.14.1 Privatstrasse „Im Bonnet“ 53229 Bonn (Teilstück zwischen Müldorfer Straße und Bröhlweg) vertagt
  62. 17.15 CDU-Antrag: Erhalt und Aufwertung des Heckelsbergplatzes im Beueler Zentrum vertagt
  63. 17.15.1 Erhalt und Aufwertung des Heckelsbergplatzes im Beueler Zentrum vertagt
  64. 17.16 CDU-Antrag: Begrünung der Gleise der Siebengebirgsbahn und im Stadtbezirk Beuel vertagt
  65. 17.17 Grüne/SPD-Antrag: Rasengleise auf Beueler Gebiet wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  66. 17.18 Änderung der Nummer 3 Buchstabe e) in den Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Beuel vom 25.01.2006 ungeändert beschlossen
  67. 17.19 Richtlinien zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums Hier: Gewährung von Zuschüssen an Organisatoren von St. Martinszügen oder alternativen Aktionen im Stadtbezirk Beuel im Jahr 2021 ungeändert beschlossen
  68. 17.20 Förderung aus dem Förderprogramm „Heimatfonds NRW zur baulichen Umgestaltung zur Vervollständigung der historischen Authentizität des Bürgermeister-Stroof-Haues" ungeändert beschlossen
  69. 17.21 CDU- u.w.-Antrag: Nutzung des Feuerwehrtopfes 2021 Beuel für Verschönerungen im Stadtbezirk geändert beschlossen
  70. 17.21.1 Nutzung des Feuerwehrtopfes 2021 Beuel für Verschönerungen im Stadtbezirk zur Kenntnis genommen
  71. 17.21.2 Grüne, SPD u.w.-Änderungsantrag : Nutzung des Feuerwehrtopfes 2021 Beuel für Verschönerungen im Stadtbezirk Änderungsantrag zur Vorlage 212175 ungeändert beschlossen
  72. 17.22 CDU-u.w.-Antrag: Evaluation der 12-monatigen Parkplatzsperrung Friedrich-Breuer-Straße, nördliche Straßenseite vertagt
  73. 17.22.1 Evaluation der 12-monatigen Parkplatzsperrung Friedrich-Breuer-Straße, nördliche Straßenseite vertagt
  74. 17.23 CDU-Antrag: Baumbeete Friedrich-Breuer-Straße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  75. 17.24 Nutzung des Pützchens Markt Geländes als Besucherparkplatz während der Hofgartenkonzerte im Mai 2022 ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  76. 17.25 Klimaresilienz-Maßnahmen auf dem Rathausvorplatz in Beuel ungeändert beschlossen
  77. 17.26 Grüne, SPD u.w. Antrag: Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) vor der Ennertschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  78. 17.26.1 Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) vor der Ennertschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  79. 17.27 Grüne-Antrag: Finanzierung von Bussen für Schulvorstellungen des Theater Marabu, für Kinder die vom Ahr-Hochwasser betroffen sind, aus dem Feuerwehrtopf ungeändert beschlossen
  80. 17.27.1 Finanzierung von Bussen für Schulvorstellungen des Theater Marabu, für Kinder die vom Ahr-Hochwasser betroffen sind, aus dem Feuerwehrtopf zur Kenntnis genommen
  81. 17.28 Instandsetzung, Reinigung oder Ersatzbeschaffung der Nikolausmarktzelte ungeändert beschlossen
  82. 17.29 Grüne, SPD u.w. Antrag: Vorschläge für Erprobungsmaßnahmen zu Tempo 30 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  83. 17.29.1 Vorschläge für Erprobungsmaßnahmen zu Tempo 30 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  84. 17.30 Fahrradfreundliche Fahrbahnmarkierung Hauptstraße Bonn-Holzlar geändert beschlossen
  85. 18 Empfehlungen
  86. 18.1 Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen ungeändert beschlossen
  87. 18.1.1 Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen zur Kenntnis genommen
  88. 18.2 TOP 18.2 wurde zu TOP 21.3
  89. 19 Anhörungen
  90. 19.1 Bebauungsplan Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel, Beschluss über die Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs ungeändert beschlossen
  91. 19.2 Barrierefreier Ausbau der Bus- und Bahnhaltestellen auf der Friedrich-Breuer-Straße und Oberen Wilhelmstraße geändert beschlossen
  92. 19.3 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023 ohne Votum
  93. 19.3.1 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023 zur Kenntnis genommen
  94. 19.4 8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  95. 19.5 Zukünftigen Nutzung des Schulstandorts Rölsdorfstraße (ehem. Realschule Beuel) ungeändert beschlossen
  96. 19.6 Entwurfsplanung Neubau Einfeldsporthalle- Wittestraße, Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  97. 20 Stellungnahmen
  98. 21 Anregungen
  99. 21.1 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200400 geändert beschlossen
  100. 21.1.1 CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200400 Antrag zur Vorlage 200400-05 DA geändert beschlossen
  101. 21.1.2 Grüne, SPD u.w.-ÄA: Verkaufsbedingung Antrag zum DA 200400-05 DA ungeändert beschlossen
  102. 21.1.3 Änderungsantrag zur Vorlage 200400: „Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf" zurückgezogen
  103. 21.1.4 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf zur Kenntnis genommen
  104. 21.2 Koalitionsantrag: Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  105. 21.3 Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn ohne Votum - mit Maßgabe
  106. 21.3.1 CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071 ungeändert beschlossen
  107. 21.3.2 Grüne, SPD-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071: Anbindung an Ramersdorf und Holtdorf ungeändert beschlossen
  108. 22 Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
  109. 23 Mitteilungen
  110. 23.1 Bürgerantrag: Fahrbahnnägel in unübersichtlicher Kurve Höhe Adelheidisstraße 4 zur Kenntnis genommen
  111. 23.2 Abbau Signalgeber Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz abgelehnt
  112. 23.2.1 Abbau Signalgeber Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz zur Kenntnis genommen
  113. 23.3 Unterstützung des Inhabers Mohammed Parvez Syed des „Freundlichen Imbiss“ bei der Suche nach einem alternativen Stellplatz zur Kenntnis genommen
  114. 23.4 Sachstand Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/Bundesgrenzschutzstraße zur Kenntnis genommen
  115. 23.5 Neuaufstellung Regionalplan - Allgemeine Siedlungsgebiete in HQExtrem-Überflutungsbereichen zur Kenntnis genommen
  116. 23.6 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  117. 24 Aktuelle Informationen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de