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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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eingeladen

Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Kerndaten

Beginn
23.09.2026, 18:00 Uhr
Ende
23.09.2026, 23:59 Uhr
Status
eingeladen

Organisationen

  1. Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Teilnehmer:innen

  1. Matthias Rinck
  2. Holger Schmidt
  3. Can Sürgit
  4. Reiner Burgunder
  5. Rolf Plath
  6. Fabian Rathgeb
  7. Georg Johannes Schäfer
  8. Jutta Acar
  9. Michael Husmann
  10. Christoph-Josef Schada von Borzyskowski
  11. Anna Sophia Maria Baumgart
  12. Elke Apelt
  13. Gabriele Weber-Körner
  14. Carsten Sperling
  15. Thomas Fahrenholtz
  16. Stephan Wielpütz
  17. Binnaz Öztoprak
  18. Rahim Öztürker
  19. Dr. Wibke Heinecke
  20. Ralf Kaszemek
  21. Lea Dortschy
  22. Dr. Dominique Löbach
  23. Björn Schmidt-Markoski
  24. Christa Orlowski
  25. Dr. Raphael Karutz

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  3. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  4. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.07.2026 vertagt
  5. 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
  6. 4.1 Bürgerantrag: Keine Einschränkung des Badens im Rhein erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  7. 4.2 Bürgerantrag: Unterstützung einer möglichen Bewerbung für die Top-Level-Domain .bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  8. 4.3 Bürgerantrag: Einrichtung einer Brötchentaste im Stadtbezirk Hardtberg erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  9. 4.3.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Brötchentaste im Stadtbezirk Hardtberg zur Kenntnis genommen
  10. 4.4 Bürgerantrag: Aufnahme der Blücherstraße in Poppelsdorf in das „Bonner Baumkonzept“ und Prüfung zusätzlicher Straßenbäume erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  11. 4.4.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Aufnahme der Blücherstraße in Poppelsdorf in das „Bonner Baumkonzept“ und Prüfung zusätzlicher Straßenbäume zur Kenntnis genommen
  12. 4.5 Bürgerantrag: Antrag zur stärkeren Nutzung demokratisch organisierter Fediverse-Plattformen in der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Bonn geändert beschlossen
  13. 4.5.1 Bürgerantrag: Antrag zur stärkeren Nutzung demokratisch organisierter Fediverse-Plattformen in der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Bonn geändert beschlossen
  14. 4.5.2 Bürgerantrag: Antrag zur stärkeren Nutzung demokratisch organisierter Fediverse-Plattformen in der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  15. 4.5.3 SPD-Fraktion-Änderungsantrag zum Bürgerantrag: Antrag zur stärkeren Nutzung demokratisch organisierter Fediverse-Plattformen in der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 261174 ungeändert beschlossen
  16. 4.6 Bürgerantrag: Sofortprogramm und Strukturreform „Leistungsfähige und digitale Ausländer- und Einbürgerungsbehörde Bonn 2027" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  17. 4.6.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Sofortprogramm und Strukturreform „Leistungsfähige und digitale Ausländer- und Einbürgerungsbehörde Bonn 2027" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  18. 4.7 Bürgerantrag: Antrag auf Prüfung der strukturellen Kontroll-, Dokumentations- und Steuerungsfähigkeit der Bundesstadt Bonn abgelehnt
  19. 4.7.1 Bürgerantrag: Antrag auf Prüfung der strukturellen Kontroll-, Dokumentations- und Steuerungsfähigkeit der Bundesstadt Bonn abgelehnt
  20. 4.7.2 Bürgerantrag: Antrag auf Prüfung der strukturellen Kontroll-, Dokumentations- und Steuerungsfähigkeit der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  21. 4.8 Bürgerantrag: Evaluation der Umweltbelastungen durch Kfz-Verkehr wegen der Sperrung der Nordbrücke erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  22. 4.8.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Evaluation der Umweltbelastungen durch Kfz-Verkehr wegen der Sperrung der Nordbrücke zur Kenntnis genommen
  23. 4.9 Bürgerantrag: Antrag auf Erstattung von notwendigen Kosten für wirksame Lärmschutzmaßnahmen für die Eigentümer und Bewohner an der Sankt Augustiner Straße vertagt
  24. 4.9.1 Bürgerantrag: Antrag auf Erstattung von notwendigen Kosten für wirksame Lärmschutzmaßnahmen für die Eigentümer und Bewohner an der Sankt Augustiner Straße vertagt
  25. 4.10 Bürgerantrag: Antrag auf Sperrung der Kennedybrücke für LKW über 7,5 Tonnen abgelehnt
  26. 4.10.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Antrag auf Sperrung der Kennedybrücke für LKW über 7,5 Tonnen zur Kenntnis genommen
  27. 4.11 Bürgerantrag: Erhöhung der E-Scooter-Sondernutzungsgebühren auf die Obergrenze und sofortiger Rückzug aus Außenbezirken wie Holzlar bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 4.11.1 Bürgerantrag: Erhöhung der E-Scooter-Sondernutzungsgebühren auf die Obergrenze und sofortiger Rückzug aus Außenbezirken wie Holzlar bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  29. 4.12 Bürgerantrag: Antrag auf Prüfung der Erfassung und Entfernung unsachgemäß abgestellter Leihfahrräder und E-Scooter bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  30. 4.13 Bürgerantrag: Installation von Sparduschköpfen in Bonner Bädern erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  31. 4.13.1 Bürgerantrag: Installation von Sparduschköpfen in Bonner Bädern zur Kenntnis genommen
  32. 4.14 Bürgerantrag: Antrag auf Nichtgenehmigung privater Feuerwerke im Rahmen privater Veranstaltungen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  33. 4.14.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Nichtgenehmigung privater Feuerwerke im Rahmen privater Veranstaltungen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  34. 4.15 Bürgerantrag: Präventiver Brandschutz bei zunehmenden Hitze- und Trockenperioden bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 4.16 Bürgerantrag: Antrag auf Ergreifung von Maßnahmen zur Minderung eines Übergreifens eines Waldbrands im Kottenforst bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 4.17 Bürgerantrag: Prüfung von Maßnahmen zur Förderung großkroniger und klimaresilienter Bäume an den Rheinuferpromenaden und am Bonner Bogen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 4.18 Bürgerantrag: Einfache Nutzung des ÖPNV für Kinder und ältere Menschen abgelehnt
  38. 4.18.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Einfache Nutzung des ÖPNV für Kinder und ältere Menschen zur Kenntnis genommen
  39. 4.19 Bürgerantrag: Halt des Bahnersatzverkehrsbusses BE16 an der Bushaltestelle Buschdorf Friedlandstraße und Berücksichtigung bei zukünftigen Baumaßnahmen ungeändert beschlossen
  40. 4.20 Bürgerantrag: Realisierung eines 5-Minuten-Taktes auf der Stadtbahnlinie 66 ab Ende 2027 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  41. 4.21 Bürgerantrag: Einrichtung eines öffentlichen Calisthenics- und Outdoor-Fitness-Platz am Bonner Rheinufer bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  42. 4.21.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines öffentlichen Calisthenics- und Outdoor-Fitness-Platz am Bonner Rheinufer bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 4.22 Bürgerantrag: Entwicklung eines zeitgemäßen Konzepts für die Betriebszeiten der Außengastronomie bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 4.23 Bürgerantrag: Nachnutzungskonzept Frankenbad und Fortschreibung Bäderkonzept: transparente, vollständige und sachgerechte Entscheidungsgrundlagen schaffen! bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 5 Beschlüsse
  46. 6 Empfehlungen
  47. 7 Anhörungen
  48. 8 Anregungen
  49. 9 Mitteilungen
  50. 9.1 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis genommen
  51. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  52. 11 (nichtöffentlich)
  53. 12 (nichtöffentlich)
  54. 13 (nichtöffentlich)
  55. 14 (nichtöffentlich)
  56. 15 (nichtöffentlich)
  57. 16 (nichtöffentlich)
  58. 17 (nichtöffentlich)
  59. 18 (nichtöffentlich)
  60. 19 (nichtöffentlich)
  61. 20 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 30.10.2026, 05:24 MEZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de