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eingeladen

Sitzung des Ausschusses für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren

Kerndaten

Beginn
15.09.2026, 18:00 Uhr
Ende
15.09.2026, 23:59 Uhr
Status
eingeladen

Organisationen

  1. Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Errichtung von gefördertem Wohnraum und Bonner Baulandmodell Drucksachengruppen 253201, 1613742EB5 und 260169
  3. 1.1.1 Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Errichtung von gefördertem Wohnraum und Bonner Baulandmodell Drucksachengruppen 253201, 1613742EB5 und 260169
  4. 1.2 BBB-Anfrage: Evaluation Bonner Baulandmodell Drucksachengruppe 260169
  5. 1.2.1 BBB-Anfrage: Evaluation Bonner Baulandmodell Drucksachengruppe 260169
  6. 1.3 BBB-Anfrage: „Entwicklung der Anträge auf Pflege-Wohngeld/Wohngeld Plus im Zuge der Eröhung der Investitionskostenbeiträge für Bewohner der Bonner Seniorenzentren“ – DS260065 (Wirtschaftsplan 2026) und DS261166 (Jahresabschluss 2025)
  7. 1.3.1 BBB-Anfrage: „Entwicklung der Anträge auf Pflege-Wohngeld/Wohngeld Plus im Zuge der Eröhung der Investitionskostenbeiträge für Bewohner der Bonner Seniorenzentren“ – DS260065 (Wirtschaftsplan 2026) und DS261166 (Jahresabschluss 2025)
  8. 1.4 BBB-Anfrage Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise Drucksachengruppe 240073
  9. 1.4.1 BBB-Anfrage Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise Drucksachengruppe 240073
  10. 1.5 BBB-Fraktion-Große Anfrage: Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise
  11. 1.5.1 BBB-Fraktion-Große Anfrage: Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise
  12. 1.6 Volt-Anfrage: Interhospitaltransport UKB
  13. 1.6.1 Vertagungsbitte zur Volt-Anfrage: Interhospitaltransport UKB
  14. 1.7 Grüne-Anfrage: Auskunft zur „Stillfreundlichen Kommune“
  15. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
  16. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  17. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2026
  18. 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2026
  19. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  20. 5 Beschlüsse
  21. 5.1 Grüner-Antrag: Überbrückungsfinanzierung Bleibewerk Bonn
  22. 5.1.1 Grüner-Antrag: Überbrückungsfinanzierung Bleibewerk Bonn
  23. 5.2 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Kreativ-Werkstatt"
  24. 5.3 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Bunte Kiste"
  25. 5.4 Zuschuss an die Evangelische Kirchengemeinde im Bonner Westen
  26. 5.5 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt “Kulturelle Rituale am Ende des Lebens"
  27. 5.6 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt “Starke Kinder! – Weiterleben nach der Flucht"
  28. 6 Empfehlungen
  29. 6.1 N-Vorlage „Leerstandserfassung“
  30. 6.2 Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)
  31. 6.3 Bonner Baupotenzialregister (B²PR) hier: Einsatz und Weiterentwicklung des Instruments
  32. 6.4 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn
  33. 6.4.1 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn
  34. 6.4.2 Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220
  35. 6.4.3 BBB-Änderungsantrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220
  36. 6.5 Anpassung der DA 50-08, Richtlinien für die Ausstellung des Bonn-Ausweises, nach Beschlussfassung des Rates der Bundesstadt Bonn am 09.07.2026
  37. 6.6 Antrag der BSW/SBI-Gruppe: Überprüfung der organisatorischen Leistungsfähigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen
  38. 7 Anhörungen
  39. 8 Anregungen
  40. 9 Mitteilungen
  41. 9.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem, hier: Befreiung zur Errichtung von gefördertem Wohnungsbau
  42. 9.2 Bericht zur Versorgungsbedarfsanalyse Gesundheitskiosk
  43. 9.3 Sonderbericht zur Kinder- und Jugendgesundheit
  44. 9.4 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
  45. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  46. 11 Bericht über die Trägerversammlung des Jobcenters
  47. 12 (nichtöffentlich)
  48. 13 (nichtöffentlich)
  49. 14 (nichtöffentlich)
  50. 14.1 (nichtöffentlich)
  51. 14.2 (nichtöffentlich)
  52. 15 (nichtöffentlich)
  53. 16 (nichtöffentlich)
  54. 17 (nichtöffentlich)
  55. 18 (nichtöffentlich)
  56. 19 (nichtöffentlich)
  57. 20 (nichtöffentlich)
  58. 21 (nichtöffentlich)
  59. 22 (nichtöffentlich)

Dateien

  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de