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eingeladen

Sitzung des Ausschusses für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren

Beginn
15.09.2026, 18:05 Uhr
Ende
15.09.2026, 20:19 Uhr
Status
eingeladen
  1. Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren
  1. Mauricia Babirye Freiin Siegler von Eberswald
  2. Andrea Koenen
  3. Coletta Manemann
  4. Claudia Falk
  5. Jakob Kraasch-Tarnowsky
  6. Tanja Heine
  7. Heidi Froese-Jauch
  8. Marc Biedinger
  9. Pascal Zinedine Hamacher
  10. Dr. med. Kathrin van Bremen
  11. Ann-Sophie Bissing
  12. Juboraj Talukder
  13. Dr. Susanne Engels
  14. Peter Tilgen
  15. Şahin Kürküt
  16. Fabio Sánchez Copano
  17. Sina Stephan
  18. Michael Trimkowski
  19. Kai Grams
  20. Stephanie Loriz
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Errichtung von gefördertem Wohnraum und Bonner Baulandmodell Drucksachengruppen 253201, 1613742EB5 und 260169 zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Errichtung von gefördertem Wohnraum und Bonner Baulandmodell Drucksachengruppen 253201, 1613742EB5 und 260169 zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 BBB-Anfrage: Evaluation Bonner Baulandmodell Drucksachengruppe 260169 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  5. 1.2.1 BBB-Anfrage: Evaluation Bonner Baulandmodell Drucksachengruppe 260169 zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 BBB-Anfrage: „Entwicklung der Anträge auf Pflege-Wohngeld/Wohngeld Plus im Zuge der Eröhung der Investitionskostenbeiträge für Bewohner der Bonner Seniorenzentren“ – DS260065 (Wirtschaftsplan 2026) und DS261166 (Jahresabschluss 2025) zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1 BBB-Anfrage: „Entwicklung der Anträge auf Pflege-Wohngeld/Wohngeld Plus im Zuge der Eröhung der Investitionskostenbeiträge für Bewohner der Bonner Seniorenzentren“ – DS260065 (Wirtschaftsplan 2026) und DS261166 (Jahresabschluss 2025) zur Kenntnis genommen
  8. 1.4 BBB-Anfrage Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise Drucksachengruppe 240073 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  9. 1.4.1 BBB-Anfrage Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise Drucksachengruppe 240073 zur Kenntnis genommen
  10. 1.5 BBB-Fraktion-Große Anfrage: Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise zur Kenntnis genommen
  11. 1.5.1 BBB-Fraktion-Große Anfrage: Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise zur Kenntnis genommen
  12. 1.6 Volt-Anfrage: Interhospitaltransport UKB vertagt
  13. 1.6.1 Vertagungsbitte zur Volt-Anfrage: Interhospitaltransport UKB zur Kenntnis genommen
  14. 1.7 Grüne-Anfrage: Auskunft zur „Stillfreundlichen Kommune“ zur Kenntnis genommen
  15. 1.7.1 Grüne-Anfrage: Auskunft zur „Stillfreundlichen Kommune“ zur Kenntnis genommen
  16. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  17. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  18. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2026 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  19. 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2026 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  20. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  21. 5 Beschlüsse
  22. 5.1 Grüner-Antrag: Überbrückungsfinanzierung Bleibewerk Bonn vertagt
  23. 5.1.1 Grüner-Antrag: Überbrückungsfinanzierung Bleibewerk Bonn vertagt
  24. 5.2 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Kreativ-Werkstatt" ungeändert beschlossen
  25. 5.3 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Bunte Kiste" ungeändert beschlossen
  26. 5.4 Zuschuss an die Evangelische Kirchengemeinde im Bonner Westen ungeändert beschlossen
  27. 5.5 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt “Kulturelle Rituale am Ende des Lebens" ungeändert beschlossen
  28. 5.6 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt “Starke Kinder! – Weiterleben nach der Flucht" ungeändert beschlossen
  29. 6 Empfehlungen
  30. 6.1 N-Vorlage „Leerstandserfassung“ geändert beschlossen
  31. 6.1.1 CDU/SPD/FDP-Kooperation-Änderungsantrag: Leerstandserfassung Antrag zur Vorlage 231780-02 ungeändert beschlossen
  32. 6.2 Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo) vertagt - mit Maßgabe
  33. 6.3 Bonner Baupotenzialregister (B²PR) hier: Einsatz und Weiterentwicklung des Instruments ungeändert beschlossen
  34. 6.4 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn vertagt
  35. 6.4.1 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn vertagt
  36. 6.4.2 Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220 vertagt
  37. 6.4.3 BBB-Änderungsantrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220 vertagt
  38. 6.4.4 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn vertagt
  39. 6.5 Anpassung der DA 50-08, Richtlinien für die Ausstellung des Bonn-Ausweises, nach Beschlussfassung des Rates der Bundesstadt Bonn am 09.07.2026 ungeändert beschlossen
  40. 6.6 Antrag der BSW/SBI-Gruppe: Überprüfung der organisatorischen Leistungsfähigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen abgelehnt
  41. 6.6.1 Antrag der BSW/SBI-Gruppe: Überprüfung der organisatorischen Leistungsfähigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen zur Kenntnis genommen
  42. 6.7 Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V. ungeändert beschlossen
  43. 6.7.1 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261647 "Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V." Zugehörige Drucksachen: 221697-125 AA, 231865, 240952 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  44. 7 Anhörungen
  45. 8 Anregungen
  46. 9 Mitteilungen
  47. 9.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem, hier: Befreiung zur Errichtung von gefördertem Wohnungsbau zur Kenntnis genommen
  48. 9.2 Bericht zur Versorgungsbedarfsanalyse Gesundheitskiosk zur Kenntnis genommen
  49. 9.3 Sonderbericht zur Kinder- und Jugendgesundheit zur Kenntnis genommen
  50. 9.4 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  51. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  52. 11 Bericht über die Trägerversammlung des Jobcenters zur Kenntnis genommen
  53. 12 (nichtöffentlich)
  54. 13 (nichtöffentlich)
  55. 14 (nichtöffentlich)
  56. 14.1 (nichtöffentlich)
  57. 14.2 (nichtöffentlich)
  58. 15 (nichtöffentlich)
  59. 16 (nichtöffentlich)
  60. 17 (nichtöffentlich)
  61. 18 (nichtöffentlich)
  62. 19 (nichtöffentlich)
  63. 20 (nichtöffentlich)
  64. 21 (nichtöffentlich)
  65. 22 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 22.10.2026, 04:24 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de