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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sondersitzung der Bezirksvertretung Bonn

Kerndaten

Beginn
06.10.2020, 17:00 Uhr
Ende
06.10.2020, 21:35 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bonn

Teilnehmer:innen

  1. Peter Kern
  2. Christoph Grenz
  3. Christoph Wahlefeld
  4. Wolfgang Leyer

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Rahmenplanung zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft hier: Frankenbad vertagt
  3. 1.2 Aufwertung des August-Macke-Haus Umfelds vertagt
  4. 1.2.1 Aufwertung des August-Macke-Haus Umfelds vertagt
  5. 2 Fragestunde öffentlich
  6. 2.1 Verstöße gegen die Vorgartensatzung in der Bonner Südstadt – Eigentümeranschreiben vertagt - mit Maßgabe
  7. 2.1.1 Verstöße gegen die Vorgartensatzung in der Bonner Südstadt – Eigentümeranschreiben vertagt - mit Maßgabe
  8. 2.2 Viktoriakarrée und Rheinland-Pfalz Pavillon; Sachstandsbericht vertagt
  9. 2.3 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020 zur Kenntnis genommen
  10. 2.3.1 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020 zur Kenntnis genommen
  11. 2.3.2 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020 zur Kenntnis genommen
  12. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  13. 4 Genehmigung der Niederschrift
  14. 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.08.2020 ungeändert beschlossen
  15. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  16. 6 Beschlüsse
  17. 6.1 Bürgerantrag : Beschrankung des Bahnübergangs an der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstr. (alt: 1912723, FF OB-1) abgelehnt
  18. 6.1.1 Bürgerantrag : Beschrankung des Bahnübergangs an der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstr. (alt: 1912723, FF OB-1) zur Kenntnis genommen
  19. 6.1.2 Bürgerantrag : Beschrankung des Bahnübergangs an der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstr. (alt: 1912723, FF OB-1) zur Kenntnis genommen
  20. 6.2 Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen Nideggerstraße und Karlstraße vertagt - mit Maßgabe
  21. 6.2.1 Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen Nideggerstraße und Karlstraße vertagt - mit Maßgabe
  22. 6.3 Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg geändert beschlossen
  23. 6.3.1 Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg zur Kenntnis genommen
  24. 6.3.2 Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg zur Kenntnis genommen
  25. 6.4 Bürgerantrag: Verkehrsplanung Alfred-Bucherer-Straße vertagt
  26. 6.5 Bürgerantrag: Änderung der Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstraße zur Verhinderung des Druchgangsverkehrs (alt: Ds-Nr.: 1911474) vertagt
  27. 6.5.1 Bürgerantrag: Änderung der Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstraße zur Verhinderung des Druchgangsverkehrs (alt: Ds-Nr.: 1911474ST11) vertagt
  28. 6.6 Bürgerantrag : Beibehaltung der gegenwärtigen Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstr. in Bonn-Kessenich / Ablehnung DS 1911474 (alt: Ds-Nr.: 1911474NV5) vertagt
  29. 6.6.1 Bürgerantrag : Beibehaltung der gegenwärtigen Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstr. in Bonn-Kessenich / Ablehnung DS 1911474 (alt: Ds-Nr.: 1911474ST11) vertagt
  30. 6.7 Bürgerantrag: Verbesserung der Markierung für den durch Poppelsdorf führenden Fahrradweg erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  31. 6.7.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Markierung für den durch Poppelsdorf führenden Fahrradweg zur Kenntnis genommen
  32. 6.7.2 Bürgerantrag: Verbesserung der Markierung für den durch Poppelsdorf führenden Fahrradweg Antrag zur Vorlage 200965 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  33. 6.8 Bürgerantrag: Einrichtung einer Querungshilfe in der Sebastianstraße, Poppeldorf vertagt
  34. 6.8.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Querungshilfe in der Sebastianstraße, Poppeldorf vertagt
  35. 6.9 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Brühler Straße vertagt
  36. 6.9.1 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Brühler Straße vertagt
  37. 6.10 Bürgerantrag: Einbeziehung von Elementen aus dem Bönnsch Unterricht des Festausschusses Bonner Karneval in die Gestaltung des Kreisels Hohe Str./ Schlesienstr./ Maximilian Kolbe Brücke geändert beschlossen
  38. 6.10.1 Bürgerantrag: Einbeziehung von Elementen aus dem Bönnsch Unterricht des Festausschusses Bonner Karneval in die Gestaltung des Kreisels Hohe Str./ Schlesienstr./ Maximilian Kolbe Brücke zur Kenntnis genommen
  39. 6.11 Bürgerantrag:Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherung Marienschule / Vorgebirgsstraße vertagt
  40. 6.11.1 Bürgerantrag:Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherung Marienschule / Vorgebirgsstraße vertagt
  41. 6.12 Bürgerantrag: Fahrradstraße "An der Rheindorfer Burg" vertagt
  42. 6.12.1 Bürgerantrag: Fahrradstraße "An der Rheindorfer Burg" vertagt
  43. 6.13 Bürgerantrag: Fahrradstraße im Wiesenweg vertagt
  44. 6.13.1 Bürgerantrag: Fahrradstraße im Wiesenweg vertagt
  45. 6.14 Bürgerantrag: 1. Zeitlich und räumlich begrenztes Alkoholverbot im Bereich des bebauten Bonner Rheinufers zwischen Beethovenhalle und Zweiter Fährgasse / 2.Überwachungsmaßnahmen / 3. Umwidmung eines Teilstücks des Brassertufers zur Fahrradstraße vertagt
  46. 6.15 Bürgerantrag: Grünstreifen entlang des Hochstadenrings geändert beschlossen
  47. 6.15.1 Bürgerantrag: Grünstreifen entlang des Hochstadenrings zur Kenntnis genommen
  48. 6.15.2 Bürgerantrag: Grünstreifen entlang des Hochstadenrings Antrag zur Vorlage 201524 zurückgezogen
  49. 6.16 Bürgerantrag: Ausweitung Bewohnerparken auf der Endenicher Allee und benachbarte Seitenstraßen ungeändert beschlossen
  50. 6.16.1 Bürgerantrag: Ausweitung Bewohnerparken auf der Endenicher Allee und benachbarte Seitenstraßen zur Kenntnis genommen
  51. 6.17 Bürgerantrag: Aussetzung der Anwohnerparkregelung im Musikerviertel (Endenicher Allee und benachbarte Seitenstraßen) nicht abgestimmt
  52. 6.18 Bürgerantrag: Gestaltung Endenicher Allee zwischen Hosenträgerbrücke und Alfred-Bucherer-Straße zurückgezogen
  53. 6.18.1 Bürgerantrag: Gestaltung Endenicher Allee zwischen Hosenträgerbrücke und Alfred-Bucherer-Straße zur Kenntnis genommen
  54. 6.19 Bürgerantrag: Gestaltung Endenicher Allee zwischen Bundesautobahn und Alfred-Bucherer-Str. nicht abgestimmt
  55. 6.20 Bürgerantrag: Ausbauplanung Endenicher Allee nicht abgestimmt
  56. 6.21 Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße vertagt - mit Maßgabe
  57. 6.21.1 Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße Antrag zur Vorlage 200031 vertagt - mit Maßgabe
  58. 6.21.2 Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße zur Kenntnis genommen
  59. 6.22 Erweiterung des Außengeländes des städtischen Familienzentrums „An der Rheindorfer Burg“ vertagt
  60. 6.23 Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf ungeändert beschlossen
  61. 6.23.1 Neubau eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf Antrag zur Vorlage 200968 nicht abgestimmt
  62. 6.23.2 Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf zur Kenntnis genommen
  63. 6.23.3 Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf zur Kenntnis genommen
  64. 6.23.4 Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf Antrag zur Vorlage 200968 abgelehnt
  65. 6.24 Umbau des Bestandsgebäudes der KGS Bernhardschule Auerberg im Zuge des Erweiterungsneubaus geändert beschlossen
  66. 6.25 Ausbau und Beschilderung eines Radwegenetzes zum Venusberg ungeändert beschlossen
  67. 6.25.1 Ausbau und Beschilderung eines Radwegenetzes zum Venusberg zur Kenntnis genommen
  68. 6.26 Entkoppelung des Fuß- und Radwegverkehrs auf dem Leinpfad zwischen Graurheindorf und Stadtgrenze (Mondorfer Fähre) vertagt
  69. 6.27 Vollständige Wiederherstellung der Friedhofsmauer in Lessenich an der Meßdorfer Straße geändert beschlossen
  70. 6.27.1 Vollständige Wiederherstellung der Friedhofsmauer in Lessenich an der Meßdorfer Straße zur Kenntnis genommen
  71. 6.28 Radverkehrsführung auf der Straße Am Propsthof im Bereich zwischen Auf dem Hügel und Siemensstraße ungeändert beschlossen
  72. 6.29 Änderung der Radverkehrsführung auf der Straße Endenicher Allee im Bereich zwischen Nußallee und Beethovenstraße ungeändert beschlossen
  73. 6.29.1 Änderung der Radverkehrsführung auf der Straße Endenicher Allee im Bereich zwischen Nußallee und Beethovenstraße Antrag zur Vorlage 201323 abgelehnt
  74. 6.30 Endenicher Allee - Straßenplanung zwischen Alfred-Bucherer-Straße und BAB 565 geändert beschlossen
  75. 6.31 Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke vertagt - mit Maßgabe
  76. 6.31.1 Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke vertagt - mit Maßgabe
  77. 6.32 Fahrradbrücke über die Straße ‘Am Propsthof‘ im Zuge des Ausbaus der Radpendlerroute Bornheim-Bonn ungeändert beschlossen
  78. 6.33 Tierheim Albert Schweitzer vertagt
  79. 6.33.1 Tierheim Albert Schweitzer vertagt
  80. 6.34 Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe) im Stadtbezirk Bonn vertagt
  81. 6.35 Fällung eines städtischen Baumes mit einem Stammumfang von mehr als 100cm auf dem Gelände des Sportplatzes Wasserland vertagt
  82. 6.36 Hinweistafel auf Historie des „Elefanten“ und „Zum Gequetschten“ ungeändert beschlossen
  83. 6.37 Verbreiterung des Geh-/Radweges Heinz-Stelling-Weg Antrag zur Vorlage 200178 vertagt
  84. 6.38 Tempo 30 Haager Weg zwischen Einmündung Sertürner Straße und Auferstehungsgemeinde vertagt
  85. 6.38.1 Tempo 30 Haager Weg zwischen Einmündung Sertürner Straße und Auferstehungsgemeinde vertagt
  86. 6.39 Fahrradstellplatzprogramm 2020 Stadtbezirk Bonn geändert beschlossen
  87. 6.39.1 Fahrradstellplatzprogramm 2020 Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 201222 ungeändert beschlossen
  88. 7 Empfehlungen
  89. 7.1 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße vertagt
  90. 7.1.1 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße Antrag zur Vorlage 200747 vertagt
  91. 7.1.2 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße vertagt
  92. 7.1.3 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße vertagt
  93. 7.2 Beleuchtung und Aufwertung der Umgebung der Statue von Simón Bolívar vertagt
  94. 7.2.1 Beleuchtung und Aufwertung der Umgebung der Statue von Simón Bolívar vertagt
  95. 8 Anhörungen
  96. 8.1 Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich geändert beschlossen
  97. 8.1.1 Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich zur Kenntnis genommen
  98. 8.1.2 Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich Antrag zur Vorlage 201565 ungeändert beschlossen
  99. 9 Stellungnahmen
  100. 10 Anregungen
  101. 10.1 Anwohnerparkzone Weststadt nicht abgestimmt
  102. 10.1.1 Anwohnerparkzone Weststadt zur Kenntnis genommen
  103. 10.2 Sicherung ausreichender Gehwegbreite bzw. Begegnungsmöglichkeiten Bonner Talweg geändert beschlossen
  104. 10.2.1 Sicherung ausreichender Gehwegbreite bzw. Begegnungsmöglichkeiten Bonner Talweg - Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  105. 10.3 Aufstellung und öffentliche Auslegung, Bebauungsplan Nr. 6420-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf, Rudolf-Stöcker-Weg/ Mordkapellenpfad geändert beschlossen
  106. 10.4 Trennung der Buslinie 630 geändert beschlossen
  107. 10.5 Öffnung des Melbbads im kommenden Jahr erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  108. 10.5.1 Öffnung des Melbbads im kommenden Jahr zur Kenntnis genommen
  109. 10.6 Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  110. 10.6.1 Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße zur Kenntnis genommen
  111. 10.7 Freihalten des Fahrradstreifens Rampe Zweite Fährgasse vertagt
  112. 10.8 Umsetzung des Beschlusses „Fassadengestaltung“ 1613217NV3 ungeändert beschlossen
  113. 10.8.1 Umsetzung des Beschlusses „Fassadengestaltung“ 1613217NV3 zur Kenntnis genommen
  114. 11 Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin zur Kenntnis genommen
  115. 12 Mitteilungen
  116. 12.1 Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“ (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE) – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn, die im Zusammenhang mit Mobilstationen errichtet werden zur Kenntnis genommen
  117. 12.2 Errichtung einer Radservicestation am DB-Haltepunkt UN Campus zur Kenntnis genommen
  118. 12.3 Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz NRW"(Europäischer Fonds für regionale Entwicklung-EFRE) -Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" hier: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen "Nussallee" im Zusammenhang mit der Errichtung einer Mobilstation zur Kenntnis genommen
  119. 12.4 Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Merler Allee 93, Alfred-Bucherer-Str. 24, Lahnweg 9, Venantiusstr. 17, Haager Weg 69, Nonnstr. 20, Saarweg 15, Karl-Barth-Str. 2-4, Bergstr. 171) im Stadtbezirk Bonn zur Kenntnis genommen
  120. 12.5 Beseitigung einer Gefahrenstelle für den Radverkehr am Kreisverkehr Otto-Hahn-Straße / Im großen Garten / Lärchenstraße zur Kenntnis genommen
  121. 12.6 Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise zur Kenntnis genommen
  122. 12.7 Änderung der Radverkehrsführung auf der B 56 im Abschnitt zwischen Alter Friedhof und Belderberg zur Kenntnis genommen
  123. 12.8 Erstellung eines kommunalen Mobilfunk-Standortkonzeptes für Ückesdorf und Röttgen (DS 200244) zur Kenntnis genommen
  124. 12.9 Prüfaufträge zum Nahverkehrsangebot in Bonn – Mitteilungsvorlage zu DS 1811546 zur Kenntnis genommen
  125. 12.10 Ortstafeln im Stadtbezirk Hardtberg zur Kenntnis genommen
  126. 12.11 Bewohnerparkregelung Weststadt zur Kenntnis genommen
  127. 12.11.1 Bewohnerparkregelung Weststadt zur Kenntnis genommen
  128. 12.12 Anpassung von Linienführungen und Fahrplänen der Linien 630 und 631 zur Kenntnis genommen
  129. 12.13 Historisches Kleinpflaster rund um das Baumschulwäldchen zur Kenntnis genommen
  130. 12.14 Bürgerantrag: Sicherung der Fußgängerwege im Bereich Heinrich-Lützeler-Str. und Graf-Stauffenberg-Straße in Poppelsdorf zur Kenntnis genommen
  131. 12.15 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  132. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  133. 14 (nichtöffentlich)
  134. 15 (nichtöffentlich)
  135. 15.1 (nichtöffentlich)
  136. 16 (nichtöffentlich)
  137. 17 (nichtöffentlich)
  138. 17.1 (nichtöffentlich)
  139. 18 (nichtöffentlich)
  140. 19 (nichtöffentlich)
  141. 20 (nichtöffentlich)
  142. 21 (nichtöffentlich)
  143. 22 (nichtöffentlich)
  144. 23 (nichtöffentlich)
  145. 24 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:05 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de