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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Beuel

Beginn
12.03.2025, 17:00 Uhr
Ende
12.03.2025, 21:20 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Bezirksvertretung Beuel
  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich vertagt
  4. 2.1.1 BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich vertagt
  5. 2.2 FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber vertagt
  6. 2.2.1 FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber vertagt
  7. 2.3 CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16 vertagt
  8. 2.3.1 CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16 vertagt
  9. 2.3.2 CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16 vertagt
  10. 2.4 CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich) vertagt
  11. 2.4.1 CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich) vertagt
  12. 2.5 CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel vertagt
  13. 2.5.1 CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel vertagt
  14. 2.6 FDP u. BBB-Große Anfrage: Zustand der Maarstraße von der Kreuzung Broichstraße / Pfaffenweg bis Einmündung „Im Thelenpfand“ vertagt
  15. 2.6.1 FDP u. BBB-Große Anfrage: Zustand der Maarstraße von der Kreuzung Broichstraße / Pfaffenweg bis Einmündung „Im Thelenpfand“ vertagt
  16. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  17. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  18. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.10.2024 zur Kenntnis genommen
  19. 4.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2024 zur Kenntnis genommen
  20. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  21. 6 Beschlüsse
  22. 6.1 Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße geändert beschlossen
  23. 6.1.1 Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße zur Kenntnis genommen
  24. 6.2 Bürgerantrag: Absperrung des Zugangs Südbrücke (rechtsseitig/Ramersdorf) vertagt
  25. 6.2.1 Bürgerantrag: Absperrung des Zugangs Südbrücke (rechtsseitig/Ramersdorf) vertagt
  26. 6.3 Bürgerantrag: Optimierung Fahrradanbindung Beuel-Niederholtorf geändert beschlossen
  27. 6.3.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Optimierung Fahrradanbindung Beuel-Niederholtorf zur Kenntnis genommen
  28. 6.3.2 BBB-Änderungsantrag: Optimierung Fahrradanbindung Beuel-Niederholtorf ungeändert beschlossen
  29. 6.4 Bürgerantrag: Entfernung eines Zauns "Am Bolzplatz" in Beuel erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  30. 6.4.1 Bürgerantrag: Entfernung eines Zauns "Am Bolzplatz" in Beuel zur Kenntnis genommen
  31. 6.4.2 BBB-Änderungsantrag zum Bürgerantrag: Entfernung eines Zauns "Am Bolzplatz" in Beuel abgelehnt
  32. 6.5 Bürgerantrag: Ablehnung des Entwurfes der Verwaltung einer Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für Bonn-Oberkassel vertagt
  33. 6.5.1 Bürgerantrag: Ablehnung des Entwurfes der Verwaltung einer Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für Bonn-Oberkassel vertagt
  34. 6.6 Bürgerantrag: Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bonn Oberkassel vertagt
  35. 6.6.1 Bürgerantrag: Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bonn Oberkassel vertagt
  36. 6.6.2 Bürgerantrag: Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bonn Oberkassel vertagt
  37. 6.7 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung im Bereich Küppersgarten vertagt
  38. 6.8 Bürgerantrag: Öffnen der Bahnhofshalle in Bonn-Beuel erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  39. 6.8.1 Öffnen der Bahnhofshalle in Bonn-Beuel zur Kenntnis genommen
  40. 6.9 Bürgerantrag: Wiederherstellung der alten Verkehrsregeln auf der Friedrich-Breuer-Straße vertagt
  41. 6.9.1 Bürgerantrag: Wiederherstellung der alten Verkehrsregeln auf der Friedrich-Breuer-Straße vertagt
  42. 6.10 Bürgerantrag: Benennung des Rondells am Beueler Rheinufer (Rheinaustraße/Ecke Ernst-Moritz-Arndt-Straße) in "Hans-Georg-Masuhr-Platz" ungeändert beschlossen
  43. 6.10.1 Benennung des Rondells am Beueler Rheinufer (Rheinaustraße/Ecke Ernst-Moritz-Arndt-Straße) in "Hans-Georg-Masuhr-Platz" zur Kenntnis genommen
  44. 6.11 Bürgerantrag: Ausweisung der Rheinaustraße als Parkzone ausschließlich für PKW abgelehnt
  45. 6.11.1 Bürgerantrag: Ausweisung der Rheinaustraße als Parkzone ausschließlich für PKW zur Kenntnis genommen
  46. 6.12 "Regionales Fahrradmietsystem"_Ausbringstandorte und Rückgabemöglichkeiten im Stadtbezirk Beuel nach Maßgabe des Klimasteckbriefes 6.3.3.1. (Flächendeckender Ausbau Mobilstationen) ungeändert beschlossen
  47. 6.13 Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen vertagt
  48. 6.13.1 Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen vertagt
  49. 6.14 Veranstaltung "Buntes Treiben Oberkassel", Ergänzung zum Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2025 ungeändert beschlossen
  50. 6.15 Veranstaltung am Beueler Rheinufer im Rahmen von "30 Jahre Deutsche Telekom - In Bonn für Bonn" ungeändert beschlossen
  51. 6.16 Parkraumkonzept Beuel-Zentrum geändert beschlossen
  52. 6.16.1 FDP-Änderungsantrag: "Brötchentaste" Parkraumkonzept Beuel-Zentrum Antrag zur Vorlage 241704 abgelehnt
  53. 6.17 Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Baugrundstück Siebengebirgsstraße 88, 53229 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens ungeändert beschlossen
  54. 6.18 Fällgenehmigung für eine doppelstämmige Rot-Fichte und eine doppelstämmige Birke auf dem Grundstück Kommentalweg 2, 53225 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens ungeändert beschlossen
  55. 6.19 FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle vertagt
  56. 6.20 FDP und BBB Antrag: Nichteinbeziehung der Befragungsergebnisse der online-Beteiligung zur Friedrich Breuer Straße vertagt
  57. 7 Empfehlungen
  58. 7.1 CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr vertagt
  59. 7.1.1 CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr vertagt
  60. 7.1.2 CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr vertagt
  61. 7.2 CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  62. 7.2.1 CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke zur Kenntnis genommen
  63. 7.2.2 CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke zur Kenntnis genommen
  64. 8 Anhörungen
  65. 8.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 geändert beschlossen
  66. 8.1.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 nicht abgestimmt
  67. 8.1.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 nicht abgestimmt
  68. 8.1.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 geändert beschlossen
  69. 8.1.4 Interfaktioneller Änderungsantrag zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986; hier: Beibehaltung des Feuerwehrtopfs BV Beuel ungeändert beschlossen
  70. 8.2 Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung) vertagt
  71. 8.3 Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 ungeändert beschlossen
  72. 8.4 Stellungnahme der Bundesstadt Bonn zur Aufstellung des Landesstraßenbedarfsplan, hier: Maßnahme Nr. 490 ohne Votum
  73. 9 Stellungnahmen
  74. 10 Anregungen
  75. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
  76. 12 Mitteilungen
  77. 12.1 Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße, Ergebnis Ortstermin unter Bezug auf DS 231204 zur Kenntnis genommen
  78. 12.2 Wohnbebauung Königswinterer Str. 39-51 zur Kenntnis genommen
  79. 12.3 Bürgerantrag: Aufstellung eines Bargeldautomaten im Bereich "Om Berg" zur Kenntnis genommen
  80. 12.4 Ausstattung weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn mit DFI-Anzeigern - Übersicht der bereits beschlossenen, aber noch nicht umgesetzten Standorte zur Kenntnis genommen
  81. 12.5 Barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen in Bonn - Aktueller Sachstand zur Kenntnis genommen
  82. 12.6 Friedhofsentwicklungsplanung - Stadtbezirk Beuel zur Kenntnis genommen
  83. 12.7 Aktueller Sachstand zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren Nr. 6920-1 „Rastenweg“ - Transparenz Verfahrensablauf - zur Kenntnis genommen
  84. 12.8 Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  85. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  86. 14 (nichtöffentlich)
  87. 15 (nichtöffentlich)
  88. 15.1 (nichtöffentlich)
  89. 15.2 (nichtöffentlich)
  90. 16 (nichtöffentlich)
  91. 17 (nichtöffentlich)
  92. 18 (nichtöffentlich)
  93. 19 (nichtöffentlich)
  94. 20 (nichtöffentlich)
  95. 21 (nichtöffentlich)
  96. 22 (nichtöffentlich)
  97. 23 (nichtöffentlich)
  98. 24 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de