durchgeführt
Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Kerndaten
- Beginn
- 25.05.2022, 18:00 Uhr
- Ende
- 25.05.2022, 23:59 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Genehmigung der Niederschrift
- 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2021
- 3.2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.03.2022
- 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
- 4.1 Bürgerantrag: Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn
- 4.1.1 Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn
- 4.2 Bürgerantrag: Bürgerinformation und -beteiligung zur Querschnittsgestaltung Viktoriabücke
- 4.3 Bürgerantrag: Versteigerung der Namensrechte der Seilbahn Bonn
- 4.3.1 Versteigerung der Namensrechte der Seilbahn Bonn
- 4.4 Bürgerantrag: Die rechtsrheinische Elsa-Brändström-Straße wird zur Fahrradstraße umgewidmet, wenn Rheinauenroutenausbau nur mit Baumfällungen möglich ist
- 4.4.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Die rechtsrheinische Elsa-Brändström-Straße wird zur Fahrradstraße umgewidmet, wenn Rheinauenroutenausbau nur mit Baumfällungen möglich ist
- 4.5 Bürgerantrag: Umgestaltung Hundewiese am Reuterpark
- 4.5.1 Umgestaltung Hundewiese am Reuterpark
- 4.5.2 Bürgerantrag: Umgestaltung Hundewiese am Reuterpark
- 4.6 Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen
- 4.7 Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten
- 4.8 Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung
- 4.9 Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen
- 4.10 Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
- 4.11 Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
- 4.12 Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
- 4.13 Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume
- 4.13.1 Sofortprogramm für Straßenbäume
- 4.14 Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten
- 4.14.1 Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten
- 4.15 Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete
- 4.15.1 Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete
- 4.16 Bürgerantrag: Schnellradweg in der Rheinaue - CO2-Fußabdruck
- 4.17 Bürgerantrag: Regenerative Energieen stärken
- 4.17.1 Regenerative Energien stärken
- 4.18 Bürgerantrag: Keine Weitergabe von Daten Minderjähriger durch das Einwohnermeldeamt an die Bundeswehr
- 4.18.1 Keine Weitergabe von Daten Minderjähriger durch das Einwohnermeldeamt an die Bundeswehr
- 4.19 Bürgerantrag: Entwicklung des Gebietes an der Deichmanns Aue, Plangebiet Deichmanns Aue 62, Stadtgebiet Bad Godesberg
- 4.19.1 Bürgerantrag: Entwicklung des Gebietes an der Deichmanns Aue, Plangebiet Deichmanns Aue 62, Stadtgebiet Bad Godesberg
- 4.20 Bürgerantrag: Umwelt, Arten- und Klimaschutz - Bebauungsplan 6198-4, Kennedyallee Nr. 62-72
- 4.20.1 Bürgerantrag: Umwelt, Arten- und Klimaschutz - Bebauungsplan 6198-4, Kennedyallee Nr. 62-72
- 4.21 Bürgerantrag: Antrag auf Änderung der Bonner Baumschutzsatzung
- 4.22 Bürgerantrag: Feuerwerk- und Böller-Aussetzung bis auf Weiteres
- 4.22.1 Feuerwerk- und Böller-Aussetzung bis auf Weiteres
- 4.23 Bürgerantrag: Rückkehr zu einem Silvester mit Feuerwerk 2022/23
- 4.23.1 Rückkehr zu einem Silvester mit Feuerwerk 2022/23
- 4.24 Bürgerantrag: Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich - Anpassung §4 Absatz (5) Solaranlagen
- 4.25 Bürgerantrag: Transparenz bei Kunst im öffentlichen Raum
- 4.25.1 Transparenz bei Kunst im öffentlichen Raum
- 4.26 Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle „Oberkassel-Mitte"
- 4.27 Bürgerantrag: Erhalt der Straßenbahnhaltestelle Oberkassel-Mitte
- 4.27.1 Erhalt der Straßenbahnhaltestelle Oberkassel-Mitte
- 4.28 Bürgerantrag: Erhalt der Straßenbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
- 4.29 Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
- 4.30 Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
- 4.31 Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
- 4.32 Bürgerantrag: Abschaffung der Elternbeiträge für Tagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen
- 4.32.1 Stellungnahme zu den Bürgeranträgen: Abschaffung der Elternbeiträge für Tagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen
- 4.33 Bürgerantrag: Abschaffung der Elternbeiträge für Tagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen
- 4.34 Bürgerantrag: Abschaffung der Elternbeiträge für Tagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen
- 4.35 Bürgerantrag: Abschaffung der Elternbeiträge für Tagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen
- 4.36 Bürgerantrag: Abschaffung der Elternbeiträge für Tagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen
- 4.37 Bürgerantrag: Parkverbot auf von Bussen genutzten Straßen
- 4.37.1 Bürgerantrag: Parkverbot auf von Bussen genutzten Straßen
- 4.38 Bürgerantrag: Grünflächen insektenfreundlicher gestalten
- 4.38.1 Grünflächen insektenfreundlicher gestalten
- 4.39 Bürgerantrag: Besucherparkausweise in Bewohnerparkgebieten
- 4.39.1 Besucherparkausweise in Bewohnerparkgebieten
- 4.40 Bürgerantrag: Geschwindigkeitserhöhung auf der Königswinterer Straße auf durchgängig 70 km/h
- 4.40.1 Geschwindigkeitserhöhung auf der Königswinterer Straße auf durchgängig 70 km/h
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164646 Grünrahmenplan Bundesviertel
- 6 Empfehlungen
- 6.1 Erhaltungs- und Gestaltungssatzung „Französische Siedlung – Chlodwigplatz & Baublock Sachsenweg“ im Stadtbezirk Bonn-Nordstadt, hier: Entwurf und Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der betroffenen Eigentümer
- 6.2 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
- 6.3 „Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Verlängerung des Projektes um vier Monate in Folge der Corona-Pandemie
- 6.3.1 „Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Verlängerung des Projektes um vier Monate in Folge der Corona-Pandemie BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 220893
- 6.4 Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel
- 6.5 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury
- 6.5.1 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury
- 6.6 Zielbeschluss zur Umgestaltung der Kölnstraße im Masterplan 2.0 - Abschnitt Bertha-von-Suttner-Platz bis Wilhelmsplatz
- 7 Anhörungen
- 8 Anregungen
- 9 Mitteilungen
- 9.1 Neuimplementierung der Beschlusskontrolle
- 9.2 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
- 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 11 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de