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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Beuel

Beginn
09.08.2023, 17:00 Uhr
Ende
09.08.2023, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Bezirksvertretung Beuel
  1. Maximilian Blesch
  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 CDU Große Anfrage: Haltestelle 551 -L16 zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1 Haltestelle 551 -L16 zur Kenntnis genommen
  5. 2.2 CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf vertagt
  6. 2.2.1 CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf vertagt
  7. 2.3 CDU/u.w.-Große Anfrage: Eingestellte Mobile Grünabfallsammlung zur Kenntnis genommen
  8. 2.3.1 Eingestellte Mobile Grünabfallsammlung zur Kenntnis genommen
  9. 2.4 CDU/u.w.-Große Anfrage: Zustand der Beueler Bütt und des Ennertbads vertagt
  10. 2.4.1 Zustand der Beueler Bütt und des Ennertbads vertagt
  11. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
  12. 3.1 Verpflichtung von Bezirksverordneten
  13. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  14. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  15. 5.1 Dringlichkeitsentscheidung BV: Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bonn-Beuel 2023 ungeändert beschlossen
  16. 6 Beschlüsse
  17. 6.1 Bürgerantrag: Keine Aufhebung des geänderten Bürgerantrags 210465 vom 25.08.2021 ungeändert beschlossen
  18. 6.1.1 Keine Aufhebung des geänderten Bürgerantrags 210465 vom 25.08.2021 zur Kenntnis genommen
  19. 6.2 Bürgerantrag: Einrichtung/Ausweisung einer Spielstraße im Abschnitt Vilicher Straße in Beuel, ab Einmündung Grabenstraße bis Wendehammer Vilicher Straße/Niederkasseler Straße zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger v.a. Kind erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  20. 6.2.1 Einrichtung/Ausweisung einer Spielstraße im Abschnitt Vilicher Straße in Beuel, ab Einmündung Grabenstraße bis Wendehammer Vilicher Straße/Niederkasseler Straße zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger v.a. Kind zur Kenntnis genommen
  21. 6.2.2 Einrichtung/Ausweisung einer Spielstraße im Abschnitt Vilicher Straße in Beuel, ab Einmündung Grabenstraße bis Wendehammer Vilicher Straße/Niederkasseler Straße zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger v.a. Kind zur Kenntnis genommen
  22. 6.3 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Kreuzung Gallusstraße/Samanstraße vertagt - mit Maßgabe
  23. 6.3.1 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Kreuzung Gallusstraße/Samanstraße zur Kenntnis genommen
  24. 6.4 Bürgerantrag: Parkplatzplanung Burghofstraße in Niederholtorf abgelehnt
  25. 6.4.1 Parkplatzplanung Burghofstraße in Niederholtorf zur Kenntnis genommen
  26. 6.5 Bürgerantrag: Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf vertagt
  27. 6.5.1 Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf vertagt
  28. 6.6 Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße vertagt - mit Maßgabe
  29. 6.6.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße vertagt
  30. 6.7 Bürgerantrag: Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008 vertagt - mit Maßgabe
  31. 6.7.1 Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008 vertagt
  32. 6.7.2 Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008 - ergänzende Unterlagen vertagt
  33. 6.8 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich "Zur Saalkirche/Löwenburgstraße" vertagt
  34. 6.8.1 Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich "Zur Saalkirche/Löwenburgstraße" vertagt
  35. 6.9 Bürgerantrag: Straßenausbau "Zur Saalkirche" in Bonn-Holtorf vertagt
  36. 6.9.1 Straßenausbau "Zur Saalkirche" in Bonn-Holtorf vertagt
  37. 6.10 Bürgerantrag: Bau einer Umgehungsstraße für die Gerhardstraße in Bonn-Beuel erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  38. 6.10.1 Bau einer Umgehungsstraße für die Gerhardstraße in Bonn-Beuel zur Kenntnis genommen
  39. 6.11 Instandsetzung und Aufwertung des Spielplatzes an der Ecke Hans-Böckler-Straße / Zingsheimstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  40. 6.11.1 Instandsetzung und Aufwertung des Spielplatzes an der Ecke Hans-Böckler-Straße / Zingsheimstraße zur Kenntnis genommen
  41. 6.12 Freiwillige Feuerwehr Geislar, Liestr. 31, 53225 Bonn: Fällung von 3 städtischen Bäumen zum Bau einer Garage ungeändert beschlossen
  42. 6.13 Wiederaufstellung Basketballkörbe auf der ehemaligen Realschule Beuel, Neustraße geändert beschlossen
  43. 6.14 CDU-Antrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Gerhardstraße zwischen neuer Bahnunterführung und Gartenstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  44. 6.14.1 Verkehrssichernde Maßnahmen Gerhardstraße zwischen neuer Bahnunterführung und Gartenstraße zur Kenntnis genommen
  45. 6.15 Fällgenehmigung für einen mehrstämmigen Berg-Ahorn auf dem Grundstück Adrianstraße 197, 53227 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens abgelehnt
  46. 6.16 CDU-Antrag: „Angstraum“ Bahnunterführung Vilich (Gerhardstraße) ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  47. 6.16.1 „Angstraum“ Bahnunterführung Vilich (Gerhardstraße) zur Kenntnis genommen
  48. 6.17 CDU/u.w.-Antrag: Instandsetzung Maarstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  49. 6.17.1 Instandsetzung Maarstraße zur Kenntnis genommen
  50. 6.18 Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums; hier: Gewährung von Zuschüssen an Heimat- und Brauchtumsvereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2023 ungeändert beschlossen
  51. 6.19 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2023, hier: Sommer-Laub-Kirmes Oktober 2023 ungeändert beschlossen
  52. 6.20 Genehmigung einer Dienstreise nach Mirecourt ungeändert beschlossen
  53. 6.21 Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße vertagt
  54. 6.22 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164668 - Parkraumkonzept Beuel-Zentrum geändert beschlossen
  55. 6.22.1 Koalitions-ÄA zu Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164668 - Parkraumkonzept Beuel-Zentrum Antrag zur Vorlage 231234 geändert beschlossen
  56. 6.23 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Bonner Baulandmodell auf dem RKG-Gelände zur Anwendung bringen ungeändert beschlossen
  57. 6.23.1 Bonner Baulandmodell auf dem RKG-Gelände zur Anwendung bringen zur Kenntnis genommen
  58. 6.24 CDU/u.w.-Dringlichkeitsantrag: Fahrradfreundliche Königswinterer Straße abgelehnt
  59. 6.25 Koalitionsantrag: Entschärfung der Gefahrensituation L16 Niederkasseler Straße Querung Liestraße geändert beschlossen
  60. 7 Empfehlungen
  61. 7.1 Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes abgelehnt
  62. 7.2 Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8123-27 „Adelheidisplatz“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven ungeändert beschlossen
  63. 8 Anhörungen
  64. 8.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf vertagt
  65. 8.2 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7022-1, Waldcáfe, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar, „Am Rehsprung 33-35“ ungeändert beschlossen
  66. 8.3 Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel ungeändert beschlossen
  67. 8.4 Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn geändert beschlossen
  68. 8.4.1 Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  69. 8.5 Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 ungeändert beschlossen
  70. 8.6 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel geändert beschlossen
  71. 8.6.1 Interfraktioneller ÄA: Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 230751 ungeändert beschlossen
  72. 8.7 Radverkehrsnetz Bonn geändert beschlossen
  73. 8.7.1 CDU-Änderungsantrag: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820 abgelehnt
  74. 8.8 Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024 ungeändert beschlossen
  75. 8.9 Grüne/SPD/LINKE/Volt-Antrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber ungeändert beschlossen
  76. 8.9.1 Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber zur Kenntnis genommen
  77. 8.9.2 Ergänzende Stellungnahme: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber zur Kenntnis genommen
  78. 8.9.3 CDU-Änderungsantrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber Antrag zur Vorlage 231112 abgelehnt
  79. 8.10 Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 8023-16, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost ungeändert beschlossen
  80. 9 Stellungnahmen
  81. 10 Anregungen
  82. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
  83. 12 Mitteilungen
  84. 12.1 Neubau der Stützwand Weinbergweg 1 in Limperich, Erweiterung der Maßnahme mit Anpassung Schätzkosten und Auftragsvergabe zur Kenntnis genommen
  85. 12.2 Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn zur Kenntnis genommen
  86. 12.3 Zentrenmanagement für das Stadtbezirkszentrum Beuel zur Kenntnis genommen
  87. 12.4 Spielplatz Landgrabenweg Sanierung Spielbereich Kletterschiff Beueler Rheinaue "Räuberschiff" zur Kenntnis genommen
  88. 12.5 Lückenschluss Radweg B56 Sankt Augustiner Straße zwischen Am Herrengarten und Reinold-Hagen-Straße zur Kenntnis genommen
  89. 12.6 Antragstellung im Landesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren" zur Kenntnis genommen
  90. 12.7 Projekte, deren Finanzierung aus dem Feuerwehrtopf 2023 für den Stadtbezirk Beuel vorgesehen sind zur Kenntnis genommen
  91. 12.8 Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen zur Kenntnis genommen
  92. 12.9 Sachstand Seilbahn zur Kenntnis genommen
  93. 12.10 Sachstandsbericht und Ausblick zum Parkraumkonzept Beuel-Mitte zur Kenntnis genommen
  94. 12.11 Errichtung von Ökotoilettenanlagen vertagt
  95. 12.12 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  96. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  97. 14 (nichtöffentlich)
  98. 15 (nichtöffentlich)
  99. 16 (nichtöffentlich)
  100. 17 (nichtöffentlich)
  101. 18 (nichtöffentlich)
  102. 19 (nichtöffentlich)
  103. 20 (nichtöffentlich)
  104. 21 (nichtöffentlich)
  105. 22 (nichtöffentlich)
  106. 23 (nichtöffentlich)
  107. 24 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de