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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Hauptausschusses

Kerndaten

Beginn
26.06.2025, 18:02 Uhr
Ende
26.06.2025, 18:45 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Hauptausschuss

Teilnehmer:innen

  1. Christoph Busch
  2. Tanja Brinkmann
  3. Stephanie Clemens-Krämer

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge vertagt
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge vertagt
  4. 1.1.2 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge vertagt
  5. 1.2 BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1 BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn zur Kenntnis genommen
  7. 1.2.2 BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn zur Kenntnis genommen
  8. 1.3 BBB-Anfrage: Ferngesteuerte Abschaltung von Solaranlagen zur Kenntnis genommen
  9. 1.3.1 BBB-Anfrage: Ferngesteuerte Abschaltung von Solaranlagen zur Kenntnis genommen
  10. 1.3.2 BBB-Anfrage: Ferngesteuerte Abschaltung von Solaranlagen zur Kenntnis genommen
  11. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  12. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  13. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 29.04.2025 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  14. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  15. 5 Beschlüsse
  16. 5.1 BBB-Antrag: Aufnahme des Alten Friedhofs Bonn in die europäische Friedhofsroute bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  17. 5.2 BBB-Antrag: Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  18. 5.2.1 Stellungnahme zum BBB-Antrag: "Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  19. 5.3 FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg abgelehnt
  20. 5.3.1 FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg zur Kenntnis genommen
  21. 5.4 BBB-Antrag: Sanierung der Straßendecken auf den Zufahrtstraßen zum Universitätsklinikum Bonn (UKB) erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  22. 5.4.1 BBB-Antrag: Sanierung der Straßendecken auf den Zufahrtstraßen zum Universitätsklinikum Bonn (UKB) zur Kenntnis genommen
  23. 6 Empfehlungen
  24. 6.1 Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 geändert beschlossen
  25. 6.1.1 Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 nicht abgestimmt
  26. 6.2 Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2025 ungeändert beschlossen
  27. 6.3 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 geändert beschlossen
  28. 6.4 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  29. 6.4.1 Änderungsantrag der Koalition - Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  30. 6.5 Projekt Stadthaus-Areal; Vorbereitung der Auslobung des Wettbewerbs, hier: Ergänzende Nutzungen und Büro- und Immobilienstrategie ungeändert beschlossen
  31. 7 Mitteilungen
  32. 7.1 Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün zur Kenntnis genommen
  33. 7.2 Bericht zum Gleichstellungsplan für die Jahre 2023 und 2024 zur Kenntnis genommen
  34. 7.3 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  35. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  36. 9 (nichtöffentlich)
  37. 10 (nichtöffentlich)
  38. 11 (nichtöffentlich)
  39. 11.1 (nichtöffentlich)
  40. 12 (nichtöffentlich)
  41. 13 (nichtöffentlich)
  42. 13.1 (nichtöffentlich)
  43. 14 (nichtöffentlich)
  44. 14.1 (nichtöffentlich)
  45. 14.2 (nichtöffentlich)
  46. 15 (nichtöffentlich)
  47. 15.1 (nichtöffentlich)
  48. 16 (nichtöffentlich)

Dateien

  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
Im ALLRIS öffnen ↗

Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de