durchgeführt
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Migration und Gesundheit
Kerndaten
- Beginn
- 01.03.2023, 18:00 Uhr
- Ende
- 01.03.2023, 19:49 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Genehmigung der Niederschrift
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Sonderfonds „Hilfen für Schwangere und junge Mütter zum Schutz des ungeborenen Lebens“ in den Jahren 2023/2024
- 5.2 Finanzierung der Leistungen des Kinderneurologischen Zentrums der LVR-Klinik Bonn (KiNZ)
- 5.3 Zuschuss an HennaMond e.V. für das Projekt „Champs Bonn“
- 5.4 Zuschuss an den Familienkreis e.V. zur Förderung des Projektes "NewComer“
- 5.5 Zuschuss an die Fachstelle für interkulturelle Bildung und Beratung - FiBB e.V. für das Projekt "Ab ins Grüne!"
- 5.6 Passiv-Aktiv-Transfer für Maßnahmen nach § 16 i SGB II
- 6 Empfehlungen
- 6.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
- 6.1.1 CDU AA zum (Seniorenpolitik, Seniorenbeteiligung und Seniorennetzwerke): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
- 6.1.2 CDU AA zur (Hebammenambulanz): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
- 6.1.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
- 6.1.4 Haushaltsantrag der Koalition zur Förderung einer Hebammenambulanz - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
- 6.1.5 Haushaltsantrag der Koalition zu Fahrräder für Geflüchtete Menschen und Bürger*innen mit sehr geringem Einkommen - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
- 6.1.6 Änderungsantrag Koalition: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024: Ausweitung der Teilhabemöglichkeit von geringverdienenden Bonner*innen – Erweiterung des Berechtigtenkreises des Bonn-Ausweises Antrag zur Vorlage 221697
- 6.1.7 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697, hier: Schließfächer für wohnungslose Menschen
- 6.2 Zielbeschluss Bonner Klimaplan
- 6.2.1 Zielbeschluss Bonner Klimaplan
- 6.2.2 Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
- 6.2.3 Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen
- 6.2.4 Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: Stärkung sozialer Aspekte und Teilhabe in der Klimaneutralitäts-Strategie
- 6.3 FDP-Antrag: Hilfsfonds Energiekrise
- 6.3.1 ST zum FDP-Antrag: Hilfsfonds Energiekrise
- 6.4 Benennung von Jurymitgliedern für den Integrationspreis des Integrationsrates 2023
- 6.5 Richtlinie zur Förderung von Begegnungsangeboten durch bürgerschaftliches Engagement
- 6.6 Bestellung von Ombudspersonen nach § 16 WTG
- 7 Anhörungen
- 8 Anregungen
- 9 Mitteilungen
- 9.1 Schwimmbad im Gustav-Heinemann-Haus
- 9.2 Tätigkeitsbericht der Kommunalen Gesundheitskonferenz (KGK) 2021/2022
- 9.3 Projekt Demokratie aktiv!
- 9.4 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
- 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 11 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
- 21 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:06 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de