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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen

Beginn
20.11.2024, 18:00 Uhr
Ende
20.11.2024, 21:45 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen
  1. Dr. Katja Schiffers
  2. Robert Janßen-Morof
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege vertagt - mit Maßgabe
  3. 1.1.1 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege vertagt
  4. 1.2 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem vertagt
  5. 1.2.1 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem vertagt
  6. 1.2.2 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem vertagt
  7. 1.3 BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem, hier: Ergänzende Fragen vertagt
  8. 1.3.1 BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem, hier: Ergänzende Fragen vertagt
  9. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  10. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  11. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 29.10.2024 vertagt
  12. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  13. 5 Beschlüsse
  14. 5.1 CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  15. 5.1.1 CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  16. 6 Empfehlungen
  17. 6.1 N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  18. 6.2 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf abgelehnt
  19. 6.2.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617 zurückgezogen
  20. 6.2.2 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf zur Kenntnis genommen
  21. 6.3 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  22. 6.3.1 Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  23. 6.3.2 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  24. 6.3.3 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  25. 6.3.4 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  26. 6.3.5 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  27. 6.4 Beschluss zum Bonner Freiraumplan geändert beschlossen
  28. 6.4.1 FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 nicht abgestimmt
  29. 6.4.2 BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan nicht abgestimmt
  30. 6.4.3 Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan zur Kenntnis genommen
  31. 6.4.4 CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 nicht abgestimmt
  32. 6.4.5 2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 nicht abgestimmt
  33. 6.4.6 Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen zur Kenntnis genommen
  34. 6.4.7 Änderungsantrag der Koalition - Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 nicht abgestimmt
  35. 6.5 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6.5.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 6.6 Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg geändert beschlossen
  38. 6.6.1 Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241074 zur Kenntnis genommen
  39. 6.7 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  40. 6.7.1 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn zur Kenntnis genommen
  41. 6.7.2 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn zur Kenntnis genommen
  42. 6.8 CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  43. 6.8.1 CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung zur Kenntnis genommen
  44. 6.8.2 CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung zur Kenntnis genommen
  45. 6.9 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung) vertagt - mit Maßgabe
  46. 6.9.1 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung) vertagt
  47. 6.10 206. Änderung des Flächennutzungsplans "Innovationsdreieck", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB sowie öffentlicher Auslegung gem. § 3 (2) BauGB ungeändert beschlossen
  48. 6.11 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6719-2 "Kurt-Schumacher-Straße" bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7920-22 "Heinrich-Brüning-Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau ohne Votum
  49. 6.12 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7522-77, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Bleichgraben“ ungeändert beschlossen
  50. 6.13 Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 8023-16, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost ungeändert beschlossen
  51. 6.14 Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 6.15 Koalitionsantrag: Zukünftige Wohnungsbauflächen in Bonn im Rahmen von NEILA ungeändert beschlossen
  53. 6.15.1 Koalitionsantrag: Zukünftige Wohnungsbauflächen in Bonn im Rahmen von NEILA zur Kenntnis genommen
  54. 6.15.2 Änderungsantrag CDU Koalitionsantrag: Zukünftige Wohnungsbauflächen in Bonn im Rahmen von NEILA Antrag zur Vorlage 241964 abgelehnt
  55. 7 Anhörungen
  56. 7.1 Grundstück in Bonn-Schwarzrheindorf, Frankenweg - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einzelgarage und einer Doppelgarage Az.: 40290/2024 ungeändert beschlossen
  57. 7.2 Grundstück in Bonn-Dransdorf, Grootestraße 90 - Umbau und Erweiterung einer Wohn- und Gewerbeeinheit Az.: 10324/2024 ungeändert beschlossen
  58. 7.3 Grundstück in Bonn-Lessenich, Johann-Bieser-Straße 61, 63 - Errichtung von 6 Doppelhaushälften Az.: 10401/2024 ungeändert beschlossen
  59. 8 Anregungen
  60. 9 Mitteilungen
  61. 9.1 Kommunale Wärmeplanung - Zielszenarien 2045/2035 - Wärmeversorgungsgebiete und geeignete Wärmeversorgungsarten zur Kenntnis genommen
  62. 9.1.1 Empfehlung des Klimaschutzbeirates zur Kommunalen Wärmeplanung (Oktober 2024) zur Kenntnis genommen
  63. 9.2 Wohnen in Bonn – konzertiertes städtisches Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau zur Kenntnis genommen
  64. 9.3 Rückmeldung der Verwaltung zum Änderungsantrag DS 230255-03 AA Schwammstadtkonzept zur Kenntnis genommen
  65. 9.4 Mitteilung zum Beschluss des Lärmaktionsplans der 4. Stufe zur Kenntnis genommen
  66. 9.5 Bonner Baulandmodell: Vorgehen zur Evaluation des Modells 2024 zur Kenntnis genommen
  67. 9.6 Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Gesamtstädtische Voruntersuchung und Vorstellung der Prozessschritte zur Kenntnis genommen
  68. 9.7 Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Aktualisierung 2024 zur Kenntnis genommen
  69. 9.8 Sachstand ISEK Hardtberg zur Kenntnis genommen
  70. 9.9 Grundstück in Bonn-Kessenich, Lotharstraße 128, 130 - Errichtung eines Doppelhauses Az.: 10009/2024 zur Kenntnis genommen
  71. 9.10 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  72. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  73. 10.1 Sitzungstermine 2025 des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen zur Kenntnis genommen
  74. 10.2 Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie zur Kenntnis genommen
  75. 11 (nichtöffentlich)
  76. 12 (nichtöffentlich)
  77. 13 (nichtöffentlich)
  78. 13.1 (nichtöffentlich)
  79. 14 (nichtöffentlich)
  80. 15 (nichtöffentlich)
  81. 16 (nichtöffentlich)
  82. 17 (nichtöffentlich)
  83. 18 (nichtöffentlich)
  84. 19 (nichtöffentlich)
  85. 19.1 (nichtöffentlich)
  86. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de