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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Hauptausschusses

Beginn
28.08.2025, 18:00 Uhr
Ende
28.08.2025, 19:02 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Hauptausschuss
  1. Marc Hoffmann
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge zur Kenntnis genommen
  5. 1.2 BBB-Anfrage: Steuerliche Auswirkung der Unternehmensverlagerung der DHL Express von Bonn nach Schkeuditz zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1 BBB-Anfrage: Steuerliche Auswirkung der Unternehmensverlagerung der DHL Express von Bonn nach Schkeuditz zur Kenntnis genommen
  7. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  8. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  9. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.06.2025 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  10. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  11. 5 Beschlüsse
  12. 5.1 BBB-Antrag: Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  13. 5.1.1 Stellungnahme zum BBB-Antrag: "Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen" zur Kenntnis genommen
  14. 5.1.2 Stellungnahme zum BBB-Antrag: "Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen" zur Kenntnis genommen
  15. 5.2 BBB-Antrag: Aufnahme des Alten Friedhofs Bonn in die europäische Friedhofsroute abgelehnt
  16. 5.2.1 BBB-Antrag: Aufnahme des Alten Friedhofs Bonn in die europäische Friedhofsroute zur Kenntnis genommen
  17. 5.3 N-Vorlage zum CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  18. 5.4 Koalitionsantrag - Sichere Mobilität von Kindern und Jugendlichen - Tempo 30 ausbauen ungeändert beschlossen
  19. 5.4.1 Koalitionsantrag - Sichere Mobilität von Kindern und Jugendlichen - Tempo 30 ausbauen zur Kenntnis genommen
  20. 5.5 Koalitionsantrag: Änderung Bebauungsplan 8423-16 geändert beschlossen
  21. 5.5.1 Koalitionsantrag: Änderung Bebauungsplan 8423-16 zur Kenntnis genommen
  22. 5.5.2 Koalitionsantrag: Änderung Bebauungsplan 8423-16 zur Kenntnis genommen
  23. 6 Empfehlungen
  24. 6.1 Koalitionsantrag: Fortentwicklung Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 Antrag zur Vorlage 252507 ungeändert beschlossen
  25. 6.1.1 Koalitionsantrag: Fortentwicklung Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 Antrag zur Vorlage 252507 zur Kenntnis genommen
  26. 6.2 Bonner Verwaltung für alle Gefahren fit machen geändert beschlossen
  27. 6.2.1 Bonner Verwaltung für alle Gefahren fit machen zur Kenntnis genommen
  28. 6.3 Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn Städtebauliches Entwicklungskonzept und Antrag für das Städtebauförderprogramm 2026 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag geändert beschlossen
  29. 6.3.1 Änderungsantrag der Koalition - Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn Städtebauliches Entwicklungskonzept und Antrag für das Städtebauförderprogramm 2026 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Antrag zur Vorlage 253259 nicht abgestimmt
  30. 6.4 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. vertagt - mit Maßgabe
  31. 6.5 25. Änderung der Hauptsatzung ungeändert beschlossen
  32. 6.6 Aufnahme des Namens "Boris Nemzow" in die Straßenbenennungsliste ungeändert beschlossen
  33. 6.6.1 Aufnahme des Namens "Boris Nemzow" in die Straßenbenennungsliste zur Kenntnis genommen
  34. 6.7 Projekt Stadthaus-Areal: Realisierungswettbewerb für die Sanierung des Stadthauses mit Teilabriss und Neubau ohne Votum
  35. 6.7.1 CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Antrag zur Vorlage 242046-14 ohne Votum
  36. 7 Mitteilungen
  37. 7.1 Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024: k.u.-Vermerke an den Stellen der Sozialen Arbeit Aids-Angelegenheiten/HIV-Beratung (Änderungsantrag zu DS 221663–01 ST) zur Kenntnis genommen
  38. 7.2 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  39. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  40. 8.1 Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün hier: Information des Hauptausschuss über die Beantwortung der Fragen aus der Sitzung 29.04.2025 zur Kenntnis genommen
  41. 9 (nichtöffentlich)
  42. 10 (nichtöffentlich)
  43. 11 (nichtöffentlich)
  44. 11.1 (nichtöffentlich)
  45. 12 (nichtöffentlich)
  46. 13 (nichtöffentlich)
  47. 13.1 (nichtöffentlich)
  48. 14 (nichtöffentlich)
  49. 15 (nichtöffentlich)
  50. 16 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de