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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Beginn
19.01.2022, 18:00 Uhr
Ende
19.01.2022, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  3. 3 Genehmigung der Niederschrift
  4. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2021 vertagt
  5. 3.2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2021 ungeändert beschlossen
  6. 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
  7. 4.1 Bürgerantrag: Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn vertagt
  8. 4.1.1 Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn vertagt
  9. 4.1.2 Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn vertagt
  10. 4.2 Bürgerantrag: Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn vertagt
  11. 4.2.1 Bürgerantrag: Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn vertagt
  12. 4.2.2 Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn vertagt
  13. 4.3 Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021) zurückgezogen
  14. 4.3.1 Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021) zurückgezogen
  15. 4.3.2 Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021) zurückgezogen
  16. 4.4 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsmessungen zum Radverkehr im Bereich der angedachten Radschnellrouten links- und rechtsrheinisches Rheinufer abgelehnt
  17. 4.4.1 Geschwindigkeitsmessungen zum Radverkehr im Bereich der angedachten Radschnellrouten links- und rechtsrheinisches Rheinufer zur Kenntnis genommen
  18. 4.5 Bürgerantrag: Aufnahme von Rudolf Duala Manga Bell in die Straßenbenennungsliste sowie Errichtung eines Denkmals für die Opfer der deutschen Kolonialpolitik geändert beschlossen
  19. 4.5.1 Aufnahme von Rudolf Duala Manga Bell in die Straßenbenennungsliste sowie Errichtung eines Denkmals für die Opfer der deutschen Kolonialpolitik zur Kenntnis genommen
  20. 4.6 Bürgerantrag: Gehwegplanungen "Am Hauptbahnhof" an Grundanforderungen des Fußgängerverkehrs anpassen vertagt
  21. 4.6.1 Gehwegplanungen "Am Hauptbahnhof" an Grundanforderungen des Fußgängerverkehrs anpassen vertagt
  22. 4.6.2 Gehwegplanungen "Am Hauptbahnhof" an Grundanforderungen des Fußgängerverkehrs anpassen vertagt
  23. 4.7 Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  24. 4.7.1 Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  25. 4.8 Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  26. 4.8.1 Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  27. 4.9 Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 4.9.1 Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  29. 4.10 Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  30. 4.10.1 Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  31. 4.11 Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  32. 4.11.1 Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  33. 4.12 Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  34. 4.12.1 Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 4.13 Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 4.13.1 Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 4.14 Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 4.14.1 Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 4.15 Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 4.15.1 Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  41. 4.16 Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  42. 4.16.1 Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 4.17 Bürgerantrag: Bonn picobello außerhalb der Brutzeit der Vögel durchführen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 4.17.1 Bürgerantrag: Bonn picobello außerhalb der Brutzeit der Vögel durchführen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 4.18 Bürgerantrag: Prüfung der Straßenreinigungsgebührenfestsetzung erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  46. 4.18.1 Prüfung der Straßenreinigungsgebührenfestsetzung zur Kenntnis genommen
  47. 4.19 Bürgerantrag: Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Elisabeth Erdmann-Macke erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  48. 4.19.1 Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Elisabeth Erdmann-Macke zur Kenntnis genommen
  49. 4.20 Bürgerantrag: Umsetzung von Bürgeranträgen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  50. 4.20.1 Bürgerantrag: Umsetzung von Bürgeranträgen zur Kenntnis genommen
  51. 4.21 Bürgerantrag: Versteigerung der Namensrechte der Seilbahn Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 4.22 Bürgerantrag: Abbau der Grünpfeile bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  53. 4.22.1 Abbau der Grünpfeile bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  54. 4.23 Bürgerantrag: Anpassung Ziele und Zwecke der Planung für das ehemalige Postareal bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  55. 4.24 Bürgerantrag: Ausgestaltung der komplexen Bürgerbeteiligung für das ehemalige Postareal bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  56. 5 Beschlüsse
  57. 5.1 Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164642 Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn ab 2023 vertagt
  58. 6 Empfehlungen
  59. 6.1 Bürgerantrag: Wort halten und mit der denkmalgerechten Sanierung des maroden Frankenbades spätestens 2024 beginnen ungeändert beschlossen
  60. 6.2 Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Regelung des Verfahrens bei der Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden ohne Votum
  61. 7 Anhörungen
  62. 8 Anregungen
  63. 9 Mitteilungen
  64. 9.1 Aufstellung des Bonner Freiraumplans als Weiterentwicklung der Integrierten Freiraumplanung der Bundesstadt Bonn (IFS) zur Kenntnis genommen
  65. 9.2 Nachbesetzung der Mitglieder aus der Einwohnerschaft im Beirat Bürgerbeteiligung zur Kenntnis genommen
  66. 9.3 Sitzungstermine des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2022: Terminliche Änderung der Novembersitzung zur Kenntnis genommen
  67. 9.4 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis genommen
  68. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  69. 11 (nichtöffentlich)
  70. 12 (nichtöffentlich)
  71. 13 (nichtöffentlich)
  72. 14 (nichtöffentlich)
  73. 15 (nichtöffentlich)
  74. 16 (nichtöffentlich)
  75. 17 (nichtöffentlich)
  76. 18 (nichtöffentlich)
  77. 19 (nichtöffentlich)
  78. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de