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Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Beuel

Beginn
30.10.2024, 17:00 Uhr
Ende
30.10.2024, 20:30 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Bezirksvertretung Beuel
  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Einwohnerfrage zur Begrünung von Schulhöfen im Beueler Stadtbezirk vertagt
  3. 1.1.1 Begrünung von Schulhöfen im Beueler Stadtbezirk vertagt
  4. 2 Fragestunde öffentlich
  5. 2.1 BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf vertagt
  6. 2.1.1 BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf vertagt
  7. 2.2 BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich vertagt
  8. 2.2.1 BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich vertagt
  9. 2.3 FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber vertagt
  10. 2.4 CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel vertagt
  11. 2.4.1 Stellungnahme von SWB und Verwaltung_CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel vertagt
  12. 2.5 FDP/BBB - Große Anfrage: Fertigstellung des Neubaus einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung an der Limpericher Str. 122b zur Kenntnis genommen
  13. 2.5.1 FDP/BBB - Große Anfrage: Fertigstellung des Neubaus einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung an der Limpericher Str. 122b zur Kenntnis genommen
  14. 2.6 Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Beuel: Sendemast im Ennertwald zur Kenntnis genommen
  15. 2.6.1 Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Beuel: Sendemast im Ennertwald zur Kenntnis genommen
  16. 2.7 Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62 vertagt
  17. 2.7.1 Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62 vertagt
  18. 2.8 CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16 vertagt
  19. 2.8.1 CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16 vertagt
  20. 2.8.2 CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16 vertagt
  21. 2.9 CDU-Große Anfrage: Toilettenanlage U-Bahn Ramersdorf vertagt
  22. 2.9.1 CDU-Große Anfrage: Toilettenanlage U-Bahn Ramersdorf vertagt
  23. 2.10 CDU-Große Anfrage: Kostentransparenz zum Projekt „Stadtterrassen“ vertagt
  24. 2.11 CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich) vertagt
  25. 2.11.1 CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich) vertagt
  26. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  27. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  28. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.06.2024 zur Kenntnis genommen
  29. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  30. 6 Beschlüsse
  31. 6.1 Bürgerantrag: Einbahnstaßenregelung im unteren Teil der Gerichtsweges zwischen Samansstraße und Königswinterer Straße abgelehnt
  32. 6.1.1 Einbahnstraßenregelung im unteren Teil des Gerichtsweges zwischen Samansstraße und Königswinterer Straße zur Kenntnis genommen
  33. 6.1.2 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Einbahnstaßenregelung im unteren Teil der Gerichtsweges zwischen Samansstraße und Königswinterer Straße zur Kenntnis genommen
  34. 6.2 Bürgerantrag: Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008 abgelehnt
  35. 6.2.1 Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008 zur Kenntnis genommen
  36. 6.2.2 Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008 - ergänzende Unterlagen zur Kenntnis genommen
  37. 6.2.3 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008 zur Kenntnis genommen
  38. 6.3 Ausbau der Straße Gerichtsweg ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  39. 6.3.1 Ausbau der Straße Gerichtsweg - Stellungnahme zu den gesetzlich geregelten Fristen im Erschließungsbeitragsrecht zur Kenntnis genommen
  40. 6.3.2 Ausbau der Straße Gerichtsweg - Stellungnahme zur Kenntnis genommen
  41. 6.4 Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße abgelehnt
  42. 6.4.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße zur Kenntnis genommen
  43. 6.4.2 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße zur Kenntnis genommen
  44. 6.4.3 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße zur Kenntnis genommen
  45. 6.4.4 BBB-Änderungsantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße zurückgezogen
  46. 6.5 Bürgerantrag: Sperrung der Gerhardstraße für den Schwerlastverkehr abgelehnt
  47. 6.5.1 Bürgerantrag: Sperrung der Gerhardstraße für den Schwerlastverkehr zur Kenntnis genommen
  48. 6.5.2 Bürgerantrag: Sperrung der Gerhardstraße für den Schwerlastverkehr zur Kenntnis genommen
  49. 6.6 Bürgerantrag: Änderung des Durchgangsverkehr in Gerhardstraße und Maria-Montessori-Allee abgelehnt
  50. 6.6.1 Bürgerantrag: Änderung des Durchgangsverkehr in Gerhardstraße und Maria-Montessori-Allee zur Kenntnis genommen
  51. 6.7 Bürgerantrag: Absperrung des Zugangs Südbrücke (rechtsseitig/Ramersdorf) vertagt
  52. 6.8 Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation in der Rudolf-Hahn-Straße abgelehnt
  53. 6.8.1 Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation in der Rudolf-Hahn-Straße zur Kenntnis genommen
  54. 6.9 Bürgerantrag: Anbringung eines Schildes oder Markierung „rechts vor links“ im Bereich Bröhltalbahnweg/Nähe Herbert-Rabius-Straße vertagt
  55. 6.10 Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens in der Limpericher Straße geändert beschlossen
  56. 6.10.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens in der Limpericher Straße zur Kenntnis genommen
  57. 6.11 Bürgerantrag: Einrichtung einer Bedarfsampel im Bereich Ecke Hauptstraße/Heidweg in Holzlar abgelehnt
  58. 6.11.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Bedarfsampel im Bereich Ecke Hauptstraße/Heidweg in Holzlar zur Kenntnis genommen
  59. 6.12 Bürgerantrag: Aufstellung eines Bargeldautomaten im Bereich "Om Berg" erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  60. 6.12.1 Bürgerantrag: Aufstellung eines Bargeldautomaten im Bereich "Om Berg" zur Kenntnis genommen
  61. 6.13 Bürgerantrag: Aufstellung von Altglas- , Altkleider- und Altpapiercontainern an der Wittestraße in Schwarzrheindorf erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  62. 6.13.1 Bürgerantrag: Aufstellung von Altglas- , Altkleider- und Altpapiercontainern an der Wittestraße in Schwarzrheindorf zur Kenntnis genommen
  63. 6.14 Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  64. 6.14.1 Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes zur Kenntnis genommen
  65. 6.15 CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee abgelehnt
  66. 6.15.1 ST zum CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee zur Kenntnis genommen
  67. 6.16 Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen vertagt
  68. 6.17 Quartierskonzept Combahnviertel - Bönnsche Viertel geändert beschlossen
  69. 6.17.1 FDP-Änderungsantrag: Quartierskonzept Combahnviertel - Bönnsche Viertel Antrag zur Vorlage 241471 ungeändert beschlossen
  70. 6.18 Interfraktioneller Antrag Umbenennung „Telekom Campus“ in „Beueler Rheinaue“ zum Fahrplanwechsel Dezember 2025 ungeändert beschlossen
  71. 7 Empfehlungen
  72. 7.1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6722-3 „Beschleunigung Stadtbahnlinie 66“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte ungeändert beschlossen
  73. 7.2 CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr vertagt
  74. 7.2.1 CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr vertagt
  75. 7.3 CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke vertagt
  76. 7.3.1 CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke vertagt
  77. 8 Anhörungen
  78. 8.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf vertagt
  79. 8.2 N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn. abgelehnt
  80. 8.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 vertagt
  81. 8.3.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 vertagt
  82. 8.4 Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern ungeändert beschlossen
  83. 8.5 Prioritätenliste über die Ausstattung weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn mit DFI-Anzeigern ungeändert beschlossen
  84. 8.6 Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 geändert beschlossen
  85. 8.6.1 CDU-Änderungsantrag: Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684 ungeändert beschlossen
  86. 9 Stellungnahmen
  87. 10 Anregungen
  88. 10.1 Koalitionsantrag Bezirksvertretung Beuel: Müllbeseitigung im Naturschutzgebiet Ennert ungeändert beschlossen
  89. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
  90. 12 Mitteilungen
  91. 12.1 Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Kennedybrücke durch die Verlegung des Radweges vor der Auffahrt von der Professor-Neu-Allee auf die Kennedybrücke. zur Kenntnis genommen
  92. 12.2 Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft zur Kenntnis genommen
  93. 12.3 Ideenwettbewerb Pützchens Marktwiesen zur Kenntnis genommen
  94. 12.4 Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  95. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  96. 13.1 Errichtung von Ökotoilettenanlagen, aktueller Sachstand zur Kenntnis genommen
  97. 14 (nichtöffentlich)
  98. 14.1 (nichtöffentlich)
  99. 15 (nichtöffentlich)
  100. 16 (nichtöffentlich)
  101. 16.1 (nichtöffentlich)
  102. 17 (nichtöffentlich)
  103. 18 (nichtöffentlich)
  104. 19 (nichtöffentlich)
  105. 20 (nichtöffentlich)
  106. 21 (nichtöffentlich)
  107. 22 (nichtöffentlich)
  108. 23 (nichtöffentlich)
  109. 24 (nichtöffentlich)
  110. 25 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de