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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
13.02.2025, 17:00 Uhr
Ende
13.02.2025, 22:48 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Anzahl Schulabbrecher in den vergangenen 4 Schuljahren zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Anzahl Schulabbrecher in den vergangenen 4 Schuljahren zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 Anzahl Schulabbrecher in den vergangenen 4 Schuljahren zur Kenntnis genommen
  5. 1.2 BBB-Anfrage: Beueler Bütt vertagt
  6. 1.2.1 BBB-Anfrage: Beueler Bütt vertagt
  7. 1.3 CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke) zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.1 CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke) zur Kenntnis genommen
  9. 1.4 BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs vertagt
  10. 1.4.1 BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs vertagt
  11. 1.5 CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB zur Kenntnis genommen
  12. 1.5.1 CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB zur Kenntnis genommen
  13. 1.5.2 CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB zur Kenntnis genommen
  14. 1.6 CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen zur Kenntnis genommen
  15. 1.6.1 CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen zur Kenntnis genommen
  16. 1.7 Große Anfrage der CDU - rechtssichere Anordnung für Fahrradstraßen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  17. 1.7.1 Große Anfrage der CDU - rechtssichere Anordnung für Fahrradstraßen zur Kenntnis genommen
  18. 1.8 BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes vertagt
  19. 1.8.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03 vertagt
  20. 1.8.2 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes vertagt
  21. 1.8.3 BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Antwort EBA zur Maßgabe 29.08.2024 im Rat zur DS 240255-03 vertagt
  22. 1.8.4 BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes vertagt
  23. 1.8.5 BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes vertagt
  24. 1.9 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255 vertagt
  25. 1.10 BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen Drucksachengruppe 231400 zur Kenntnis genommen
  26. 1.10.1 BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 231400-04 zur Kenntnis genommen
  27. 1.10.2 BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Ergänzende ST zu den Fragen im Rat 29.08.2024 durch den BBB zur Kenntnis genommen
  28. 1.11 CDU -Große Anfrage: Personalsituation Bereich OB zur Kenntnis genommen
  29. 1.11.1 Stellungnahme zur Personalsituation Bereich OB zur Kenntnis genommen
  30. 1.12 Große Anfrage CDU-Fraktion: Leerstand Innenstadt zur Kenntnis genommen
  31. 1.12.1 Große Anfrage CDU-Fraktion: Leerstand Innenstadt zur Kenntnis genommen
  32. 1.13 BBB-Anfrage: 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  33. 1.13.1 BBB-Anfrage: 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) zur Kenntnis genommen
  34. 1.14 CDU-Anfrage: Realistische Inflationsannahmen bei der Haushaltsplanung der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  35. 1.14.1 CDU-Anfrage: Realistische Inflationsannahmen bei der Haushaltsplanung der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  36. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  37. 2.1 Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
  38. 3 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift
  39. 3.1 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2024 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  40. 3.2 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2024 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  41. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  42. 4.1 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Kapitaleinlage der KLAR GmbH ungeändert beschlossen
  43. 4.2 Überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 71.268,25€ für den Bescheid über Zuwendungsmittel der Bundesstadt Bonn für das Vorhaben "Angebotsverbesserungen bei Bus und Bahn zur Steigerung der ÖPNV-Nutzung" an die Stadtwerke Bonn Verkehrs GmbH ungeändert beschlossen
  44. 5 Beschlüsse
  45. 5.1 Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien: Stellungnahme im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 9 Abs. 2 ROG i. v. m. § 13 LPlG geändert beschlossen
  46. 5.1.1 Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien: Stellungnahme im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 9 Abs. 2 ROG i. V. m. § 13 LPlG ungeändert beschlossen
  47. 5.1.2 BBB-Antrag Stellungnahme der Stadt Bonn zum Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien Drucksachenfolge 242267 zur Kenntnis genommen
  48. 5.2 Ergänzung: Errichtung einer eigenständigen Förderschule mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung" in der Schlesienstraße unter gleichzeitiger Auflösung des dortigen Ausweichstandortes („Dependance“ bzw. „Teilstandort“) der Königin-Juliana-Schule zum Schuljahr 2025/2026 ungeändert beschlossen
  49. 5.3 Neuausrichtung OGSplus an Förderschulen ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  50. 5.3.1 Neuausrichtung OGSplus an Förderschulen zur Kenntnis genommen
  51. 5.4 Grundprinzipien für die Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an Grundschulen gemäß § 93 Schulgesetz NRW und Festlegung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2025/26 ungeändert beschlossen
  52. 5.5 Einrichtung des Gemeinsamen Lernens an der KGS Schlossbachschule zum Schuljahr 2025/2026 ungeändert beschlossen
  53. 5.6 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung) geändert beschlossen
  54. 5.6.1 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung) zur Kenntnis genommen
  55. 5.6.2 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung) - Ergänzende Stellungnahme DS 240929 nicht abgestimmt
  56. 5.7 2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer) geändert beschlossen
  57. 5.7.1 2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer) nicht abgestimmt
  58. 5.7.2 2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer) ungeändert beschlossen
  59. 5.8 Anpassung der Entgeltordnung für das Theater Bonn geändert beschlossen
  60. 5.8.1 Änderungsantrag von Rheingrün: Anpassung der Entgeltordnung für das Theater Bonn Antrag zur Vorlage 241468 abgelehnt
  61. 5.8.2 Änderungsantrag der Koalition: Anpassung der Entgeltordnung für das Theater Bonn Antrag zur Vorlage 241468 ungeändert beschlossen
  62. 5.9 Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung geändert beschlossen
  63. 5.9.1 Änderungsantrag-CDU: Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung Antrag zur Vorlage 221847 abgelehnt
  64. 5.9.2 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 221847 Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung abgelehnt
  65. 5.10 Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025 ungeändert beschlossen
  66. 5.10.1 BBB-Änderungsantrag: Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025 abgelehnt
  67. 5.11 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen geändert beschlossen
  68. 5.12 Bürgerantrag: alternierendes temporäres Parkverbot zur Straßenreinigung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  69. 5.13 Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark geändert beschlossen
  70. 5.13.1 Koalitionsänderungsantrag zum Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark Antrag zur Vorlage 202065 ungeändert beschlossen
  71. 5.14 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Verbesserung des ÖPNV geändert beschlossen
  72. 5.15 Anpassung der Betrauung mit SWBV hinsichtlich der Einrichtung des Ticketautomaten ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  73. 5.15.1 Anpassung der Betrauung mit SWBV hinsichtlich der Einrichtung des Ticketautomaten zur Kenntnis genommen
  74. 5.16 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  75. 5.16.1 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  76. 5.17 Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026 geändert beschlossen
  77. 5.17.1 Änderungsantrag der Koalition: FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026 Antrag zur Vorlage 241810 ungeändert beschlossen
  78. 5.17.2 Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026 zur Kenntnis genommen
  79. 5.18 Beschluss zur Aufstellung und zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Fluchtlinienplans B 222 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum ungeändert beschlossen
  80. 5.19 Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  81. 5.20 199. Änderung des Flächennutzungsplans "Rastenweg", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB sowie öffentlicher Auslegung gem. § 3 (2) BauGB ungeändert beschlossen
  82. 5.21 Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  83. 5.22 Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe" ungeändert beschlossen
  84. 5.22.1 Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe" zur Kenntnis genommen
  85. 5.23 Aufstellungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 7625-11 (Auerberger Mitte), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg ungeändert beschlossen
  86. 5.24 Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  87. 5.25 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum ungeändert beschlossen
  88. 5.25.1 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum Antrag zur Vorlage 242110 abgelehnt
  89. 5.25.2 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum Antrag zur Vorlage 242110 abgelehnt
  90. 5.26 Beschluss über die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 6522-7 (ehemals Nr. 7723-41), ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum ungeändert beschlossen
  91. 5.27 Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf) geändert beschlossen
  92. 5.27.1 Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf) nicht abgestimmt
  93. 5.28 Klimaplan 2035 hier: Umsetzungsbeschluss zum Steckbrief 2.3.1.1. „Im Bereich Kultur Maßnahmen und Projekte für den Klimaschutz entwickeln und umsetzen“ ungeändert beschlossen
  94. 5.29 Novellierung der Energieleitlinien: „Bonner Standards für klimafreundlichen Neubau", Klimaplansteckbrief 4.2.2.3. ungeändert beschlossen
  95. 5.30 Förderprogramm „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“ – Verlängerung der bewilligten Stellen ungeändert beschlossen
  96. 5.31 Überführung der städtischen Gigabitkoordination in die Koordination „Digitale Infrastruktur“ ungeändert beschlossen
  97. 5.32 Gründung von Projektgesellschaften im Bereich der erneuerbaren Energien ("Vorratsbeschluss") ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  98. 5.33 Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  99. 5.33.1 Stellungnahme der Verwaltung zum Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  100. 5.34 Bestellung Umlegungsausschuss ungeändert beschlossen
  101. 5.35 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  102. 5.36 Berufung von drei Mitgliedern des Kuratoriums der "Beethovenstiftung für Kunst und Kultur der Bundesstadt Bonn" für die Zeit vom 01.06.2025 bis 31.05.2030 ungeändert beschlossen
  103. 5.37 Vertretung der Bundesstadt Bonn in der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH; hier: Benennung der Gemeindevertreter ungeändert beschlossen
  104. 5.38 Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Entwicklung eines Wohnkomplexes mit Nahversorger“ im Bebauungsplanverfahren Nr. 6719-5 „Christian-Miesen und Lubig Gelände“ - Auslobung und Benennung der Sachpreisrichter*innen geändert beschlossen
  105. 5.39 Benennung von städtischen Vertreterinnen bzw. Vertretern für die Findungskommission des Internationalen Demokratiepreis Bonn ungeändert beschlossen
  106. 5.40 Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  107. 5.41 Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2021 ungeändert beschlossen
  108. 5.42 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IX/2024 ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  109. 5.43 Seniorenzentren der Stadt Bonn Wirtschaftsplan 2025 ungeändert beschlossen
  110. 5.44 SZB Pflegesatzanpassung Tagespflegehaus ab 01.01.2025 ungeändert beschlossen
  111. 5.45 Masterplan Innere Stadt – Umgestaltung Stiftsplatz - ausführungsreife Entwurfsplanung geändert beschlossen
  112. 5.45.1 Masterplan Innere Stadt – Umgestaltung Stiftsplatz - ausführungsreife Entwurfsplanung zur Kenntnis genommen
  113. 5.45.2 BBB-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Umgestaltung Stiftsplatz - ausführungsreife Entwurfsplanung geändert beschlossen
  114. 6 Anträge
  115. 6.1 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke geändert beschlossen
  116. 6.1.1 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke zur Kenntnis genommen
  117. 6.1.2 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke zur Kenntnis genommen
  118. 6.1.3 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke zur Kenntnis genommen
  119. 6.1.4 Änderungsantrag der Koalition: BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 231182 nicht abgestimmt
  120. 6.1.5 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke zur Kenntnis genommen
  121. 6.2 Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  122. 6.3 Antrag der Koalition: Schutz von Igeln und anderen kleinen Wildtieren erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  123. 6.3.1 Stellungnahme zum Antrag der Koalition: Schutz von Igeln und anderen kleinen Wildtieren zur Kenntnis genommen
  124. 6.4 Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  125. 6.4.1 Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  126. 6.4.2 BBB-Änderungsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  127. 6.5 BBB-Antrag Stellungnahme der Stadt Bonn zum Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien Drucksachenfolge 242267 abgelehnt
  128. 6.6 BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – hier Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Juni 2025 Drucksachenfolge 240679 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  129. 6.6.1 BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – hier Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Juni 2025 Drucksachenfolge 240679 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  130. 7 Mitteilungen

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Datenstand: 06.09.2026, 22:18 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de