durchgeführt
Sitzung des Hauptausschusses
Kerndaten
- Beginn
- 01.12.2022, 18:00 Uhr
- Ende
- 01.12.2022, 23:59 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- Formalia
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 BBB-Anfrage: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen
- 1.1.1 BBB-Anfrage: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen
- 1.2 BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
- 1.2.1 BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
- 1.3 BBB-Anfrage: Kosten der Wandgestaltung der Abgänge 1 – 9 an der Poststraße / Thomas-Mann-Straße
- 1.3.1 BBB-Anfrage: Kosten der Wandgestaltung der Abgänge 1 – 9 an der Poststraße / Thomas-Mann-Straße
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Genehmigung der Niederschrift
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 CDU-Antrag: Angsträume in Bonn
- 5.1.1 Angsträume in Bonn
- 5.1.2 CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209
- 5.1.3 CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209-03 AA
- 5.2 CDU-Antrag: Pilotprojekt SeniorenNetzwerk
- 5.2.1 CDU-Antrag: Pilotprojekt SeniorenNetzwerk
- 5.3 BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg
- 5.3.1 BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg
- 5.4 Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
- 5.4.1 Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
- 5.5 Standortsuche Stadtmuseum Bonn: Beauftragung Machbarkeitsstudie
- 5.6 Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Energiekosten Kulturbetriebe
- 5.6.1 Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Energiekosten Kulturbetriebe
- 5.7 Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
- 5.8 Parken im Quartier: effiziente Parkraumbewirtschaftung durch die Nutzung leerstehender Parkplätze
- 5.9 FDP-Antrag: Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
- 5.9.1 Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
- 5.10 Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters
- 5.10.1 Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters
- 5.11 Sportliche Nutzung von bereits versiegelten Flächen unter Reuterbrücke und Bundesautobahn 565
- 5.11.1 Sportliche Nutzung von bereits versiegelten Flächen unter Reuterbrücke und Bundesautobahn 565
- 5.12 BBB-Antrag: Abgabe von Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange bzw. zu raumbedeutsamen Vorhaben und Infrastrukturmaßnahmen. Hier: Zuordnung Beschlusskompetenz
- 5.12.1 BBB-Antrag: Abgabe von Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange bzw. zu raumbedeutsamen Vorhaben und Infrastrukturmaßnahmen. Hier: Zuordnung Beschlusskompetenz
- 5.13 Machbarkeitsstudie Kulturzentrum Hardtberg
- 5.14 PCB-Belastung Förderschule am Hügel
- 6 Empfehlungen
- 6.1 Kinder- und Jugendbeteiligung im Verwaltungshandeln und an politischen Entscheidungsprozessen in Bonn
- 6.2 Einrichtung neuer Stellen im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“
- 6.2.1 BBB-Änderungsantrag: Einrichtung neuer Stellen im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“
- 6.3 Besetzung der Einigungsstelle
- 6.4 Einrichtung neuer Stellen im Rahmen der 3. Tranche des Paktes öGD
- 6.5 Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
- 6.6 Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes
- 6.7 Grundsatzbeschluss: Teilnahme am Siegelverfahren 'Kinderfreundliche Kommune'
- 6.8 Aufnahme des Namens Rosemarie Keltz in die Straßenbenennungsliste
- 6.9 Aufnahme des Namens Siegfried Pater in die Straßenbenennungsliste
- 7 Mitteilungen
- 7.1 Kostenfreie Hygieneprodukte für Frauen/Mädchen in Schulen und anderen Einrichtungen
- 7.2 Ergebnis zum Prüfauftrag: Ergänzung der Stadtmöblierung in Bonn durch autarke „Smart Benches“ zwecks ökologischer WLAN- und Strom-Versorgung
- 7.3 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
- 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 9 (nichtöffentlich)
- 10 (nichtöffentlich)
- 11 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de