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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
12.12.2022, 19:00 Uhr
Ende
12.12.2022, 20:15 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung ungeändert beschlossen
  3. 3 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  4. 4 Beschlüsse
  5. 4.1 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  6. 4.1.1 CDU-Änderungsantrag: 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 222143 und Beantwortung der zusätzlichen Fragen aus dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe vom 23.11.2022 zur Kenntnis genommen
  7. 4.1.2 CDU-Änderungsantrag: 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 222143 abgelehnt
  8. 4.1.3 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  9. 4.2 44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  10. 4.2.1 CDU-Änderungsantrag: 44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 222154 abgelehnt
  11. 4.2.2 CDU-Änderungsantrag: 44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 222154 und Beantwortung der zusätzlichen Fragen aus dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe vom 23.11.2022 zur Kenntnis genommen
  12. 4.2.3 44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  13. 4.3 43. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) geändert beschlossen
  14. 4.3.1 43. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) ungeändert beschlossen
  15. 4.3.2 43. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) ungeändert beschlossen
  16. 4.4 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn verwiesen
  17. 4.4.1 BBB-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn verwiesen
  18. 4.5 14. Änderung der Parkgebührenordnung geändert beschlossen
  19. 4.5.1 CDU-Änderungsantrag: 14. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 222237 ungeändert beschlossen
  20. 4.5.2 14. Änderung der Parkgebührenordnung ungeändert beschlossen
  21. 4.5.3 Koalitions-Änderungsantrag - 14. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 222237 ungeändert beschlossen
  22. 4.6 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  23. 4.7 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  24. 4.8 Neufassung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  25. 4.8.1 Neufassung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  26. 4.8.2 Neufassung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  27. 4.9 Neufassung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer) geändert beschlossen
  28. 4.9.1 Neufassung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer) ungeändert beschlossen
  29. 4.10 4. Satzung Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn. geändert beschlossen
  30. 4.10.1 4. Satzung Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn (Alternative mit Einheitszinssatz) ungeändert beschlossen
  31. 4.11 Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2023 geändert beschlossen
  32. 4.11.1 Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2023 - Verlängerung der Übergangsfrist für die Neuordnung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand in 2023/2024. zur Kenntnis genommen
  33. 4.11.2 CDU-Änderungsantrag: Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2023 Antrag zur Vorlage 222240 abgelehnt
  34. 4.11.3 Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2023 (Alternative mit Umsatzsteuer und 3,25 % als Einheitszins) ungeändert beschlossen
  35. 4.12 Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2023 (Alternative ohne Umsatzsteuer) geändert beschlossen
  36. 4.12.1 Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2023 (Alternative ohne Umsatzsteuer und 3,25 % als Einheitszins) ungeändert beschlossen
  37. 5 Anträge
  38. 5.1 BBB-Antrag: Verspätungen und Ausfälle im ÖPNV-Angebot bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 5.2 Parkraumkonzept Nordstadt Antrag zur Vorlage 222180 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 6 Mitteilungen
  41. 7 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  42. 8 (nichtöffentlich)
  43. 9 (nichtöffentlich)
  44. 10 (nichtöffentlich)
  45. 11 (nichtöffentlich)
  46. 11.1 (nichtöffentlich)
  47. 11.2 (nichtöffentlich)
  48. 11.2.1 (nichtöffentlich)
  49. 11.3 (nichtöffentlich)
  50. 11.4 (nichtöffentlich)
  51. 11.5 (nichtöffentlich)
  52. 11.6 (nichtöffentlich)
  53. 11.7 (nichtöffentlich)
  54. 11.8 (nichtöffentlich)
  55. 11.8.1 (nichtöffentlich)
  56. 12 (nichtöffentlich)
  57. 13 (nichtöffentlich)
  58. 13.1 (nichtöffentlich)
  59. 14 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de