durchgeführt
Sitzung des Rates
Kerndaten
- Beginn
- 27.10.2022, 17:03 Uhr
- Ende
- 27.10.2022, 21:39 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Teilnehmer:innen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 BBB-Anfrage: Stadthaus Bonn, Berliner Platz 2, Bonn; Sanierungsbedarf der Parkgeschosse P1 und P2, weiteres Vorgehen
- 1.1.1 BBB-Anfrage: Stadthaus Bonn, Berliner Platz 2, Bonn; Sanierungsbedarf der Parkgeschosse P1 und P2, weiteres Vorgehen
- 1.2 BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
- 1.2.1 BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
- 1.3 BBB-Anfrage: Koalitionsantrag: Resolution A 59
- 1.3.1 Koalitionsantrag: Resolution A 59
- 1.4 BBB-Anfrage Sport- bzw. Tanzveranstaltungen auf öffentlichen Plätzen
- 1.4.1 BBB-Anfrage Sport- bzw. Tanzveranstaltungen auf öffentlichen Plätzen
- 1.5 Prüfung der Antragsberechtigung bei Bürgeranträgen nach Novellierung der Gemeindeordnung NRW
- 1.5.1 Prüfung der Antragsberechtigung bei Bürgeranträgen nach Novellierung der Gemeindeordnung NRW
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Genehmigung der Niederschrift
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
- 5.1.1 Ergänzung zur DS221847. Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
- 5.1.2 Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung Antrag zur Vorlage 221847
- 5.2 Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
- 5.2.1 CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646
- 5.3 Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet
- 5.4 Bonner Baulandmodell: Konkretisierung bzw. Modifizierung der Beschlüsse 1613742EB5, 201298-04AA und 210781-03AA
- 5.4.1 Bonner Baulandmodell: Konkretisierung bzw. Modifizierung der Beschlüsse 1613742EB5, 201298-04AA und 210781-03AA
- 5.4.2 Änderungsantrag CDU-Fraktion: Bonner Baulandmodell: Konkretisierung bzw. Modifizierung der Beschlüsse 1613742EB5, 201298-04AA und 210781-03AA Antrag zur Vorlage 220278
- 5.5 Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf
- 5.6 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
- 5.7 Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
- 5.7.1 Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg - Umgang mit Freilegungskosten
- 5.7.2 Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg Antrag zur Vorlage 221126-01
- 5.7.3 Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg Antrag zur Vorlage 221126-01
- 5.7.4 BBB-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
- 5.8 Planung zur Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseitig der Bahntrasse Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) nach VOB
- 5.9 Bebauungsplan Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel, Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs
- 5.10 Neubau von drei Kindergärten im Totalunternehmer/Totalübernehmermodell 1.Kindergarten Hinter den Lessenicher Gärten 2.Kindergarten Herpenstraße 3.Kindergarten Mordkapellenpfad
- 5.11 Erlass einer Veränderungssperre für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum, zwischen Kasernenstraße, Oxfordstraße, Bonngasse und Friedrichstraße
- 5.12 Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb.
- 5.12.1 BBB-Änderungsantrag: Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb.
- 5.13 Verzicht auf das neue Vorkaufsrecht an Grundstücken nach § 31 (1) Denkmalschutzgesetz NRW
- 5.13.1 Verzicht auf das neue Vorkaufsrecht an Grundstücken nach § 31 (1) Denkmalschutzgesetz NRW
- 5.14 Errichtung eines Sport- und Begegnungszentrum Bonn-Nord
- 5.15 Einbettung des Stadtteils Medinghoven in die gesamtstädtische Strategie zur Quartiersentwicklung
- 5.16 Reform des Ausstellungsverfahrens der Bonn-Ausweise; Änderung der Bonn-Ausweis-Richtlinien
- 5.17 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Rheinische Entsorgungskooperation (REK)
- 5.17.1 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Rheinische Entsorgungskooperation (REK)
- 5.18 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verbandsversammlung des Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) sowie Aufsichtsrat der VRS GmbH
- 5.19 Hochbauliches Qualifizierungsverfahren "Erweiterungsbau Studierendenwohnheim Pariser Straße" - Benennung von politischen Berater*innen
- 5.20 Wettbewerb Neubebauung Ollenhauerstraße 4 – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht
- 5.21 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
- 5.22 Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz 2022
- 5.23 Kulturelle Solidarmaßnahme 2022 – Zweite Ausschreibung von Arbeitsstipendien
- 5.24 Zukunftskonzept Beethovenstadt Bonn – Verwendung der Restmittel von BTHVN 2020
- 5.25 Initiative des MULNV NRW zur Gründung des „Kompetenzzentrums Digitale Wasserwirtschaft“ im Rahmen einer landesweiten Digitalisierungsstrategie - Finanzierungsbeteiligung der Bundesstadt Bonn
- 5.26 Änderung des Entgelttarifes für die Benutzung der Hallen- und Freibäder in Bonn
- 5.26.1 CDU-Änderungsantrag: Änderung des Entgelttarifes für die Benutzung der Hallen- und Freibäder in Bonn Antrag zur Vorlage 221877
- 5.27 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VIII/2022
- 5.28 Förderantrag Kompetenzzentrum Frau und Beruf
- 5.29 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes 2022 im Stadtbezirk Bonn
- 5.30 Offenlagebeschluss Satzung für den Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel
- 5.30.1 Offenlagebeschluss Satzung für den Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel
- 5.31 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung und Neugestaltung der Oberfläche in der Brüdergasse
- 5.32 Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2022
- 5.32.1 Änderungsantrag der CDU- und FDP-Fraktion: Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2022 Antrag zur Vorlage 220890
- 5.32.2 Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2022 Antrag zur Vorlage 220890
- 5.33 Weiterführung des JOBWÄRTS-Programms - Vergaben 2023
- 5.34 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Bad Godesberger Nikolausmarktes
- 6 Anträge
- 6.1 BBB-Antrag "Im Wingert"
- 6.1.1 BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"
- 6.2 CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler
- 6.3 Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
- 6.3.1 CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
- 6.4 Koalitionsantrag: Resolution zur Geburtshilfe in Bonn
- 6.5 Koalitionsantrag: Städtische Förderverträge ohne Haushaltsvorbehalt
- 6.5.1 Koalitionsantrag: Städtische Förderverträge ohne Haushaltsvorbehalt
- 6.5.2 Koalitionsantrag: Städtische Förderverträge ohne Haushaltsvorbehalt
- 6.6 CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
- 6.6.1 Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
- 6.7 CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn
- 6.7.1 CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn
- 6.7.2 CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn
- 6.8 Fassadenfarben mit hoher Albedo
- 6.8.1 Fassadenfarben mit hoher Albedo
- 6.9 CDU-Antrag: ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"
- 6.9.1 ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"
- 6.10 BBB-Antrag: WCCB; hier Energiesparmaßnahmen
- 6.10.1 BBB-Antrag: WCCB; hier Energiesparmaßnahmen
- 6.10.2 Ergänzende Stellungnahme zum BBB-Antrag: WCCB; hier Energiesparmaßnahmen
- 6.11 CDU-Dringlichkeitsantrag: Kostenloses ÖPNV-Angebot an den Adventswochenenden des Weihnachtsmarkts in Bonn
- 6.12 Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Energiekosten Kulturbetriebe
- 6.13 Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung
- 7 Mitteilungen
- 7.1 Fahrtkostenerstattung Mandatstragende
- 7.2 Aktueller Sachstand zum geplanten Erwerb von Ökopunkten aus einer zur ökologischen Aufwertung geeigneten Erstaufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg in Bonn-Beuel
- 7.3 Arminiusstraße - Sachstand und weiteres Vorgehen
- 7.4 Wasserwagen der Stadtwerke wieder bei Veranstaltungen einsetzen
- 7.5 Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
- 7.6 Architektenwettbewerbs zur Neubebauung und Fassadengestaltung des Grundstücks an der Poppelsdorfer Allee/Prinz-Albert-Straße
- 7.7 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2022 (Stichtag 31.3.2022)
- 7.8 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das 1. Halbjahr 2022 (Stichtag 30.6.2022)
- 7.9 Sitzungstermine des Rates für das Jahr 2023
- 7.10 Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
- 7.11 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen
- 7.12 Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022
- 7.13 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
- 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 8.1 Information über die bislang im Zusammenhang mit der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von ukrainischen Geflüchteten entstandenen Kosten
- 9 (nichtöffentlich)
- 10 (nichtöffentlich)
- 11 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 13.1 (nichtöffentlich)
- 13.2 (nichtöffentlich)
- 13.3 (nichtöffentlich)
- 13.3.1 (nichtöffentlich)
- 13.4 (nichtöffentlich)
- 13.5 (nichtöffentlich)
- 13.6 (nichtöffentlich)
- 13.7 (nichtöffentlich)
- 13.8 (nichtöffentlich)
- 13.9 (nichtöffentlich)
- 13.10 (nichtöffentlich)
- 13.11 (nichtöffentlich)
- 13.12 (nichtöffentlich)
- 13.13 (nichtöffentlich)
- 13.13.1 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de