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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr

Beginn
02.06.2021, 18:00 Uhr
Ende
02.06.2021, 21:32 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Mobilität und Verkehr
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Einsatz von Gummiprofilen für Straßenbahnschienen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  3. 1.1.1 Einsatz von Gummiprofilen für Straßenbahnschienen zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 Begrünung von Bahntrassen vertagt
  5. 1.2.1 Begrünung von Bahntrassen vertagt
  6. 1.3 Sachstand Überdachung Bahnhof Duisdorf vertagt
  7. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  8. 3 Genehmigung der Niederschrift
  9. 3.1 Genehmigung der Niederschrift des Ausschusses für Mobilität und Verkehr vom 11.03.2021 ungeändert beschlossen
  10. 3.2 Genehmigung der Niederschrift des Ausschusses für Mobilität und Verkehr vom 20.04.2021 ungeändert beschlossen
  11. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  12. 5 Beschlüsse
  13. 5.1 Bürgerantrag: Kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit im gesamten Nebenstraßennetz auf 30 km/h oder weniger erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  14. 5.1.1 Bürgerantrag: Kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit im gesamten Nebenstraßennetz auf 30 km/h oder weniger zur Kenntnis genommen
  15. 5.1.2 Bürgerantrag: Kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit im gesamten Nebenstraßennetz auf 30 km/h oder weniger zur Kenntnis genommen
  16. 5.2 Fahrradunterführung Poppelsdorfer Allee erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  17. 5.2.1 Fahrradunterführung Poppelsdorfer Allee zur Kenntnis genommen
  18. 5.3 Instandsetzung des Alten Fahrweges für den Fahrradverkehr ungeändert beschlossen
  19. 5.3.1 Instandsetzung des Alten Fahrweges für den Fahrradverkehr zur Kenntnis genommen
  20. 5.4 Intermodal unterwegs - Car-Sharing voranbringen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  21. 6 Empfehlungen
  22. 6.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 geändert beschlossen
  23. 6.1.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 zur Kenntnis genommen
  24. 6.1.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  25. 6.1.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 zur Kenntnis genommen
  26. 6.1.4 Fortführung Lead-City ungeändert beschlossen
  27. 6.1.5 Einsparung Kanalbauarbeiten ungeändert beschlossen
  28. 6.1.6 Neue Stellen für Amt 61 & 66 ungeändert beschlossen
  29. 6.1.7 Verkehrskonzept für eine Attraktive Innenstadt ungeändert beschlossen
  30. 6.1.8 Planungskosten für den Neubau des Zentralen Omnibusbahnhofs ungeändert beschlossen
  31. 6.1.9 Bonn steigt auf! - Haushaltsmittel Radentscheid ungeändert beschlossen
  32. 6.1.10 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 ungeändert beschlossen
  33. 6.1.11 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  34. 6.1.12 Straßenbaumaßnahmen ungeändert beschlossen
  35. 6.2 Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers ungeändert beschlossen
  36. 6.2.1 Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers zur Kenntnis genommen
  37. 6.3 Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke ungeändert beschlossen
  38. 6.3.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213 abgelehnt
  39. 6.3.2 Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke zur Kenntnis genommen
  40. 6.3.3 Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213 abgelehnt
  41. 6.4 Kommunale Mitfahrzentrale abgelehnt
  42. 6.4.1 Kommunale Mitfahrzentrale zur Kenntnis genommen
  43. 6.5 Erweiterung des Geltungsbereichs Tempo 30 auf der Reuterstraße vertagt
  44. 6.5.1 Erweiterung des Geltungsbereichs Tempo 30 auf der Reuterstraße vertagt
  45. 6.6 S13-Haltestelle in Beuel-Vilich vertagt
  46. 6.6.1 S13-Haltestelle in Beuel-Vilich vertagt
  47. 6.7 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 605 ungeändert beschlossen
  48. 6.8 Landschaftsrechtliche Befreiung für die Erweiterung/Erneuerung einer Radroute zur Radschnellroute im Rahmen des Förderprojektes „Kommunaler Klimaschutz“ (linksrheinische Rheinaue; Abschnitt 2.2: Hermann-Ehlers-Straße bis Konrad-Adenauer-Brücke, Abschnitt 2.3: Konrad-Adenauer-Brücke bis Hardtstraße) BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 202253 abgelehnt
  49. 6.9 Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn geändert beschlossen
  50. 6.10 Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn abgelehnt
  51. 6.11 Varianten für den östlichen Teil der Linie 630 (Venusberg - Gronau) geändert beschlossen
  52. 6.12 Änderung Linienweg N9 zum Fahrplanwechsel 2021 ungeändert beschlossen
  53. 7 Anhörungen
  54. 7.1 CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn vertagt
  55. 7.1.1 CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn vertagt
  56. 7.2 CDU Antrag: Lead City abgelehnt
  57. 7.2.1 Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
  58. 8 Anregungen
  59. 9 Mitteilungen
  60. 9.1 Beschleunigung Linie 66 Sankt Augustiner Straße (alt: 1810319NV5) vertagt
  61. 9.2 Innovationsdreieck – Rahmenplanung für den Bereich zwischen Dickobskreuz, Immenburgstraße und der Bahnstrecke Köln/Bonn zur Kenntnis genommen
  62. 9.3 Vitale Innenstädte 2020 zur Kenntnis genommen
  63. 9.4 STADTRADELN 2021 zur Kenntnis genommen
  64. 9.5 Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn vertagt
  65. 9.6 Mitteilung von Förderanträgen der Stadtwerke Bonn GmbH zur Kenntnis genommen
  66. 9.7 Bordsteinabsenkungen zur Kenntnis genommen
  67. 9.8 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  68. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  69. 10.1 Teilnahme der Bundesstadt Bonn am Projekt "Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt" der LAG 21 NRW zur Kenntnis genommen
  70. 11 (nichtöffentlich)
  71. 12 (nichtöffentlich)
  72. 13 (nichtöffentlich)
  73. 13.1 (nichtöffentlich)
  74. 13.2 (nichtöffentlich)
  75. 14 (nichtöffentlich)
  76. 15 (nichtöffentlich)
  77. 15.1 (nichtöffentlich)
  78. 15.1.1 (nichtöffentlich)
  79. 16 (nichtöffentlich)
  80. 17 (nichtöffentlich)
  81. 18 (nichtöffentlich)
  82. 19 (nichtöffentlich)
  83. 19.1 (nichtöffentlich)
  84. 19.2 (nichtöffentlich)
  85. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de